Scholz' Zweitwohnung in Hamburg von Polizei bewacht - Nachbar:innen fühlen sich belästigt

Der Umgang von Ex-Kanzler Scholz mit seiner Nachbarschaft in Hamburg, macht Realitätsverlust und Egozentrik der SPD anschaulich.

Für eine Zweitwohnsitz von Scholz, wird seit Jahren eine Dauerbewachung durch die Polizei bereitgestellt, samt Container, Parkverbot und sonstigen Eingriffen mehr. Das juckt den Ex-Kanzler nicht, er oder seinr Gattin kommen alle paar Monate mal vorbei. Dass seine Nachbar:innen darunter leiden? Who cares?

Der Privatmensch Olaf Scholz verkörpert hier geradezu idealtypisch die SPD von heute.

https://archive.is/mmYd2

#spd #scholz #WerHatUnsVerratenSozialdemokraten #hamburg #sonntag #sonntagmorgen #sonntagmorgenblubb #olaf #OlafScholz #bundeskanzler #exkanzler #polizei #PolizeiHamburg #hh #spiegel #realitatsferne #wohnung #zweckentfremdung #wohnraummangel #Egozentrik #egoismus #SPDneindanke #NoSPD #spdhamburg

#Einwohneranfrage: Wie steht es eigentlich um die #Zweckentfremdung von #Wohnraum in Leipzig?

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/09/einwohneranfrage-zweckentfremdung-von-wohnraum-in-leipzig-634856
#Leipzig #Stadtrat #Wohnungspolitik

Alexander Neubacher weiß, was zu tun ist! 🙌🏽

https://www.youtube.com/watch?v=52uYjOedxF4

#Tricksereien #ZweckEntfremdung #SofortTransformationsKosten #Haushalt #Staathaushalt #Regierung #Sondervermögen #Abzweigen #Politiker #CDU #SPD #SchwarzRot #KleiKo #Verfassungsreformen #Infrastruktur #Schulden #Kolumnisten #Journalisten

#PolitischeKommunikation
#Vermögensungleichheit
#Ueberreichtum
#Menschenbild #BlackRot

#TagDerWohnungslosen

#Armut
#Zweckentfremdung von #Immobilien durch #Leerstand

Aufgrund von Veränderungen im Bereich der Legislative in den Nuller-Jahren wurden Lenkungswirkungen erzeugt, die zu #Bodenspekulation, zu #Zweckentfremdung durch #Leerstand und dadurch zu struktureller #Wohnungsnot führen.

#Wohnungslosigkeit ist daher ein politisches & kein individuelles Problem

https://www.bpb.de/themen/recht-justiz/dossier-menschenrechte/549594/das-menschenrecht-auf-wohnen/

#Spahn #CDU #verfassungswidrige #Zweckentfremdung❗️❗️🤬🤬

Es heißt, wir haben eine strukturelle #Wohnungsnot und die haben wir tatsächlich schon seit 2 Jahrzehnten in bestimmten Wohnsegmenten❗

Tatsächlich wird aber erst seit 10 Jahren von einer Krise & #Wohnungsnot in diesem Zusammenhang gesprochen und worauf wird gesetzt:

Auf noch mehr Bauen und Private Akteure 😜

Dabei sind beides Faktoren für das Forcieren der strukturellen #Wohnungsnot ❗

#Warum ❓

Wir haben keinen Mangel an #Immobilien sondern ein systemisches Problem mit #Zweckentfremdung...

Heizlüfter kühlt Router.

Vorhin hat er ein paar mal Aussetzer gehabt, bis jetzt funzt es.

#Zweckentfremdung

Entlarvt: Die Rentenkasse als Schattenhaushalt?
Offiziell zweckgebunden – inoffiziell systemstabilisierend.
Immer wenn der Staat sparen muss, federt die Sozialkasse ab:
Pflege übernimmt Sonderkosten, Rentenbeiträge sichern Grundrente.
Das ist kein direkter Griff – aber ein struktureller Umbau auf leisen Sohlen.
Und zahlen tun immer dieselben.

#Entlarvt #Rente #Pflege #Haushaltslücken #Zweckentfremdung #Systemfrage #Sozialpolitik #WiderstandDerVernunft

#PolitischeKommunikation

Daher resultiert aus dem intransparenten Umgang mit der #KdU auch strukturelle #Wohnungslosigkeit.

Der Volkswirt #StefanSell hat bereits vor 2015 darauf hingewiesen, dass die Art der Verwendung der #KdU sogar zunehmend die Gefahr für #Wohnungslosigkeit steigert.

Die realen Mietsteigerungen werden durch die Obergrenzen der KDU nicht mehr eingefangen.

Stichwort:
Strukturelle
#Wohnungsnot & #Leerstand durch #Zweckentfremdung von #Immobilien wegen #Bodenspekulation

>Verdeckt wohnungslos: Von Couch zu Couch | taz.de<

#PolitischeKommunikation
#SoziooekonomischeUngleichheit

#GISS - Studie

#Themenkomplex #Armut

Strukturelle #Wohnungsnot & #Wohnungslosigkeit

#verdeckteWohnungslosigkeit

#Stadtplanung

#Leerstand von #Immobilien als zu oft geduldete #Zweckentfremdung

https://share.google/5zF83uRcz79FdTKGC

#Durchsetzung des #Zweckentfremdungsverbots in Leipzig: 750 Wohnungen genießen #Übergangsschutz bis 2027

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/06/durchsetzung-des-zweckentfremdungsverbots-in-leipzig-750-wohnungen-ubergangsschutz-2027-626515
#Leipzig #Zweckentfremdung #Wohnraum

Antrag zur Abmilderung des #Mietenwahnsinns in #Tübingen

Um #Zweckentfremdung durch #Leerstand besser verfolgen zu können und um die Meldung von Leerstand zu erleichtern, wird ein #Leerstandskataster mit Meldemöglichkeit ähnlich wie in Freiburg eingerichtet bzw., falls ein vergleichbares #Leerstandsmanagement schon besteht, werden die Informationen ähnlich wie in #Freiburg öffentlich zugänglich gemacht.

...

https://www.tuebinger-linke.de/antrag-zur-abmilderung-des-mietenwahnsinns-in-tuebingen/

@wauz

Das #BGE ist selbstverständlich keine alleinige Lösung, sondern muss von Veränderungen flankiert werden, worin Aspekte wie #Vermögensungleichheit und inkrementelle #Entrechtung abgebaut werden!

Es betrifft Bereiche des #Steuerrechts, Gesetze zum #Themenkomplex #Immobilien & #Zweckentfremdung, Rueckbau des aktuellen Trends zur rechtlichen #Prekarisierung von #Erwerbsarbeit & #Erwerbslosigkeit etc.!

Lübeck. Wohnungen nur noch zum Wohnen nutzen! https://www.hl-live.de/text.php?id=171452&utm_source=dlvr.it&utm_medium=mastodon #Lübeck #Wohnraum #Zweckentfremdung #Stadtverwaltung #Ferienwohnungen

>Trotz #wohnungsnot Land BW lässt hunderte Wohnungen leer stehen - SWR Aktuell<

Umgang mit #Immobilien ist eine faktische soziale und auch demokratische Frage im Bereich von #Realpolitik

#Leerstand als Ausdruck der #Zweckentfremdung und fehlenden Eigenverantwortung im Bereich von Immobilien - Besitz ist ein Treiber struktureller #Wohnungsnot

"Bauen, Bauen..." aendert an diesem Problem ueberhaupt nichts!

#Stadtplanung muss inklusiv und komplexer gedacht werden!

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/landeseigene-wohnungen-leerstand-100.html

>#Bürgergeld: Übernahme der Wohnkosten - Bundessozialgericht schaffte endlich mehr Klarheit<

#SGBII
#Transparenz
#Mietspiegel
#Kostensenkungsverfahren

Siehe auch:
#Zweckentfremdung des Existenzminimums zur Bezahlung realer Miekosten

#Wohnen als #Existenzsicherung

Ein Urteil zu Fragen im Rahmen der Kategorie "Kosten der Unterkunft" / #KdU

https://www.gegen-hartz.de/urteile/buergergeld-uebernahme-der-wohnkosten-bundessozialgericht-schaffte-endlich-mehr-klarheit

>Dlf App | Hintergrund | | Bezahlbare Mieten – Was die neue Wohngemeinnützigkeit bringen kann<

Strukturelle Zusammenhänge im Bereich der #Wohnungsnot

Stichworte:
#Privatisierung
#Austeritaet
#Artikel115 #Grundgesetz
#Wohngemeinnuetzigkeit

Vermeidbare #Zweckentfremdung von #Immobilien❓

Im Großraum #Stuttgart war bereits in den 90er Jahren ein Mangel an Wohnungen gegeben und zwar für #Einpersonenhaushalte

Da war nichts gut, höchstens weniger desastroes als heute

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_0fdcceb8

>Bundestagswahl:
#BündnisSozialesWohnen fordert #Politik zu sozialem Wohnungsbau auf | ZEIT ONLINE<

Statt Hetzkampagnen reale Themen & Krisen behandeln❓
Darunter die disruptiven Folgen einer #Gesetzgebung im Bereich #Steuerrecht, #Finanzrecht & #Zweckentfremdung, sowie #Bauverordnungen, #Mietrecht & #Sozialgesetzgebung - all diese normativen Formen v. Rechtsstaatlichkeit beinhalten zahlreiche negative #Lenkungswirkung en

Folge? #Wohnungslosigkeit

#Bundestagswahl2025

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-02/buendnis-soziales-wohnen-ig-bau-bezahlbarer-wohnraum-bundestagswahl

Die Bekämpfung von #Zweckentfremdung von Wohnraum durch illegale #Ferienwohnungen ist unser zentrales Thema in der Dezember-Sitzung der #bvvmitte.

Unsere Drucksachen 📑
https://www.spd-fraktion-mitte.de/meldungen/antraege-anfragen-der-spd-fraktion-mitte-zur-bvv-am-19-dezember-2024/

Zum Livestream der BVV Mitte am 19.12.2024 ab 17:30 Uhr 📺
https://contentflow.de/bvvmitte.html

>#KevinKühnert findet keine Wohnung in Berlin<

Kevin Kuehnert ist mittlerweile politische Vergangenheit, aber keineswegs die strukturelle #Wohnungsnot der auch er begegnet ist und die in Baden-Württemberg im Großraum #Stuttgart bereits 2015 ein massives Problem war:

Rechtliche Ausnahmen im Bereich der #Vermietung welche zu temporären #Leerstand führen

Stichwort #Zweckentfremdung durch #MoebiliertesVermieten

Daher ist das Mantra #Bauen keine alleinige Lösung❗

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/kevin-kuehnert-findet-keine-wohnung-in-berlin-18006496.html