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Talkshows, leere Worte und Drecksarbeitszeitregelung. Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete

#Trump #Netanjahu #USA #Israel #Iran #Völkerrecht #Merz #Drecksarbeit #Klingbeil #Wehrpflicht #Russland #Sanktion #MajaT #Ungarn #Weimar #Lanz #RWEssen

https://youtu.be/rLuYtpCqjKo?si=WVSbdq1nTVJ9fYjX

Talkshows und leere Worte. Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in @tazgetroete

#Trump #Netanjahu #USA #Israel #Iran #Völkerrecht #Merz #Drecksarbeit #Klingbeil #Wehrpflicht #Russland #Sanktion #MajaT #Ungarn #Weimar #Lanz #RWEssen

https://taz.de/Trump-Merz-Weimer/!6092797/

@Thorndall

Der #LKW Fahrer und der LKW selber könnte aus den gleichen Ländern kommen wie die #Tanker

Trotzdem dürfen die LKWs wegen der #Russland #Sanktion nicht so über die Grenze.

Ich sehe da null Unterschied

@Ayoun76 @tagesschau

BfDI verhängt Geldbußen gegen Vodafone
Durch böswillig handelnde Mitarbeitende in Partneragenturen, die im Auftrag von Vodafone Verträge an Kunden vermitteln, war es unter anderem zu Betrugsfällen durch fingierte Verträge oder Vertragsänderungen zulasten von Kunden gekommen.
https://www.bfdi.bund.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2025/06_Geldbuße-Vodafone.html
#BfDI #DSGVO #Sanktion

#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit

Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsachen nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlicher #Kontrolle und #Sanktionen #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfreien #Raum. Eine #Sphäre #staatlichen #Handelns, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.

#geheim #vertraulich #Unterscheidung

Nils #Melzer - Der #Fall Julian #Assange, S.41 ff.

Beim Roten Kreuz mussten wir unser Wissen stets streng vertraulich behandeln. Das war eine Art Lebensversicherung – sowohl für die Kriegsopfer als auch für uns selbst. Denn in einem Kriegsgebiet gibt es nur wenig Schutz. Keine Polizei sorgt für Recht und Ordnung. Zeugen von Kriegsverbrechen sind lästig und können leicht aus dem Weg geschafft werden. Ohne die Gewissheit aller Kriegsparteien, dass das IKRK mit seinem Wissen nicht an die Öffentlichkeit geht, wäre seine Präsenz und humanitäre Arbeit tief in umstrittenen Konfliktgebieten gar nicht möglich. Daher werden IKRK-Mitarbeiter vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag ausdrücklich von der Zeugenaussagepflicht befreit. Das muss so sein. Denn sobald einmal ein IKRK-Delegierter als Zeuge in einem Kriegsverbrecherprozess aufträte, würde sich jede Kriegspartei zweimal fragen, ob sie der Organisation weiterhin Zugang zu Kriegsgefangenen und zivilen Kriegsopfern gewähren kann und ob Delegierte, die bereits »zu viel wissen«, nicht besser einem »tragischen Unfall« zum Opfer fallen sollten. Gleichzeitig muss man aber auch mit allen Konfliktparteien in ständiger Kommunikation bleiben. In

Afghanistan hatten wir in den Adressbüchern unserer Telefone nicht nur die Mobilnummern der ISAF-Kommandanten gespeichert, sondern auch diejenigen der Talibanführer. Jede Ausfahrt durch die Provinz musste mit allen Parteien abgesprochen, jede Situationsänderung wahrgenommen, gemeldet und ausgewertet werden. Denn allzu viele unserer Kollegen hatten für ihr humanitäres Engagement schon das Leben gelassen – ob am Hindukusch, im Kongo oder in Tschetschenien. Für unsere Kommunikation nach außen war die goldene Regel daher immer: »Wir sagen, was wir tun, aber wir sagen nicht, was wir sehen.«

Das heißt nicht, dass wir uns in unserem vertraulichen Dialog mit den Kriegsparteien auf diplomatische Floskeln beschränkt hätten. Im Gegenteil, die Vertraulichkeit des Austausches erlaubte es uns, offen und klar zu kommunizieren und bei Bedarf auch mal mit harten Bandagen zu kämpfen. Es war immer ein delikates Gleichgewicht zwischen harter Kompromisslosigkeit und pragmatischem Realismus. Sobald wir aber merkten, dass die Behörden die von uns garantierte Vertraulichkeit als Deckmantel für ihre Untätigkeit missbrauchen wollten, wandten wir uns sehr rasch an die nächsthöhere Instanz, bis hinauf zur Staatsführung. Wenn auch das keinen Erfolg brachte, begannen wir, freundlich gesinnte Drittstaaten einzubeziehen – immer noch auf vertraulicher Basis. Das letzte Mittel, die öffentliche Pressemitteilung, kam extrem selten zum Einsatz, meist erst nach Jahren erfolgloser Arbeit hinter den Kulissen.

nicht geben. Sobald sie nämlich existiert, ist dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Dann kommt es unvermeidlich zum Vertuschen von Verbrechen, zu Ausbeutung und Korruption.

Was wir hingegen brauchen, ist Vertraulichkeit, und zwar sowohl im diplomatischen wie auch im individuellen Sinne: Vertraulichkeit im diplomatischen Sinne schafft einen geschützten Rahmen für Verhandlungen, Inspektionen und andere vertrauensbildende Maßnahmen, welche auf Deeskalation und die Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung einer rechtmäßigen Situation abzielen. Kann dieses Ziel innerhalb einer angemessenen Frist nicht erreicht werden, dann verliert die diplomatische Vertraulichkeit jedoch ihre Rechtfertigung und kann zu Geheimhaltung und Komplizenschaft werden. Ebenfalls brauchen wir Vertraulichkeit im individuellen Sinne, also Privatsphäre, Quellenschutz und Persönlichkeitsrechte – all das hat nichts mit Geheimhaltung zu tun und entzieht das von der Vertraulichkeit geschützte Individuum nicht der rechtsstaatlichen Kontrolle und Verantwortlichkeit.

@AtesGuerpinar

Auch bei uns ist die idealistische Gewaltenteilung, wie wir sie in der Schule gelernt hatten, nicht garantiert,

zu viele Verstrickungen der Staatsanwaltschaften mit der Regierung in #Dtld, zu wenig Sebstorganisation der Richter,

sagte auch der europäische Gerichtshof #EUGH:

Einzge #Sanktion: Kein internationaler Haftbefehl aus unseren Staatsanwaltschaften ...

#Trump entzieht der #Ukraine alle militärischen Hilfen
#Trump hat jetzt sogar Verständnis für #Putin das er diese jetzige Situation ausnutzt
#Putin will kein keinen #Waffenstillstand
#Trump droht #Putin mit #Sanktionen
#Sanktion halten #Putin nicht auf, #Trump weiß das deswegen "droht" er Putin damit
#Trump will damit das #Töten beenden
#Trump schenkt damit #Putin die #Ukraine
......

Datenschutz in der EU: Einblick in spanisches Datenschutzrecht

Spätestens mit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung im Jahr 2016 bestehen ein vereinheitlichtes Datenschutzrecht und gleiche Datenschutzstandards in der ganzen Europäischen Union. Dennoch ist es sinnvoll, einen Blick auf die Rechtstraditionen und nationalen Gesetze der Mitgliedstaaten z(...)
https://www.dr-datenschutz.de/datenschutz-in-der-eu-einblick-in-spanisches-datenschutzrecht/

#Aufsichtsbehörde #Einwilligung #Sanktion

Deutschland muss wegen der verspäteten Umsetzung der #Whistleblower-Richtlinie als #Sanktion einen Pauschalbetrag in Höhe von 34 Millionen Euro zahlen. Das hat die sechste Kammer des Europäischen Gerichtshofs (#EuGH) im Rahmen eines Vertragsverletzungsverfahrens entschieden.
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/eugh-c14923-deutschland-sanktion-whistleblower-richtlinie-zu-spaet-umgesetzt

Ey das #Jobcenter fuckt mich nur noch maximal ab. Erst versuchen sie mir ne #Sanktion reinzudrücken wo ich n Bewerbungsgespräch hatte und jetzt versuchen sie es erneut bei nem tag wo ich ne Krankmeldung hatte. Mit dem #Bürgergeld hat sich absolut n feuchter fick verändert und verbessert es ist EXAKT DER SELBE MENSCHENVERACHTENDE SCHEIßDRECK wie es schon #Hartz4 war.

jag upprepar mina uppmaningar till alla länder att behaga, #Bojkotta #Divest from #AmerK3a #Sanktion the #Dumpster och #FelonMusk

Wer dies infragestellt, rüttelt am Fundament unserer Freiheitlich Demokratischen Grundordnung!
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/union-vorwurf-stimmungsmache-merz-drohung-streichung-foerdermittel

#zeit #merz #union #cdu #csu #stimmungsmache #middelberg #drohung #demokratie #sanktion #foerdermittel #gemeinnuetzig #wehretdenanfaengen #vielfalt #meinungsfreiheit #gg #verfassung #faschismus #schutz #buerger #demonstration #omasgegenrechts

jag upprepar mina uppmaningar till alla länder att behaga, #Bojkotta #Divest from #AmerK3a #Sanktion the #Dumpster och #FelonMusk

gentager mine opfordringer til alle lande om at behage, #Boykot #Divest from #AmerK3a #Sanktion the #Dumpster og #FelonMusk

Sanktion
https://www.wortbedeutung.info/Sanktion/

#WortDesTages #Wortbedeutung #Sanktion

Dass das scheiß #Jobcenter aber auch immer wieder kurz vor Monatsende die #Sanktion raushaut so das man sie auf jeden Fall erst mal hinnehmen muss und im Grunde nichts gegen machen kann fuckt einen so hart ab.

Danke für nichts #SPD und #diegrunen . Wenn man durch euch eins gelernt hat dann: Vertraue NIEMALS eine*m Politiker*in.

Schon geil wie einem das #Jobcenter ne #Sanktion reindrücken will weil man zu nem Zwangstermin (aka #Meldetermin) nicht gekommen ist weil man da ein Bewerbungsgespräch hat. Soviel also zum Thema man wolle weg von #hartz4 und das #Bürgergeld solle menschlicher und auf Augenhöhe stattfinden. Am Arsch, fickt euch einfach #SPD, #diegrunen und #FDP dafür das ihr mit der Agenda 2010 einfach weitermacht.

Treffender Kommentar von Chris: «Gegenüber Geld sind wie immer neutral. Wir nehmen es von allen.»

https://www.tagesanzeiger.ch/schweiz-bundesrat-macht-ausnahme-bei-russland-sanktionen-500753969178

#Schweiz #Russland #Sanktion #UkraineKrieg

Abschließend die #Kontextualisierung bezüglich der Diffamierung unserer #Jusos - denen ich an dieser Stelle danke ❗🙏✊

Die Frage nach den Ersparnissen bei Wegfall der Sanktionen ist kein Framing, sondern realer Zusammenhang:

Jede #Sanktion geht mit einem zusätzlichen Aufwand im Bereich der #Buerokratie & damit der Verwaltung einher.
Dazu muss man wissen, dass seit Jahren Gelder aus den #Foerdertoepfen für Bildung in die #Verwaltung umgeschichtet werden.
Ueber eine Mrd ging so pro Jahr verloren

Das JobCenter ist nichts anderes als die staatliche Mafia zum Erhalt des Niedriglohnsektors. Über das JobCenter werden Bürger zu Zwangsarbeitern im Niedriglohnsektor da sie die Stellen annehmen müssen die ihnen zugewiesen werden, denn sonst würden sie stark sanktioniert. Das JobCenter "arbeitet" mit der Angst, eigentlich erpresst es die Bezieher was illegal ist, Erpressung ist strafbar!

#jobcenter #Staat #mafia #zwang #sanktion #sanktionen #zwangsarbeit #niedriglohn #niedriglohnsektor

#Sanktion

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