#Verfassungsfeinden

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-06-17

@anniananassi @janboehm IMHO sehe ich gerare das als Problem!

#DEpol #Queerfeindlichkeit #Menschenrrchte #Bürgerrechte #TransRights #Pride #Deutschland

2025-05-02

"um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben."
Genau. Wo kämen wir denn hin, wenn wir nicht #Faschisten und #Verfassungsfeinden die gleichen Chancen einräumen würden wie Demokraten? Wofür haben wir den #Verfassungsschutz eigentlich?
#AfD

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-04-28
Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-04-16
HistoPol (#HP) 🏴 🇺🇸 🏴HistoPol
2025-04-01

*👉Verfassungskrise in den ...auch in ? 👈*

(13/n)

...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte , ein , der die Zähne zeigt.
und damit müssen verboten werden. oder , muss das , zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:

Unser geschichtliches Vorbild, der...

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2025-01-20

@geco_de +9001%

Mich kotzt diese #Normalisierung und das #Platforming von #Verfassungsfeinden an!

Dorothea Zwölfer (sie)d_zwoelfer@federation.network
2024-11-09

@GrueneBundestag@gruene.social @spdbt@bird.makeup @spdbawue@mastodon.social @spd@hessen.social Das wäre wirklich wichtig, ebenso die Verankerung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts mit 2/3 Mehrheit im Bundestag, solange die noch möglich ist, weil es noch keine Neuwahlen gab! Bitte diskutiert das in Euren Parteigremien und kommt dazu ins Handeln!
#Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Schutz vor #Rechtsextremen und anderen #Verfassungsfeinden #Art18GG anzuwenden wäre ebenfalls einen Versuch wert.

2024-09-28

Es ist keine Diktatur, wenn die rote Karte gezeigt wird. Stellt sie rechtzeitig vom Platz bevor der Schaden noch größer wird.
Zu einer ordentlichen gehört auch die vorhersehbaren Möglichkeiten der im Vorfeld zu beseitigen... (Verfassungsgericht schützen)

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-07-04

@AfDVerbotJetzt Würde ich auch so machen:

"Mein Bekenntnis zum #Grundgesetz als #Verfassung sowie der #FDGO verbietet mir jeglichen Kontakt mit #Verfassungsfeinden wie der #NSAfD!"

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-06-15

@momo @Doris und davor #SRP...

Und auch ohne #Parteiverbot geht da viel.

#NPD aka. "#DieHeimat" - Anhängern wurde der Zugang zur Volljuristen-Laifbahn mit Verweis auf die #Verfassungsfeindlichkeit jener Partei unanfechtbar verweigert, da die #Justiz sich selbst vor #Verfassungsfeinden schützen darf, soll und.muss und jene Parteimitgliedschaft mit der notwendigen #Verfassungstreue unvereinbar ist!

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-05-16

@schaupau @kattascha ja, dass den #Verfassungsfeinden überhaupt #Sendezeit geboten wird, ist das Problem.

Wer darf als nächstes bullshit abgoebbeln?

  • Flacherdler??
  • Impfgegner???
  • Klimawandelleugner????
  • Agenten für Putin?????
  • Nordkorea-Fans??????
2024-05-06

@ankedb @dielinke "Verbindlich im Ton" wird zur Farce, wenn ein #Lindner von der #FDP sich dazu bekennt. Es muss endlich von MdB klargestellt werden, dass #Hetze gegen Minderheiten und Arbeitslose dem #Faschismus den Nährboden bereitet, und dass "#Technologieoffenheit" eine dreckige Lüge ist, die uns für die Profite weniger in die #Klimakatastrophe führt und das #Grundgesetz verletzt.

Keine gemeinsame Erklärung mit #Verfassungsfeinden. Das GG Art 2 und 20a ist "verbindlich"! Nicht nur im Ton!

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-02-28

@sixtus Ja, denn dann bekennt diese sich offen zu #Verfassungsfeinden!

Kevin Karhan :verified:kkarhan@infosec.space
2024-02-14

@kattascha #WasFehlt: #Massenproreste vor #GEZ, #ARD, #ZDF, #WDR & Co. gegen das Platforming von #Neonazis, Christofaschisten und anderen #Verfassungsfeinden!!!

@daserste@ard.social @ZDF @WDR@ard.social @tagesschau

Elke💚mit allen Tassen!Elkeh@sueden.social
2024-01-26

Mit der Wahl der #verfassungsrichter #noafd in #bayern mit Hilfe der #csu und #fw_bayern ist eines klar.
#Brandmauer gibt es nur bei #grünen und #spd
#csu und #fw_bayern stehen mit den #verfassungsfeinden in einer Linie #niewiedercdu_csu

Dr. Jan SeibelDrJanSeibel
2024-01-20

🌹❤ Wir lassen uns unsere hart erkämpfte nicht von rechten und zerstören. Zeigen wir Ihnen über alle demokratischen Parteigrenzen hinweg, wie viele wir sind - auch hier in Neumarkt!

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2024-01-14

und wieder auf die und sowas hilft nur den etc. Langsam sollte man sich fragen was CDU für eine ist 🤔🤬
Und dieses ganze Gehetze und dieses endlose gemecker über für 0,045 also 1750 Leute die das Betrifft🤦‍♂️

⚠️ Wer , bekommt offensichtlich doch ⚠️

φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺PolitikWatch
2023-12-03

Kann mal jemand @_FriedrichMerz @c_lindner & @Markus_Soeder das betreff vorlegen❓🤬 Oder ignorieren sie jetzt das , und werden zu 🤔❓🤬
deutschlandfunk.de/buergergeld

2023-11-18

"Beschimpft, geschlagen, Reifen zerstochen: Ein Reporter der »Ostthüringer Zeitung« ist bei der Berichterstattung über eine AfD-Veranstaltung angegriffen worden."

Keine Geduld und kein Aussitzen mehr mit #Verfassungsfeinden. Die #AfD in Ostthüringen ist gesichert #rechtsextrem. Wann wird sie endlich verboten? Bis dahin zur Not Begleitschutz für #Journalisten die von derartigen Veranstaltungen berichten.

spiegel.de/politik/deutschland

Kevin Karhan :verified:kkarhan@mstdn.social
2023-05-09

@netzpolitik_feed
Allein die Dreistigkeit jene faktische Abschaffung des #Fermneldegeheimnis zu fordern sollte als "#Verfassungsfeindlich|e Organisation" rechtsstaatlich verfolgt werden,geht dpch von diesen #Verfassungsfeinden eine größere Gefahr für die #FDGO aus als von allen verfassungsfeindlich eingestuften Gruppen & Terrororganisationen zusammen!

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