Erfolgreiche demonstranten: https://www.aurianneor.org/erfolgreiche-demonstranten/
#abstimmung #aktion #aurianneor #boykottieren #charlesstewartparnell #demokratie #demonstranten #erfolg #erfolgreicheDemonstranten #frankreich #gelbewesten #gewalt #gewaltlosigkeit #giletsjaunes #kampagne #konføderation #macht #mahatmagandhi #MariaCorinaMachado #paris #politik #repräsentanten #salz #straße #unternehmen #verfassung #wirtschaftlich
Meine gestrige Frage, wie sich das mit Sanktionen und Leistungseinstellung nun verhält im Hinblick auf das Urteil des BverG von 2019, hat mir table.media beantwortet:
"Bürgergeld: Wie die Koalition einen Verfassungsbruch vermeiden will"
#bürgergeld #grundsicherung #verfassung #kleiko #leistungseinstellung #sanktionen
Sanitz / Landkreis Rostock (ots) - Gestern wurden am Sanitzer Jugendclub in der John-Brinckman-Straße gleich mehrere Graffitis festgestellt und der Polizei gemeldet. Dabei wurden die teilweise verfassungsfeindlichen Schriftzüge und Symbole ...
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108746/6134294
#Gesetz #Graffitis #Kriminalität #Kriminalpolizei #Politik #Regierung #Sicherheitskräfte #Verfassung
3/3 #IndividualMobilität ist ja gut und schön. Aber derzeit ist es leider für viele ein #Zwang 😧 und damit zugleich #Ausgrenzung. Da nachhaltige, preiswerte und bedarfsgerechte öfentliche Angebote für #Mobilität in weiten Teilen Deutschlands schlicht fehlen. 😮 Noch immer‼️
Schafft endlich das nötige Grundgerüst an öffentlichem Verkehr!
#MobilitätFürAlle ist ein Grundauftrag, aus der #Verfassung herleitbares Grundrecht - auch für #Kinder 🧒 #Jugendliche 😎 #Behinderte ♿ #Alte 🧓 ...
#MIV = Privileg.
Man möchte ihr erwidern: wie wäre es, #Richter jetzt ein #AfDVerbot - wie es unsere #Verfassung vorsieht - prüfen zu lassen?
Möge sie sich in ihrer Partei dafür einsetzen.
"EILT: Deine Nachrichten werden bald mitgelesen" (Petition + Kommentar) #Netzpolitik #Campact #WAct #Chatkontrolle #EU #EUParlament #EUKommission #Grundrechte #Grundgesetz #Demokratie in #Gefahr #Chat #WhatsApp #Signal #Telegram #Datenschutz #Verfassung
Zwei Jahre Gaza-Krieg: Geschichte, Gegenwart und ethische Herausforderungen #7Oktober #7Oktober2023 #Gaza #GazaWar #Terror #Hamas #IDF #2YearsGazaWar #History #Israel #Palestine #Grundgesetz #Menschenrechte #HumanRights #Staatsräson v. #Verfassung #GG
Zu 1.: Gewaltenteilung hab' ich ja auch wenn bei anderen Fällen der Justizsachen, seien es Straf- Zumivil oder grundrechtliche Dinge.
Zu 2.: Gerade deshalb wäre es umso wichtiger wenn Bürger*innen das per Anzeigenstellung anstoßen können, denn sonst kann die @Bundesregierung quasi "Staatssuizid" durch Unterlassung begehen, weil als '#WehtloseDemokratie' cosplayend…
#NSAfD #NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #FDGO #Grundgesetz #WehrhafteDemokratie #Verfassung #Verfassungsschutz #Menschenrechte #Bürgerrechte #Grundrechte
@don
Wir sollten künftig in Bayern mindestens jeden Oktober mal Oktoberfestpreise je Liter Treibstoff verlangen. 🍺
Mit einer Umsteuer--Marge drauf, mit der dann verständliche Aufklärung für alle auf gesellschaftlich-ökonomischer Basis finanziert wird. Und Unterrrichtsmaterial für alle Schüler*innen ...
Das gebietet schon der #Respekt vor der bayerischen #Verfassung 💚 !
26.02.2024, 17:48 Uhr
Audiobeitrag
#Söder warnt #Cannabis-Konsumenten:
### Lieber raus aus #Bayern ###
Ministerpräsident Söder will Cannabis-Konsumenten das Leben schwer machen: Bayern werde das vom Bundestag beschlossene Gesetz "extremst restriktiv" anwenden.
+++ "Wer mit Cannabis glücklich werden wolle, sei außerhalb Bayerns besser aufgehoben." +++
#Verfassung #Grundrechte #Grundgesetz #Gleichbehandlung Warum diese unmenschliche #Diskriminierung?
Hugo Preuß (* 28. Oktober 1860 in Berlin; † 9. Oktober 1925 ebenda) war ein deutscher Staatsrechtslehrer und Politiker. Er war Mitbegründer der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) und entwarf im Auftrag von Friedrich Ebert die Weimarer Reichsverfassung.
In 4 Tagen ist sein 100. Todestag.
#lachenlinks #hugopreuss #weimarerrepublik #verfassung
Hier ein Beitrag aus der Satirezeitung „Lachen links“ vom 23.10.1925
Quelle: https://digi.ub.uni-heidelberg.de/diglit/lachenlinks1925
>#Bas macht mit Bürgergeld-Sanktionen ernst – stößt aber an die Grenzen des Grundgesetzes Die #Bundesregierung will ernsthafte Sanktionen für #Menschen im #SGBII durchsetzen. Doch die #Verfassung lässt einen Teil der Pläne gar nicht zu<
#Desinformation statt #PolitischeKommunikation - Wenn die Bewirtschaftung von Emotionen statt realpolitischer Fragestellungen das #Erwartungsmanagement dominiert & falsche Hoffnungen nährt, ist drohender Verfassungsbruch das Resultat
So schnell geht’s: Das Semester geht im Oktober wieder los 🤩. Wir freuen uns schon, unsere Erstsemester bei den Beratungstagen begrüßen zu dürfen. Daneben erwarten euch aber viele weitere Highlights im Oktober:
👩🏽🔬 Science! Am 7. Oktober treffen sich unsere Wissenschaftler:innen, um über ihre aktuelle Forschung zu sprechen und sich auszutauschen, beim #Research Day. Neugierige willkommen!
🧮 Keine Angst vor Mathe, predigt @cspannagel, und hat deshalb einen Massive Open Online Course (kurz: #MOOC) auf Discord und Twitch gestartet. Der nächste Termin ist am 14. Oktober.
🏫 Wie könnten unsere Schulen 2035 aussehen? Lasst euch bei einer interaktiven #Lesung mit Autor @joeran auf dieses Experiment ein. Am 21. Oktober im Café Leitstelle.
🫱🏼🫲🏽 Und wir freuen uns wahnsinnig, dass wir gleich zwei Fortbildungen mit dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, anbieten können. Es geht um sein Herzensthema: #Demokratiebildung und die Frage, wie viel #Verfassung der Lehrberuf braucht.
Alle Veranstaltungen findet ihr unter https://www.ph-heidelberg.de/hochschule/aktuelles/veranstaltungen.html
@ntv wie wärs damit wenn @Bundesregierung soch zuallererst in den.dienst der #Verfassung stellt ubd aufhört #FaschistischeKackshice und #Rassismus sowie #Populismus zu normalisieren?
Wir fordern die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD
Positionspapier des Ortsverbands Rosdorf von Bündnis 90/Die Grünen Demokratie heißt nicht, alles zuzulassen Unsere Demokratie schützt Meinungsfreiheit, Parteienvielfalt und politische Teilhabe. Sie schützt jedoch nicht ihre eigenen Feinde. Wer die Grundrechte anderer angreift, demokratische Institutionen verächtlich macht und Gruppen gegeneinander ausspielt, steht nicht mehr auf dem Boden unserer Verfassung – auch wenn er mit demokratischen Mitteln gewählt wurde.Die AfD nutzt den […]So, nun glauben sie also, das #palästinensisch|e Volk ausreichend stranguliert zu haben, daß es jeden Dreck akzeptiert, wenn nur #Waffenruhe im Text vorkommt.
Sie werden sich böse enttäuscht sehen und der Staat #Israel wird seinen 80. Gründungstag nicht erleben, ohne daß den Ureinwohnern ALLE Rechte gewährt werden und das #Apartheidsregime qua #Verfassung beendet wurde in der auch die Grenzen Israels festgehalten sind.
«Russland wird keine neuen Grenzen ziehen - Selenskyj»
#Ukraine #Nato #Recht #Russland #Verfassung #Waffenstillstand #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
Klartext: Warum Politiker herumeiern, uns belügen, beruhigen und uns damit systematisch entmündigen
https://www.youtube.com/watch?v=a06Yw-dVKvs
#JohannWadephul #CarenMiosga #Tacheles #Außenminister #Schröder #GerhardSchröder #Putin #WladimirPutin #Trump #DonaldTrump #USA #Russland #Verfassung #Verfassungsreform #Verfassungsreformen #Losdemokratie #Losdemokratiepartei
"Zwischen 18.30 und 19 Uhr könnte das Ergebnis verkündet werden – sofern die Abstimmung pünktlich beginnt." Ich bin gespannt 🙄 #Verfassung #Richter #Wahl
