@anniananassi @janboehm IMHO sehe ich gerare das als Problem!
#DEpol #Queerfeindlichkeit #Menschenrrchte #Bürgerrechte #TransRights #Pride #Deutschland
"um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben."
Genau. Wo kämen wir denn hin, wenn wir nicht #Faschisten und #Verfassungsfeinden die gleichen Chancen einräumen würden wie Demokraten? Wofür haben wir den #Verfassungsschutz eigentlich?
#AfD
@echo_pbreyer Es heißt "#cyberfaschistischer #Überwachungsstaat" und "#VerfassungsfeindlicheKackshice", nicht "#Chatkontrolle"...
@dadamsda die #CDU / #CSU besteht aus #Letztwählern, #Verfassungsfeinden und andere "#NützlicheIdioten"...
*👉Verfassungskrise in den #USA...auch in #Deutschland? 👈*
(13/n)
...den Weg.
*Dies* ist eine wehrhafte #Demokratie, ein #Rechtsstaat, der #Verfassungsfeinden die Zähne zeigt.
#Verfassungsfeindliche und damit #rechtswidrige #Parteien müssen verboten werden. #Kriminellen oder #verfassungsfeindlichen #Politikern, muss das #PassiveWahlrecht, zumindest zeitlich befristet, entzogen werden. Dieses Vorgehen ist Mitnichten undemokratisch, sondern URdemokratisch:
Unser geschichtliches Vorbild, der...
@geco_de +9001%
Mich kotzt diese #Normalisierung und das #Platforming von #Verfassungsfeinden an!
@GrueneBundestag@gruene.social @spdbt@bird.makeup @spdbawue@mastodon.social @spd@hessen.social Das wäre wirklich wichtig, ebenso die Verankerung des Schutzes des Bundesverfassungsgerichts mit 2/3 Mehrheit im Bundestag, solange die noch möglich ist, weil es noch keine Neuwahlen gab! Bitte diskutiert das in Euren Parteigremien und kommt dazu ins Handeln!
#Bundesverfassungsgericht #Grundgesetz #Schutz vor #Rechtsextremen und anderen #Verfassungsfeinden #Art18GG anzuwenden wäre ebenfalls einen Versuch wert.
Es ist keine Diktatur, wenn #Verfassungsfeinden die rote Karte gezeigt wird. Stellt sie rechtzeitig vom Platz bevor der Schaden noch größer wird.
Zu einer ordentlichen #Demokratie gehört auch die vorhersehbaren Möglichkeiten der #Verfassungsfeinde im Vorfeld zu beseitigen... (Verfassungsgericht schützen)
@AfDVerbotJetzt Würde ich auch so machen:
"Mein Bekenntnis zum #Grundgesetz als #Verfassung sowie der #FDGO verbietet mir jeglichen Kontakt mit #Verfassungsfeinden wie der #NSAfD!"
@momo @Doris und davor #SRP...
Und auch ohne #Parteiverbot geht da viel.
#NPD aka. "#DieHeimat" - Anhängern wurde der Zugang zur Volljuristen-Laifbahn mit Verweis auf die #Verfassungsfeindlichkeit jener Partei unanfechtbar verweigert, da die #Justiz sich selbst vor #Verfassungsfeinden schützen darf, soll und.muss und jene Parteimitgliedschaft mit der notwendigen #Verfassungstreue unvereinbar ist!
@schaupau @kattascha ja, dass den #Verfassungsfeinden überhaupt #Sendezeit geboten wird, ist das Problem.
Wer darf als nächstes bullshit abgoebbeln?
@ankedb @dielinke "Verbindlich im Ton" wird zur Farce, wenn ein #Lindner von der #FDP sich dazu bekennt. Es muss endlich von MdB klargestellt werden, dass #Hetze gegen Minderheiten und Arbeitslose dem #Faschismus den Nährboden bereitet, und dass "#Technologieoffenheit" eine dreckige Lüge ist, die uns für die Profite weniger in die #Klimakatastrophe führt und das #Grundgesetz verletzt.
Keine gemeinsame Erklärung mit #Verfassungsfeinden. Das GG Art 2 und 20a ist "verbindlich"! Nicht nur im Ton!
@sixtus Ja, denn dann bekennt diese sich offen zu #Verfassungsfeinden!
@kattascha #WasFehlt: #Massenproreste vor #GEZ, #ARD, #ZDF, #WDR & Co. gegen das Platforming von #Neonazis, Christofaschisten und anderen #Verfassungsfeinden!!!
@daserste@ard.social @ZDF @WDR@ard.social @tagesschau
Mit der Wahl der #verfassungsrichter #noafd in #bayern mit Hilfe der #csu und #fw_bayern ist eines klar.
#Brandmauer gibt es nur bei #grünen und #spd
#csu und #fw_bayern stehen mit den #verfassungsfeinden in einer Linie #niewiedercdu_csu
🌹❤ Wir lassen uns unsere hart erkämpfte #Demokratie nicht von rechten #Verfassungsfeinden und #Menschenverachtern zerstören. Zeigen wir Ihnen über alle demokratischen Parteigrenzen hinweg, wie viele wir sind - auch hier in Neumarkt!
#wirsindmehr #niewiederistjetzt #keinemachtdennazis #spdneumarkt #neumarktinderoberpfalz #NoAfD #fckafd #fcknzs #spdneumarkt
#Bürgergeld #Spahn #CDU und wieder auf die #Ärmsten #hetzerisch und #Würdelos sowas hilft nur den #Verfassungsfeinden #AFD etc. Langsam sollte man sich fragen was CDU für eine #Partei ist 🤔🤬
Und dieses ganze Gehetze und dieses endlose gemecker über #Bürgergeld für 0,045 also 1750 Leute die das Betrifft🤦♂️
Kann mal jemand @_FriedrichMerz @c_lindner & @Markus_Soeder das #Verfassungsgerichts #Urteil betreff #Bürgergeld vorlegen❓🤬 Oder ignorieren sie jetzt das #BVerfG, und werden zu #Verfassungsfeinden 🤔❓🤬
https://www.deutschlandfunk.de/buergergeld-anpassung-entspricht-rechtsprechung-102.html
"Beschimpft, geschlagen, Reifen zerstochen: Ein Reporter der »Ostthüringer Zeitung« ist bei der Berichterstattung über eine AfD-Veranstaltung angegriffen worden."
Keine Geduld und kein Aussitzen mehr mit #Verfassungsfeinden. Die #AfD in Ostthüringen ist gesichert #rechtsextrem. Wann wird sie endlich verboten? Bis dahin zur Not Begleitschutz für #Journalisten die von derartigen Veranstaltungen berichten.
@netzpolitik_feed
Allein die Dreistigkeit jene faktische Abschaffung des #Fermneldegeheimnis zu fordern sollte als "#Verfassungsfeindlich|e Organisation" rechtsstaatlich verfolgt werden,geht dpch von diesen #Verfassungsfeinden eine größere Gefahr für die #FDGO aus als von allen verfassungsfeindlich eingestuften Gruppen & Terrororganisationen zusammen!
