Kanzler Merz verteidigt härtere Sanktionen bei wiederholtem Nichterscheinen im Jobcenter: Komplettleistungskürzung soll greifen, aber Obdachlosigkeit verhindert werden 🏠⚖️ Kritiker sprechen von unsozialem Misstrauensvotum. Gesetz soll 2026 in Kraft treten. #Bürgergeld #Sozialpolitik #Merz https://www.n-tv.de/politik/Merz-verteidigt-haertere-Sanktionen-gegen-Arbeitslose-article26086976.html
#Sozialpolitik
what we see once again:
die teuflische triade aus kapitalismus, konservatismus und bürgertum ist der kern des #faschismus.
+++ EILMELDUNG! +++ EILMELDUNG! +++
#Politik der sozialen Kälte!
#Merz schafft das #Bürgergeld ab!
#Linke #Sozialpolitik #CDU #CSU #Union #SPD #Grüne #Sozialabbau #Armut #Amnesty #www
‼️Die #Petition
"Überweisung von Vermögenswirksamen Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit vom 10.08.2025"
hat bisher 28 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29972 Unterschriften bis zum 15.10.2025.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #VermögenswirksameLeistungen #ALG1 #Vermögensaufbau #Sozialpolitik #Sparvertrag #Lohnersatzleistung #Petition
Ich erwarte mehr Härte bei Steuerhinterziehung und -vermeidung sowie bei Betrug: mehr Härte, bei denen, die Viel besitzen, nicht bei denen, die wenig besitzen! #sozialstaat #Sozialpolitik #Bürgergeld
https://www.tagesschau.de/inland/buergergeld-verschaerfung-100.html
Seit Amtsantritt verspricht die schwarz-rote Bundesregierung eine Reform der Sozialsysteme. Der Bundeskanzler erläutert nun in der ARD, dass es dabei für die Bürger nicht billiger, sondern teurer werden dürfte. Beim Bürgergeld sei man mit der SPD inzwischen fast einig.#Politik #Bürgergeld #Rente #Gesundheit #Sozialsysteme #Sozialhilfe #Sozialpolitik #FriedrichMerz #CarstenLinnemann
Reform der Sozialsysteme: Merz kündigt höhere Kosten für Rente und Gesundheit an
Reform der Sozialsysteme: Merz kündigt höhere Kosten für Rente und Gesundheit an
Gegen die EU-Recht- und GG-widrige #Klimapolitik (+ #Sozialpolitik #Migrationspolitik) gibt es für Individuuen kaum oder nur langwierige Klagewege.
Aber "unterlassene Hilfeleistung" ist ein Straftatsbestand, mit der sich ALLE an die Staatsanwaltschaften wenden können.
Die werden zwar den Teufel tun die Hand zu beißen, deren Anweisungen sie befolgen muss, aber die schriftl. Bestätigung, dass Euer Überleben und das Eurer Liebsten "kein öffentl. Interesse" darstellt, kann den Horizont erweitern.
‼️Die #Petition
"Überweisung von Vermögenswirksamen Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit vom 10.08.2025"
hat bisher 26 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29974 Unterschriften bis zum 15.10.2025.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #VermögenswirksameLeistungen #ALG1 #Vermögensaufbau #Sozialpolitik #Sparvertrag #Lohnersatzleistung #Petition
#Vorstellung: So ganz #neuhier bin ich nicht, und schon länger Fan des #fediverse, hier aber mit neuem Account, nur für's Politische.
Interessiere mich von Weltpolitik bis Bezirksebene, insbesondere #klima, #mobilitatswende, #sozialpolitik, #digitalisierung, #Cannabis und generell die gesellschaftlich-kulturelle Entwicklung.
Wohne in #koln, rechtsrheinisch, bin bei den #grunen, fahre gerne #fahrrad, und mache ansonsten Kunst und Musik (@mischa), und verdiene mein Geld als Medienpsychologe.
Claus #Offe ist gestorben. Vor ein paar Tagen musst ich an ihn denken, weil ich einen Post geteilt hatte, den ich eigentlich noch kommentieren wollte - mir aber mal wieder nicht die Zeit dafür nahm. Ich habe viel aus Offes frühen Schriften zu Staat und #Sozialpolitik gelernt.
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‼️Die #Petition
"Überweisung von Vermögenswirksamen Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit vom 10.08.2025"
hat bisher 23 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29977 Unterschriften bis zum 15.10.2025.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #VermögenswirksameLeistungen #ALG1 #Vermögensaufbau #Sozialpolitik #Sparvertrag #Lohnersatzleistung #Petition
‼️Die #Petition
"Überweisung von Vermögenswirksamen Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit vom 10.08.2025"
hat bisher 22 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29978 Unterschriften bis zum 15.10.2025.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)
#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #VermögenswirksameLeistungen #ALG1 #Vermögensaufbau #Sozialpolitik #Sparvertrag #Lohnersatzleistung #Petition
In der schwarz-roten Koalition wird über die Streichung von #Pflegegrad 1 diskutiert.
Davon wären rund 861.000 Menschen betroffen. Der niedrigste Pflegegrad umfasst #Unterstützungsleistungen wie Hilfe beim Duschen oder Einkaufen.
Die #Einsparungen würden laut Schätzungen lächerliche zwei Milliarden Euro jährlich betragen und pflegende Angehörige noch stärker belasten.
#Pflege #Sozialpolitik #Pflegereform #Pflegeversicherung #Gesundheitspolitik #Pflegebedürftigkeit
#Steuervorteile und #Subventionen kosten den Staat jährlich über 58 Milliarden Euro.
Dazu zählen das #Dieselprivileg, das #Dienstwagenprivileg und Vergünstigungen bei der #Erbschaftsteuer.
Marcel Fratzscher plädiert für deren Abbau statt #Steuererhöhungen oder #Sozialkürzungen.
#Steuergerechtigkeit #Bundeshaushalt #Steuersystem #Sozialpolitik #Finanzpolitik #Klimaschutz
Wenn die #CDU #CSU ihre Energie, die sie in den Hass gegenüber Bürgergeldempfänger steckt, in konsequente Verfolgung von Steuerhinterziehung stecken würde, wären vermutlich alle Haushaltslücken sofort gestopft.
Und vielleicht würden sie dann sogar den Faschisten, den einen oder anderen Wähler abspenstig machen.
‼️Die #Petition
"Überweisung von Vermögenswirksamen Leistungen durch die Bundesagentur für Arbeit vom 10.08.2025"
hat bisher 22 Mitzeichnungen.
Es fehlen noch 29978 Unterschriften bis zum 15.10.2025.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_10/Petition_185021.nc.html
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#ePetition #Bundestag #Petitionsausschuss #VermögenswirksameLeistungen #ALG1 #Vermögensaufbau #Sozialpolitik #Sparvertrag #Lohnersatzleistung #Petition
Gaza-Solidarität und Antisemitismuskritik gemeinsam denken – Ein Gespräch mit Jules El-Khatib und Meron Mendel
Antifaschismus steht unter Druck von außen und innen. Antifaschist:innen stehen sich beim Thema Gaza-Krieg teils unversöhnlich gegenüber. Geht Solidarität für die Bevölkerung im Gazastreifen und Protest gegen den Krieg im Gazastreifen, der gleichzeitig...We’ll come United – Eine Protestkarawane durch Mitteldeutschland
We’ll come United - Das ist das Motto, unter dem sich zurzeit eine mobile Aktion zusammenfindet. In einer antiracist parade, einem antirassistischem Zug, bewegen sich geflüchtete und migrierte Menschen durch Thüringen, Sachsen und Brandenburg. Ihr Ziel...https://radiocorax.de/well-come-united-eine-protestkarawane-durch-mitteldeutschland/
Wie wollen wir eigentlich leben?
Wann ist Zukunft eigentlich? Wie sieht die Ausbildung der Zukunft aus? Und wie kann ich meine Zukunft gestalten? Und was brauche ich dafür? Diese Fragen haben Anfang September knapp 80 Auszubildende in der ländlichen Region Sachsen-Anhalts gemeinsam bearbeitet. Herausgekommen ist unter anderem das folgende Feature.
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