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Kennt Ihr den schon: #Fotzenfritz will die #AfD nicht verbieten! #AfDVerbot #FckAfD #NoNazis #NiewiederCDU #NiewiederCSU #Dobrindt #BfVS #CDU #CSU #Berlin #Bundestag #Grundgesetz #Verfassungsschutz #FckNzs #WhothefuckisAlice

Ich würde mir in #bayern einen MP wie #günther wünschen, was wir haben, einen aufgeblasen, arroganten #söder ohne Anstand und Respekt der außer Foodblogging nichts auf die Reihe bringt. #SöderLabertWiederMist
#niewiedercsu

ZDFheute: Günther fordert mehr Respekt - nach Söder-Attacke gegen Grüne Günther fordert mehr Respekt - nach Söder-Attacke gegen Grüne

https://liveblog.zdf.de/bundestagswahl-2025/156784/#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

#BRANDMAUER GEGEN RECHTS EINREISSEN? NICHT MIT UNS!

Kommt HEUTE, am 22. Februar um 14:30 Uhr zum #Stiglmaierplatz in #München!

Direkt vor dem Löwenbräukeller, wo #niewiedercdu und #niewiedercsu mit Friedrichshafen #Schmerz ihren Wahlkampfabschluss abhalten.

#wirsinddiebrandmauer #gegenrechts #bundestagswahl #BTW25

https://www.demokrateam.org/aktionen/wir-sind-die-brandmauer-10/

BRANDMAUER GEGEN RECHTS EINREISSEN? NICHT MIT UNS!

Kommt am 22. Februar um 14:30 Uhr zum Stiglmaierplatz!

#dobrindt #csu ein unverschämter, arroganter frauenfeindlicher Schnösel mit einem durchweg dämlichen Geschwätz! Solche Männer braucht das Land sicher nicht! #schlussrunde #NieWiederCDU
#niewiedercsu

CDU = Club Deutscher Unternehmer = Firmen-Lobbyisten! Die vertreten alle, außer die Interesses des Bürgers! Nur so, für alle die das noch nicht wussten (aktuell ca. 30%).... #DiePartei #CDU #NiewiederCDU #BTW25 #Wahl #SPD #BSW #Grüne #DieGrünen #FDP #CSU #NiewiederCSU #FckAfD #FckCDU #Merz

Soll ich auf den Standard Text überhaupt Antworten wenn der CDU/CSU Abgeordnete eh mit den Nazis gestimmt hat?
#Merzverhindern
#NiemalsMerz
#NiewiederCDUCSU
#FDPschadetDeutschland
#AfDVerbotSofort
#NiewiederCDU
#NiewiederCSU
#Steigbügelhalter
#FCKNZS
#Brandmauer

...Verbotsverfahren gegen die AfD....
...verbotsverfahren ergibt allerdings nur dann Sinn, wenn es mit großer Wahrscheinlichkeit auch zum Erfolg – also zum Verbot der Partei durch das Bundesverfassungsgericht – führt. Das Bundesverfassungsgericht setzt hohe Anforderungen an ein solches Verbot. Eine seriöse und abschließende Beurteilung der von der AfD ausgehenden Gefahr können zu diesem Zeitpunkt nur die Sicherheitsbehörden abgeben, da nur dort die hierfür erforderlichen Informationen vorliegen. Insofern ist die Frage eines möglichen Parteiverbotsverfahrens aus meiner Sicht zunächst von der Bundesregierung zu beantworten.
Darüber hinaus müssen die politischen Folgen eines langwierigen Verbotsverfahrens berücksichtigt werden. Schon die Einleitung des Verfahrens würde die AfD nutzen, um sich als Märtyrerin darzustellen und ein gerichtliches Obsiegen der Partei könnte sie als Gütesiegel für ihre Verfassungskonformität darstellen.
Die derzeit hohen Zustimmungswerte für die AfD lassen sich auch nicht verbieten. Unsere Anstrengungen als Politik sollten sich darauf konzentrieren, die drängenden politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen und somit den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Altbundespräsident Gauck bringt es auf den Punkt: Ein Verbotsverfahren würde „noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen – und das wäre politisch schädlich.“
Aus diesem Grund halte ich ein Verbotsverfahren zum jetzigen Zeitpunkt nicht für sinnvoll.
...
Matthias Hauer

31. Januar 2025
„Zustrombegrenzungsgesetz“ der Fraktion der CDU/CSU

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung des illegalen Zustroms von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland (Zustrombegrenzungsgesetz) (Drucksachen 20/12804 und 20/13648 a)

Abstimmungsergebnis
Debatte

Listenansicht

CDU/CSU, 16 Mitglieder

15 Ja 0 Nein 0 Enthalten 1 Nicht abg.

Hauer, Matthias
CDU/CSU
Ja

"Andy B. Scheuert" wie Martin Sonneborn #DiePartei ihn immer so gerne nennt, ist wieder mal durch "christlich"-motivierte Korruption aufgefallen! Denkt immer dran: CSU = Corrupte Schmiergeld Unternehmer #CSU #AndyScheuer #NiewiederCSU #Bayern #Korruption www.n-tv.de/politik/Gehe...

Geheime Spenderliste bringt Sc...

#Scheuer Amigos in der deutschen Wirtschaft.

Nie wieder #niewiederCSU #niewiederCDU

https://archive.is/21VYO

#FotzenFritz #CDU #AfD #FckAfD #FckCDU #NiewiederCDU #NiewiederCSU #NoAfD #GegenNazis #Wirsindmehr #NoCDU #NoCSU #FckCSU #Söder #Merz #Schmerzbold #Weidel #Nazifotze #Rechtsruck #NoNazis #SauerlandGothic Langsam reichen die max. Zeichen hier nicht mehr aus um alle Politikhashtags hier zu posten!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:dplg2e3fivfdivabodduyigj/post/3lgx3wi3ozs25

#Civey bleibt problematisch, aber ihr habt doch alle Freund*innen, die hier die Demagogie etwas aufhalten können, oder?

"Sollte die Union daran festhalten, Koalition mit der AfD auszuschließen?" hat eine klare Antwort.

https://civey.com/umfragen/45180/sollte-die-union-ihrer-meinung-nach-daran-festhalten-koalitionen-mit-der-afd-auszuschliessen

#NieWiederCSU #NieWiederCDU #noafd #depol

Die #Brandmauer hat #FriedrichMerz aus ISBN 978-3406820885, 978-3423532686, und 978-3150144152 aufgeschichtet.

#depol #NieWiederCDU #NieWiederCSU #NieWiederIstJetzt #NoAfD

Nicht vergessen, Union und FDP stehen jenseits der Brandmauer.

#niewiederfdp
#niewiedercdu
#niewiedercsu

Franz von Papen heute Friedrich Schmerz hat sich zum braunen Zäpfchen der #FckAfD gemacht! Schon vor der #BTW25 gibt es keine #Brandmauer mehr! Wer CDU wählt, wählt den #Faschismus !!! Nach 90 Jahren, alles wieder vergessen! #NiewiederCDU #NiewiederCSU #FotzenFritz #Merz #Unwählbar