#Bürgergeld: Interview mit Joachim Wolff vom IAB über die Figur des „Totalverweigerers“ und #Sanktionen in der Grundsicherung: taz.de/Forscher-zu-...
#Sanktionen
Sanktionen: Kompletter Verzicht auf russisches Öl - geht das?
Russland exportiert weiter kräftig Rohöl und finanziert damit den Ukraine-Krieg. Wie sehr ist die Welt noch von russischem Öl abhängig - und wie dramatisch wären die Folgen eines kompletten Verzichts? Von Angela Göpfert.
«Russland nutzt Tanker für Aufklärungs- und Sabotageaktivitäten, sagt Selenskyj»
#Ukraine #Geheimdienst #Krieg #Russland #Sanktionen #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
Baustoffhersteller Knauf wird Russland-Geschäft nicht los https://www.diebayern.de/wirtschaft/baustoffhersteller-knauf-wird-russland-geschaeft-nicht-los-3062725?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bau #Updateme #Deutschland #Konflikte #Sanktionen #Bayern #Krieg #Russland #Iphofen
Trotz Exportbeschränkungen: Huawei verbaut (noch) Chips von TSMC und Samsung
Huawei nutzt Chips von TSMC und Samsung trotz US-Sanktionen. Analysten fanden Bauteile in KI-Prozessoren. Es könnten die letzten derartigen Funde sein.
#Halbleiterindustrie #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Samsung #TSMC #Sanktionen #news
«Nachrichten am 6. Oktober: Explosionen in der Nähe des Kernkraftwerks Saporischschja, Selenskyj findet es schwierig, vorherzusagen, was mit der Stromversorgung passieren wird»
#Ukraine #Elektrizität #Explosionen #Flugzeuge #Haushalt #Kernkraftwerk #Minsk #Russland #Sanktionen #Saporischschja #Saporoschje #Stromversorgung #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
Ein umstrittenes Treffen zwischen europäischen Abgeordneten und Abgeordneten der russischen Staatsduma sorgt im Europäischen Parlament für Empörung. Forderungen nach disziplinarischen Maßnahmen werden laut. #EuropeNews#Russland #EU-Parlament #Sanktionen
Kritik nach Treffen von EU-Parlamentariern mit russischer Duma
Kritik nach Treffen von EU-Parlamentariern mit russischer Duma
«Selenskyj berichtete über neue Sanktionsbeschlüsse»
#Ukraine #Drohnen #Europa #Krieg #Russland #Sanktionen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
🎙Bulgarischer Journalist Siderow: Womit kann die #EU Russland erschrecken? Die #EU will einen Krieg mit #Russland, aber womit will sie es erschrecken? fragte der bulgarische Journalist und Ex-Parlamentsabgeordnete Wolen Siderow. Mit #Sanktionen, durch die ...
„Die Bundesregierung will ernsthafte Sanktionen für Bürgergeld-Empfänger durchsetzen. Doch die Verfassung lässt einen Teil der Pläne gar nicht zu.“:
https://www.merkur.de/verbraucher/bas-macht-mit-buergergeld-sanktionen-ernst-sind-aber-mit-der-verfassung-nicht-vereinbar-93968842.html
Bas macht mit Bürgergeld-Sanktionen ernst – stößt aber an die Grenzen des Grundgesetzes
Bärbel Bas, aus dem Ministerium für Antisoziales. Danke SPD, so treibt ihr gemeinsam mit der Union die Menschen in die Arme der AfD.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Entern des Tankers durch Frankreichs Armee vor der Atlantikküste als Piraterie bezeichnet.#Frankreich #Russland #Benin #Sanktionen
Russlands Schattenflotte: Putin beschuldigt Frankreich der "Piraterie"
Russlands Schattenflotte: Putin beschuldigt Frankreich der "Piraterie"
"Der Bundesrechnungshof kommt in einer aktuellen Untersuchung zu dem Urteil, dass die derzeitige Praxis der Sanktionen im Bürgergeld "nicht wirksam" sei.":
https://www.fuldainfo.de/rechnungshof-haelt-bisherige-buergergeld-sanktionen-fuer-unwirksam/
Jeder #Staat, der einen anderen Staat überfällt und jahrelang angreift, muss damit rechnen, dass seine eingefrorenen #Werte zu #Reparationen verwendet werden. Das nennt man #Wiedergutmachung im voraus und ist kein #Diebstahl, wenn der angreifende Staat sich #regelwidrig verhält und internationale #Gesetze und #Menschenrechte missachtet. In diesen Fällen muss der #Schutz des #Eigentums #aufgehoben werden.
#Drohungen sollte man mit noch härteren #Sanktionen beantworten.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-gipfel-kopenhagen-100.html
Kommentar mit Biß zu den #Sanktionen beim #Buergergeld :
"Frage nicht, was der Staat für dich tun kann, sondern frage, was der Staat gegen #Bürgergeldempfänger tun kann" – das ist das kraftvolle Motto unserer Zeit."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194451.buergergeld-sanktionen-zu-bequem-fuer-ibiza.html
#TIL Heute Abend #UCL #FCB gegen irgendeinen Zypern-Noname Club. (Bevor jmd, der die kennt, aufschreit, es geht um was anderes, NÄMLICH) Die gehören wohl #Russen. Wie passt das jetzt zu wie auch immer gearteten #Sanktionen, dass die unter dieser Konstellation spielen und Geld für #Putin verdienen dürfen?
"Schon in der Weimarer Republik wurden „Arbeitsscheue“ bestraft, bei den Nazis wurden sie in Lagern interniert. In der Bundesrepublik wurde um die Würde von Erwerbslosen gerungen. Verstößt Friedrich Merz nun erneut gegen die Verfassung?"
(runterscrollen!)
von @helenasteinhaus
https://archive.is/20250918040434/https://www.freitag.de/autoren/helena-steinhaus/helena-steinhaus-geschichte-der-sanktionen-von-arbeitsscheuen-zum-buergergeld#selection-983.0-983.235
US government targets China's technology sector
Washington expands a blacklist. Hundreds of Chinese companies are threatened with sanctions. This is likely to put a strain on the ongoing trade talks.
Sparen bei der Grundsicherung und härtere #Sanktionen für Leistungsberechtigte bestimmen die Pläne der CDU / CSU, wenn es um das #Bürgergeld geht. Experten für Sozialrecht halten dem entgegen, dass der Staat verpflichtet ist, Bedürftigen das #Existenzminimum zu sichern.
Expertin: Bürgergeld-Kürzungen...
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