@ntv nein, das Problem ist die #Selbstsabotage der @Bundesregierung unter #CDU & #CSU!

• Wer auch immer die Bullshit-Idee von der "#SchwarzenNull" hatte gehört gefeuert!

@pizzawels @rupdecat @TwraSun die #CDU / #CSU ist #christofaschistisch - #rechtsextrem und die #NSAfD ist offen neonazistisch da nach eigenen Aussagen "völkisch"...

• Angesichts dessen wievele #verfassungswidrig|e #Gesetze von CDU/CSU durch das #BVerfG kassiert wurden und dass diese grade den #Senat des BVerfG sabotieren welcher für #Parteiverbotsverfahren zuständig ist sollte jene wegen #Sabotage an der Handlungsfähigkeit des #Staat|es [siehe auch die #Lüge von der "#SchwarzenNull"] mal #rechtsstaatlich beackert werden.

Das #NS-Regime wurde auch durch #rechtextrem|e #Innentäter ermöglicht!

#NieWiederIstJetzt #WehretDenAnfängen #FDGO #Grundgesetz #Verfassungspatriotismus #Menschenrechte #Bürgerrechte

Und ja, dieser #Rant wurde von einem lustigen Video ausgelöst welches in bester #ÖRR-Tradition ignoriert dass schon unter Reichskanzler Müller (SPD) die #Autobahn-Pläne als #Konjunkturprogramm existieren und "#Christdemokraten" wie #Brüning (#Zentrum; de-facto heute #CDU) halt krampfhaft an einer #SchwarzenNull festhalten wollten obwohl dies schon damals durch #Keynes et. al. als beschissen bewertet wurde und die vergötterte "#Schuldenbremse" heute umso bescheuerter ist.

• M.a.W.: Wer 50% des Bundeshaushalt für #Rüstung verprassen kann, der kann auch in #Infrastruktur & #Soziales wie #Bildung, #Wohnungsbau und #SozialeTeilhabe investieren!

#DEpol

@zucker WTF!?

• Wehe die #CDU / #CSU macht da wieder "AuSnAhMe!" von der "#SchwarzenNull!"

• Eher #BundeswehrAbschaffen (und damit KWKG!) statt #Sozialleistungen kürzen.

#Sarkasmus #DEpol

@sixtus dass #Merz ein #Christofaschistisch|es Stück Shice sollte allen klar sein seitdem dieser das Prinzip #Nachtragshaushalt vorm #BVerfG torpedierte und damit aktiv darauf hinarbeitet dass der Staat von arbeitsverweigernden Parlamentariern wie in den #USA in Geiselhaft genommen werden kann!

• Deshalb wird von #CDU / #CSU und #FDP doch ständig die #Lüge von der #SchwarzenNull propagiert, wohlwissend dass #KalteProgression #antisozial ist und nur #Rechtsextremismus stärkt!

@StmpAch @chrisstoecker genau das ist politisch gewollt.

Weil sonst müsste ja #ÖPNV, #ÖPFV, #Radinfrastraktir und #Glasfaser ausgebaut werden und bei der #Turbokatitalistisch|en Partei (#FDP) dient der #Staat nur als #AllYouCanSteal - Buffet für deren #Kleptokratie-Ambitionen...

Dann doch lieber der #Lüge von der #SchwarzenNull frönen und qua #KalteProgression den #SozialenFrieden abfackeln...

Haben deren Vorgänger (#DNVP) ja auch so gemacht!

@Frau_Mensch Mit #Christian und seiner #schwarzenNull zurück in die Zeit der schwarz-weiß-Photographie!

Ich verstehe das bigotte Festhalten an der #SchwarzenNull nicht. Die Folgen dieser starren Sparpolitik erlebt doch fast jeder von uns im Alltag - schlechte Straßen, marode Schule, Abwanderung von Industrie...... Jahrelang hat Deutschland von der Substanz gelebt, das rächt sich besonders jetzt, in dieser krisenreichen Zeit.

Wenn wir in 20 Jahren zurückblicken und uns fragen, warum wir von China und den USA so gnadenlos abgehängt wurden in der globalen Energie- und Industriewende, werden die Phrasen von der #schwarzenNull und der #Technologieoffenheit noch hohler klingen als jetzt schon.

Ist das noch Satire, oder schon trollen?

Die #FDP-Bundesbildungsministerin #StarkWatzinger ruft die Jugend auf, für ein besseres Bildungssystem und ich schreie vor Wut in mein Kopfkissen.

Die Partie, die an der #schwarzenNull festhält, die u.a. das Bildungsministerium in #NRW
---
RT @berichtenswert
Schulstreik für ein besseres Bildungssystem.
„Wenn ich etwa den Lehrermangel sehe, der ein großes Problem ist, dann frage ich mich, wa…
https://twitter.com/berichtenswert/status/1571063646935187459

Ende der #SchwarzenNull
Konsequenter #Klimaschutz
#Tempolimit sofort
#Vermögenssteuer einführen
#Erbschaftssteuer anpassen

Keine Subventionen für Flughäfen für Reiche.

Daran hat #Merz jetzt nicht gedacht.😉
/PM

Ende der #SchwarzenNull
Konsequenter #Klimaschutz
#Tempolimit sofort
#Vermögenssteuer einführen
#Erbaschsftssteuer anpassen

Keine Subventionen für Flughäfen für Reiche.

Daran hat #Merz jetzt nicht gedacht.😉
/PM

#Linder zeigte bei der #Vermögenssteuer, dem #Tankrabatt, der #EEG, der #SchwarzenNull und jetzt halt auch bei der #Übergewinnsteuer, dass er absolut keine Ahnung von der Ökonomie hat.

Ein Trauerspiel für die #FDP.
/PM