Handelskammer zu Koalitionsvertrag: Keine Zukunftsstrategie
Fortschritte ja, Aufbruch nein – Hamburgs Wirtschaft vermisst beim rot-grünen Regierungsprogramm ein entschlossenes Handeln.
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Handelskammer kritisiert Hamburger Koalitionsvertrag
Die Hamburger Handelskammer vermisst Aufbruchstimmung im rot-grünen Koalitionsvertrag, sieht aber auch richtige Ansätze.
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Was plant Hamburgs rot-grüne Koalition im Bereich Migration?
Hamburgs SPD und Grüne wollen einerseits die Zuwanderung erleichtern, andererseits aber die Zahl der Abschiebungen erhöhen.
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Hamburg: Koalitionsvertrag von SPD und Grünen unterzeichnet
Am 7. Mai will sich Peter Tschentscher nun als Bürgermeister wiederwählen lassen. Auch der neue Senat soll dann bestätigt werden.
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Halbzeit in Niedersachsen: Rot-Grün lobt sich selbst
Krisenmanager mit Tatkraft: So sehen sich SPD und Grüne nach zweieinhalb Jahren Koalition. Kritiker fordern mehr Tempo.
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Auch Hamburgs Grüne sagen Ja zum Koalitionsvertrag
Rot-Grün kann in Hamburg fünf weitere Jahre regieren. Nach der SPD haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt.
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SPD-Landesparteitag entscheidet über Koalitionsvertrag
Die SPD hat mit den Grünen einen Koalitionsvertrag für Hamburg vorgestellt. Wie kommt er bei der Parteibasis an?
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Rot-grüne Koalition in Hamburg steht - Fegebank künftig Umweltsenatorin
SPD und Grüne haben ihren Koalitionsvertrag im Rathaus vorgestellt. Bei den Sozialdemokraten sollen alle bisherigen Senatoren im Amt bleiben.
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Hamburg: Rot-Grün hat sich auf Koalitionsvertrag verständigt
SPD und Grüne wollen den in den letzten Wochen ausgehandelten Vertrag heute Mittag bei einer Pressekonferenz vorstellen.
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Koalitionsgespräche: Rot-Grün erzielt weitere Einigungen
SPD und Grüne in Hamburg sind zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammengekommen. Besonders im Mittelpunkt stand das Thema Bauen.
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Zeichen auf Rot-Grün: CDU zeigt sich enttäuscht
Die SPD hat sich für Koalitionsverhandlung mit den Grünen entschieden. Die Grünen begrüßen den Schritt, die CDU übt Kritik.
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Rot-Grün will Lehrkräfte-Ausbildung neu gestalten
Der Beruf soll attraktiver werden. Die Parteien fordern den Master für Quereinsteiger. Der Praxis-Anteil im Studium soll steigen.
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@franckraisch #Atomausstieg war schon langfristig geplant, unter #RotGrün mit #GasGerd #Schröder...
https://de.wikipedia.org/wiki/Atomausstieg#2000/2011%E2%80%932021:_Bundesrepublik_Deutschland
Hamburger Grüne gehen selbstbewusst in Sondierungen mit der SPD
Die Hamburger Grünen haben am Mittwochabend über die Sondierungsgespräche mit dem Wahlsieger SPD beraten. Sie sollen am Freitag beginnen.
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Hamburg-Wahl: SPD siegt klar vor CDU und Grünen
Bürgermeister Peter Tschentscher könnte die rot-grüne Koalition fortsetzen. Doch auch die CDU würde gerne mit auf die Regierungsbank.
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#Mehrheit für #RotGrün in #Hamburg – #Fiasko für #FDP und #BSW. #Bürgerschaftswahl
https://www.gmx.net/magazine/politik/inland/mehrheit-rot-gruen-hamburg-fiasko-fdp-bsw-40724450#.wa.mailsent
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Schätzfrage zum Thema #HowFascismWorks:
Was entlastet die öffentlichen #Haushalt|e mehr?
(Einschließlich mittelbare #Staatsverwaltung wie gesetzliche #Sozialversicherung.)
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🏷️ #Bürgergeld #Hartz4 #HartzIV #Agenda2010 #ThorstenFrei #SozialeFrage #BTW25 #RotGrün #Dreikönigstreffen #FriedrichMerz #Sozialpolitik #Faschismus #Protofaschismus #Rechtspopulismus #FPÖ #HerbertKickl #Umfrage #Böllerverbot
.@poldemo Sie bezeichnet es als Fehler, den von #rotgrün ausgehandelten #Atomkonsens rückabzuwickeln und so längere #AKW-Laufzeiten ermöglicht zu haben. Damit habe sie den nach #Fukoshima notwendigen Atomausstieg (zu dem sie steht) unnötig erschwert
Vielleicht könnte mir einer dieser berühmten Politikwissenschaftler noch mal erklären wie ein #Kompromiss zwischen #Willkür und #RechtsStaat aussehen soll.
Also zwischen den heutigen #Konserven & dem #RotGrün bürgerlichen Lager.
Bürgerschaft beginnt dreitägige Haushaltsberatungen
Der rot-grüne Senat plant in den kommenden beiden Jahren Rekordausgaben von insgesamt knapp 44 Milliarden Euro.
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