Der #Unwille des #Staates seine #Werte gegen #Rechtsterroristen zu verteidigen kann nur als #BedingungsloseKapitulation gegen #Neonazis aufgefasst werden.

• @Bundesregierung täte gut daran #CSD|s und #Pride-Paraden gegen #Rechtextremisten zu verteidigen, bevor Marginalisierte das selbst in die Hand nehmen wollen.

Schließlich werden #Verfassungsfeinde wie #NSAfD & Co. staatlicherseits geschützt!

https://www.youtube.com/watch?v=2rxH7tpDG68 via @ZDF

#DEpol #Sarkasmus #ReadingTheRoom #FDGO #Verfassungspatriotismus #Menschenrechte #Bürgerrechte #RealTalk

Yessssss! 💪🏻🥳

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-rechtsextrem-verfassungsschutz-100.html

#Verfassungspatriotismus
#AfDVerbotJetzt

@pizzawels @rupdecat @TwraSun die #CDU / #CSU ist #christofaschistisch - #rechtsextrem und die #NSAfD ist offen neonazistisch da nach eigenen Aussagen "völkisch"...

• Angesichts dessen wievele #verfassungswidrig|e #Gesetze von CDU/CSU durch das #BVerfG kassiert wurden und dass diese grade den #Senat des BVerfG sabotieren welcher für #Parteiverbotsverfahren zuständig ist sollte jene wegen #Sabotage an der Handlungsfähigkeit des #Staat|es [siehe auch die #Lüge von der "#SchwarzenNull"] mal #rechtsstaatlich beackert werden.

Das #NS-Regime wurde auch durch #rechtextrem|e #Innentäter ermöglicht!

#NieWiederIstJetzt #WehretDenAnfängen #FDGO #Grundgesetz #Verfassungspatriotismus #Menschenrechte #Bürgerrechte

@VaderKant @Freiheitsrechte da hilft nur drauf klagen (wie @fragdenstaat ) und hoffen dass wer #Verfassungspatriotismus zeigt und jene Details leaked.

Die Leere aus der #Geschichte. Warum es jetzt auf #Verfassungspatriotismus ankommt und was damit gemeint ist, erklärt @machona.bsky.social bei @g-d-gegenwart.bsky.social:

Die Leere aus der Geschichte. ...

Politik und Gefühle
#Verfassungspatriotismus allein kann die #Demokratie nicht retten
Ein Gastbeitrag von #UteFrevert
Das Vertrauen der Bundesbürger in das Grundgesetz ist erstaunlich stabil. Damit das so bleibt, müssen die Parteien die Menschen endlich wie Erwachsene behandeln. #DERSPIEGEL
https://www.spiegel.de/politik/polarisierung-der-gesellschaft-politische-gefuehle-zwischen-liebe-und-hass-a-83078eec-9354-478b-9e63-818a68c056ec

Die Unbestimmtheit der Verfassung: »#Verfassungspatriotismus« mit Jürgen #Habermas nach 70 Jahren http://bit.ly/2wi1zjw #70JahreGG (via @Verfassungsblog)

Die Unbestimmtheit der Verfass...

#StabileNachbarschaft hier!

#stabil #Nachbarschaft #Leverkusen #Opladen #Quettingen #Lützenkirchen #Köln #kkfn #kzfn #KeinZugangFürNazis #NoNazis #NSAfDverbot #AfDverbot #AntifaArea #GGultras #Verfassungspatriotismus #WLAN

RT by @JanAlbrecht: Kluge Worte von Daniel Cohn-Bendit zu #Europa:

„Dieser #Verfassungspatriotismus, den wir in Deutschland sehen, den muss man überführen in einen europäischen Verfassungspatriotismus.“

#Souveränität #Aufklärung

https://taz.de/Daniel-Cohn-Bendit-zur-Europawahl/!vn6012240/

[2024-05-26 14:24 UTC]

Heute feiert das Grundgesetz 75. Jubiläum. Unsere Verfassung ist das Fundament der demokratischen Gesellschaft.
Herzlichen Glückwunsch Grundgesetz! 🥂

#grundgesetz #grundgesetz75 #75grundgesetz #verfassung #Verfassungspatriot #verfassungspatriotismus #verfassung75 #75verfassung

75 Jahre #Grundgesetz - Einige Gedanken zum #Verfassungspatriotismus

https://verfassungsblog.de/die-unbestimmtheit-der-verfassung-verfassungspatriotismus-mit-juergen-habermas-nach-70-jahren/

#Verfassung #Werte

Verfassungsblog:

Über die maßlose und gefährliche Kritik am Klimaschutz-Aktivismus der "Letzten Generation"

https://verfassungsblog.de/demokratische-proteste-als-majestatsbeleidigung-des-grundgesetzes/

#Demokratie #Klimakrise #Kunstfreiheit #LetzteGeneration, #Verfassungspatriotismus #Versammlungsfreiheit