„Friedenskanzler“ ohne Mut: Wenn Zögern & Zaudern tötet
Symbolbild: zerstörte UkraineEin „Friedenskanzler“ ohne Frieden: Die moralische Bankrotterklärung der deutschen Ukraine-Politik
Der derzeit gerade noch amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz rühmt sich gerne, dass Deutschland nach absoluten Zahlen der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen den russischen Angriffskrieg sei. Doch dieser Stolz verblasst schnell, wenn man die Hilfe in Relation zum deutschen Bruttoinlandsprodukt (BIP) setzt. Hier zeigt sich: Eine der wohlhabendsten Nationen der Welt tut unter der Führung von Olaf Scholz und seiner SPD, die traditionell recht russlandfreundlich war und in Teilen scheinbar immer noch ist, weit weniger, als sie könnte – und sollte. Für ein Land, das sich selbst als moralische Instanz und Verfechter von Demokratie und Frieden sieht, ist diese Zurückhaltung mehr als fragwürdig.
Besonders gravierend ist die Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Immer wieder wird mantraartig wiederholt, dass eine solche Entscheidung den russischen Angriffskrieg eskalieren könnte. Doch diese Haltung ist nicht nur unzureichend – sie ist gefährlich.
Der eindrückliche Vergleich: Der „Friedenskanzler“ und der Schulhof
Man stelle sich folgendes Szenario vor: Ein Schüler, ein brutaler Rowdy, schlägt auf Mitschüler ein. Manche überleben seine Attacken nur knapp, andere sterben. Der Lehrer greift nicht aktiv ein, sondern gibt den Opfern Schutzkleidung, um sich besser zu verteidigen. Dennoch erklärt dieser Lehrer stolz, er sei ein „Friedenslehrer“, da er Gewalt ablehne und den Konflikt nicht weiter anheize.
Eine ähnlich absurde Logik liegt Olaf Scholz’ Ukraine-Politik zugrunde. Die Weigerung, der Ukraine Waffen wie die Taurus-Marschflugkörper zu liefern, ist keine Maßnahme zur Vermeidung von Eskalation, sondern die bewusste Hinnahme fortdauernden Leids. Die Ukraine muss mit begrenzten Mitteln das Maximum an Verteidigungsleistung erbringen, während Scholz sich als „Friedenskanzler“ inszeniert. Diese Selbstbezeichnung steht in einem krassen Widerspruch zur Realität.
Die Illusion von Deeskalation
Das Argument, dass die Lieferung solcher Waffen den russischen Angriffskrieg eskalieren könnte, ignoriert die Fakten. Russland hat die Eskalation längst auf die Spitze getrieben: systematische Angriffe auf zivile Infrastruktur, Massaker an Zivilisten, die brutale Annexion ukrainischer Gebiete und die komplette Auslöschung ganzer ukrainischer Städte sind keine Reaktionen auf westliche Waffenlieferungen, sondern Bestandteil eines skrupellosen Angriffskriegs.
Deutschlands Zurückhaltung suggeriert, Neutralität und Behutsamkeit könnten langfristig Frieden sichern. Doch diese Illusion hat nichts mit der Realität zu tun. Frieden entsteht nicht durch Untätigkeit gegenüber einem Aggressor. Frieden entsteht durch die klare und unmissverständliche Botschaft, dass Gewalt, Unterdrückung und Imperialismus keine Erfolgsgaranten sind.
Die moralische Verpflichtung Deutschlands
Deutschland, als eine der stärksten Wirtschaftsmächte der Welt, trägt eine besondere Verantwortung. Die Ukraine kämpft nicht nur für ihr eigenes Überleben, sondern auch für die Prinzipien von Freiheit und Selbstbestimmung, die Deutschland stets hochhält. Wer in dieser Situation nicht alles in seiner Macht Stehende tut, um der Ukraine zu helfen, verrät diese Prinzipien.
Die angebliche Sorge vor einer Eskalation ist nichts weiter als eine bequeme Ausrede für politische Zögerlichkeit. Sie dient dazu, die deutsche Bevölkerung zu beruhigen, während in der Ukraine Menschen sterben. Ein „Friedenskanzler“ , der Waffenlieferungen blockiert, um einen scheinbaren Frieden zu wahren, handelt nicht moralisch. Er verkennt die Realität eines Angriffskriegs und ermöglicht dem Aggressor, weiterzumachen.
Ein Aufruf zur Verantwortung
Die deutsche Unterstützung für die Ukraine darf sich nicht allein an absoluten Zahlen messen lassen, sondern an ihrer Wirkung und Verhältnismäßigkeit. Olaf Scholz sollte endlich eingestehen, was er ja intellektuell womöglich bereits erfasst haben dürfte, dass nämlich der russische Angriffskrieg nicht durch halbherzige Maßnahmen gestoppt wird. Es braucht entschlossene Hilfe, um den Aggressor in die Schranken zu weisen.
Frieden erreicht man nicht, indem man sich hinter schönen Worten versteckt. Frieden entsteht durch den Mut, Freiheit und Menschenrechte zu verteidigen – auch wenn dies schwierige und unangenehme Entscheidungen erfordert. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland dieser Verantwortung gerecht wird.
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