Kleine Erinnerung:
Im Rahmen der "#Verschonungsbedarfspruefung" für Menschen mit einem Vermögen von mehr als 26.000.000 Millionen Euro wurden bereits über 88.313.657.157 Mrd Euro Steuergeld verschenkt.
Aber #Menschen mit einem #Existenzminimum also einem auf #Kostenunterdeckung berechneten Geldsatz noch weiter kürzen und entrechten wollen - Soviel Zynismus als #Menschenbild kann man sich nicht ausdenken ❗
>#re:publica Hamburg 2025: Was uns verbindet und was uns wirklich trennt @... <
#Demokratie oder auf dem Weg Richtung #PartikularerAutoritarismus ❓
In Zusammenhang mit der #Verschonungsbedarfspruefung empfehle ich diese Sendung
Und noch einmal zur Erinnerung:
Es existiert eine #Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen im Status des #Ueberreichtum also 26.000.000,- Mio €.
Durch die steuerliche #Privilegierung von Multimillionaeren sind dem deutschen Staat ueber 88 Mrd Euro entgangen ❗❗
Sie wurden Menschen für ihre bereits vorhandene #Privilegierung zum Geschenk gemacht.
Aber an #Menschen mit einem als #Kostenunterdeckung geplanten #Existenzminimum #Mrd € einsparen wollen - Was für ein #Zynismus als #Realpolitik ❗
>Erst kamen sie für das Bürgergeld<
#Armenfeindlichkeit als Ausdruck einer #Realpolitik ohne Zusammenhalt
#SoziooekonomischeUngleichheit
#GiniKoeffizient
#Vermögensungleichheit
Entrechtung im #SGBII versus
#Verschonungsbedarfspruefung für #Menschen ab 26.000.000 €
#SPD 2025
Die Erosion der Rechte im Bereich #Erwerbsarbeit & #Erwerbslosigkeit wird nicht bei dem #SGBII enden.
Rechtsbruch mit Ansage & Auswirkungen auf unsere #Demokratie
>re:publica Hamburg 2025: Was uns verbindet und was uns wirklich trennt @...<
Seit Einführung der #Verschonungsbedarfspruefung wurden den armen Reichen ueber 88 Mrd Euro Steuern erlassen❗
Die #Bundesregierung will ernsthaft bei den Aermsten der Armen Mio Euro einsparen❗
Ab wann wurde die #SPD derart menschenfeindlich, denn anders kann man eine solch #Armenfeindlichkeit als Realpolitik nicht mehr bezeichnen❓
#Ueberreichtum ist Ausdruck ethischer #Verrohung in #Politik
Apropos #Reichtum:
Für #Menschen mit einem #Vermögen von ueber
26.000.000,- € greift eine #Verschonungsbedarfspruefung - aber für #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit worum es sich eigentlich bei Langzeiterwerbslosigkeit handelt, sollen ernsthaft Gelder eingespart werden❓#SGBII
Das ist keine #Realpolitik & definitiv keine #Gerechtigkeit denn die Absicherung von #Erwerbslosigkeit bezieht sich natürlich auf #Menschen mit #Erwerbsarbeit
#PolitischeKommunikation
#Menschenbild
#RechtlicheAsymmetrie
#Debattenkultur
#SoziooekonomischeUngleichheit
Schluß mit der #Verschonungsbedarfspruefung für Multimillionäre - Es braucht eine #Ueberwindung der aktuellen #Demokratie - Gefährdung infolge von #Ueberreichtum durch eine gerechte #Erbschaftssteuer ❗
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Wir reden darüber, dass Menschen in rechtlicher, in monetärer & sozialpsychologischer #Diskriminierung Millionen Euro einsparen sollen, während es kein Presseorgan auf die Reihe bringt, die Frage zu stellen, #warum es ernsthaft noch e. "#Verschonungsbedarfspruefung" für Menschen mit mindestens 26.000.000,00 € gibt ❗
Multimillionaire werden also bereits begrifflich ehrlich "verschont", während #Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit #InkrementelleEntrechtung & #Sanktionen "erleben" dürfen❗
>#Bürgergeld / #SGBII : Lebensversicherung blockiert Bürgergeld - So urteilt das LSG<
Menschen aus dem Kontext von #Ueberreichtum können e. #Verschonungsbedarfspruefung für sich in Anspruch nehmen.
Aber ein Mensch, der seinen Nachkommen ein Grundstück hinterlässt, soll dies wieder rückgängig machen im Zeichen des #SGBII
=rechtliche #Ungleichbehandlung
#Bedarfsgemeinschaft im #SGBII versus #Verschonungsbedarfspruefung bei Milliardären ❗
>#FriedrichMerz und unser Wohlstand<
#SoziooekonomischeUngleichheit
#Vermögensungleichheit
#Verschonungsbedarfspruefung
#Ueberreichtum
#PolitischeKommunikation zu dem #Themenkomplex #Erwerbsarbeit, #Arbeitsmarkt - Gestaltung und #Armut
#Wohlstand als ein Ausdruck punktueller #Privilegierung einiger Weniger
>#Unternehmensspenden an Parteien verbieten, #Privatspenden deckeln! | abgeordnetenwatch.de<
Strukturen & Ursache für #SoziooekonomischeUngleichheit
Stichwort:
"#Verschonungsbedarfspruefung" bei Millionären versus #SGBII mit Totalsanktionen
#PunktuelleMenschenfeindlichkeit als Resultat "gekaufter" Politik ❓
#Demokratie
Zur Herstellung von #EconomicJustice ist Transparenz im Bereich politischer Einflußnahme seitens der Akteure aus dem Umfeld #Ueberreichtum relevant
>Erbschaftsteuer: Nicht für Superreiche - Netzwerk Steuergerechtigkeit<
Während #SPD & #CDU /#CSU allen ernstes Menschen im Kontext von #Armut - denn dafür steht das #SGBII / #Buergergeld - e. #Existenzminimum auch noch kürzen oder streichen wollen, existiert in Deutschland für reiche #Menschen die "#Verschonungsbedarfspruefung" / § 28a ErbStG
Die Regel: Wer mehr besitzt, erfährt mehr "#Verschonung"
#SoziooekonomischeUngleichheit als punktuelle Menschenfeindlichkeit
https://www.netzwerk-steuergerechtigkeit.de/elementor-10684/
>Millionär zerlegt Mythen über Reichensteuern!<
Bei Menschen mit großem Reichtum (Vermögensmillionaere) gibt es allen Ernstes eine "#Verschonungsbedarfspruefung".
Bei Menschen in struktureller #Erwerbslosigkeit hingegen wird ueber die #KDU oder die formalisierte Fremdzuschreibung in Gestalt der Rechtsfigur "Totalverweigerer" sogar das #Existenzminimum gekürzt oder gleich ganz gestrichen.
Ein #Menschenbild der Privilegierung steht diametral dem #Pluralismus entgegen❗
>Millionär entlarvt #FDP-Klientelpolitik!<
#SoziooekonomischeUngleichheit bedeutet nicht nur #Prekarisierung von monetärer Existenz sondern auch von #Recht:
Die #Verschonungsbedarfspruefung für Millionäre, damit Millionen steuerbefreit vererbt werden können versus #Existenzminimum im #SGBII was trotz #Kostenunterdeckung #Sanktionen ausgesetzt werden darf
#Ungleichheit ist e. politische Entscheidung & d. Weg dazu die #Legislative
