@mago außerdem normalisiert es #VerfassungsfeindlicheKackshice wie #Menschenfeindlichkeit, insbesondere #Rassismus, #Ableosmus und #Sozialdarwinismus...

@mina @ulrichkelber Ja, aber genau da liegt das Problem.

Wenn das #BfVS nicht hinreichend Daten liefern kann dass der #GBA von Amts wegen Verfahren gegen die Entscheider*innen in #Bundesregierung, #Bundestag & #Bundesrat einleiten muss, dann sind die entweder gemeingefährlich inkompetent oder Unwillens.

• Und ich würde eher Unwillen denn Inkompetenz vermuten, denn soviele #Vleute wie die durchfüttern kann denen das doch nicht entgangen sein.

Natürlich ist auch @Bundesregierung angehalten gegen die #NSAfD vorzugehen - wenn nicht schon qua #Verfassungstreue dann doch allein aus #Überlebensinstinkt der Entscheider*innen.

• Oder glaubt irgendwer ernsthaft dass eine #AfD-Regierung nicht alle verfolgen wird, die denen nicht präventiv die Stiefel lecken ?!

Vielleicht erklärt das das #Stiefelleckertum samt #Platforming der #ÖRR abseits von @dw_innovation / #DWnews weil diese es effektiv aufgegeben haben die #FDGO zu verteidigen??

• Denn wenn der #Rechtsstaat sich selbst nicht gegen #NeonazisImAnzug verteidigen will dann sollte dieser seine eigene Existenzberechtigung ergebnisoffen hinterfragen.

Gerade weil jene #Neonazis in #blaubraun offen #VerfassungsfeindlicheKackshice fordern und sich nicht an die #Rechtsstaatlichkeit halten.

• Würden "#Linksextreme" agieren, diese wären längst im 8. Stock der JVA #Stammheim!

Ich halte es ebenfalls für elementar wichtig den #SozialenFrieden in #Deutschland speziell und #Europa allgemein wiederherzustellen und zu reparieren.

• #Bankster wie #Merz sollten wegen deren offener #Verfassungsfeindlichkeit garnicht erst #Kanzler werden dürfen!

Es wäre daher im Interesse der "unteren 75%" (und auch der oberen 25%) konsequent für eine #soldiarisch|e #Gesellschaft, #Menschenrechte und #Bürgerrechte einzutreten und konsequent die #Benachteiligung von #Lohnarbeiter*innen zugunsten von #LeistungslosemEinkommen aka. #Vermögen abzuschaffen und endlich #Kapitalertrag wie #Lohnarbeit ausnahmslos und vollständig #Lohnsteuer- und #Sozialabgabenpflichtig zu machen.

• Das wäre auch kein Verstoß gegen "#Doppelbesteuerung", sondern entspräche dem Sinn von Art. 106 GG und dem #BVerfG-Urteil...

Angesichts dessen wieviel #VerfassungsfeindlicheKackshice und #Freiheitsraubbau seit 1949 stattfand ist diese #Klientelpolitik unangebracht!

• Es bedarf einer umgehenden #Korrektur, weil sonst der #SozialerFrieden und die #FDGO nachhaltig akut wie chronisch gefärdet wird!

#Sarkasmus #Kommentar #DEpol #EUpol #SozialerFriede #Grundgesetz #BlackRot #Ungleichheit #Unfreiheit #Unrecht #Bankster #Milliardäre #NotLegalAdvice

@SuicideSchaf allein das Framing von @tagesschau ist #VerfassungsfeindlicheKackshice:

Was kommt als nächstes?

• "Ist #Folter wirklich verboten?"

• "Kann #Deutschland nicht auch Menschen #verschwindenlassen?"

• "Warum #rechtsstaatlich in Deutschland ermitteln wenn durch Nachbarstaaten der #Richtervorbehalt unterlaufen werden kann?"

Einseitige #Grenzkontrollen sind gemäß #SchengenerGrenzkonvention #illegal - fertig und aus!

• Die theoretischen Ausnahmen greifen hier nicht: Weder wird hier akut nach "flüchtigen Straftätern" noch "gestohlenen Fahrzeugen" gefahndet noch sind jene #Grenzkontrollen durch die Nachbarstaaten genemigt worden! Und warum sollten diese denen auch zustimmen??

#illegaleGrenzkontrollen bleiben illegal!!!

https://infosec.space/@kkarhan/114715430256643002

@no_pixels @bmi was erwartest du von #Christofaschisten der #CSU / #CSU die mit der #NSAfD um die Wette abgoebbeln?

• Hauptsach mehr #VerfassungsfeindlicheKackshice und #illegaleGrenzkontrollen!

https://infosec.space/@kkarhan/114495408805139330

@JamesBont @BlumeEvolution dass die #KPD für weitaus weniger #VerfassungsfeindlicheKackshice verboten wurde ist hinreichend belegt.

Genauso wie die Tatsache dass eine #NSAfD-Mitgliedschaft inhärent inkompatibel mit dem Bekenntnis zu #Grundgesetz & #FDGO (aka. #Verfassungstreue) ist.

Hier müsste das #BVerfG schon aus Eigenschutz agieren!

@echo_pbreyer Es heißt "#cyberfaschistischer #Überwachungsstaat" und "#VerfassungsfeindlicheKackshice", nicht "#Chatkontrolle"...

• Wenn wir das #Vokabular von #Verfassungsfeinden und #Cyberfaschisten übernehmen legitimieren wir deren #Propaganda!

@Natanox @Bundesregierung vorallem weil's so offensichtliche #Propaganda-#Lügen im genannten Fall ist, und jenes #Faschismuspaket nicht mit der #FDGO und dem #Grundgesetz gemein hat.

• #KeinMenschIstIllegal und die ganze #Angstkultur, #Entrechtung und #Polizeistaat-Shice hat mich schon vor #Zensursula angekotzt!

Dass ausgerechnet die #AmpelKoalition solch #VerfassungsfeindlicheKackshice pushed ist der Gipfel des ganzen...

• #Menschenrechte & #Bürgerrechte sind nicht verhandelbar, und ich erwarte dass das #BVerfG dies kippt (eigentlich wäre öffentliche #Gefärderansprache wegen #Verfassungsfeindlichkeit überfällig...

#Unsicherheitspaket #Sicherheitspaket #WasDuErlaubstWirdWeiterBestehen #WasDuErlaubstWirdWeiterGetanWerden #WasDuErlaubstWirdWeiterGeschehen #NieWiederIstJetzt #MangelndeVerantwortbarkeit #MangelndeKonsequenzen

@claasgefroi Also nichts anderes als #Zwangsarbeit fordernd.

#WasFehlt ist eine öffentliche #Gefärderansprache für solch #VerfassungsfeindlicheKackshice durch das #BVerfG!

@klaremitte Eeyupp...

Alles was #CDU / #CSU da verschwafeln ist #verfassungsfeindlicheKackshice und offener #Christofaschismus!