#N%C3%A4chste

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-06-22

(Express) 40 Jahre Aidshilfe – Alarmierender Ausblick: “Die nächste Sucht-Epidemie steht schon vor uns”

Die Aidshilfe Köln hat ihr 40-jähriges Bestehen mit einem Empfang gefeiert. Mit vielen Wortbeiträgen wurde zurückgeblickt.

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#aidshilfe #alarmierender #ausblick #express #jahre #nachste #sucht

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2025-05-18

Die wird wahrscheinlich so wie damals.

Scheinbar hat . Die Begeisterung zur Zerstörung des Lebens durch destruktive Wahlentscheidung ist heute noch erkennbar und schien schon immer so ein "Deutsches Ding" zu sein.

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-03-07

Die Themen der KW 11: Das wird nächste Woche in Köln wichtig

Report-K

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#nachste #themen #wichtig #woche

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-03-07

Salzwedel: Nächste Kommune lehnt Fördermittel für Demokratiearbeit ab

Belltower.News

Während Kommunen wie Salzwedel Fördermittel für Demokratieförderung ablehnen, setzt der Landkreis Dachau ein Zeichen und stärkt die Zivilgesellschaft.

Von Timo Reinfrank| 6. März 2025
In Salzwedel kommt es zu einem gefährlichen Präzedenzfall bei der Demokratieförderung.

(Quelle: Rainer Kubulek | Pixabay)

Die Stadt Salzwedel in Sachsen-Anhalt hat eine bereits zugesagte Förderung von 700.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ abgelehnt, wie die Volksstimme aus der Stadtratssitzung berichtet. Über acht Jahre hinweg hätten mit den Mitteln Jugendprojekte, lokale Initiativen und Vereine unterstützt werden können – ohne zusätzliche Belastung für den kommunalen Haushalt. Doch eine Mehrheit aus CDU, AfD und der Freien Fraktion verhinderte die Umsetzung. Mit der Begründung, dass die Stadt einen Eigenanteil von 4.500 Euro pro Jahr hätte tragen müssen – eine Summe, die der Bürgermeister Olaf Meining (parteilos) nach eigenen Angaben bereits durch Einsparungen kompensiert hatte. Statt sich klar von der rechtsextremen AfD abzugrenzen, wurde von der Salzwedeler CDU ein Kurs eingeschlagen, der deren Einfluss normalisiert.

Die Ablehnung traf nicht nur die Finanzierung von Jugendbeteiligung, sondern auch die geplante Koordinationsstelle für Demokratieförderung. Hinter der Entscheidung steht offenbar auch eine politische Ablehnung des bundesweit bekanntesten Vereins aus Sachsen-Anhalt „Miteinander e.V.“, der die Projekte begleiten sollte und vor allem der AfD seit Jahren ein Dorn im Auge ist.

Ein gefährlicher Präzedenzfall für weitere Kommunen

Salzwedel ist kein Einzelfall. Bereits im sächsischen Landkreis Bautzen wurden bewilligte Fördermittel in gleicher Höhe zurückgegeben. Generell geraten bundesweit Demokratieförderprogramme unter Druck. Auch in der Stadt Bautzen gab es eine kontroverse Diskussion darüber, ob die „Partnerschaft für Demokratie“ weitergeführt werden sollte. Städte, Gemeinden und Landkreise können im Rahmen von lokalen Partnerschaften für Demokratie Handlungskonzepte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt entwickeln und umsetzen. Zur Durchführung konkreter Vorhaben stellt das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ den geförderten Kommunen Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung. Vor allem die AfD und das Bürgerbündnis Bautzen setzten sich für den Ausstieg aus dem Programm ein. Doch anders als im Landkreis entschied sich der Stadtrat von Bautzen im September 2024 mit knapper Mehrheit dafür, das Programm fortzuführen.

Parallel dazu mehren sich politische Signale, die demokratiefördernde Strukturen hinterfragen. Ein Beispiel dafür ist eine umfangreiche Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die der Bundesregierung 551 Fragen zu den Themen politische Neutralität staatlich geförderter Projekte, Gemeinnützigkeitsrecht und Transparenz bei der Mittelvergabe gestellt hat. Dabei geht es auch um Trägerorganisationen von „Demokratie leben!“ und deren politische Haltung. Die Fraktion fordert eine detaillierte Übersicht darüber, welche zivilgesellschaftlichen Akteure gefördert werden, wie deren politische Unabhängigkeit sichergestellt wird und inwieweit sie sich auf Grundlage des Gemeinnützigkeitsrechts ausschließlich mit demokratischen Grundwerten vereinbaren lassen.

Während eine kritische Auseinandersetzung mit Förderstrukturen legitim ist, zeigt sich, dass die öffentliche Diskussion über diese Fragen Auswirkungen auf die Praxis in den Kommunen hat. Die Ablehnung von Fördermitteln durch Städte wie Salzwedel oder Landkreise wie Bautzen kann auch als Folge dieser Debatte betrachtet werden. Kommunalpolitiker*innen stehen zunehmend unter Druck der rechtsextremen AfD, wenn es um die Entscheidung geht, ob sie Fördermittel für Demokratieförderung abrufen oder nicht.

Positives Beispiel: CSU-Landrat übernimmt Vorsitz der Partnerschaft für Demokratie

Dass es auch anders geht, zeigt der Landkreis Dachau. Dort wurde der CSU-Landrat Stefan Löwl vor einem Monat zum Vorsitzenden der Partnerschaft für Demokratie gewählt. Trotz der anhaltenden Diskussionen um die Förderstrukturen betont Löwl, dass die Partnerschaft für Demokratie politisch neutral arbeite und ein wichtiger Bestandteil für den gesellschaftlichen Zusammenhalt sei.

Auch wenn er Verständnis für Transparenzfragen hat, sieht Löwl die Diskussion um die CDU-Anfrage kritisch. Die umfangreiche Befragung zur Neutralität geförderter Organisationen habe zu Verunsicherung in der Zivilgesellschaft geführt. Dennoch bleibt er bei der Unterstützung der Demokratiearbeit und lässt sich bei der Süddeutschen Zeitung zitieren: „Man nehme es mit der parteipolitischen Neutralität schließlich sehr genau.“

Demokratieförderung ist langfristige Prävention

Es braucht verlässliche Lösungen auf Bundes- und Länderebene, um Kommunen in der Demokratieförderung zu unterstützen. Viele dieser Programme wurden eingeführt, weil vorher in Jugendförderung und Kulturarbeit gekürzt wurde. Wer diese Mittel jetzt streicht, riskiert langfristig höhere gesellschaftliche Kosten.

Das Bundesfamilienministerium sollte es Kommunen mit einer sehr prekären Haushaltssituation ermöglichen, an dem Programm teilzunehmen und die Umsetzung von Partnerschaften für Demokratie ohne staatliche Beteiligung ermöglichen.

Denn wo Präventionsarbeit fehlt, steigt das Risiko von Radikalisierung, Polarisierung und Gewalt – insbesondere in Regionen mit starken rechtsextremen Strukturen. Statt Demokratieförderung auszubremsen, braucht es klare politische Unterstützung und Planungssicherheit. Positivbeispiele wie Dachau zeigen, dass sich Kommunen und Landkreise bewusst für die Demokratiearbeit entscheiden können – auch gegen politischen Druck. Dieses Engagement gilt es zu stärken!

#demokratiearbeit #fordermittel #kommune #lehnt #nachste #salzwedel

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-08-06

Report-K

Die Karte der Stadt Köln zeigt den Bereich in Lindenthal in dem die Bewohner:innen morgen ihre Wohnungen und Häuser verlassen müssen. | Karte: Stadt Köln

Köln | Heute hielt die Entschärfung eines Bombenblindgängers den Kölner Stadtteil Rodenkirchen in Atem. 6.000 Menschen mussten ihr Zuhause verlassen. Morgen trifft es Lindenthal, denn dort wurde heute eine britische Fünf-Zentner-Bombe gefunden. Der Blindgänger soll morgen am Mittwoch, 7. August 2024, entschärft werden.

Die Bombe liegt im Bereich der Bachemer Straße und wird die Nacht über bewacht. Der Kampfmittelbeseitigungsdienst legte den Evakuierungsradius auf 400 Meter fest. In diesem Umkreis liegt auch das St. Elisabeth Krankenhaus Hohenlind. Auch die Klinik muss evakuiert werden.  

Wo die Stadt Köln eine Anlaufstelle für Betroffene einrichten wird ist derzeit noch nicht klar und soll Morgen bekannt gegeben werden. Es ist mit Straßensperrungen zu rechnen. Die Bewohner:innen innherhalb der Evakuierungszone müssen morgen ihre Häuser und Wohnungen verlassen.

Die erfolgreiche Entschärfung des Blindgängers aus dem Zweiten Weltkrieg heute in Rodenkirchen

Bombenblindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg in Rodenkirchen entschärft

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https://www.bachhausen.de/der-naechste-blindgaenger-entschaerfung-in-lindenthal-morgen-krankenhaus-hohenlind-betroffen/

#blindganger #entscharfung #hohenlind #krankenhaus #lindenthal #morgen #nachste

Der nächste Blindgänger: Entschärfung in Lindenthal morgen – Krankenhaus Hohenlind betroffen
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2024-07-02

Natürlich will die bei kürzen ❗️Damit auch die dem - der hinterherlaufen ohne zu ❗️🤬🧠💩

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-05-26

Die CDU wollte mit einer nicht repräsentativen Umfrage die Öffentlichkeit im EU-Wahlkampf täuschen. Das ging jedoch wegen technischer Naivität völlig nach hinten los. Anstatt das einzusehen, setzte sie noch mehr Täuschung obendrauf – und die Pro-CDU-BILD startete die nächste Umfrage, um kräftig mitzuhelfen. Die wie zu erwarten jetzt auch nicht das gewünschte Ergebnis lieferte.

Wie diese CDU-Inszenierung so eskalieren konnte

Wieder ist eine Grünen-Abgeordnete attackiert worden – diesmal wurde Marie Kollenrott in Göttingen angegriffen und geschlagen. Gleichzeitig beschwert sich die CDU, dass sie Opfer von „bisher nicht da gewesener krimineller Energie“ sein würde, und ihre „Mitbewerber“ keinen Wert auf „Hass, Hetze“ und „Fairness“ setzen würden, wie es Julia Klöckner sagte. Weil eine belanglose Online-Umfrage nicht so ausgegangen ist, wie man sich das erhofft hatte. Wirklich.

Die Dreistigkeit der CDU ist beeindruckend, vor allem, weil es gerade die konservative Partei ist, die hier von vorne bis hinten manipuliert hat und die Öffentlichkeit täuschen wollte. Und das gleich auf mehreren Ebenen, wie wir hier schon ausführlich erklärt und belegt haben. Weder gibt es ein „Verbrenner-Verbot“, gegen das hier eine Opposition inszeniert wird, noch muss sich die CDU für eine „Technologieoffenheit“ einsetzen, die bereits umgesetzt wurde.

Sie verschweigt auch, dass das ganze Gesetz, gegen das hier gewettert wird, von ihrer eigenen Spitzenkandidatin von der Leyen überhaupt erst initiiert wurde. Und dass ihre eigene Fraktion im EU-Parlament gar nicht vorhat, das Gesetz wieder abzuschaffen, womit das implizite Versprechen, eine Stimme für die CDU könnte dafür sorgen, dass es zurückgenommen wird, auch ein falsches ist. Wer nachlesen möchte, auf wie vielen Ebenen hier noch weiter getäuscht wird, hier haben wir es ausführlich beschrieben:

Die Verbrenner-Fake-Kampagne der CDU geht krasser nach hinten los, als du denkst

Solche Online-Umfragen sind absolut wertlos

Technisch völlig ungeschützte Online-Umfragen sind absolut sinnlos. Sie können niemals irgendetwas aussagen, sie sind niemals für irgendetwas aussagekräftig. Das haben wir schon mehrmals beschrieben und auch gezeigt. Repräsentativ sind solche Umfragen ohnehin nie. Wer genauer wissen will, wann und wie (Online-) Umfragen seriös werden, hier haben wir das ausführlich analysiert.

INSA: Warum schneidet die AfD in Online-Umfragen so gut ab?

Wenn die CDU wirklich gehofft hatte, dass eine Mehrheit in ihrer völlig naiv erstellten Online-Umfrage ein gutes populistisches Argument gewesen wäre, wäre auch das Desinformation gewesen. Ja, egal, wie das Ergebnis ausgegangen wäre, es hätte nie irgendeine Aussagekraft gehabt. So gesehen konnte diese Umfrage nie nicht „manipuliert“ sein. Wie zu erwarten war, ging das Ergebnis aber nicht im Sinne der CDU aus.

Die „kriminelle Energie“, die dazu angeblich nötig sein sollte, konnte bereits sein, einfach die Seite nach einigen Minuten neu zu laden, um dann einfach erneut „abstimmen“ zu können. Das wäre auch mir komplett ohne technisches Wissen oder gar Absicht möglich gewesen, als ich immer wieder den Zwischenstand der Umfrage prüfen wollte. Offenbar hatte die unzureichend abgesicherte Umfrage nur ein Rate-Limiting, sonst nichts, um Mehrfachabstimmungen (von echten Menschen oder Skripten) zu verhindern.

Die nächsten Umfragen gehen sofort ebenfalls nach hinten los

Das war nicht nur völlig abzusehen, der Spott der technischen Naivität für die CDU war groß. Doch wie sie reagierte, setzte der Dreistigkeit der Desinformation noch eines drauf: Man inszenierte sich als Opfer. Von „Manipulation“ wurde gesprochen, wie gesagt immer wieder von „krimineller Energie“. Die „kriminelle Energie“, in einer Umfrage anders abzustimmen, als man sich das wünscht? Und nur, damit das nicht untergeht: Natürlich ist nichts davon eine Straftat gewesen. Das ist extrem frech, denn hier versucht man das eigene Versagen der eigenen Manipulation politischen Gegnern in die Schuhe zu schieben und sich als Opfer von unfairen Wahlkampf-Methoden darzustellen. Klöckner erwähnt gar „Grüne“, um das rechte Feindbild weiter einzuheizen.

Noch mal: Gerade wurde wieder eine Grüne gewalttätig angegriffen. Hier wird mit Desinformation und unfairen Attacken gegen die Grünen Stimmung gemacht, die jetzt bereits zu tätlichen Angriffen führt. Und man beansprucht trotzdem für sich, das Opfer zu sein. Das ist äußerst perfide. Und extrem schade, wenn das die Art Wahlkampf ist, wie sie die CDU unter Merz versteht.

Doch um auf den Zug aufzuspringen, wurden gleich zwei weitere Online-Umfragen gestartet. Eine bei t-Online und eine bei BILD. Muss so lange abgestimmt werden, bis das Ergebnis passt? Ist es nur dann nicht „manipuliert“; wenn es so ausgeht, wie man will? Wie zu erwarten zeigen beide eine deutliche Mehrheit für die Beibehaltung der EU-Regel, die weder ein Verbrenner-Verbot war, noch eines, das die CDU auch wirklich abschaffen wird.

Und ja, natürlich war es auch bei der BILD-Umfrage ein Leichtes, automatisch abstimmen zu lassen. Volksverpetzer hat die Umfrage seit gestern getrackt und man sieht hier am Anfang relativ eindeutig, dass zu stetig Ja-Stimmen eingingen.

Schmutziger Wahlkampf für schmutzige Antriebe

Wie gesagt: Hier ist ein dreister Versuch der CDU, mit Desinformation schmutzigen Wahlkampf zu betreiben, wegen riesiger technischer Naivität nach hinten losgegangen. Das darf nicht vergessen werden. Leider wird das mal wieder in den wenigsten Medien zu lesen sein. Weder wird angesprochen, dass die CDU gegen etwas wettert, das nicht existiert, und dass das Thema für ihre eigene Fraktion ohne hin vom Tisch ist.

Noch, dass sie sich diese ganzen Umfrage-Farces völlig vorhersehbar selbst eingebrockt hat. Das Framing und die Überschriften – und die absurden CDU-Vorwürfe – sind das Einzige, das bei vielen ankommen wird. Und der Mythos vom „Verbrenner-Aus“ wird überall wiederholt, genau wie die Inszenierung der CDU als unschuldiges Opfer. Hier wird schon wieder vom parteiischen Fake-News-Medium BILD fröhlich abgeschrieben.

Natürlich wird die CDU hier lernen, dass ihre Desinformation, ihre falschen Narrative und Täter-Opfer-Umkehr Erfolg hat. Vermutlich wird ihr das vielleicht sogar in echten Umfragen und der Wahl helfen. Ja, denn echte Umfragen, von seriösen Umfrage-Instituten bescheinigten doch schon längst eine Mehrheit gegen das bestehende Gesetz. Deswegen inszenierte die CDU ja das Ganze. Aber wir sprechen mehr über Fakes, als über Fakten.

Kein Wunder, dass der Diskurs so kaputt ist

Die Medien haben hier auch eine Verantwortung, die sie schon wieder vernachlässigen. Wir beschweren uns über die massive Desinformation, aber wenn sie vor unseren Augen passiert, sind viele Medien nicht fähig, sie überhaupt anzusprechen. Dass ab 2035 nur noch klimaneutrale Fahrzeuge fahren dürfen (egal, ob sie Verbrenner sind oder nicht!), ist bereits Gesetz und das werden die Konservativen im EU-Parlament auch nicht mehr ändern.

Die CDU will ja auch, dass die EU bis 2050 klimaneutral ist, Deutschland bis 2045. Und das geht nun mal schlicht rein logisch nicht, wenn nach 2035 noch Neuwagen zugelassen werden, die dann jahrelang noch CO₂ herauspusten. Vor dem Bundesverfassungsgericht wurde eben auch entschieden, dass man solche Entscheidungen nicht beliebig in die Zukunft verschieben darf – das würde junge Menschen in ihren Freiheitsrechten verletzten.

Völlig egal, ob es echte oder leicht manipulierbare Umfragen sind, völlig egal, was die CDU alles Mögliche behauptet: Das ganze politische Thema ist bereits demokratisch durchdiskutiert und entschieden. Und die CDU selbst tut nur so für den Wahlkampf, als ob sie noch irgendetwas machen will. DAS ist die wahre Manipulation. Dass hier überhaupt noch etwas zur Wahl steht oder irgendjemand etwas anders machen will. Und das liest du nirgends. Genau das ist das Problem und die wahre Manipulation mit … mit Energie, die schon oft so da gewesen ist und auch nicht kriminell ist.

Artikelbild: penofoto

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https://www.bachhausen.de/der-naechste-umfrage-fail-die-echte-manipulation-kommt-von-der-cdu/

#echte #kommt #manipulation #nachste #umfrage

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2023-12-02

Wieder typisch anstatt sein zu , werden wieder mal die bis zur Besinnungslosigkeit geschröpft🤬Das wird ab 2024 an angepasst was das vorgegeben hat🤬
!
x.com/PolitikWatchJS/status/17

Krypto News Deutschlandkryptonews
2023-07-18

XRP-Preisprognose: Bullen halten bei 0,70 $ - Wo liegt das nächste Ziel? - XRP Preis steigt weiter an: Könnte die Rallye anhalten?

In den letzten 24 Stunden ist der XRP Preis um 0,5% gefallen, liegt aber immer noch bei 0,745...
krypto-news.net/krypto-news/xr

Krypto News Deutschlandkryptonews
2023-07-14

DeeLance: Das nächste große Kryptoprojekt mit weltweiter Anwendbarkeit - DeeLance: Die nächste große Krypto-Projekt mit globaler Handelsplattform

Die Kryptowährung DeeLance erregt viel Aufmerksamkeit im Krypto-Space. Das n...
krypto-news.at/krypto-news/dee

Krypto News Deutschlandkryptonews
2023-07-12

Der neue Meme-Coin 'Mr Hankey' geht viral! Ist er der nächste 100x Meme-Coin? - Mr Hankey Coin: Memcoin-Thema aus South Park im Trend

In den letzten Tagen ist ein brandneuer Meme-Coin, der auf Mr. Hankey aus South Park basiert, v...
krypto-news.at/krypto-news/der

Sonntag Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag. Das sind noch die letzten "heissen" Tage. Donnerstag.abend soll dann alles in Dresden hängen für 3 Monate.

#Nächste #Ausstellung

Zondag Maandag Dinsdag Woensdag Donderdag. Dit zijn de laatste "hete" dagen. Donderdagavond hangt alles voor 3 maanden in Dresden.

#Volgende #expositie

Sunday Monday Tuesday Wednesday Thursday. These are the last "hot" days. Thursday evening everything will hang in Dresden for 3 months.

#Next #exhibitionism

Michael Karbachersozialwelten@ifwo.eu
2022-05-11

Was für die #Menschheit auf der #Agenda stehe sei #Jahrtausend​elang #unverändert geblieben. Die #Problem​e #Hunger, #Krankheit und #Krieg seien nunmehr an der #Grenze zum #Verschwinden durch ihre #vollständig​e #Lösung; Die #nächste​n #Ziel​e seien #Unsterblichkeit, #Glück und #Göttlichkeit;

#Topos des #Ende der #Geschichte nach Francis #Fukuyama:
#Ende als #letzte #Synthese ohne #weltpolitisch​en #Widerspruch;

#Ordnung

Yuval Noah #Harari, #Homo #Deus S. 9 f. & 38

​Foto der ersten Seite aus Homo Deus von Harari. Überschrift: Kapitel 1 - Die neue menschliche Agenda. Kernthese: Die Menschheit habe bislang als Ordnungskriterium nur Hunger, Krieg und Krankheit gekannt.​Foto der ersten Hälfte der zweiten Seite aus Homo Deus von Harari. Kernthese: Hunger, Krieg und Krankheit sind für die meisten Menschen weltweit kein zentrales Problem mehr.​Foto eines Ausschnittes der letzten Seite aus Kapitel 1 von Homo Deus von Harari. Kernbehauptung: Jetzt wo Hunger, Krieg und Krankheit nicht mehr so entscheidend seien dürften Unsterblichkeit, Glück und Göttlichkeit zum zentralen Problem der Menschheit werden.
Michael Karbachersozialwelten@ifwo.eu
2021-04-04

Es gibt nur eine #Form der #wirksam​en #Kontrolle, nämlich die #Bereitschaft, sich von denen #kontrollieren zu #lassen, die man #kontrollieren will.

Die #gesellschaftlich​e #Form #soziale​r #Ordnung hat immer etwas mit #Identität und #Kontrolle zu tun. Ohne #Identität keine #Kontrollmöglichkeit; #Hinweis auf Harrison C. White - #Identity and #Control: A #Structural #Theory of #Action;

#Wille #Wollen

Dirk #Baecker - #Studien zur #nächste​n #Gesellschaft, S. 21 ff.

Michael Karbachersozialwelten@ifwo.eu
2020-08-17

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