Jetzt muss der Lars #Klingbeil gegen renitente Reste der #SPD in der #Regierung kämpfen, die auf Recht und Gesetz bestehen.
Da ham sich die #Sozialdemokraten aber mal einen Bock geschossen. 🙄
Wär theoretisch schockierend. ... wenn sie das nicht zufälligerweise JE-DES-MAL, bei JE-DER Vorstandswahl machen würden.
Ein schräger Verein, ich schwör.
📰 Drohung gegen #SPD​-Landrat im Landkreis #Nordhausen​
Immer wieder werden Politikerinnen und Politiker bedroht. Nun ging ein Drohbrief bei einem ThĂĽringer Landrat ein - mit einer Todesdrohung. Der Staatsschutz ermittelt.
📰 Drohung gegen #SPD​-Landrat im Landkreis #Nordhausen​
Immer wieder werden Politikerinnen und Politiker bedroht. Nun ging ein Drohbrief bei einem ThĂĽringer Landrat ein - mit einer Todesdrohung. Der Staatsschutz ermittelt.
📰 «Unliebsame Koalition» - Jusos sehen Angriffe auf SPD-Werte
Jusos in #Thüringen​ warnen vor Angriffen auf #SPD​-Werte – auch aus den eigenen Reihen. Was ein Pilotprojekt in #Nordhausen​ damit zu tun hat.
📰 «Existenzkampf» - Wie die Thüringer SPD um ihre Themen ringt
In #Eisenberg​ versammeln sich die #Sozialdemokraten​ hinter dem Kampf gegen Rechts. Doch es gibt auch strittige Themen. Angesichts des schwachen Wahlergebnisses sehen manche die #SPD​ im Überlebenskampf.
📰 «Existenzkampf» - Wie die Thüringer SPD um ihre Themen ringt
In #Eisenberg​ versammeln sich die #Sozialdemokraten​ hinter dem Kampf gegen Rechts. Doch es gibt auch strittige Themen. Angesichts des schwachen Wahlergebnisses sehen manche die #SPD​ im Überlebenskampf.
📰 «Unliebsame Koalition» - Jusos sehen Angriffe auf SPD-Werte
Jusos in #Thüringen​ warnen vor Angriffen auf #SPD​-Werte – auch aus den eigenen Reihen. Was ein Pilotprojekt in #Nordhausen​ damit zu tun hat.
📰 Schenk: «Demokratie ist kein Pizza-Service»
Ein #SPD​-Mitglied kritisiert beim Landesparteitag der Thüringer #Sozialdemokraten​ den Leitantrag. Vizechefin Katharina Schenk kontert.
📰 Frauen sollen vor Annäherung möglicher Täter gewarnt werden
Gefährdete Frauen sollen in #Thüringen​ künftig gewarnt werden, wenn sich potenzielle Täter trotz Fußfessel nähern. #Innenminister​ und SPD-Chef #GeorgMaier​ greift damit einen Vorschlag der #Jusos​ auf.
📰 Thüringer SPD-Chef warnt: AfD ist völkische Bewegung
Der SPD-Landesvorsitzende #GeorgMaier​ sieht die Demokratie durch die #AfD​ massiv bedroht. Die Sozialdemokratie sieht er als Bollwerk gegen rechts - auch im Parlament.
Letzten Samstag waren zum Programmieren mal wieder im Bürgerbüro der #SPD #Leipzig zu Gast. Wir waren nur zu dritt, es hat sich aber sehr produktiv angefühlt: mehrere Merge Requests, die teilweise sehr lange offen waren, wurden gemergt! 🚀
Vielen Dank, an die SPD-Mitarbeiter vor Ort, die sehr unkompliziert ihre Räume bereitgestellt haben! ❤️
Wehrt euch, #Sozialdemokraten!
Rechte bringen den Sozialstaat in Verruf und die SPD schaut dabei zu. Schluss damit. Diese
4 Reformen sollte die #SPD jetzt einfordern!
Rechte nehmen den Sozialstaat unter Beschuss. Zu groĂź, zu teuer, zu bĂĽrokratisch, so der Tenor. Und sogar Schuld an der Wirtschaftsflaute. Selbst die Abschaffung des BĂĽrgergeldes setzt den Forderungen nach radikalen Einschnitten kein Ende.
Täglich gibt es neue Kürzungsvorschläge.
https://open.substack.com/pub/mauricehoefgen/p/wehrt-euch-sozialdemokraten
Sehr schön ❤️
Solange die #sPD sich standhaft weigert #Sozialdemokratie zu machen, verliert sie völlig zurecht an Bedeutung...
Seit Jahrzehnten lebt die ver- #Seeheimer|te #sPD von einem Image das sie schon lange nicht mehr erfüllt. Eine aus der Sich von #Sozialdemokraten tote Partei, die nur #Gewohnheitswähler die
SPD wählen weil sie schon immer SPD wählen
am leben erhalten wurde.
Die sterben jetzt weg, und damit auch eine unglaubwĂĽrdig SPD
Keine Antwort auf die Konkurrenz: Die #Linkspartei treibt die SPD vor sich her
https://www.tagesspiegel.de/meinung/berlin-und-das-schicksal-der-politischen-linken-die-zukunft-der-spd-entscheidet-sich-an-der-sozialen-frage-14844056.html
EU-Parlament stimmt fĂĽr breite Lockerung
Das Europaparlament hat für weitreichende Lockerungen des #EU-#Lieferkettengesetzes gestimmt. Die Abgeordneten nahmen am Donnerstag in #Brüssel einen Entwurf an, dem zufolge zahlreiche Unternehmen von den #Berichtspflichten ausgenommen werden. Für die Änderungen stimmte eine Mehrheit vor allem aus Konservativen und #Rechtsaußen-Fraktionen. Ein Kompromiss der Europäischen Volkspartei (#EVP), der auch die #ÖVP angehört, mit #Sozialdemokraten und #Liberalen war zuvor gescheitert.
>#SPD: Tausende Unterschriften #gegenBĂĽrgergeldreform gesammelt - DER SPIEGEL<
#Armenfeindlichkeit als Reform gelabelt & als Ausdruck der Verunsicherung von #Menschen in struktureller & oekonomischer #Privilegierung
#SoziooekonomischeUngleichheit
Die letzten Integeren und #Sozialdemokraten - ich wünsche Euch viel Erfolg ❗🍀
Ich persönlich halte es - auch ohne Studien - für recht erwiesen an, dass die meisten Deutschen sich wünschen, dass den ausufernden Mieten Einhalt geboten wird.
#DieLinke bringt ein Mietwucher-Gesetz in den #Bundestag ein, und die #SPD 'signalisiert grundsätzliche Zustimmung, verweist aber darauf, dass man mit der Koalition abstimmen MUSS'.
WER SIND DIE SCHWACHMATEN? #SOZIALDEMOKRATEN !
Hier ein kurzer Einzug aus unserer Verfassung.
Art. 38(1) S.2 GG
"Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."
- nix Parteidisziplin; einem GEWISSEN sollt ihr folgen!
Art. 20(2) S.1 GG
"Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus."
- vom VOLK; nicht der #wirtschaft !
Art. 14(2,3) GG
(2) "Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen."
(3) "Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig."
- aber, aber, aber, aber Vermietern gehört doch ihre Wohnung und die dürfen damit.... KLAPPE! LEST WAS DA STEHT!
Tod und Verachtung der SPD!
@Korallenherz Ist mir ebenso ein Rätsel. Wo bleiben die #Gewerkschaften, wo die #Linken, gibt es keine #Sozialdemokraten (trotz SPD!) mehr, wo sind die Sozialbewußten in den Kirchen und all den Vereinen von Diakonie bis Humanisten?
