Hält Schwarz-Rot durch? (Umfrage + Meinung + Kommentar + Streitpunkt Rentenpaket) #Koalition #Regierung #Berlin #Merz #Klingbeil #Regierungskoalition #SchwarzRot #Streit #Rentenpaket #Umfrage #Neuwahl #Bundestagswahl
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#news ⚡ Sondervermögen: Grüne prüfen Verfassungsklage gegen Schwarz-Rot: Die Grünen-Bundestagsfraktion will gegen die Zweckentfremdung des Sondervermögens beim Bundesverfassungsgericht klagen.Wie das Nachric... https://hubu.de/?p=304090 | #sondervermoegen #gruene #schwarzrot
Vom-Kopf-auf-die-Füße-gestellt-Politik
Vom-Kopf-auf-die-Füße-gestellt-Politik #Merz #Schwarzrot #cartoon #karikatur
Wie sie in der #JU Disco auf dem Dorf über die #Rente ranten.
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social auf #RadioEins
Rentenkompromiss
Rentenkompromiss #SchwarzRot #Rente #JU #Merz #Streeck #cartoon #karikatur
@Bundesregierung euch glaubt sicher niemand mehr was, laufend wird die Bevölkerung angelogen, leere Worthülsen geworfen, und dann sowas, und womöglich aus dem Sondervermögen, und warum fürs Fliegen, das eher zu billig ist, Kurzstrecken vollkommen aus der Zeit sind, einfach unmöglich #schwarzrot
„Schwarz-Rot senkt die Ticketsteuer – und plötzlich wird Fliegen so billig, dass selbst die AfD günstiger zu ihren autoritären ‚Freunden‘ jetten kann. Während normale Bürger steigende Kosten schultern, subventioniert die Regierung ausgerechnet jene, die mit Diktatoren sympathisieren. Billigflüge in die illiberalen Wohlfühlzonen – das ist die neue deutsche Schieflage.“
#Ticketsteuer #SchwarzRot #AFD #Politikversagen #Demokratie #Realitätscheck #Wirtschaft #Deutschland
Fliegen billiger, Deutschlandticket teurer. Was für eine kranke Scheiße. #umwelt #mobilität #schwarzrot https://taz.de/Treffen-des-Koalitionsausschusses/!6129749/
„Der heutige Sahnetag ist damit der nachvollziehbare Versuch von Schwarz-Rot, nach schweren Wochen endlich mal nur Erfolge zu präsentieren. Den Menschen da draußen, die zunehmend an dieser Regierung zweifeln. Aber auch den eigenen Leuten, die genauso zweifeln. Manche wohl noch mehr als der Durchschnittsbürger.“
#merz #mutlos #cdu #spd #deutschland #prokrastinierenstattregieren #schwarzrot
Schwarz-Rot einigt sich auf Industriestrompreis
Wirtschaft und Energie waren zentrale Themen des Koalitionsausschusses. Ein Ergebnis: Der deutschen Industrie soll per eigenem Strompreis geholfen werden. Ein anderes: Die Ticketsteuer im Luftverkehr soll sinken.
Welche Fragen die schwarz-rote Koalition noch 2025 klären will
Auch nach der Einigung zum Wehrdienst bleiben der schwarz-rote Koalition einige Baustellen. Welche Vorhaben will sie noch in diesem Jahr auf den Weg bringen? Und worum geht es beim Koalitionsausschuss heute? Ein Überblick.
Koalitionsausschuss: Einfach mal überraschen lassen?
Die Koalitionsspitzen treffen sich heute erneut im Koalitionsausschuss. Nicht nur der Streit über Bürgergeld-Abschaffung dauert an. Auch beim Erwartungsmanagement gehen die Positionen auseinander. Von Georg Schwarte.