#CDU #Konservativ #WanderWitz #AfD #AfDnee #NoAfD #AfDVerbot #MeinungsDiktatur #NoNazis #GegenRechts #NazisRaus #NazisTöten #AufstandDerAnständigen #WirSindMehr #KeinenMillimeterNachRechts #Faschismus #RechtsExtremismus #CDU #Konservativ #Progressiv
Leider nur noch eine Randfigur in der CDU, ähnlich wie Herr Polenz auch...
@tazgetroete
Es gab mal den MdB Marco #Wanderwitz in der #Unionsfraktion, aber der wollte jetzt nicht mehr kandidieren; verständlich.
Seit etwa 2 Jahren arbeite ich an öffentlichen Infrastrukturplanungen im Projektmanagement und kann für #Planungsbeschleunigung wirken und hemdsärmelig dafür sorgen, dass aus Demokratie Wirksamkeit entsteht.
Heute Morgen hatte ich kurz einen Aufreger über die Bräsigkeit, mit der demokratische Politiker*innen das von #Wanderwitz angestoßene #AfDVerbotsverfahren im Keim erstickten.
Und nun holt @grimm dieses Buch zu @Krautreporter, das wirksame Demokratie bespricht. ❣️
https://norden.social/@grimm/114313730760786787
Einzelne CDU-Politiker wollen AfD-Mitglieder aus dem Staatsdienst entlassen. Derweil stehen Polizisten auf dem Prüfstand.
#Wanderwitz #Kiesewetter #Hessen #Bayern #Berlin
Verlieren AfD-Mitglieder ihre ...
Ich will #wanderwitz in der nächsten Talkshow.
@GrueneBundestag
Ich sag' s auch mal ganz deutlich:
Ihr #Grüne habt den Antrag auf ein #AfDverbot maßgeblich erst verzögert und am Ende verhindert.
In #Petitionsausxhuss habt ihr alle Petitionen abgelehnt, es bestünde "kein parlamentarischer Handlungsbedarf".
Im #Bundestag habt ihr einen eigenen Filibuster-Antrag gestellt um den Antrag von #Wanderwitz zu sabotieren.
In der #Bundesregierung hattet ihr und #Habeck (ein Kritiker des AfDerbot) *jederzeit* das Recht per Kabinettsbeschluss ein Prüfverfahren einzuleiten.
Keinen Finger habt ihr gerührt.
Stattdessen habt ihr als Regierung und grüne Abschiebepartei Forderungen der AfD umgesetzt.
Und jetzt geriert ihr Euch in der Opposition wieder als Antifa als wäre nix gewesen?
Ich sag's mal so: Euch Rückgratlosigkeit vorzuwerfen wäre Ableismus, aber eure Heuchelei kotzt mich an.
Bürger aus #Brandenburg - #NoAfD 🇩🇪 @NoAFD_BTW33.x schrieb
' #Wanderwitz: „Das #BfV muss sein Gutachten (zur #AfD) endlich vorlegen. Wenn die neue Regierung im Amt ist, sollte das eine Sache von wenigen Wochen sein.“ Dann müsste „sehr schnell“ der Antrag (zum #AfDVerbot) im neuen Bundestag folgen... 😉 #FCKNZS '
https://www.fr.de/politik/fehlendes-gutachten-blockiert-afd-verbotsverfahren-93643017.html
"Ich habe nun einmal nicht den Eindruck, dass alle den Ernst der Lage wirklich verstanden haben. Autoritäre halten Wort. Sie wollen ihre radikalen Forderungen umsetzen. Das sollten sich mit Blick auf die AfD alle hinter die Ohren schreiben."
Klingt ja gut, aber wo war denn der Herr Minister beim #Wanderwitz-Antrag?
@Lichdi Ausser #Wanderwitz haben natürlich auch die Abgeordneten aus #Zwickau mit den Nazis abgestimmt. Namentlich Carsten "Porno" #Körber von der #NIEMALSCDU und Nico #Tippelt von der #afdp
Spannend bleibt weiterhin die Frage, ob es noch in absehbarer Zeit eine #Abstimmung zu den beiden #Verbotsanträgen gegen die #AfD (#Wanderwitz + #Künast) kommen wird ? Ansonsten wäre der verbale #Schlagabtausch/ #Debatte vom Donnerstag, dem 30. Januar ziemlich fruchtlos geblieben. Weiss wohl keiner, wann da noch was kommt. So ist #Politik oft: Mühselig im #KleinKlein, bis sich mal was bewegt.
Vielen Dank an #Wanderwitz und die vielen stabilen Abgeordneten.
Starke Rede von auch von Ricarda #Lang
#AfdVerbotJetzt
#Wanderwitz hält eine so geile Rede ☺️
Der Dame zollt mein Respekt, neben #Wanderwitz die einzige die noch Eier in der Hose hat :o
https://taz.de/Bundestagsabstimmung-gegen-Migration/!6066188/
Hat #Wanderwitz gestern gemeinsam mit den Faschisten der AfD abgestimmt und möchte heute über ihren Verbot beraten? Hat er da nicht sein eigenes Projekt verraten? #NieMehrCduCsu
@my_millennium Ja, interessant, dass die wenigen "liberaleren" Stimmen in der #CDU wieMonika Grüters und selbst #Wanderwitz, der für ein #AfdVerbot eintritt, nicht mit nein, sondern gar nicht abgestimmt haben: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=940
@anneroth Fassen wir zusammen: Bei der #cdu hab es mit Fr #Tillmann 1 Angeordnete mit Haltung. Beim #BSW gab es feige Enthaltung, bei der #FDP wollten 2 sich nicht zu sehr mit der eigenen Partei erzürnen.
Fraktionslos heißt anscheinend meist auch ehrlos.
Und #Wissing fällt positiv auf.
Letztlich fehlten die CDUler um #Wanderwitz, die nicht mit abgestimmt haben. Warum? Doppelzüngigkeit, Verrat und solche Wörter fallen mir dazu ein.🤮
Dagmar Andres (#SPD) hat meine Mail zum Verbot der #fckafd beantwortet.
Sie ist für ein Verbot der #fckafd.
Allerdings wird sie morgen den Antrag #Wanderwitz ablehnen, jedoch den Antrag #Künast annehmen.
Letzterer sieht fundierte Gutachten vor und hat später eine höhere Erfolgschance für ein Verbot als der Vorschlag von Wanderwitz. Sie spricht von V-Leuten in der #noafd, die diesen Vorstoß scheitern ließen und der Schaden für die #Demokratie danach irreparabel wäre.
#AfDVerbot #afdverbotJETZT
