#Sozialpolitik

2025-11-30

@bundestag
@spdbt
@gruene@gruene.social
@linksfraktion
@freiheitsrechte@digitalcourage.social
(Bürgerrechte)#RenteFürEineTote #Versorgungsausgleich #Unbilligkeit #Rentenrecht #Sozialpolitik #BVerfG #Petition #Rechtspolitik #Alterssicherung
Der Versorgungsausgleich nach § 37 Abs. 2 VersAusglG führt zu unbilligen, widersprüchlichen Entscheidungen.
Die DRV bestätigt, dass Todesfälle der ausgleichsberechtigten Personen nicht erfasst werden.
Trotzdem bleibt die Rentenkürzung bestehen – auch wenn der Ausgleichszweck entfällt.

GritM_Buendnis_OSTBuendnis90@gruene.social
2025-11-28

Weg vom Ork-Narrativ.
Hin zu @SusanSziborra – klare Sprache, echte Politik. #Bündnisgrün in #SachsenAnhalt ✊💚

#BündnisOst #Heimat #Harz #Freiheit #Bildungspolitik #Sozialpolitik #Klimaschutz der Arbeitsplätze schafft #Energiepolitik #Strompreiszonen

ntv Nachrichten - inoffiziellntv@anonsys.net
2025-11-25
Seit drei Jahrzehnten unterstützt die "Arche" Kinder aus teils prekären Verhältnissen. Für den Gründer des Hilfswerks, Siggelkow, ist der Jahrestag kein Grund zur Freude: Der Erfolg sei der Misserfolg der Gesellschaft. Der Politik macht er schwere Vorwürfe.#Politik #Berlin #ArmutinDeutschland #Flüchtlingspolitik #Migration #Sozialpolitik
Gründer Siggelkow: "Der Erfolg der 'Arche' ist der Misserfolg der Gesellschaft"
2025-11-21

Die Bundesregierung plant ernsthaft, psychisch erkrankte Menschen zu Sonderkontrollen ins Jobcenter zu zwingen, um zu prüfen, ob sie "wirklich" krank sind. Das ist kein Sozialstaat.⬇️

#Ableismus #AbleismusTötet #Ableism #Saneismus #Saneism #PsychischeGesundheit #Inklusion #Inkluencer #Behinderung #Bürgergeld #Sozialpolitik #Klassismus #Menschenrechte #DisabilityJustice #MentalHealthIsHealth #MentalIllness #MentalHealth #Solidarität #StopTheStigma

Ein Sharepic mit knallrotem Hintergrund. Links im Bild sitze ich und trage einen auffälligen roten Blazer, schwarze Kleidung darunter, eine Brille mit goldenem Rahmen. Ich blicke ruhig und selbstbewusst in die Kamera, die Hände liegen entspannt auf der Armlehne des Rollstuhls.

Rechts neben mir steht ein langer weißer Text in klarer Blocksatz-Anordnung. Der Text: "Wenn SPD und Union psychisch kranke Menschen im Bürgergeld zu Verdächtigen machen, dann hat das nichts mehr mit einem Sozialstaat zu tun. Das ist staatlich organisierter Ableismus und Saneismus.

In einem fachlich kompetent besetzten Gesundheitsministerium und bei sämtlichen Behindertenbeauftragten, müsste längst absoluter Alarm ausgelöst werden. "
2025-11-20

@piral

Mit Alt-Kleidern kann man nur minimale Gewinne machen.
Insofern ist dieser "Diebstahl", so nur auf einen oder ein paar Container beschränkt, nur eine vorweggenommene Entnahme durch die, die bedürftig sind.
Dass diese es tun (müssen) ist eine Schande, für die die "Diebe" am wenigsten können.

#sozialpolitik #Armut

2025-11-20

#SoVD
Die #Bundesregierung verschleppt die dringend notwendige grundlegende Reform des #Rentensystems. "Aufgabe eines gerechten Rentensystems sollte es sein, #Altersarmut zu verhindern und einen guten Lebensstandard im Alter abzusichern.
Der #Generationenkonflikt ist politisch konstruiert und lenkt vom eigentlichen Bruch in der Gesellschaft ab: der Kluft zwischen Arm und Reich."
#Solidarität
#Sozialpolitik

dielinkebt.de/themen/nachricht

SchreibeEinfach DECT:7169/7170SchreibeEinfach@23.social
2025-11-19

Selina #Storm (#Grüne) behauptet, Klimaschutz 2040 gehe „sozial gerecht“. Aber der Leitfaden vermeidet jede Antwort auf steigende Mieten durch Sanierungen. Mein Vorschlag: Sanierungspflicht ja, aber mit gesetzlichem Verbot von Mieterhöhungen. #Sozialpolitik #Klimawende #EinfacheSprache

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-11-18

@DIMR_Berlin ja, und das Problem kommt von ganz oben, denn mit einem #Lobbyisten wie (Ex-?) #Bankster #Merz der beim größten #Aktionär (#BlackRock) von #VONOVIA gearbeitet hat wird es keinen #SozialenWohnungsbau geben!

#Ordoliberalismus bekamen wir nur deshalb weil #KPD nicht verboten und #SPD noch #Lohnarbeiter*innen vertrat.

#DEpol #Wohnraum #SozialerWohnungsbau

sonja dolinseksonjdol@ohai.social
2025-11-17

Das ist eine Million und 29.000 Menschen zu viel.
"Die Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen wird immer größer. Das geht aus der aktuellen Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) hervor: 2024 waren demnach 1.029.000 Menschen in Deutschland wohnungslos, also ohne festes Mietverhältnis, vielleicht nur geduldet bei Freunden, Familie oder in einer Notunterkunft, die sie am Tag nicht verlassen müssen."
#Sozialpolitik #Armut

tagesschau.de/inland/gesellsch

trimaristrimaris
2025-11-16

Johann Gottfried Seume wusste es genau.

Bilderrahmen in einer Ausstellung mit dem Text: 
"Der Staat sollte vorzüglich nur für die Ärmeren sorgen: die Reichen sorgen leider nur zu sehr für sich selbst. "
Seume

Wolfgang Strengmann-Kuhn, Michael Opielka und Stefan Bach (2025): Ein integriertes Steuer- und Sozialtransfersystem zur Absicherung des Existenzminimums: difis.org/publikatione... #Sozialpolitik @difis.bsky.social@bsky.brid.gy

Deutsches Institut für Interdi...

2025-11-15

Aber nicht nur hierzulande bleibt die Bekämpfung der #Armut ein unerreichtes Ziel. Eine neue Studie des Max-Planck-Instituts für #Sozialrecht und #Sozialpolitik zeigt: In 16 untersuchten Ländern werden die Systeme der Mindestsicherung ihrem Anspruch, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, meist nicht gerecht. idw-online.de/de/news861600 2/2

PrinterAngel🏳️‍🌈angeldruckt@sueden.social
2025-11-14
2025-11-13

"....14 Prozent der Befragten mit einem Haushaltseinkommen von unter 2.000 Euro haben demnach Miet- oder Ratenzahlung ausgesetzt. 34 Prozent aller Verbraucherinnen und Verbraucher zögerten Rechnungszahlungen hinaus, 26 Prozent überzögen ihr Konto. In der Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen war es mit 26 Prozent jeder Vierte, der Miet- oder Ratenzahlung aussetzte. 45 Prozent der befragten 18- bis 25-Jährigen zögerten zudem die Zahlung von Rechnungen hinaus. 36 Prozent gaben an, ihr Konto überzogen zu haben. ...."

Da geht noch mehr, gell Herr Bundeskanzler? und das Stadtbild ist wurscht!

"zeit.de/wirtschaft/2025-11/gru"

zeit.de/wirtschaft/2025-11/umf

#deutschland #sozialstaat #Sozialpolitik #asozialepolitik #cdu #csu #spd #gruene #linke #merz #soeder #dobrindt @Bundesregierung @bundestag @cdu @spd @GrueneBundestag

2025-11-13

#Kiel #Veranstaltung

Datum: 19.11.2025
Ort: AWO Kiel
(Preetzer Straße 35, 24143 Kiel)
Uhrzeit:18:00

#PODIUM:
AUFRÜSTUNG & SOZIALABBAU
Krieg, Aufrüstung und Militarisierung
- Was sind die Ursachen? Wie wirkt sich das auf das Ar-
beitsleben aus und in welchem Zusammenhang
stehen soziale Kürzungen damit?

Yusuf As (Vorsitz ver.di
Migrationsausschuss), Gefion Göttler (Theorie &Praxis), Lena Stefanowitsch (Internationaler
Jugendverband).
#Sozialpolitik #Aufrüstung

Plakat mit Abbildung der Teilnehmenden des Podiums mit Text wie oben.
Informationsstelle Peru e.V.InfostellePeru@berlin.social
2025-11-12

Audio-Buchbesprechung (7'7"): „Ökonomie des Hasses“
Wie #Rechtspopulisten Wohlstand zerstören #Trump #AfD
In seinem Buch „Die Ökonomie des Hasses“ zeigt Alexander Hagelüken, warum Rechtspopulisten die Volkswirtschaften ihrer Länder zerstören. Als Mittel gegen Rechts plädiert der Wirtschaftsjournalist für eine Kehrtwende in Wirtschafts- und #Sozialpolitik.
deutschlandfunk.de/alexander-h

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