Vier Jahre #OZG-Online-Dienste „Aufenthalt“ - AKDB Newsroom https://www.akdb.de/newsroom/ereport/1-2025/vier-jahre-ozg-online-dienste-aufenthalt/ #Digitalisierung #digitalization #eGovernment #Onlinezugangsgesetz

Wir haben die ersten Dokumente der Technischen Richtlinie TR-03172 „Portalverbund“ veröffentlicht. Bei dem im #Onlinezugangsgesetz definierten #Portalverbund handelt es sich um die technische Verknüpfung der Verwaltungsportale von Bund und Ländern.

Mehr: 👉 https://www.bsi.bund.de/dok/1136632 #OZG

Den #Kirchenaustritt per Mausklick erklären? An der Umsetzung dieser Möglichkeit ist aktuell kein Bundesland interessiert – außer #Berlin. Daher kann man sich dort auch einen bundesweiten Alleingang vorstellen: https://bit.ly/43G73CA #Digitalisierung #Onlinezugangsgesetz

Berlin prüft weiter Möglichkei...

#Onlinezugangsgesetz: Bund hat 115 wichtige Verwaltungsleistungen digitalisiert | heise online https://www.heise.de/news/Onlinezugangsgesetz-Bund-hat-115-wichtige-Verwaltungsleistungen-digitalisiert-10223696.html #OZG #Digitalisierung #digitalization #eGovernment

❗️ Wichtiges Upgrade für ein digitales Deutschland!

🗓️ Das Gesetz zur Änderung des #Onlinezugangsgesetz​es (OZG 2.0) ist heute in Kraft getreten.

⏩ Damit beschleunigen wir die #Verwaltungsdigitalisierung.

#Digitalisierung

Details zum #OZG-Änderungsgesetz gibt es hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/07/ozg.html

Der #Bundesrat hat heute dem Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes zugestimmt, das kurz zuvor vom #Bundestag beschlossen wurde. Das Gesetz schafft den Rahmen für die weitere Digitalisierung der Verwaltung & tritt im Juli 2024 in Kraft. #DigitaleVerwaltung

Alle Informationen zum neuen #Onlinezugangsgesetz: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2024/06/deutschlandID.html
#OZG #DigitaleVerwaltung

#Onlinezugangsgesetz 2.0: #BundID heißt bald #DeutschlandID ​| heise online https://www.heise.de/news/Onlinezugangsgesetz-2-0-BundID-heisst-bald-DeutschlandID-9760837.html #OZG2 #Digitalisierung #digitalization #eGovernment

Die Einigung zum #onlinezugangsgesetz im Vermittlungsausschuss bedeutet einen Meilenstein für die Digitalisierung der Verwaltung: Abschaffung des Schriftformerfordernisses, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, einheitliche Standards - so kann die #Verwaltungsdigitalisierung endlich Fahrt aufnehmen. Nun muss auch die digitale Brieftasche für die sichere Authentifizierung kommen, damit die Bürger:innen echte Erleichterungen spüren.

#ozg

Vermittlungsausschuss: Kompromisse bei Digitalisierung, Schiene und Straße

Lange herrschte Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern in mehreren Gesetzesvorhaben. Nun einigte sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat bei einer Reihe von Themen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/vermittlungsausschuss-digitalisierung-schiene-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Onlinezugangsgesetz #Schienennetz #Straßenverkehrsgesetz #Vermittlungsausschuss

🖥️ Gute Nachrichten für die #DigitaleVerwaltung: Einigung im Bundesrat Vermittlungsausschuss zu Änderungen am #Onlinezugangsgesetz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser: "Unser Land braucht eine moderne Verwaltung. Die Zettelwirtschaft hat damit in sehr vielen Bereichen ein Ende."

KI-Showcase: Millionen Gesetzestexte, Formulare, Anträge und Merkblätter in verständlicher Sprache und mit Übersetzung bereitstellen

Texte in Verwaltungen, Behörden oder auch Firmen sind oft kompliziert geschrieben. Am Verordnungstextes der DSGVO wird stellvertretend für viele andere Texte gezeigt, wie er vereinfacht werden kann.

Optimierbarkeit und niedrige Kosten sowie Datenschutz sind weitere Vorteile.

https://dr-dsgvo.de/ki-showcase-die-dsgvo-in-verstaendlicher-sprache-und-uebersetzt/
#ki #onlinezugangsgesetz

heise+ | #Onlinezugangsgesetz ausgebremst: Wie es nun weitergeht | c't Magazin https://www.heise.de/hintergrund/Onlinezugangsgesetz-ausgebremst-Wie-es-nun-weitergeht-9684883.html #OZG2 #Digitalisierung #digitalization #heiseplus @bmi @bmf #eGovernment

Behördengänge ganz bequem vom Sofa aus erledigen – das ist unser Ziel! Mit dem #Onlinezugangsgesetz 2.0 können wir genau das erreichen – und Du kannst jede Menge Zeit & Nerven sparen. Ab 2029 sollen alle das Recht haben, Verwaltungsleistungen des Bundes #digital zu beantragen.

Once only-Prinzip: Du sollst Daten nur noch 1x einer Behörde übermitteln. Das alles soll das #Onlinezugangsgesetz ermöglichen. Wichtig ist, „dass die Länder das #OZG nicht auf Dauer blockieren", so Volker Wissing!

Meine Schriftliche Frage deckt auf: Bis zu 6 (!) Jahre dauert d Entwicklung von #Standards für die #Verwaltungsdigitalisierung über d IT-Planungsrat!

Zu wenige Standards, zu langsam u nicht verbindlich - das sind wesentliche Gründe für unseren Rückstand bei der Digitalisierung der Verwaltung, auch bei der Umsetzung des #Onlinezugangsgesetz.

Meine ausführliche Analyse u die Antwort der BuReg:
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2024/04/kein-fortschritt-ohne-standards-aber-deren-entwicklung-dauert-bis-zu-6-jahre-beim-bund/
#OZG #OZG20 #ITPLR

Ich habe mir ein paar Gedanken zum gescheiterten #OZG gemacht.

🚀 Digitaler Aufbruch mit 'Stadt OS': Eine Vision für die Digitalisierung in Kommunen, die zeigt, wie wir gemeinsam - Großstädte und kleinere Gemeinden - durch kooperative Digitalisierung gewinnen können. Plädoyer für offene Standards, gemeinsame Ressourcennutzung und #OpenSource.

https://www.linkedin.com/pulse/digitaler-aufbruch-das-stadt-os-als-operating-system-f%2525C3%2525BCr-horst-thieme-nbmyf/ :BoostOK:
#ByteStattPapier #StadtOS #KlickStattStift #eGovernment #CodeFürDieCommunity #Digitalisierung #Onlinezugangsgesetz

Neben dem Plenum des Ausschusses gibt es unterschiedliche Arbeitsgruppen zu spezifischen Themen, z.B. die AG Mobile Anwendungen, AG Barrierefreie Hochschule, AG #Onlinezugangsgesetz.

#Barrierefreiheit ist auch in der #FITKO ein wichtiges Thema. Z.B. sind wir bestrebt, unsere Kommunikationsunterlagen und -Kanäle - soweit möglich - barrierefrei zu gestalten. Im Ausschuss berufen bringen wir die Perspektive, die Themen und die Entwicklungen im #ITPLR ein. Außerdem wirken wir in der AG #OZG mit.

Und weiter geht's mit Briefpost ✉️, Fax 📠 und vielleicht auch noch der Brieftaube 🕊️

Bundesrat kippt #Onlinezugangsgesetz | heise online https://www.heise.de/news/Digitale-Verwaltung-Bundesrat-laesst-Onlinezugangsgesetz-2-0-scheitern-9663631.html #Digitalisierung #digitalization #eGovernment #OZG2

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

Onlinezugangsgesetz 2.0: Bundesrat macht Vollbremsung bei der Verwaltungsdigitalisierung

Seit mehr als einem Jahr geht die neue Version des Onlinezugangsgesetzes durch alle Instanzen. Im Februar fand sie im Bundestag breite Zustimmung. Heute lehnte eine Mehrheit im Bundesrat den Gesetzentwurf überraschend ab. Die Ampel-Regierung kritisiert die Entscheidung scharf, will aber offenbar nachverhandeln.

„Lassen Sie uns heute gemeinsam ein Upgrade für die Verwaltungsdigitalisierung beschließen!“ Mit diesen Worten beendete Johann Saathoff (SPD) seinen Redebeitrag in der heutigen Plenarsitzung des Bundesrates. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Abstimmung über das neue Onlinezugangsgesetz (OZG), offiziell OZG-Änderungsgesetz. Den parlamentarischen Staatssekretär des Bundesinnenministeriums dürfte überrascht haben, das der Bundesrat nur wenige Minuten später den Gesetzentwurf ablehnte. Im Februar hatte das Vorhaben im Bundestag noch eine breite Mehrheit erhalten.

Das OZG soll die öffentliche Verwaltung digitaler machen. Bürger:innen, Unternehmen und Organisationen sollen Verwaltungsleistungen online beantragen können, Behörden von schnelleren Abläufen ohne Papierakten profitieren. Die zweite Version des Gesetzes verhandeln Bund und Länder seit Ende 2022. Damals lief eine Frist des OZG aus, wonach Behörden 575 Verwaltungsleistungen online anbieten müssen.

Im Februar schließlich hatte die Ampel einen Entwurf ausgearbeitet und dem Bundestag zur Abstimmung vorgelegt. Die Koalitionsparteien erklärten, sie hätten mehrere Forderungen der Länder in den Entwurf aufgenommen, etwa jene nach einer Ende-zu-Ende-Digitalisierung.

Entscheidung „gegen einen schnelleren Staat“

Für die Ablehnung des OZG-Änderungsgesetzes im Bundesrat machen SPD und Grüne vor allem die unionsgeführten Länder verantwortlich. Bereits bei der Abstimmung des Entwurfs im Bundestag hatten sich CDU/CSU deutlich gegen die Reform ausgesprochen.

Trotzdem kam die Ablehnung des Bundesrates unerwartet, und die Regierungsparteien kritisieren diese scharf. Verwaltungsdigitalisierung sei kein Thema, bei dem „ideologische Grabenkämpfe“ ausgefochten werden müssten, so Robin Mesarosch (SPD). Dennoch verhinderten die CDU-geführten Länder „genau den Fortschritt, den sie sonst lautstark fordern.“ Damit habe sie „gegen einen schnelleren Staat und für mehr Bürokratie gestimmt“.

Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wirft der Union vor, die Modernisierung des Staates aufzuhalten. Die Länder handelten damit „klar gegen die Interessen ihrer eigenen Kommunen sowie die der Bürger:innen und Unternehmen“.

In einer gemeinsamen Pressemitteilung verurteilten Konstantin von Notz und Misbah Khan von den Grünen die Ablehnung durch den Bundesrat als „Blockade der Union“. Mit dem Entwurf zum neuen Gesetz habe „ein weitreichender Kompromiss auf dem Tisch gelegen, dem sich die Union offenbar aus fachfremden Überlegungen verweigert hat.“ Das führe dazu, dass in Sachen Verwaltungsdigitalisierung wertvolle Zeit verloren gehe. „Wir liegen, auch aufgrund Versäumnisse der Vorgängerregierung, bereits weit hinter allen ursprünglichen OZG-Umsetzungsplänen zurück. Es müsste im Interesse aller Verantwortlichen sein, Rückstände schnellstmöglich aufzuholen“, so von Notz und Khan. Verbesserungen wie etwa der verstärkte Einsatz freier Software hätten die Länder damit verhindert.

Länder fordern mehr Beteiligung

Vermutlich ist der Aufruf des Deutschen Landkreistages (DLT) nicht ganz unbeteiligt an der Ablehnung des Gesetzentwurfs. Der Bundesrat solle dem neuen OZG „in dieser Form“ nicht zustimmen, forderte der kommunale Spitzenverband wenige Tage vor der Abstimmung. „Das, was hier vorliegt, ist getragen von reinem Aktionismus des Bundes“, kritisierte Verbandspräsident Reinhard Sager. „Es löst die eigentlichen Probleme nicht.“

Der Deutsche Landkreistag begrüßt denn auch die Entscheidung des Bundesrats. Gegenüber netzpolitik.org erklärte Kay Ruge, stellvertretender Hauptgeschäftsführer beim DLT, die Länder machten damit ihren Einfluss zur „Ausgestaltung der Digitalisierung“ deutlich. Anders als die Ampel sieht Ruge in der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ein starkes Ungleichgewicht. So sei der Bund nicht zu Zugeständnissen bereit gewesen, „obwohl Länder, der Deutsche Landkreistag und viele andere auf die Defizite des OZG seit langem ausführlich hingewiesen haben“, so Ruge.

Ein schwerwiegendes Defizit sieht der DLT laut Pressemitteilung darin, dass der Bund die OZG-Umsetzungsstandards laut Gesetzentwurf im Alleingang ausarbeiten soll. Der IT-Planungsrat – als Gremium der Länder – soll diese lediglich abnicken, bevor Länder und Kommunen ihre Verwaltungsleistungen dann entsprechend digitalisieren können. Auch strebe der Bund keine umfassende Standardisierungsstrategie an, „die alle relevanten Beteiligten aus Verwaltung und Privatwirtschaft angemessen einbezieht“, so Verbandspräsident Sager.

Es wird weiterverhandelt

Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf nicht nur abgelehnt. Obendrein gab es nicht genug Stimmen dafür, einen Vermittlungsausschuss anzurufen. Das hatte der Innenausschuss des Bundesrats empfohlen, um den Entwurf nachzubessern sowie die Frage der Finanzierung zugunsten der Länder und Kommunen neu zu verhandeln.

„Wir erwarten, dass der Bund nunmehr seinerseits den Vermittlungsausschuss anrufen wird“, so Ruge gegenüber netzpolitik.org. Erfolg hätte der Ausschuss nur dann, wenn der Bund bei den Themen Standards und Finanzierung nachgibt. Nancy Faeser hat bereits angekündigt, sie wolle dem Kabinett vorschlagen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die Innenministerin sei bereit, „konstruktiv weiterzuverhandeln“.

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Author: Esther Menhard

https://www.bachhausen.de/onlinezugangsgesetz-2-0-bundesrat-macht-vollbremsung-bei-der-verwaltungsdigitalisierung/

#bundesrat #macht #onlinezugangsgesetz #verwaltungsdigitalisierung #vollbremsung

Weshalb wird ein #onlinezugangsgesetz von der Opposition nicht genehmigt?
Was soll das?
https://www.tagesschau.de/inland/bundesrat-onlinezugangsgesetz-100.html