@muellertadzio alles um.von den #EpsteinFiles abzulenken und die #Midterms2036 zu canceln…
#USpol #Trump #Sarkasmus #Kommentar #VerbrechenDerAggression
#VerbrechenDerAggression
#RobBubble macht mir Angst, weil der Typ so gechillt über #Kriegsverbrechen reden kann...
#USpol #Trump #WarOnDrugs #DrugWars #Drogenkrieg #Venezuela #VerbrechenDerAggression #Piraterie
@KathrinBB @CCC @glsbank @RoteHilfe nun, #Trump zeigt ein außenpolitisch unberechenbareres Gebahren und anders als #Nordkorea labert dieser shice nicht nur für innenpolitische "Clout" sondern begeht #Kriegsverbrechen wie das #VerbrechenDerAggression.
- Oder wie soll Mensch die #Verschleppung von #Maduro ohne #UN-Mandat oder #Rechtsstastlichkeit anders bewerten?
Ist überspitzt, aber die #USA sind effejtiv weder #Verbündete noch #Freunde, denn solche würden weder #Spionage durchführen noch #Kriegsdrohungen pushen!
@UschiAachen es geht IMMER um #Öl, denn sonst wäre #Trump über #Kuba hergefallen!
- Die haben halt kein Öl…
#Saddam wurde auch entfernt als dieser den #Ölverkauf auf #Euro umstellte, statt #USD!
#USpol #VEpol #USA #Venezuela #VerbrechenDerAggression #Petrodollar
ein paar kurze Punkte zu #trumpUSA und #Venezuela :
1.: Ja, maduros Terrorregime gehört abgeschafft; allerdings nicht durch einen Bruch des Völkerrechts, der nach derzeitigem Stand hier - da die USA weder von Venezuela angegriffen wurden noch ein UNSC-Mandat für ihre 'Aktion' besaßen - eindeutig vorliegt. Und da sind die völkerrechtswidrigen Angriffe und doubletaps auf allenfalls mutmaßliche Drogenboote noch gar nicht mitbetrachtet.
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#maduro
#Völkerrecht
#USA #trumpUSA #trump
#UN #UNSC
#doubletap
#MonroeDoktrin
#NATO
#Grönland
#Kanada
#VerbrechenDerAggression
#IStGH #DenHaag
#JimmyKimmel
#Palantir
#Keossajan #Keosayan
@ntv natürlich macht #AgentKrasnov das, was dessen Handler, #Putin, will…
- Ich würde #Trump kein Wort glauben selbst wenn sein leben davon abhinge: Wenn Trump behauptet, die Sonne scheint, würde ich erstmal beim @DLR dies bestätigen lassen!
Der einzig korrekte Weg mit dessen Regime umzugehen ist "Nürnbergen" oder auch "'s Gravenhagen"…
#VerbrechenDerAggression #USpol #CrimeOfAggression #USA #Venezuela #Russland #Ukraine #VEpol #RUpol #UApol
@hansaplast42 Tja, @Bundesregierung mag halt #StrafvereitelungImAmt - egal ob #VerbrechenDerAggression oder #Diebstahl von #Steuergeld ( #CumEx & #CumCum)...
@AndreasEsch natürlich ist es #Merz egal.
- Was erwarten Leute von einem [Ex?] #BlackRock - #Bankster welcher #Wohnraum nicht als #Menschenrecht sondern als #Wertanlage betrachtet?
https://www.youtube.com/watch?v=y6dwmAyyjWY
Ich wette dem ist es nur wichtig dass #Venezuela "für Investoren geöffnet wird" so wie der #Irak...
Hätte die @Bundesregierung etwas #Rückrat so würde diese wegen des #VerbrechenDerAggression explizit das #Trump - Kabinett und dessen Mitglieder & #Großspender öffentlich mit #Einreiseverbot und #Sanktionen belegen.
- Aber dazu traut sich @AuswaertigesAmt nicht!
#Kriegsverbrechen #SchweigenIstMittäterschaft #SchweigenIstZustimmung
@hgbruenker Nein, das ist normal.
- #VerbrechenDerAggression ist ne Garantie für die #Wiederwahl als #US-Präsident!
Außerdem wurde noch kein #US-Bürger wegen #Kriegsverbrechen seit dem 2. Weltkrieg belangt.
@AnitaWorks9698 was erwarten.wir von einem Staat der immer wieder mit dem #VerbrechenDerAggression davonkommt???
@Saupreiss @ArneBab @Commander_KEEN relativ.
- Der Verstoß gegen #BrilandKelloggPakt samt #VerbrechenDerAggression war es!
Leider gab es seitdem keine Urteile mehr dazu…
https://mastodon.trueten.de/@thomas/115559492300358634
Na na na, Herr #Trüten ! Wo bleibt die #Diplomatie , die Verhandlungsbereitschaft? Wie? Achso, die also nur gegenüber ruZZischen Völkermördern und Aggressionsverbrechern. Verstehe. Nein nein, ist total konsistent und nachvollziehbar.
🤡
#ThomasTrüten #Trueten #ThomasTrueten #ThomasDuBistSo1Tüte
#Doppelmoral #Doppelstandards
#ruZZland #putinrussland
Aus der #Dlf App | Kommentare und Themen der Woche | Treffen in #Alaska – #Putin will die #Ukraine in eine Falle locken
Was #DenisTrubetskoy sagt! Gibt man Putin die 5 Regionen, dann hält ihn was genau davon ab, einfach die nächsten 5 in die ruZZische Verfassung zu schreiben und der Ukraine abzuverlangen?
#StandWithUkraine #TerritorialeIntegrität #Völkerrecht #Völkerstrafrecht #VerbrechenDerAggression
#dieLinke gibt vor, für's #Völkerrecht einzutreten. Dass dies kaum mehr als eine Farce ist, zeigt sich u.a. in ihren Forderungen nach einer diplomatischen "Lösung" des ruZZischen Krieges gegen die #Ukraine, die ggü. Forderungen nach einer juristischen Lösung deutlich in der Überzahl sind; es zeigt sich in der Aussage #vanAken |s, die UA müsse selbst entscheiden, ob sie die #Krym abgibt (und damit den ruZZischen Völkerrechtsbruch akzeptiert ( https://www.youtube.com/watch?v=ls0tBHgy_xI&t=2977s )); es zeigt sich bei #GregorGysi, der offenbar vergessen hat, dass das ruZZische #VerbrechenDerAggression schon 2014 begann (https://youtu.be/0prDtw4IGiA?t=6707); es zeigt sich bei Blum, der das Recht der UA auf #freieBündniswahl zur Disposition stellt (https://linke.social/@MaximilianBlum/112631545528830002); es zeigt sich in #DietmarBartsch |s Aussage "Wissen Sie, ehrlich gesagt: Nach dem 2. Weltkrieg wurde auch ganz viel über Rechtsfragen debattiert. Das kann nicht das Kriterium sein. Wir müssen ein anderes Kriterium anlegen.[...]“ (s. https://digitalcourage.social/@helgenug/112124241469725722 )
Nach #Manifest von #SPD -Politikern - SPD-Chef #Klingbeil gegen Kehrtwende in der #Ukraine -Politik
https://www.deutschlandfunk.de/spd-chef-klingbeil-gegen-kehrtwende-in-der-ukraine-politik-102.html
> Der SPD-Vorsitzende Klingbeil hat Forderungen aus seiner Partei nach einer Neuausrichtung der Verteidigungs- und Russlandpolitik zurückgewiesen.
➡️ "Die Debatte, ob man einem Aggressionsverbrecher und Völkermörder nur ein bisschen oder sehr weit entgegenkommt, muss die Partei aushalten. Weiterhin nicht zur Debatte steht, ob man einem Aggressionsverbrecher und Völkermörder nicht vielleicht gar nicht entgegenkommen, sondern ihn eher einem #völkerstraf |rechtlichen Verfahren zuführen sollte."
- #LarsKlingbeil in der Übersetzung von #CaptainSubtext
#Völkerrecht
#Völkermord #VerbrechenDerAggression #putin #ruZZland
Quick reminder, dass bereits Planung und Vorbereitung den Straftatbestand des Verbrechens der Aggression erfüllen können (#Art8bisRomStatut - Absatz 1):
> "Im Sinne dieses Statuts bedeutet «Verbrechen der Aggression» die Planung, Vorbereitung, Einleitung oder Ausführung einer Angriffshandlung, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945 darstellt, durch eine Person, die tatsächlich in der Lage ist, das politische oder militärische Handeln eines Staates zu kontrollieren oder zu lenken."
Q:https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2002/586/de
#VerbrechenDerAggression #CrimeOfAggression
#Art8bisRomeStatute
#Völkerrecht #Völkerstrafrecht #InternationalLaw
#Ruanda |s Verstoß gegen das #völkerrecht |liche #Gewaltverbot geht weiter.
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