@PeterRu IMHO gehört die #Kinderfickersekte als #TerroristischeVereinigung verboten, da diese offensichtlich kein Problem damit hat wenn deren Mitglieder wegenKindesmissbrauchs auffallen!
@PeterRu IMHO gehört die #Kinderfickersekte als #TerroristischeVereinigung verboten, da diese offensichtlich kein Problem damit hat wenn deren Mitglieder wegenKindesmissbrauchs auffallen!
Die Generalstaatsanwaltschaft München klagt die #LetzteGeneration als #TerroristischeVereinigung nach nach § 129 StGB an. Aber friedlicher ziviler Ungehorsam als kriminelle Vereinigung zu definieren, steht im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsstandards. Es läuft daher eine #Petiton gegen den Vorgang an sich:
https://weact.campact.de/petitions/anklage-der-generalstaatsanwaltschaft-munchen-gegen-die-letzte-generation?from_action_confirmation=true
#Govware gehört als #Terrorismus verboten und die Hersteller als #TerroristischeVereinigung & #KriminelleVereinigung verfolgt und verboten!
Knockout 51 nun doch (auch offiziell) eine terroristische Vereinigung
Staatsanwaltschaft stellt aber Ermittlungen gegen Polizisten ein...
#Terrorismus #RechteGewalt #Knockout51 #Thüringen #Rechtsextremismus #Bedrohung #TerroristischeVereinigung #Polizei
Gerade erst verurteilt, doch noch nicht hinter Gittern: Die Führungsriege der neonazistischen Schlägergruppe #KnockOut51 hat ein „Heldengedenken“ in #Eisenach veranstaltet. #Neonazis
UNVORSTELLBAR, wäre das eine LINKE Gruppierung!
#Staatsschutz! #TerroristischeVereinigung!
#Rechtsstaat #Justiz
„Heldengedenken“: Fackel-Ritua...
Die Ehefrau des rechtskräftig verurteilten NSU-Unterstützers André E. (und enge Freundin von Beate Zschäpe) lieferte dem NSU-Trio u.a. Wohnmobil und gefälschte Papiere. Aber:
Das Oberlandesgericht #Dresden will gegen die Vertraute der NSU-Terroristin Zschäpe kein Hauptverfahren wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung eröffnen...
#Rechtsterrorismus #NSU #Terrorismus #TerroristischeVereinigung #Justiz #Sachsen #Rechtsextremismus
Die Staatsanwaltschaft Gera hat weitere Verfahren gegen Thüringer Polizeibeamte eingeleitet, weil sie dienstliche Informationen an die Neonazi-Gruppe "Knockout 51" weitergegeben haben sollen
https://www.n-tv.de/politik/Neonazi-Gruppe-mit-Draht-zur-Thueringer-Polizei-article25223684.html
#Terrorismus #Polizei #Einzelfälle #Rechtsextremismus #Sicherheitsbehörden #RechteGewalt #Knockout51
@Gegenwind #Präventivgewahrsam, #Schmerzgriffe, #TerroristischeVereinigung ... wann? Wurde doch auch ganz schnell bei #LetzteGeneration gefordert?!
Bei der letzten Generation war schon bei weniger der Begriff #TerroristischeVereinigung im Raum gestanden
Das sind genau die Bilder, die sich die #noafd wünscht. Produziert von #merz #cdu #soeder #csu #kubicki #fdp #aiwanger #freiewähler #bild Zeitung #springerpresse #bauernverband #rukwied als Steigbügelhalter.
Und die #LetzteGeneration ist mit gewaltlosem, zivilem Ungehorsam eine #terroristischevereinigung. Völlig klar.
#klimakrise #Bauernproteste #energiewende #verkehrswende
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/habeck-bauern-faehre-schluettsiel-100.html
Müsste der teusche #Bauernverband nach der #Habeck-Aktion und Bildern, wo symbolisch die Regierung am Galgen aufgeknüpft wird, nicht sofort als #TerroristischeVereinigung eingestuft werden? https://www.ardmediathek.de/video/Y3JpZDovL25kci5kZS84MWEwOGE0YS1hZTIyLTQ4NWEtOTc4ZC01YzJmMThlYmUyNGM
Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung:
#Bundesanwaltschaft lässt drei Rechtsextremisten in Thüringen verhaften
Ziel war es, politische Gegner zu töten
#Rechtsterrorismus #RechteGewalt #Knockout51 #Thüringen #terroristischeVereinigung #Neorechts #Rechtsextremismus #Terrorismus
@hart wer verhaftet normal eine_n Polizeichef_in? #terroristischeVereinigung
#Knockout51 hatte Kontakt zur #Bundeswehr. Es ist bereits die 2. Verbindung in #Sicherheitskreise, ein Polizist hatte die Gruppe vor Ermittlungen und Festnahmen gewarnt und geheime Daten weitergegeben
Ach so, anders als die #Bundesanwaltschaft ordnet das #Gericht in #Jena die Gruppe nicht als #terroristischeVereinigung ein, sondern nur als #kriminelleVereinigung
Die Nazis danken, indem sie die Richter offen bedrohen
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/knockout-neonazi-bundeswehr-waffenlager-100.html
https://www.zeit.de/news/2023-08/02/mutmassliche-neonazis-anklage-gegen-knockout-51-zugelassen
@schwarwel das Problem ist ja dass die wissen dass es shice ist und bewusst antisoziale Arschgeigen sind die innerlich wie Äußerlich dem #Rechtsstaat und der #FDGO sowie #Grundgesetz als verfassungsmäßige Ordnung gekündigt haben.
IMHO sollte es für alle #NSAfD'ler*innen sowoe deren Wähler*innen ne #Gefärderansprache öffentlich geben und deren #Partei als #TerroristischeVereinigung verboten und die Mitgliedschaft rechtsstaatlich als solche verfolgt werden!
Sie jagten Polizisten und vernetzten sich - Thüringer #Oberlandesgericht verhinderte Anklage als terroristische Vereinigung, entgegen dem #Generalbundesanwalt
Prozess gegen Eisenacher "Knockout 51" startet
#KriminelleVereinigung #TerroristischeVereinigung #Rechtsterrorismus #Rechtsextremismus #RechteGewalt #Terrorismus #Thüringen #Knockout51
Das Thüringer Oberlandesgericht sieht die Jungs als #kriminelleVereinigung, nicht jedoch als #TerroristischeVereinigung
Also auf der gleichen Stufe, wie die #LetzteGeneration, wenn es nach #Springer, Teilen von #CDU und #CSU und anderen #Neorechten geht. Unglaublich...
https://www.juedische-allgemeine.de/allgemein/anklage-gegen-neonazi-gruppe-knockout-51/
#Linke bzw. #Linksextreme sind gefährlich!!! (sagen Konservative immer, also #ÖVP / #Volkspartei und #CDU / #CSU, rechtsgerichtete Parteien sowieso). 🤦♂️🤦♂️🤦♂️
Und für das #Amtsgericht #München sind die #LetzteGeneration eine #terroristischeVereinigung. 🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️🤦♂️
"Großer Waffenfund bei Rechtsextremen"
https://ooe.orf.at/stories/3213761/
"Bei den Hausdurchsuchungen am Montag wurden etwa 35 Langwaffen, rund 25 Maschinenpistolen, rund 100 Pistolen, über tausend Waffenteile, rund 400 Signalwaffen und mehr als 10.000 Schuss Munition sowie Granatwerfer und Rauch- und Nebelwurfkörper sichergestellt."
#Rechtsextreme, #NazisRaus, #Naziterror
Wieso nicht die ganze #AfD als #terroristischeVereinigung erklären?
#LetzteGeneration als #TerroristischeVereinigung?
Na, wie läuft die Zusammenarbeit mit dem #politischerArmDesRechtsterrorismus, liebe #cducsu?
#cducsuDrehtDurch #MerzLügt #SoederDrehtFrei #HerrmannRuecktritt