#Springer #Nius etc. gehören #zerschlagen bzw #abgeschafft.
Es sind #Milliardäre die diese #Medien leiten mit einem Ziel ❗️🤬🤬
Unter dem #Deckmantel der #Pressefreiheit #Hetzen sie gegen #Flüchtlinge und die #Schwächsten der #Gesellschaft, verbreiten offensichtlich #Lügen um die Gesellschaft zu #spalten,
#Beeinflussen die #Politik speziell #CDU #CSU & wollen die Welt unterjochen & offenbar gezielt die #Demokratie #abschaffen ❗️🤬
Wer schweigt stimmt zu❗️
Ich schweige nicht und werde es auch nie❗️❗️
#Schw%C3%A4chsten
#Springer #Nius etc. gehören #zerschlagen bzw #abgeschafft.
Es sind #Milliardäre die diese Medien #leiten mit einem Ziel ❗️🤬🤬
Unter dem #Deckmantel der #Pressefreiheit #Hetzen sie gegen #Flüchtlinge und die #Schwächsten der #Gesellschaft, verbreiten offensichtlich #Lügen um die Gesellschaft zu #spalten,
#Beeinflussen die #Politik speziell #CDU #CSU & wollen die Welt #unterjochen & offenbar gezielt die #Demokratie #abschaffen ❗️🤬
Wer schweigt stimmt zu❗️
Ich schweige nicht und werde es auch nie❗️❗️
@why_not
Vielleicht sollten uns mal diese Personen der #Ministerinnen uns mit einem guten #Beispiel vorangehen. Aber es ist natürlich immer einfacher von den #Schwächsten der Gesellschaft das zu fordern.
Nach den jüngsten Angriffen #Spahns auf das #Bürgergeld, besonders widerwärtiger-, wie menschenverachtender Populismus!
Immerzu drauf auf die #Schwächsten unserer #Gesellschaft, denn diese haben ja bekanntlich keine #Lobby - pfui Deibel!
Ein weiteres Zeichen widerwärtigen Trumpismuses der gerade in rauen Mengen zu uns rüberschwappt und dabei ist, unseren #Sozialstaat-, unsere Gesellschaft- und #Demokratie zu vergiften!
Menschenfeind #Trump stürzt sich jetzt auf die #Schwächsten der #Gesellschaft 🤬 Dabei ist es die #Politik die für #Armut #sorgt, und jetzt wollen #Reiche #arrogante Säcke wie Trump #Obdachlose vertreiben 🤬🤬
EKELHAFT DIESES ORANGE FICKSCHNITZEL 🤬🤬
https://www.hinzundkunzt.de/trump-will-obdachlose-aus-washington-vertreiben/
Da sieht man doch ganz deutlich wie #Söder und die #CDU #CSU in Verbindung mit dem Nichtskönner #Spahn hier nur gegen die #schwächsten der #Gesellschaft #hetzen. 🤬🤬🤬🤬
#Barmherzigkeit, #Gerechtigkeit, sich für die #Schwächsten der #Gesellschaft #einsetzen, sollte auch eigentlich #Aufgabe der #Politik sein : Etwas was der #CDU komplett egal ist❗️🤬
Es zählt bei der CDU nur die #Todsünde: #Habgier 🤬🤮
Wie #gerecht ein reiches Land wie #Deutschland ist:
Erkennt man daran, wie es mit den #Schwächsten der #Gesellschaft #umgeht ❗️🤬
“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie
Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”
#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.
Rückwärtsfahrt ohne Rückspiegel: Schwarz-Grün kürzt bei den Schwächsten!
5. December 2024
Schwerpunkt der Plenardebatten in dieser Woche war die 2. Lesung zum Haushalt 2025. In den letzten Tagen hatte die schwarz-grüne Koalition noch Änderungsanträge eingebracht, offensichtlich aufgrund des hohen Drucks durch die sozialen Träger, die Opposition und die Öffentlichkeit.
Kürzungen trotz vager Rücknahmen
Die halbherzigen Ankündigungen von CDU und Grünen, Kürzungen zum Teil zurückzunehmen, ändern nichts am Grundproblem. Minus bleibt Minus – und das bedeutet weniger Mittel für soziale Dienste, die tagtäglich für Familien, Kinder und Bedürftige arbeiten.
Die Fakten sind klar: Es gibt genug Geld. Viele Milliarden Euro an Selbstbewirtschaftungsmitteln liegen ungenutzt bei den Ministerien, davon über eine Milliarde allein im Bereich des Wissenschaftsministeriums. Anstatt dieses Geld für die Menschen in NRW einzusetzen, spart die Landesregierung bei denen, die am meisten Unterstützung brauchen. Die Landesregierung zerschlägt mit ihrer Politik Strukturen, die über Jahrzehnte aufgebaut wurden. Das ist keine Weichenstellung für die Zukunft, sondern eine gefährliche Rückwärtsfahrt ohne Rückspiegel.
Unser finanzpolitischer Sprecher Alexander Baer dazu: „Die schwarz-grüne Koalition hat in den vergangenen Tagen in einer Art und Weise mit Zahlen zu ihren Sozialkürzungen jongliert, dass viele Nordrhein-Westfalen Plus und Minus nicht mehr unterscheiden konnten. Wir befürchten, dass das kein Unvermögen war, sondern böse Absicht. Zu gerne würden Ministerpräsident Hendrik Wüst, sein Kabinett und die regierungstragenden Fraktionen in einem besseren Licht erscheinen. Wenn man genau hinsieht, wird aber klar: Die schwarz-grüne Koalition zieht ihre Sozialkürzungen eiskalt durch. Denn auf die vermeintlichen Verbesserungen bei den ursprünglichen Einsparungen in Höhe von 83 Millionen Euro folgen neue Sozialkürzungen an anderen Stellen. Die schwarz-grünen Rechentricks täuschen uns nicht – nichts ist besser geworden. Wir werden bis zur Verabschiedung des Landeshaushalts am 18. Dezember weiter für die komplette Rücknahme der Sozialkürzungen kämpfen. Wenn man will, bekommt man das angesichts eine Rekordetats von über 105 Milliarden Euro hin. Alles andere sind faule Ausreden.“
Der #Tod von #Frauen und #Kindern ist beklagenswert und umso verwerflicher ist der #Fakt, dass die #Hamas immer wieder die #Schwächsten als #Schutzschilde nimmt, was für mich einer #Geiselnahme der eigenen #Bevölkerung sehr nahe kommt. Deswegen zwingt sie geradezu #Israel, auch #Schulen und #Krankenhäuser anzugreifen - eine perfide #Taktik, um sich auch noch als #Opfer und #Märtyrer teuflischer #Kolonialisten darzustellen. Die #Inakzeptanz #Israel's als #Staat wirkt da als #Brandbeschleuniger.
Was momentan irres und unfähiges in der #Politik abgeht, und dieses #ewige #nach #unten #treten & auf die #Schwächsten #eindreschen. + #Lügen, #Hetze, #Verschwörung.
Ich habe es euch schon 2022 gesagt, es #betrifft #alle und auch #Politiker sind davor #nicht #geschützt und wird #katastrophale #Auswirkungen auf die #Gesellschaft haben, die wir #jetzt schon zu #spüren #bekommen❗🧠
#Merz #€DU will #Sozialkürzungen 🤬 Den #Ärmsten & #Schwächsten die #Würde nehmen, statt mal endlich die #Reichen #Parasiten in die #Pflicht zu nehmen 🤬🤦♂️🧠
Tolle Politik (NICHT❗️)
Unser #Problem sind #unfähige/ #unwillige #Politiker Es geht in erster Linie darum, dem Land und den Menschen zu dienen und nicht darum, Ihre #Visionären, #Ideologischen, eigene #Lieblingsprojekte zu #verwirklichen, sondern Lösungen für #dringende & #aktuelle Probleme zu finden. Ihr #WählerAuftrag ist es jedenfalls nicht, #Würdelos gegen die #Ärmsten und #Schwächsten des Landes zu #Hetzen!
Unfassbar wie hier die #Würde des Menschen #angegriffen wird & eine #Diskreditierung der #Schwächsten & #Ärmsten in diesem Land, was angeblich so Stolz auf sein #Grundgesetz ist, betrieben wird❗🤬
Anstatt die wirklichen #Parasiten: Die #Reichen in die #Pflicht zu nehmen ❗GG 14,2
Wieso regt sich die #Gesellschaft eigentlich ewig über die #Ärmsten und #Schwächsten im Land auf ❓🤬
Wieso regt sich die #Gesellschaft eigentlich nicht über die wirklichen #Parasiten der #Gesellschaft auf: Die #gierigen #Reichen❗🤬🤦
Wann genau fängt #Linnemann denn an zu arbeiten 🤔❓ Oder glaubt er #Populismus wäre Arbeit ❓Die #Wähler erwarten von einer anständigen Partei was anderes, als sich über die #schwächsten im Land #auszukotzen, sondern konstruktiv zu arbeiten. Aber das ist bei der #CDU lange vorbei❗🤬
Es gibt in Deutschland nur 1 Partei die regelmäßig die #Ärmsten des #Landes auf den #Kicker hat und immer wieder gegen sie #schießt, die #CDU & die #Hetzblätter von #Springer & #NIUS❗🤬
#Neukoelln Die Leute am ausgestreckten Arm verhungern lassen. Es trifft immer zuerst die #Schwächsten. UNFASSBAR ❗😡
Schämt euch❗😡
#Wegener #CDU
Ein #Bundesverkehrsminister (#fdp) der Tempo-30-Zonen für einen Eingriff in die Freiheit hält, tritt die #Schwächsten im #Straßenverkehr mit Füßen.
Der ist ein noch schlimmerer Karusellbremser als die Vorgänger der CSU
#Tempolimit #tempo130 #tempo30
@mkreutzfeldt Als #Fußgängerin sag ich mal so: Derzeit wird meine #Freiheit eingeschränkt, weil Fahrradfahrer:innen auf dem GEHweg FAHRen. Was an sich schon widersinnig ist. Aber sie tun das, weil ihre Freiheit eingeschränkt wird durch die Gefährdung durch Autofahrer:innen. Deren Freiheit darf aber nicht eingeschränkt werden, weil Leichtigkeit des Verkehrs und so. Also schön die #Einschränkungen nach unten durchreichen. Bis zu den #Schwächsten.
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