Nach dem ganzen Gemauschel, Rechtsbruch und Immomafia und/oder OK Kontakten von unserem Spitzenpersonal hier mal ne gute Nachricht.
Unser #Rechtsstaat funktioniert noch & weder die #CDUBerlin noch die Giffey - #SPDBerlin konnten dieses Gericht davon abhalten, #AbzockeVermieter in die Schranken zu weisen.
So muss das!
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@energisch_ @Gleisplan Ja, es reicht sehr komfortabel. Auch heute noch.
Jeden. einzelnen. Tag. könnte die #sPDberlin die Koalition mit der cdU beenden. Stattdessen machen sie sowas: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/09/berlin-sozialticket-teurer-sozialverwaltung.html
#Sozialticket #BerlinTicketS #BVG #VBB #Verkehrswende #ÖPNV #Armut #Bürgergeld #Grundsicherung
Galoppierende #Schulden in Berlin im 3. Jahr #CDUBerlin und #SPDBerlin .
Schlimmer als zuvor.
Be #Berlin !
Der #Tagesspiegel sollte auf jeden Fall weiter #Wahlkampf für die #CDU machen! Was kümmert sie schon die #BürgerInnen ?
- Keine Wohnungen
- Keine sozialen Einrichtungen
- Keine Kultur
- Kein Geld
- Volle Straßen
#Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe
Die Berliner Sozialsenatorin von der #SPD plant nun erneut, den Preis für das Sozialticket zu erhöhen
Neun Euro kostete das Berliner Sozialticket noch vor einem halben Jahr - zum Jahreswechsel sollen Berechtigte nun etwas mehr als das Doppelte dafür zahlen, 27,50 Euro ...
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/09/berlin-sozialticket-teurer-sozialverwaltung.html
#Berlin #öffentlicherNahverkehr #Verkehrspolitik #Sozialpolitik #SPDBerlin
@Radlerin @Intensivdiva No-fun-fact: die Berliner'innen haben 2021 + 2023 eine komfortable sPD-Grün-Linke Mehrheit (wieder)gewählt, aber die #sPDberlin wollte stattdessen unbedingt mit der cdU in die Kiste steigen und mal wieder Steigbügelhalterin für die ganze Horrorshyce sein.
https://de.wikipedia.org/wiki/Wahl_zum_Abgeordnetenhaus_von_Berlin_2023
@spdberlin Was habt ihr getan, um das zu verhindern? Und warum habt ihr nicht mehr dagegen getan? https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2025/pressemitteilung.1594380.php (Aufhebung von Tempo 30 auf diversen #Berliner Straßen)
@gruene_berlin @dielinke @BerlinMitte
#SPD #SPDberlin #Bonde #Tempo30 #Lärmaktionsplan #Berlin #Verkehrstote #Schwerverletzte #Lärm #Abgase #Verkehrswende #Verkehrspolitik #Autokorrektur #Mobilitätswende #VisionZero #Autoterror #Autodiktatur #carbrain #Autostöten #Fahrradalltag #Radverkehr #Fußverkehr #StopDeKindermoord #Blutzoll #Menschenopfer
SPD-Fraktionsvorsitzender von Pankow (Pankow ist ein Bezirk in #Berlin mit immerhin fast 410.000 Einwohnern) verlässt die #SPD und wechselt zur Linken
Bruch nach 25 Jahren: „Die SPD ist mir nach rechts weggerutscht“
Eine inhaltliche Abrechnung mit der SPD in Bund, Land und Bezirk:
#MittederGesellschaft #Rechtsrutsch #Progressiv #SPDBerlin #Pankow
Und das will die #SPDBerlin mittragen?!
Ausführlich hat @pneumann hier aufgeschrieben, wo wie viel gerkürzt wird: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/drastische-kuerzungen-im-doppelhauhalt-von-berlin-radfahrer-und-fussgaenger-sind-die-grossen-verlierer-li.2351755
Konservative Politik
Auslaufende Mittel im Kampf gegen die Drogen in Berlin - aber ein Zaun
""Es scheint sich zu verdichten, dass alle sozialen Maßnahmen Ende des Jahres auslaufen und allein der Zaun übrigbleiben wird."
Und ja, die #SPD ist Teil der Regierung in Berlin...
#GörlitzerPark #Kreuzberg #Berlin #Drogen #SozialPolitik #CDU #SPDBerlin #Sicherheitsextremismus
„Sollte die SPD tatsächlich auf ein neues Bündnis mit Grünen und Linken setzen, wäre sie nach aktuellem Stand der Dinge die kleinste Koalitionspartnerin.“
Das hatte ich ja immer prophezeit.
„„Da ist noch alles möglich.“ Stimmt auch, nur eben nicht mit Giffey, heißt es aus führenden Parteikreisen.“
Ich wünsch der SPD viel Erfolg. Ich würde mich freuen, wenn ich den Hashtag #spdBenzin nicht mehr verwenden müsste.
Platz 5: #Bildung | #Familie | #Jugend (9 %)
Jede Reform kommt in drei Wellen:
Forderung → Finanzierung → Nachjustierung.
Geduldsspiel mit #Kita-Flair.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Trend 3: Gleichstellungssprache treibt Satzungsreformen.
#Gender-Debatten verlagern sich in Paragrafen – da, wo die #Satzung weh tut.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Platz 7: #Gleichstellung & #Queerpolitik (7 %)
FLINTA*-Quote, Pronomenpflicht, Regenbogenhauptstadt.
Sprachlabor trifft Machtpoker.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Platz 2: Sozial- & Verteilungspolitik (15 %)
Seit 2020 explodiert.
#Härtefallfonds #Energiepreispauschale #Vermögenssteuer.
Pandemie macht’s möglich.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
4087 SPD-Berlin-Anträge | 52 Tags | 10 Mega-Themen
Wer hier reinzoomt, liest das Drehbuch der nächsten Wahlkämpfe.
SPDberlin
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Copy-Paste-Echokammer: Manche Forderung taucht jährlich wieder auf.
N-Gram-Analysen sehen rote Schleifen statt roter Linien.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Trend 2: #Wohnungspolitik ist der Fels.
Kein #Parteitag ohne Miet-Mantra – Umsetzungslücke wächst, Textmenge auch.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Platz 7: #Gleichstellung & #Queerpolitik (7 %)
FLINTA*-Quote, Pronomenpflicht, Regenbogenhauptstadt.
Sprachlabor trifft Machtpoker.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Platz 6: #Arbeit | #Wirtschaft | #Industrie (8 %)
#Tarifbindung + #Wasserstoff-Cluster = #Sozialdemokratie sucht neues Industrie-Narrativ.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
Ständig der Skalenwechsel: #Kiez → #Land → #Bund.
#Berlin als politischer #Durchlauferhitzer der SPD.
@spd @spdberlin #spd #spdberlin #spd-berlin
