Es rumort in der schwarz-roten Koalition. Schon wieder. Neuester Streitpunkt ist der Entwurf für das Netzpaket. Damit möchte Wirtschaftsministerin Reiche die Kosten der Energiewende senken. Die Branche sieht es anders. Der Koalitionspartner im Gespräch mit ntv.de auch.#Politik #Stromnetze #ErneuerbareEnergien #Energiewende #KatherinaReiche #Energiepreise #Schwarz-Rot
SPD-Energiepolitikerin Scheer geht Katherina Reiche an: "Entwurf für das Netzpaket erfüllt nicht die Anforderungen der Energiewende"
#SchwarzRot
Vor dem Parteitag der CDU am Freitag und Samstag brodelt es in der Partei. Schon im Vorfeld entschärft die Parteiführung mehrere Anträge. Angela Merkel kommt wieder. Doch die große Frage betrifft Parteichef Merz.#Politik #JungeUnionDeutschlands #CDU #Parteitag #AngelaMerkel #FriedrichMerz #Schwarz-Rot
Bier-Verbot und Merkel: Beim Parteitag schlägt für Merz die Stunde der Wahrheit
Bier-Verbot und Merkel: Beim Parteitag schlägt für Merz die Stunde der Wahrheit
Die Regierungskoalition aus Union und SPD hat sich auf einen Termin für die kommende Wahl des Bundespräsidenten geeinigt.
Nach aktuellen Informationen soll die Bundesversammlung am 30. Januar 2027 zusammentreten, um das neue Staatsoberhaupt zu bestimmen. Die Entscheidung fiel nach Abstimmungen zwischen den Koalitionspartnern hinter verschlossenen Türen.
#Bundespräsident #Bundespräsidentenwahl #Steinmeier #DeutschlandPolitik #Bundesversammlung #SchwarzRot #Koalition
Die Wirtschaft lahmt, die Kassenlage ist angespannt, die Kosten steigen. Vor diesem Hintergrund rücken Überlegungen für mehr Einnahmen durch Bund und Kommunen in den Fokus. CSU-Chef Söder erteilt nun allen Begehrlichkeiten pauschal ein Absage.#Politik #CSU #Mehrwertsteuer #Steuerpolitik #MarkusSöder #Erbschaftssteuer #Schwarz-Rot #Steuereinnahmen
"Das wird an der CSU scheitern": Söder schwingt sich zum Hüter der Geldbörsen auf
"Das wird an der CSU scheitern": Söder schwingt sich zum Hüter der Geldbörsen auf
Die Kosten für den Sozialstaat müssen runter, insbesondere die Belastungen für die Arbeitnehmer. Soweit sind sich Union und SPD einig, mehr aber auch nicht. Das RTL/ntv Trendbarometer zeigt: Neue Härten für Bürgergeldbezieher kommen deutlich besser an als neue Abgaben für Vermieter.#Politik #BärbelBas #LandtagswahlenSachsen-Anhalt #CDU #LarsKlingbeil #Sozialsysteme #GesetzlicheKrankenkassen #SPD #Schwarz-Rot #Bürgergeld
Arbeitspflicht und neue Abgaben: Breite Zustimmung für CDU-Plan, Idee der SPD schmiert ab
Arbeitspflicht und neue Abgaben: Breite Zustimmung für CDU-Plan, Idee der SPD schmiert ab
Die AfD erlebt ihre turbulentesten Wochen seit Langem: Zahlreiche Abgeordnete beschäftigen Verwandte anderer Parteifreunde. Doch die Zustimmung zur AfD reißt nicht ab, im Gegenteil. Derweil bleibt Bundeskanzler Merz ziemlich unbeliebt.#Politik #RTLntv-Trendbarometer #FDP #CSU #CDU #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #AfD #SPD #BSW #Umfragen #FriedrichMerz #Schwarz-Rot
RTL/ntv Trendbarometer: AfD legt trotz Verwandten-Affäre zu, Merz findet nicht aus Umfrage-Tief
RTL/ntv Trendbarometer: AfD legt trotz Verwandten-Affäre zu, Merz findet nicht aus Umfrage-Tief
🌍 Lebensgrundlagen gefährdet!
Schwarz-Rot kürzt Mittel für Klima-, Umwelt- und Naturschutz – während die Probleme immer offensichtlicher werden, legt Hessen den Rückwärtsgang ein.
Wir GRÜNE sagen: Jetzt handeln! Wir setzen auf wirksamen Klimaschutz, den Schutz unserer Wälder und Artenvielfalt sowie auf erneuerbare Energien. Für eine lebenswerte Zukunft. ✔️
#Hessen #Bilanz #SchwarzRot #HLT /F
Schwarz-Rot muss Milliardenlöcher im Haushalt stopfen. DIW-Chef Fratzscher glaubt, dass Union und SPD den Weg des geringsten Widerstands wählen werden. Der Ökonom prognostiziert eine Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 21 Prozent. Dabei seien andere Optionen besser.#Wirtschaft #DIW #Mehrwertsteuer #Sozialsysteme #Steuererhöhung #Schwarz-Rot
Politik wird einfachen Weg gehen: DIW-Chef rechnet mit Mehrwertsteuer-Erhöhung
Politik wird einfachen Weg gehen: DIW-Chef rechnet mit Mehrwertsteuer-Erhöhung
>Trump hofiert Kriminelle – und verweigert Gespräche mit Demokraten<
Wie die autoritaristische #Trump - Administration den #Rechtsruck in #Deutschland fördert
Mit Link: https://www.n-tv.de/
"+++ 13:16 Deutschland hat sich von den Verhandlungen in Abu Dhabi mehr erhofft +++" -> das spricht dann wohl für die Naivität der #bundesregierung und das nicht erst der aktuellen #schwarzrot 🤔
https://www.n-tv.de/politik/16-42-Ukraine-Tausende-russische-Drohnen-bei-Angriff-zerstoert-article23143824.html#:~:text=%2B%2B%2B%2013%3A16%20Deutschland%20hat%20sich%20von%20den%20Verhandlungen%20in%20Abu%20Dhabi%20mehr%20erhofft%20%2B%2B%2B
"Nach Angaben von Alexej Moskaljow hatte das Auswärtige Amt schon befürwortet, dass er und seine Tochter in Deutschland aufgenommen werden. Doch dann kam im Mai 2025 der Regierungswechsel in Berlin."
Unsere #Bundesregierung unterstützt das #Putin-Regime und andere #Diktatur|en bei der #Unterdrückung von Dissens.
#Dobrindt #schwarzrot #innenministerium #SchandefürDeutschland #Russland #Ukraine #opposition #oppositioninrussland
Und an diesem Punkt wird es im Themenkomplex #Judikative und #Legislative wirklich interessant, denn das #SGBII hat nicht für Besitzer von Vermögen, sondern für Menschen ohne Vermögen #Gleichheitsrechte erodieren lassen und damit abermals das Thema #Gleichheit vor dem #Gesetz zu einer normativen Illusion werden lassen.
Und an dieser Dynamik dreht die aktuelle #Koalition #SchwarzRot bildhaft gesprochen wie auf einer Garrotte noch einmal die inkrementelle #Entrechtung weiter.
#KdU etc. ❗
Oder: wie aus ideologischen Gründen und wegen der gekränkten, kindischen Eitelkeit eines Markus #Söder ("die Grünen sind an ALLEM Schuld!") ein eigentlich vernünftiges und praktikables Gesetz wieder abgeschafft werden soll, einem aber nichts Besseres einfällt weil siehe oben...
#merzKANNesNICHT #schwarzrot
#bundesregierung #fail #dieGrünen #Grüne #Habeck #Heizungsgesetz #Wärmepumpe
#news ⚡ Schwarz-Rot erzielt Einigung bei Filmförderung: Die Bundesregierung hat sich mit den Regierungsfraktionen von Union und SPD auf einen Investitionspakt für den Filmstandort Deutschlan... https://hubu.de/?p=313189 | #einigung #filmfoerderung #schwarzrot #hubu
🏠 Mieten zum Abheben😫!
Die Mieten steigen, immer mehr Menschen geben einen großen Teil ihres Einkommens fürs Wohnen aus. Schwarz-Rot lässt die Lage weiter eskalieren und tritt beim sozialen Wohnungsbau auf der Stelle.
Wir sind der Meinung, dass Hessen eine Politik braucht, die nach vorne denkt.
👉 und wir haben die Ideen dafür.🌱
#Hessen #Bilanz #SchwarzRot #HLT /F
#news ⚡ Wüst zufrieden mit Performance von Schwarz-Rot im Bund: Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst hat sich zufrieden mit der Arbeit der Bundesregierung gezeigt.Wüst sagte der "Rheinis... https://hubu.de/?p=312499 | #bund #performance #schwarzrot #wuest #hubu
🪖♀️Mädchen / Frauen für die Bundeswehr
Wird die Wehrpflicht bald ausgeweitet❓
CDU-Frauen fordern Pflicht-Wehrdiensterfassung auch für Frauen.
#Wehrpflicht #Kriegsdienst #Frauenwehrpflicht #CDU #sPD #Regierungsstreit #SchwarzRot #Bundeswehr #Frau #Frauen #Mädchen #Landesverteidigung #verpflichtendesGesellschaftsjahr #verpflichtendesSozialesjahr #GleichstellungderGeschlechter #Aufrüstung
Grundsatzurteil: Regierung muss bei #Klimaschutz massiv nachbessern, weil sie die Klimaziele 2030 krachend verfehlt. Schon bis 25. März 2026 muss sie ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Stichwort #Gebäudesanierungen und #Tempolimit.
>#Gasmangellage unausweichlich! // Gasspeicherupdate<
#PolitischeKommunikation
#Energiekrise
#Oekonomie
#Oekologie
#ZivileBevoelkerung
Es scheint nun nicht nur der #Themenkomplex #Sozialstaat und #Demokratie dazu beizutragen, dass man sich die #Ampelkoalition zurück wünscht...
Thema im #Bundestag:
#Cyberattacken, #Drohnenangriffe, #Stromausfälle: #SchwarzRot will #Deutschlands #KritischeInfrastruktur sicherer machen. Klappt das mit dem neuen “#KRITIS-#Dachgesetz”?
https://www.deutschlandfunk.de/kritische-infrastruktur-schwacher-dollar-100.html
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