#news ⚡ Israelischer Ex-General gegen Regimewechsel im Iran: Der israelische Sicherheitsexperte und Ex-General Israel Ziv hat vor einem Regimewechsel im Iran gewarnt. "Das halte ich für unrealist... https://hubu.de/?p=283796 | #exgeneral #iran #israelischer #regimewechsel #hubu

#news ⚡ Djir-Sarai sieht Chancen für Regime-Wechsel im Iran: Der ehemalige Vorsitzende der inzwischen aufgelösten deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag, Bijan Djir-Sarai... https://hubu.de/?p=283439 | #chancen #djirsarai #iran #regimewechsel #hubu

Regimewechsel

Tel Aviv (dpoi) – Die politische Lage sorgt für eine Welle ungewöhnlicher Solidarität: Nachdem die israelische Regierung nach Angriffen auf den Iran ihre Hoffnungen auf einen Regimewechsel in Teheran bekräftigte, blicken nun auch immer mehr Menschen in Israel selbst auf die eigene Regierung: Sie träumen von einem Wechsel hin zu einer friedfertigen Politik ohne Kriegstreiberei und Geheimdie
https://markscheid.com/regimewechsel
#Iran #Israel #MamM #markscheid #Regimewechsel

FE: "Rätselhafte #Israel-Strategie bei Angriffen auf #Iran: 'Dann hätten andere Orte bombardiert werden müssen'."
https://www.fr.de/politik/raetselhafte-israel-strategie-bei-angriffen-auf-iran-dann-haetten-andere-orte-bombardiert-werden-muessen-zr-93789063.html

Angenehmer (gewollter?) innenpolitischer Nebeneffekt für #Netanjahu: praktische Ausgangssperre, dadurch keine Demos mehr gegen seine Regierung. MEINE Vermutung!

#Regimewechsel #Atomprogramm #Nahostkrieg

Es gibt übrigens keinen Grund, Kamala #Harris abzufeiern. Im verkorksten Politdiskurs des Westens genügen jedoch migrantische Wurzeln, zwei X-Chromosomen und die Gnade der späten Geburt als Ausweis politischer Fortschrittlichkeit

Sie statt #Trump zu wählen ist auch nur das kleinere Übel:

- Sie weigerte sich, nachdem Michael #Brown 2014 in Ferguson durch einen Polizisten umgebracht worden war, als Justizministerin von Kalifornien mehrere ähnliche Fälle in ihrem Bundesstaat untersuchen zu lassen. Es sei nicht ihr Job, hieß es. Stolz nannte sie sich in der Vergangenheit einen »#Topcop«, der mehr als 1.500 Menschen wegen »#Marihuanavergehen« hinter Gitter gebracht habe.

- Insbesondere die afroamerikanischen Wähler verabscheuten sie. Was manchen hierzulande vielleicht überrascht: Ist Kamela Harris nicht selbst … irgendwie … schwarz? Die Ursache findet sich nicht zuletzt in der bestürzenden Bilanz ihrer Amtszeit (2011–17) als #Generaltstaatsanwältin des Staates #Kalifornien: Harris hatte eine nicht zu leugnende Vorliebe dafür, möglichst viele Leute so lange wie möglich in den Knast zu sperren.

- Als Kaliforniens Oberster Gerichtshof entschied, Insassen aus den Gefängnissen zu lassen, da diese überfüllt seien und dies eine Grausamkeit darstelle, kämpfte sie juristisch dagegen – mit dem Argument, dass dem Bundesstaat in diesem Falle billige #Gefängnisarbeiter, im Grunde Sklavenarbeiter, fehlen würden.

- Sie ließ trotz vor sich hergetragener Ablehnung der #Todesstrafe, diese als kalifornische #Attorney General, trotzdem vollstrecken.

- In ihrer Zeit als Generalstaatsanwältin des Staates Kalifornien hatte Harris 2013 eine Untersuchung der betrügerischen #Hypothekenmachenschaften der dortigen One-West-Bank aus bis heute nicht erklärten Gründen einstellen lassen.

- Ziel der von ihr vertretenen Politik gegenüber #Zentralamerika war und bleibt die Verhinderung von #Migration: »Kommen Sie nicht. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin die Gesetze durchsetzen und die Grenze schützen.« Zudem machte die Demokratin darauf aufmerksam, dass die USA »über Jahrzehnte #Regimewechsel und Instabilität in #Lateinamerika vorangetrieben« hätten. »Wir können nicht dabei helfen, jemandem das Haus anzuzünden – und die Person dann dafür verurteilen, dass sie flieht.«

Quellen jW, SPON, SZ, FR

#USElection

America Is In Over Its Head

www.nytimes.com/2023/03/02/opinion/ukraine-aid-united-states-nato.html

Die deutsche Fassung ist eine Maschinenübersetzung, korrigiert von Pierre Choix

Amerika steckt bis zum Hals in der Tinte

Thomas Meaney, Fellow der Max Planck Gesellschaft.

Publiziert zur US-Außenpolitik und internationalen Beziehungen in der London Review of Books, im Guardian u.a.

Der größte Fehler, den Präsident Wladimir #Putin bisher in der #Ukraine begangen haben könnte, ist, dass er dem #Westen den Eindruck vermittelt hat, #Russland könne den #Krieg verlieren. Der erste russische Angriff auf #Kiew geriet ins Stocken und scheiterte. Das russische Ungetüm schien nicht annähernd so gewaltig zu sein, wie es dargestellt worden war. Der Krieg erschien plötzlich als eine Konfrontation zwischen einem Haufen enttäuschter russischer Versager und selbstsicherer, versierter ukrainischer Patrioten.
Solche Erwartungen ließen die ukrainischen #Kriegsziele natürlich in die Höhe schnellen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr #Zelenskij gehörte einst zu den Anhängern eines #Friedensschlusses. "#Sicherheitsgarantien und #Neutralität, ein nicht-nuklearer Status unseres Staates. Wir sind bereit, uns darauf einzulassen", erklärte er einen Monat nach Beginn des Konflikts. Jetzt fordert er den vollständigen Sieg: die Rückeroberung jedes Zentimeters der von Russland besetzten Gebiete, einschließlich der Krim. Umfragen zeigen, dass sich die Ukrainer mit nichts weniger zufrieden geben werden. Während die Kämpfe in ##Donezk und
#Luhansk toben, träumen die ukrainische Führung und einige ihrer westlichen Unterstützer bereits von einem Nürnberger Prozess gegen Putin und seinem engsten Kreis in #Moskau.
Das Problem ist, dass es für die Ukraine nur einen todsicheren Weg gibt, dieses Ziel in naher Zukunft zu erreichen: eine direkte Beteiligung der #NATO an dem Krieg. Nur ein umfassender Einsatz von #Truppen und #Waffen der NATO und der #USA im Stile des „Desert Storm“ könnte in kurzer Zeit einen umfassenden ukrainischen Sieg herbeiführen. (Ganz zu schweigen davon, dass ein solcher Einsatz höchstwahrscheinlich die Chancen für noch schlimmere Perspektiven für den Fortgang des Kriegs erhöhen würde: Je mehr Russland verliert, desto eher wird es zu #Atomwaffen greifen.)
Ohne die Beteiligung der NATO kann die ukrainische Armee die Front halten oder auch Terrain zurückgewinnen, wie sie es in #Charkiw und #Cherson getan hat, aber ein vollständiger Sieg ist so gut wie unmöglich. Wenn Russland in #Bakhmut mit 50 bis 70 Mann pro Tag kaum ein paar hundert Meter vorrücken kann, weil die Ukrainer so gut verschanzt sind, wäre die Ukraine dann in der Lage, gegen ebenso gut verschanzte Russen im gesamten Gebiet zwischen Russland und der Ostseite des #Dnjepr-Deltas, einschließlich der Küste des Asowschen Meeres und der Landenge, die zur #Krim führt, besser vorzurücken? Was in der einen Richtung ein Fleischwolf war, wird wahrscheinlich auch in der anderen Richtung ein Fleischwolf sein.
Darüber hinaus hat Russland seinen Staat fast auf eine #Kriegswirtschaft umgestellt, während die Vereinigten Staaten den Bedarf ihrer ausländischen Partner an #Kriegsproduktion noch zu decken haben.
Der Krieg hat bereits die Produktion von #Stinger-Flugabwehrraketen für 13 Jahre und von #Javelin-Raketen für fünf Jahre aufgebraucht, während die Vereinigten Staaten einen Rückstand von 19 Milliarden Dollar bei #Waffenlieferungen an Taiwan haben. Westliche Nachrichtenberichte haben sich auf die russischen Männer konzentriert, die sich Putins Einberufungsbefehlen entziehen, aber der #Kreml hat immer noch genügend Truppen, auf die er zurückgreifen kann, selbst nach der Einberufung von 300.000 #Soldaten im letzten September.
Die Debatte über die Entsendung von schwerem #Kriegsgerät in die Ukraine, die vor allem die deutsche #Presse beschäftigt, ist in dieser Hinsicht nebensächlich. Es ist nicht klar, wann alle von der NATO zugesagten #Leopard 1 und 2 sowie M1 #Abrams-Panzer einsatzbereit sein werden. Die Ukraine hat 300 bis 500 Panzer angefordert, die NATO hat nur etwa 200 zugesagt.
Dass Herr Zelenskij einen so großen Teil seiner Diplomatie auf diese #Waffenlieferungen setzt, macht Sinn: Er muss dem Kreml vermitteln, dass die Ukraine auf einen langen, zähen Konflikt vorbereitet ist.
Aber was das kampffähige Material für die nächsten sechs Monate angeht, so wird nur sehr wenig von der versprochenen Belohnung eingesetzt werden können.
Wenn Herr #Selenskij sein Image als Winston #Churchill eher früher als später komplettieren will, wird er den Tag so schnell wie möglich herbeisehnen wollen, an dem er auf den Eintritt der NATO - d.h. #Amerika|s - in den Krieg anstoßen kann.
Das Problem für Kiew ist, dass #Washington - abgesehen von öffentlichen Zusicherungen - kein Interesse an einem direkten Kriegseintritt hat. General Mark #Milley, der Vorsitzende der Generalstabschefs, hat bereits erklärt, dass ein vollständiger Sieg weder für Russland noch für die Ukraine in naher Zukunft zu erreichen sei. Präsident #Biden und sein nationaler Sicherheitsberater Jake #Sullivan haben sich nachdrücklich dafür eingesetzt, dass die Vereinigten Staaten nicht direkt in den Konflikt eingreifen. Auch die amerikanische #Öffentlichkeit hat keinen Appetit auf eine direkte Beteiligung gezeigt.
Die Vereinigten Staaten könnten sogar ein Interesse daran haben, die #Kämpfe am Laufen zu halten, da der Krieg Russlands Fähigkeit einschränkt, anderswo in der Welt zu operieren, den Wert der amerikanischen #Energieexporte erhöht und als bequeme Generalprobe für die Zusammenführung von Verbündeten und die Koordinierung der wirtschaftlichen #Kriegsführung gegen #Peking dient.
Weniger beachtet wird, dass die Kriegsziele des Kremls möglicherweise - aus der Not heraus - zurückgeschraubt worden sind. Offenbar hat sich Moskau damit abgefunden, dass es nicht in der Lage ist, einen #Regimewechsel in Kiew herbeizuführen und einen größeren Teil des ukrainischen Territoriums zu erobern. Man scheint sich nun hauptsächlich darauf zu konzentrieren, die Positionen in Luhansk und Donezk zu halten und eine Landbrücke zur Krim zu sichern. Dies sind Gebiete, die sich die Ukraine selbst unter den besten Umständen nur schwer wieder einverleiben könnte.
Aus heutiger Sicht scheint die wirtschaftliche Zukunft der Ukraine auch ohne die derzeit von Russland besetzten Gebiete lebensfähig zu sein. Die Ukraine wurde nicht zum #Binnenland, und sie kontrolliert weiterhin sieben der acht Oblaste mit dem höchsten Pro-Kopf-BIP. Mit einer #Gegenoffensive würde die Ukraine diese Position aufs Spiel setzen.
Paradoxerweise dient die Fortsetzung der Kämpfe auch einigen russischen Interessen: Es gibt Moskau mehr Möglichkeiten, die Ukraine zu einem De-facto- #Pufferstaat zu machen, was sie zu einem immer weniger attraktiven Kandidaten für die Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union macht.
Der Historiker Stephen #Kotkin vertrat unlängst die Ansicht, dass die Ukrainer den Sieg eher als Beitritt zur Europäischen Union denn als vollständige #Rückeroberung des gesamten ukrainischen Territoriums definieren sollten. Doch mit Ausnahme der Länder, die während des Kalten Krieges neutral waren, ging in der Geschichte jedem EU-Beitritt eine Mitgliedschaft in der NATO voraus, die seit den 1990er Jahren quasi auch als Rating-Agentur in Europa fungiert, die Sicherheit der Länder für ausländische Investitionen garantiert.
Diese Tatsache ist der ukrainischen Bevölkerung nicht entgangen: Umfragen (die Luhansk und Donezk seit 2014 meist nicht erfassen) zeigen, dass das Interesse an einem NATO-Beitritt des Landes seit Beginn des Konflikts sprunghaft angestiegen zu sein scheint.
Nur Washington hat letztlich die Macht zu entscheiden, wie viel von der Ukraine es unter seinen Schirm bringen will. Das offizielle Zögern, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, war selten deutlicher, während die öffentliche Umarmung Kiews noch nie so blumig war. In der Zwischenzeit könnten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs bald in der wenig beneidenswerten Lage befinden, die Ukrainer davon überzeugen zu müssen, dass der Zugang zum Gemeinsamen Markt und einem zukünftigen Europäischen #Marshallplan ein angemessener Gegenwert für einen "vollständigen Sieg" ist

Die Situatuion im #Iran spitzt sich immer weiter zu: Berichte über "bürgerkriegsähnliche Zustände".

Es wäre zu wünschen, dass ein #Regimewechsel auch ohne größeres Blutvergießen möglich ist - aber ich befürchte es wird noch schlimmer kommen.
#Mullah #Teheran #Dschwanrud #Piranschahr

https://f7td5.app.goo.gl/mDAzbY

Referenced link: http://www.jungewelt.de/artikel/437448.wer-bestellt-zahlt.html
Originally posted by junge Welt / @jungewelt@twitter.com: https://twitter.com/jungewelt/status/1585149230330568704#m

Ein Kriegsziel hat #Russland erreicht. Wenn es schon den #Regimewechsel in #Kiew nicht erzwingen konnte, hat es dem #Westen seine geopolitische Beute ordentlich vergiftet: Ökonomisch ist die #Ukraine auf absehbare Zeit ein Fass ohne Boden.

#jWKommentar

http://www.jungewelt.de/artikel/437448.wer-bestellt-zahlt.html

Hundertvier Tage Krieg – wie lange noch?

Was ist eigentlich das genaue aktuelle Kriegsziel der Ukraine, für das sie von der EU und den USA unterstützt wird? Ist es die Selbstverteidigung der Ukraine, um möglichst den Preis für den Aggressor hoch zu treiben, und ihn zu Verhandlungen und zu einem Waffenstillstand zu zwingen? Geht es noch um die Vorschläge von Präsident Selenskij, der eine Neutralität der […]

https://extradienst.net/2022/06/09/hundertvier-tage-krieg-wie-lange-noch/