Mehr #Milei wagen? #fdp #lindner #staatsfeinde #BTW25 #industrie#wirtschaft #neoliberalism @fdp #schwurbler #politik #afd
„Rein technisch gesehen macht Milei nichts anderes als eine traditionelle orthodoxe Anpassungspolitik, also Abwertung der Währung, Erhöhung der Tarife für Energie und Wasser und Liberalisierung der Preise.“
https://taz.de/Oekonom-ueber-Mileis-Wirtschaftspolitik/!6056578/
Was muss man erwarten, wenn man rechtsradikale libertäre #Staatsfeinde an die Macht lässt?
Die Tagesschau beantwortet das mit Zahlen zu #Argentinien:
"Die Wirtschaft ist um mehr als drei Prozent eingebrochen, die Armut um zwölf Prozent gestiegen. Betroffen ist mehr als jeder zweite Argentinier, besonders Kinder und Rentner."
" Im ersten Halbjahr ist die Armut, die ohnehin schon bei mehr als 40 Prozent lag, auf mehr als 50 Prozent gestiegen."
#RechtsextremistischerVerdachtsfall, das ist die #AfD #Brandenburg laut Verfassungsschutz & immer mehr Mitglieder sind #gesichertrechtsextrem.
#Staatsfeinde im #Landtag
Jeder 3. #AfDAbgeordnete in Brandenburg ist #Rechtsextremist
https://www.bz-berlin.de/brandenburg/afd-abgeordnete-rechtsextremisten?utm_medium=email
Von der #Wanderung mit Gleichgesinnten über #Säuberung|sphantasien bis hin zu #Umsturz & #Terrorplänen.
#Nationalsozialistisch denkende junge (meist) Männer sind keine harmlosen Peergroups, sondern #Staatsfeinde.
Jung und radikal: Was planen #Neonazis in Zwickau? | #STRG_F
https://www.youtube.com/watch?v=TXKkQyRzO-4
#Agrarsubventionen für #Staatsfeinde
Die #Neonazi-Partei Der #III_Weg positioniert sich gegen das „BRD-System“ und das „Ausbeutungsinstrument“ EU. Aber als #Landwirte kassieren führende #Kader Hunderttausende Euro #Subventionen von Bund und Europäischer Union
Von Jost Maurin @JostMaurin
https://www.taz.de/!6026210
#Chaotisches_Manifest der #FPÖ (#Putin Freunde) und anderer #Staatsfeinde: Titel ist Konzept. #Stoppt_FPÖ_Wahnsinn!!
@NiklasBlade @KreuzAcht Das ist doch reine Provokation und viele springen über dieses Stöckchen welches er hinhält. Ich warte auf den Antrag einer demokratischen Partei allen #rechtsextremisten die Waffen endlich abzunehmen und stattdessen die nachweislich extremen #Staatsfeinde aus dem Bundestag zu entfernen
#noafd #waffen #propaganda #bundestag #reichsbürger #idenditare
Beitrag von Gerhard Hanloser:
Die drei Buchstaben. Hatz auf RAF-Rentner: Über die serielle Produktion von Staatsfeinden
Die bundesrepublikanische Gesellschaft ist gedächtnislos. Das zeigt sich immer wieder aufs neue und hat doch Kontinuität. Alles passiert plötzlich und ad hoc. Nichts hat eine Vorgeschichte oder gar einen Kontext. Auf diese zu reflektieren, würde den Moralüberschuss im medialen und politischen Bekenntnismanagement hemmen. »24. Februar« oder »7. Oktober« reichen manchen Zeitgenossen, um den dazu passenden Bekenntniscode abzuspulen, der an die dürren Formeln »völkerrechtswidriger Angriffskrieg« oder »Massaker durch die Hamas« anschließt.
(...)
https://www.jungewelt.de/artikel/471012.staat-und-raf-die-drei-buchstaben.html #RAF #Staatsfeinde #Faschismus #Denunziation #Rache #HeinrichBöll #Populismus #Antikommunismus
Was der #Spiegel hier macht, ist unverantwortlich. Auf eine:n der/die den Artikel liest, kommen tausende, die am Kiosk dran vorbeilaufen und fahren.
AfD Hetze vom widerlichsten an jedem Zeitungsstand.
So macht man sich zum Komplizen.
Das Sturmgeschütz der Demokratie hat da wohl 'ne mächtige Fehlzündung gehabt.. #staatsfeinde #SpiegelBILD
Nach #Reichsbürger-#Razzia: Nancy #Faeser kündigt harte Gangart gegen „#Staatsfeinde“ an
In #Söder|s #Bayern werden kriminelle #Staatsfeinde wenigstens noch unterstützt.
#CSU
😡
„#Reichsbürger“: Polizei suchte Verdächtigen in Bayern vor #Razzia auf
via @sz@twitter.com https://sz.de/1.5714996
Unter dem Hashtag #Sozialsystem bei #TWITTER hätten #Polizei und #Verfassungsschutz jetzt die Möglichkeit gegen 100te #Hetzer, #Ausländerfeinde, #Rechtsextremisten zu ermitteln, & festzunehmen❗❗❗
Unter dem Hashtag bei #TWITTER #AmpelDesGrauensRuecktritt hätten #Polizei und #Verfassungsschutz jetzt die Möglichkeit gegen 100te #Hetzer, #Staatsfeinde, #Rechtsextremisten zu ermitteln & festzunehmen❗❗❗
#Deutschland #NRW #Staatsfeinde #Gaskrise #Angst #Machtverlust #Stimme_freies_Europa #Europas_Stimme
Diejenigen, die die deutsche Regierung wegen der anhaltenden Gaskrise zur Verantwortung ziehen, wollen sind nach Ansicht des Innenministers von Nordrhein-Westfalen die "neuen Staatsfeinde" in...
https://stimme-freies-europa.com/minister-bezeichnet-unzufriedene-buerger-als-neue-staatsfeinde/europa/deutschland/
Das #Bundesheer übt in #Wien Demobekämpfung:
"Wer dabei die "#Staatsfeinde" sind, die #Großdemos veranstalten, wurde durch die Übungsannahme bereits festgelegt: "vermummte Gestalten in schwarzer Kleidung"."
-https://www.vice.com/de_at/article/vbyv7y/das-bundesheer-ubt-einsatze-gegen-demos-und-streiks
