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us-politik unter trump

Die #Säuberung geht weiter
US-Präsident #Trump feuert alle #Bundesstaatsanwälte, die noch von Vorgänger Joe Biden ernannt wurden

Von Bernd #Pickert

US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag die Entlassung aller noch aus der Biden-Zeit verbliebenen Bundesstaatsanwälte angeordnet.
https://www.taz.de/!6067186

Das war wohl zu erwarten. Kommt möglicherweise bald noch ein #Haftbefehl gegen #Trump dazu, wegen des Versuchs der ethnischen #Säuberung der #Palästinenser im #Gazastreifen ? Dann wären #Nethanjahu und Ex-#Verteidigunsminister #Gallant in illustrer #Gesellschaft mit Trump. Die "#Familie" beschützt sich immer gegenseitig in der #Mafia. Schon im ersten Monat missbraucht Trump seine #Macht bis zum #Anschlag. Ihr #Amerikaner habt ihn gewählt.

https://www.tagesschau.de/ausland/trump-sanktionen-istgh-100.html

8 Mitglieder des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der #Knesset, allesamt Mitglieder von Regierungsparteien, verlangen von Verteidigungsminister Katz eine »vollständige #Säuberung des Feindesnests«, womit sie den Norden von #Gaza meinen, und anschließend eine Ausweitung der Vorgehensweise auf ganz Gaza:

Die Zerstörung des gesamten Energieversorgung, einschließlich Brennstoffe, Solaranlagen, Generatoren und Stromleitungen.
Die Zerstörung der gesamten Lebensmittelversorgung, einschließlich Lagerhäuser, Wasser, und Wasserpumpen.
Eine Belagerung, und die Tötung aus der Distanz jeder Person, die keine weiße Fahne schwenkt.

@Bundesregierung und @AuswaertigesAmt bleiben weiterhin solidarische Mittäter beim #Völkermord in #Gaza, einschließlich #Habeck, von dem es weiterhin keinerlei konkrete Ansage gibt, was er als Kanzler stoppen würde.

Englisch:

https://www.middleeasteye.net/news/israeli-lawmakers-call-killing-every-palestinian-northern-gaza

https://www.haaretz.com/israel-news/2025-01-03/ty-article/.premium/israeli-lawmakers-call-on-military-to-destroy-food-water-and-power-sources-in-gaza/00000194-2884-d9c2-a79e-2bc47b360000

#Israel #genocide

Am Straßenrand abgestellte Möbel, alte Röhrenfernseher, Kippen auf dem Bürgersteig oder Ansammlungen von Bauschutt in Grünanlagen – der Wedding hat ein Müllproblem. Dafür gibt es verschiedene Lösungsansätze. Einer davon heißt: Zupacken!

[…]

https://weddingweiser.de/dieser-muell-ist-ja-wohl-der-gipfel/

Der Begriff #Säuberung als #Euphemismus für die flächendeckende #Eliminierung von vermeintlichen und tatsächlichen Feinden in #totalitären Systemen ist bekannt.

Ich frage mich, inwieweit er anwendbar wäre auf die historische #Hexenjagd der frühen Neuzeit. 🤔
Strukturelle Ähnlichkeit?

Von der #Wanderung mit Gleichgesinnten über #Säuberung|sphantasien bis hin zu #Umsturz & #Terrorplänen.
#Nationalsozialistisch denkende junge (meist) Männer sind keine harmlosen Peergroups, sondern #Staatsfeinde.

Jung und radikal: Was planen #Neonazis in Zwickau? | #STRG_F
https://www.youtube.com/watch?v=TXKkQyRzO-4

Millionen Menschen sind inzwischen gegen #Rechtsextremismus und dessen nahende #Machtergreifung auf die Straße gegangen.

Dessen Fantasien über #Deportation und politische #Säuberung kann man nur mit klarer Ansage begegnen - so wie Thomas #Spies das macht: ↙️

Wie es nicht geht, zeigt die (namentlich in der #SHZ nicht genannte) "Beraterin des regionalen Beratungstreams gegen (sic!) Rechtsextremismus: ↘️

Bei solchen Persilscheinen muss man sich über nichts mehr wundern.

#AfD #Demo #Demokratie

Das Geheimtreffen der Neonazi-”Elite” – 3 Historische Analogien

Das Geheimtreffen (dank #Correctiv nicht ganz so geheim) nahe #Potsdam, bei dem unter anderem der Kopf der identitären Bewegung, der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, eine AfD-#Bundestagsabgeordnete und der AfD-#Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt einen „Masterplan“ für „#Remigration“ – eine „ethnische #Säuberung” – diskutierten, zeigt:

Es sieht ganz danach aus, dass eine geheime Arbeitsebene der AfD existiert, die strafbare Handlungen und Pläne erörtert. Der „#Masterplan“ ist verfassungswidrig und richtet sich gegen Artikel 3, Artikel 16 und Artikel 21 des Grundgesetzes.

Es handelt sich um einen Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Die AfD nutzt dabei ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in #Nordafrika. #Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition der Subjektcharakter abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“.

Die AfD fühlt sich sicher und kann sich mittlerweile fast alles erlauben, ohne die Gunst ihrer Wähler*innen zu verlieren – sie bekommt dafür sogar noch Beifall und ist buchstäblich „too powerful to care“. Das zeigt der kaltschnäuzige Umgang der AfD-Spitze mit der Enthüllung. Man distanziert sich nur halbherzig oder stimmt offen zu.

(...)

https://vvn-bda.de/das-geheimtreffen-der-neonazi-elite-3-historische-analogien/#more-5596

Antifa #Antirepression #NoAfD #History #Madagaskarplan #WannseeKonferenz #Wannsee #BoxheimerDokumente #Boxheim #Nazis

Die schönsten #Attentate des letzten Jahrhunderts Nr. 6: Maria Spiridonowa vs. Gawriil Nikolajewitsch Luschenowski

Am 16. Januar 1906 verübte Maria #Spiridonowa am Bahnhof von Borissoglebsk ein Attentat auf den Vizegouverneur von Tambow, Gawriil Nikolajewitsch #Luschenowski, zwei Monate später wurde sie zum Tode verurteilt. Wegen ihrer schlechten Gesundheit wurde die Strafe in eine #Zuchthausstrafe umgewandelt, die sie in Sibirien verbüßen musste. Im Zuge einer #Generalamnestie wurde sie nach der #Februarrevolution 1917 freigelassen. Am 6. Juli 1918 leitete sie den #Aufstand der Linken Sozialrevolutionäre gegen die Bolschewiki. Am 6. Juli 1918 wurde der Außerordentliche Gesandte und Bevollmächtigte Minister des Deutschen Reiches in Sowjetrussland Wilhelm von Mirbach-Harff von den linken Sozialrevolutionären #Bljumkin und #Andrejew im Gebäude der Deutschen Gesandtschaft in #Moskau erschossen.

Als eine der Anführerinnen der Linkssozialistischen Revolutionären Partei widmete Maria Aleksandrowna #Spiridonova ihr Leben dem Kampf. Als erste #Frau wurde sie 1922 in den Obersten Sowjet der #UdSSR gewählt. Kurz vor dem Einmarsch der Deutschen 1941 wurde sie sowie andere im #Gefängnis in #Orjol erschossen. Während der großen #Säuberung wurden alle früheren Führer der Linken #Sozialrevolutionäre verhaftet und erschossen. Emma #Goldmann in ihrer Schrift Die Ursachen des Niederganges der russischen Revolution, 1922, S. 69-77. über Maria Aleksandrowna Spiridonova, im Anhang dazu befinden sich auch deren Briefe an das ZK der #Bolschewiki.

Quelle mit Links:

https://www.trueten.de/archives/13066-Die-schoensten-Attentate-des-letzten-Jahrhunderts-Nr.-6-Maria-Spiridonowa-vs.-Gawriil-Nikolajewitsch-Luschenowski.html #Attentat #Russland

Maria Spiridonowa (u. li.), nach dem Attentat 1906 zur Verbannung nach Sibirien verurteilt, mit ihren Mitstreiterinnen vor der Abfahrt des Zuges

@ThosL_E@nrw.social

für #putin ist #stalin das große Vorbild

Krimtataren

"Innerhalb weniger Tage (18. bis 20. Mai 1944) wurden etwa 189.000 Menschen[15] unter fürchterlichen Bedingungen per Zug verfrachtet. Die Waggons der Deportierten wurden häufig tagelang nicht geöffnet, zwischen 22 % und 46 % bewegen sich die Schätzungen über die Prozentzahl der Todesopfer durch Verdursten, Verhungern und durch Krankheiten."

Ukrainer

"Verschleppt und umerzogen: In eigenen Lagern, auf der Krim und in Russland, werden Tausende ukrainische Kinder einer Gehirnwäsche unterzogen, die ihre Identität ausradieren soll. Viele Eltern sind verzweifelt. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen Kriegsverbrechen in Tausenden Fällen."

https://www.rnd.de/politik/aus-der-ukraine-verschleppt-wie-putin-kinder-zu-russischen-patrioten-umerziehen-laesst-NBYPZNNU2ZAO5EAX5XR2XPIRSQ.html

https://www.evolution-mensch.de/Anthropologie/Krimtataren

https://www.spektrum.de/news/holodomor-als-stalin-die-ukrainer-mit-hunger-toetete/2081037

#deportation #ukrainer #krimtartaren #russifizierung #säuberung