Lmst

Überwachung hier und dort
Perfekter Überwachungszoo
Mehr bei https://tkp.at/2025/06/03/pakistans-digitale-id-als-unterdrueckungswerkzeug/
a-fsa.de/d/3Hs
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9175-20250604-ueberwachung-hier-und-dort.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9175-20250604-ueberwachung-hier-und-dort.html
Tags: #Polizei #Geheimdienste #Hacking #Geodaten #Geofencing #Videoüberwachung #Lauschangriff #Überwachung #Vorratsdatenspeicherung #eBorder #Freizügigkeit #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Smartphone #IMSI-Catcher #Verbraucherdatenschutz #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Zensur

@Schrecke Nichts! Deshalb fordert die #GdP "den verstärkten Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI) bei der Kameratechnik die auch Verhaltenserkennung beinhalte, damit man Verhaltensauffälligkeiten frühzeitig erkennen könne."

Wir entwickeln uns Schritt für Schritt in Richtung #Überwachungsstaat, unsere #Freiheit, #Privatsphäre wird eingeschränkt und die #Unschuldsvermutung abgeschafft. Wir sind alle potenzielle Terroristen. // @isotopp

Teile unserer Regierung und des Sicherheitsapparats der BRD sind offenkundig der Annahme, dass der Zweck die unlauteren Mittel heiligt. Veto.

https://www.heise.de/news/Ueberwachung-Regierung-Ermittler-und-Provider-wollen-IP-Catching-geheim-halten-10366952.html

#ipcaching #uberwachung #unschuldsvermutung #it #vpn #brd #regierung #bka #telefonica #beifang

Was für eine #unschuldsvermutung beim Einsatz vom #Gewaltmonopol ? Polizisten sollten stets nachweisen müssen dass sie das Gewaltmonopol rechtens eingesetzt haben.

Wir können beweisen, dass der Polizist #Lorenz erschossen hat, VON HINTEN! Aussagen über das Tatmotiv reichen zum Beweis seiner Unschuld nicht aus.

Zudem muss bei ziehen der Dienstwaffe immer auch die #Bodycam auslösen. Es ist ein Kinderspiel das technisch umzusetzen.

#oldenburg

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/oldenburg-nach-toedlichem-polizeieinsatz-videoaufnahme-zeigt-was-vor-den-schuessen-geschah-a-81cb440a-bfb9-4331-92c1-94bb58f6bc2d

Unangemessene Polizeigewalt?
5 Schüsse von hinten
Mehr dazu bei https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Toedliche-Schuesse-in-Oldenburg-Erste-Erkenntnisse-veroeffentlicht-Lorenz,schuesse464.html
und alle unsere Artikel zu Polizeigewalt https://www.aktion-freiheitstattangst.org/cgi-bin/searchartl.pl?suche=Polizeigewalt&sel=meta
a-fsa.de/d/3GL
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9134-20250426-unangemessene-polizeigewalt.html
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Tags: #Rassismus #LorenzA #Polizeigewalt #RacialProfiling #Oldenburg #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Transparenz #Informationsfreiheit #Aufklärung

Internationaler Tag gegen Rassismus
Diskriminierung ist verboten aber alltäglich
Mehr dazu bei https://www.zeit.de/gesellschaft/2025-03/diskriminierung-deutschland-glaube-ethnie-psyche-alltag
a-fsa.de/d/3Ga
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Tags: #TaggegenRassismus #Studie #Rechtsaußen #Rassismus #VerborgeneMuster #Unschuldsvermutung #Verhaltensänderung #Soziales #Gleichberechtigung #Gender #Diskriminierung #Ungleichbehandlung #Transparenz #Ethnie #Releigion

1/10
Der schlimmste Albtraum für Männer in Kitas: Eine Anschuldigung. Wahr oder falsch – das Berufsleben ist für viele vorbei. Der Ruf zerstört. Die Vorverurteilung unerbittlich. Viele verlassen den Job. Für immer. #Kita #Unschuldsvermutung

5/10
Ein Verdacht allein reicht, um das Leben zu ruinieren. Selbst wenn später klar ist, dass es keine Beweise gibt: Der Ruf bleibt beschädigt. Manche werden nie wieder in ihrem Beruf arbeiten können. #Unschuldsvermutung #Justizopfer

#Präventivhaft ist die neue #Schutzhaft - Ist dieses Instrument der "vorbeugenden Verbrechensbekämpfung", dass das Recht auf persönliche Freiheit massiv einschränkt bzw. abschafft, überhaupt mit unserer #FDGO, dem #Grundgesetz und der Charta der #Grundrechte der Europäischen Union vereinbar?

#GRCh #Freiheit #Demokratie #CDU #FreiheitstattAngst #Menschenrechte #Unschuldsvermutung

https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/guenther-schleswig-holstein-will-gefaehrder-in-praeventivhaft-nehmen-UX4HWGMR5RGLVF57OU6RN3MYKI.html

"In der Zwischenzeit wurde Ende 2024 mit Mario Kunasek einer der Beschuldigten Landeshauptmann der Steiermark."

#Unschuldsvermutung

@Recherchebuero_Schaumburg @kattascha Ja, dachte ähnliches. Dennoch kann es auch andere Gründe geben, nicht bei der Abstimmung dabei zu sein. Just saying. #unschuldsvermutung sollte auch hier gelten. Zumindest können wir wohl davon ausgehen, dass alle wussten, worum es bei dieser Abstimmung geht.
#demokratie
vs
#faschismus

In der aktuellen Folge des #Podcast|s #HandelsblattCrime geht es um Rene Benko, und ich schwanke zwischen Zorn und Fassungslosigkeit.

#Wirtschaft #Krimanalität #Unschuldsvermutung

https://audio.podigee-cdn.net/1740156-m-e832a3db0374399324ab9fd9fca94b5e.mp3?source=feed

#GrueneJugend gegen rechtsstaatliche Grundprinzipien: Die Chefin der Grünen Jugend findet: In ihrer Partei solle die #Unschuldsvermutung nicht gelten. Damit verabschiedet sie sich von einem zentralen Grundsatz unserer Rechtsordnung. 😞
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/bundestagswahl/id_100581790/jette-nietzards-fragliche-einstellung-zur-unschuldsvermutung.html

https://www.tagesspiegel.de/politik/wir-glauben-betroffenen-grune-jugend-sieht-im-fall-gelbhaar-keinen-grund-fur-unschuldsvermutung-13068085.html

In einer demokratischen Gesellschaft ist die #Unschuldsvermutung nicht nur vor Gericht essenziell, sondern auch im Miteinander: Sie schützt vor Vorverurteilungen und gewährleistet faire Verfahren. #Feminismus steht für Gleichberechtigung und Gerechtigkeit; daher sollten Anschuldigungen genau geprüft werden, um Betroffene zu schützen und ungerechtfertigte Beschuldigungen zu vermeiden. Nicht jede Situation sollte vorschnell mit feministischen Argumenten erklärt werden.

Selbst die #taz kritisiert die #Grünen scharf für ihr Vorgehen in der Affäre #Gelbhaar. Sie werfen der Parteiführung vor, den Erfolg bei der #Bundestagswahl über die #Unschuldsvermutung gestellt zu haben.

Es braucht schon religiösen Eifer, um dieses Urteil noch zu negieren.

Im Fall Till #Lindemann heißt es allenthalben, es gelte die #Unschuldsvermutung. Gleichzeitig werden die #Frauen, die aussagen, als Lügnerinnen diffamiert. Das Grundprinzip unseres #Strafrecht|s gilt für sie aber genauso, meint @Duerrholz: https://bit.ly/3oYFw06 (via @FAZ_NET)

Die Unschuldsvermutung gilt au...

Auch Ungarn ist gescheitert
Vorerst keine Chatkontrolle in der EU
Mehr dazu bei https://netzpolitik.org/2024/anlasslose-massenueberwachung-auch-ungarn-scheitert-mit-chatkontrolle-im-eu-rat/
a-fsa.de/d/3Ey
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/9007-20241224-auch-ungarn-ist-gescheitert.html
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Tags: #Überwachungswahn #Chatkontrolle #EU-Kommission #Lauschangriff #Privatsphäre #Smartphone #Handy #Laptops #Vorratsdatenspeicherung #IPAdressen #Echtzeitüberwachung #Pegasus #Predator #Ende2Ende #Verschlüsselung #Verbraucherdatenschutz #Unschuldsvermutung