Es wird knapp
#Massenüberwachung #Populismus #Überwachung #Sicherheitsextremismus #Rechtsrutsch #Präfaschismus
#Sicherheitsextremismus
Der Deutsche Kinderschutzbund lehnt die #Chatkontrolle ab und fordert von der Bundesregierung „zielgerichtete Maßnahmen statt anlassloser Massenüberwachung“
Der #DeutscheKinderschutzbund ist mit 50.000 Mitgliedern der mitgliederstärkste Kinderschutzverband in Deutschland
#Kinderschutz #Massenüberwachung #Populismus #Sicherheitsextremismus #Überwachung #Rechtsrutsch #Präfaschismus #Bedrohung
#Signal fürchtet, dass der #Messenger sich aus Europa zurückziehen muss
Au ja, kein sicherer Messenger mehr und die Faschisten wieder an der Macht. das wird toll
"Deshalb lehne Signal die Chatkontrolle ab. „Es ist bedauerlich, dass Politiker weiterhin einer Art magischem Denken verfallen, das davon ausgeht, dass man eine Hintertür schaffen kann, auf die nur die Guten Zugriff haben"
https://orf.at/stories/3407054/
#Hintertür #Datenschutz #Kontrolle #Überwachung #Sicherheitsextremismus
Streetart-Ausstellung in #Chemnitz
Polizei konfisziert 400 Kilogramm schweres Kunstwerk von Hamburger Künstler
»Ich könnte mir vorstellen, dass bei der Aktion gar nicht um das Kunstwerk selbst geht, sondern darum, dass die Hamburger Behörden unbedingt an den Künstler ran wollen.«
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/streetart-chemnitzer-polizei-beschlagnahmt-hamburger-u-bahn-kunstwerk-a-b1841867-7a0b-4a49-8ec9-b96d3cf97b38
ohne paywall: https://archive.is/5zKLn
Grenzkontrollen - Politiker und Pendler genervt
Mehr als 50.000 deutsche Grenzgänger arbeiten in Luxemburg
#Regionen #EU #Reisefreiheit #Binnenmarkt #Freiheit #Pendler #Zusammenwachsen #Schengen #Sicherheitsextremismus #Rechtspopulismus
Konservative Politik
Auslaufende Mittel im Kampf gegen die Drogen in Berlin - aber ein Zaun
""Es scheint sich zu verdichten, dass alle sozialen Maßnahmen Ende des Jahres auslaufen und allein der Zaun übrigbleiben wird."
Und ja, die #SPD ist Teil der Regierung in Berlin...
#GörlitzerPark #Kreuzberg #Berlin #Drogen #SozialPolitik #CDU #SPDBerlin #Sicherheitsextremismus
"Nur gegen Terrorismus und Kinderschänder, Sie wissen schon..."
Überraschung, #Bayern nutzt KI-Software von #Palantir auch für Straftaten im Bereich "Eigentums- und Vermögenswerte" (zB Fahrraddiebstahl)
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/palantir-einsatz-deutschland-100.html
"CODIS wurde ursprünglich für verurteilte Sexual- und Gewaltverbrecher entwickelt."
"Nur bei schweren Verbrechen." Wo habe ich das schon mal gehört....
https://www.wired.com/story/cbp-dna-migrant-children-fbi-codis/
#Sicherheitsextremismus #Überwachung #Datenschutz #CODIS #Datenbank #Migration #Vorratsdatenspeicherung #DNA #Faschismus
#Pendler #Schengen #Binnenmarkt #Reisefreiheit
CDU-Bundestagsabgeordneter kritisiert #Grenzkontrollen innerhalb der #EU
"Seit Einführung der neuen Grenzkontrollen gibt es Ärger an der deutsch-französischen Grenze zwischen Kehl und Straßburg"
#Regionen #Zusammenwachsen #DeutschFranzösischesVerhältnis #Freiheit #Frieden #Grenzen #Sicherheitsextremismus #Europa #Wirtschaftskompetenz #KrisedesKonservatismus
#EU #Frieden #Reisefreiheit #Binnenmarkt
Der zunehmende #Grenzpopulismus beendet das Zusammenwachsen der #Regionen
#Freiheit #Sicherheitsextremismus #EuropäischeUnion #Nationalstaaten #deutschfranzösischesVerhältnis #VereinigteStaatenVonEuropa #Wirtschaftskompetenz #Schengen #Grenzkontrollen
„In Sonntagsreden von ‚digitaler Souveränität‘ schwafeln, aber sich unter der Woche ausgerechnet bei Fragen der nationalen Sicherheit wieder einmal von einem US-Konzern abhängig machen wollen. Eindeutiger kann man echt nicht zeigen, dass man in Sachen #Digitalisierung und #Autonomie in Deutschland wirklich nicht bis drei zählen kann.“
#Palantir #Überwachung #Polizei #Souveränität #USA #PeterThiel #Software #Analyse #Polizei #Sicherheitsextremismus #Demokratie
Der 40. Geburtstag des Schengen-Abkommens steht bevor. Und fällt wohl aus...
https://brf.be/international/1930210/
https://www.wort.lu/politik/warum-schengen-trotz-grenzkontrollen-gefeiert-gehoert/23042959.html
#Sicherheitsextremismus #Populismus #Nationalstaaten #Innenminister #EU #Grenzkontrollen #Grenzen #Schengen #Frieden
Woidke, Giffey, Faeser: Die SPD macht sich heuer wieder beliebt...
"Nach FDP-Ausscheiden: Faeser will #Vorratsdatenspeicherung durchdrücken
Innenministerin Faeser (SPD) will noch vor der Bundestagswahl das umstrittene anlasslose Protokollieren von IP-Adressen mithilfe der CDU gesetzlich verankern. "
#SPD #Massenüberwachung #VDS #Datenschutz #Innenministerin #Sicherheitsextremismus
Interaktive Berlin-Karte macht Helfer:innen und Profiteur:innen der Migrationsabwehr sichtbar, darunter sind Rüstungsunternehmen, Forschungsinstitute und politische Institutionen
https://netzpolitik.org/2024/festung-europa-die-profiteure-der-technischen-migrationsabwehr/
#Grenzen #Menschenrechte #Menschenfeindlichkeit #Wirtschaft #Rüstung #Sicherheitsextremismus
Populistische #Grenzkontrollen
"Er habe zudem die Polizisten befragt, ob diese Kontrollen überhaupt hilfreich seien. "Die Beamten empfanden das nicht so""
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-deutschland-grenzkontrollen-100.html
#EU #Binnenmarkt #Reisefreiheit #Rechtspopulismus #Neorechts #Rechtsruck #Sicherheitsextremismus
Heise online zum sicherheitspolitischen Amoklauf der Innenpolitiker der #Bundesregierung
"Schlimmste Überwachungsnovelle aller Zeiten droht [...] Gegen einen solchen politischen Vorstoß nimmt sich selbst die Vorratsdatenspeicherung, über die wir seit nunmehr fast 20 Jahren streiten, wie ein Spaziergang aus."
#Sicherheitsextremismus #SPD #Neorechts #Überwachung #Innenpolitik #Nationalismus #Massenüberwachung
"„Da haben Pendler den ganzen Tag in Luxemburg gearbeitet, fahren abends nach Deutschland nach Hause und stehen eine Stunde im Stau.“ Mehr als 50.000 deutsche Grenzgänger arbeiten in Luxemburg."
#Reaktionär #Reisefreiheit #Binnenmarkt #EU #Freiheit #Schengen #Grenzkontrollen #Sicherheitsextremismus #Rechtspopulismus #Neorechts
Gewerkschaft der Polizei (GdP) ausdrücklich gegen vorgeschlagene #Grenzkontrollen
"Am Ende mache der verstärkte Grenzeinsatz mit dieser Personalverlagerung andere Orte womöglich sogar unsicherer. Ob Grenzkontrollen Attentäter wie Issa al H. aufhalten, ist zumindest sehr fraglich."
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grenzkontrollen-244.html
#GdP #EU #Schengen #Freiheit #Populismus #Reisefreiheit #Binnenmarkt #Innenpolitik #Aktionismus #Grenzen #Terrorismus #Innenminister #Sicherheitsextremismus
#EU und die #Reisefreiheit
Gewerkschaft der Polizei #GdP gegen stationäre #Grenzkontrollen
word
#Schengen #Grenzen #Freiheit #Sicherheitsextremismus #Regionen #Europa #zusammenwachsen
"...heißt es nun aus dem Innenministerium, dass ohnehin nur im "schwerstkriminellen Bereich" mitgelesen werden soll. Die Realität, dass dies mit der Schaffung einer Infrastruktur zur #Massenüberwachung einhergeht, die in weiterer Folge natürlich für allerlei andere Dinge genutzt werden könnte, scheint man mittlerweile wieder ausgeblendet zu haben"
#Briefgeheimnis #ChatKontrolle #Messenger #Desinformation #Sicherheitsextremismus #Innenpolitiker
#YlvaJohanson #Überwachung
Client Info
Server: https://mastodon.social
Version: 2025.07
Repository: https://github.com/cyevgeniy/lmst