Lieber Weihnachtsmann, wir habe dieses Jahr nur einen Wunsch: #AfDVerbotjetzt #AfDVerbotsverfahren #AfDVerbot

„Dieser Antrag richtet sich gegen alle Verfassungsfeinde – unabhängig davon, ob sie rechts-, linksextrem oder islamistisch motiviert sind. Maßstab ist allein, ob jemand darauf aus ist, unsere Verfassung zu untergraben oder abzuschaffen“ #AfD-Verbotsverfahren #Berlin

Debatte über AfD-Verbotsverfah...

#news ⚡ Neuer Schwung für mögliches AfD-Verbotsverfahren: Die Befürworter eines Verbotsverfahrens gegen die AfD haben wieder Hoffnung, nachdem sich die Berliner CDU diese Woche mit der SPD auf... https://hubu.de/?p=305746 | #afdverbotsverfahren #neuer #schwung #hubu

#news ⚡ Innenminister beraten über AfD-Verbotsverfahren: Die Innenminister von Thüringen und Niedersachsen, Georg Maier und Daniela Behrens (beide SPD), wollen mit ihren Amtskollegen bei der... https://hubu.de/?p=305671 | #afdverbotsverfahren #innenminister #hubu

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Die SPD- und CDU-Fraktion Berlin bringen einen Antrag für eine Bundesratsinitiative zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens ein!
#AfDVerbotJetzt #Berlin #Bundesrat #AfDVerbotsVerfahren

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#AFD Verbot ➡️ bevor es zu spät ist..!
#AFDVerbotsverfahren

#Antifaschisten ein Denkmal zu setzen findet die #CDU #CSU #Union inzwischen unanständig und widerlich....

Mehr muss man über die "#Mitte" des mMn #rassistischen #FriedrIchIchIch #Merz nicht wissen...

P.S.
Die #Union schützt die #AfD vor dem #Rechtsstaat, indem sie ein #AfDverbotsverfahren aktiv verhindert.

#news ⚡ Rufe nach Vorbereitungen für AfD-Verbotsverfahren wieder lauter: Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung... https://hubu.de/?p=305305 | #afdverbotsverfahren #rufe #vorbereit

@janboehm Ich sehe schon das #AfDVerbotsverfahren in 5 Jahren daran scheitern, dass nicht eindeutig festgestellt werden kann, ob die Parteifunktionär:innen nicht allesamt Satiriker:innen sind...

#afd #satire #alexandereichwald

@Knut @tagesschau
Reminder:

#CDU #CSU beschützt die #AfD vor unserem #Rechtsstaat und unserer #Verfassung.

Die #Union verhindert aktiv und bewusst ein #AfDverbotsverfahren

Boris #Reihn scheint noch weiter zu gehen, und jede Form von #antifaschismus kriminalisieren zu wollen

Diese Bilder aus #Gießen kannst du keinem Opfer rechter Gewalt, weder den Familien in Halle & Hanau, noch den Angehörigen der Opfer des NSU oder der Familie Walter Lübckes noch irgendwie erklären! Wir sollten uns als Politik unsrer Verantwortung endlich stellen & das #AfDVerbotsverfahren freigeben!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:haos2opc57xuhuq4x6c7ntjm/post/3m6r5ujkum227

#AfDverbotJETZT

#AfDverbotsverfahren

Kommentar: #Familienunternehmer riskieren bei der #AfD gefährlichen Dammbruch
https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/kommentar-familienunternehmer-riskieren-bei-der-afd-gefaehrlichen-dammbruch/100177445.html

#AfDVerbotjetzt
#AfD raus aus den Parlamenten.
#AfDVerbotsVerfahren

"Wir müssen sie mit Argumenten stellen und die Sorgen dieser Leute ernst nehmen"!
Wer's glaubt.

Die Realität:
Die #AfD will an die Macht, untergräbt jeden gesellschaftlichen Zusammenhalt, weil sie die Demokratien in Europa brennen sehen will.

Sie ist nicht nur parlamentarischer Arm für Rechtsextremisten aller Radikalisierungsstufen und Putins Interessen in #Deutschland sondern längst auch parteigewordener Landesverrat.

#AfDVerbotsverfahren Jetzt!

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101002062/skandalreise-afd-politiker-posieren-in-sotschi-fuer-kreml-propaganda.html

#news ⚡ Söder spricht sich gegen AfD-Verbotsverfahren aus: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Debatte um ein AfD-Verbot deutlich wid... https://hubu.de/?p=302590 | #afdverbotsverfahren #soeder #hubu

Jeden Tag erinnern!

Im Tausch gegen Geld und Macht verrät die rechtsextreme #AfD auch #Deutschland.

An jeden.

#AfDSindFaschisten
#AfDVerbotsverfahren Jetzt!

Wir sind gespannt auf die Auftakt-Demo der #Prüf! -Kampagne gegen Rechts und wünschen den Ladies viel Erfolg! „Ordnung muss sein“ 🫶🏼💪🏼 #Hamburg #AfD-Verbotsverfahren

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:y7okf3wlvnms7yp4w5lsi62e/post/3m4zlpg4kkk2a

Warum lassen sich #CDU #CSU und #SPD gegen den Willen der Mehrheit noch immer von der gesichert rechtsextremen #AfD treiben?

#AfDVerbotsverfahren Jetzt!

https://taz.de/Studie-76-Prozent-der-Deutschen-sind-gegen-Rechtsextremismus/!6127579/

#AfD und #BSW sind #vaterlandsverrater ?

Da sollten alle so gar nicht überrascht sein:

Gezielt baut der Kreml Kontakte zu Abgeordneten von AfD und BSW auf. Mit ihnen will er die gegen Russland verhängten Sanktionen sowie die Unterstützung der Ukraine untergraben. Nun treffen AfD-Politiker offenbar erneut Putins Scharfmacher Medwedew in Russland.

Hauptgegner #Merz

Das ist aber gemein, da beschützt #Merz und die #Union die AfD die ganze Zeit vor dem #Rechtsstaat und der #Verfassung und dann sowas:

Russland will demnach auf die Abgeordneten einwirken, damit sie zentrale Projekte von Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben

Also #FriedrIchIchIch das kannst du dir nicht bieten lassen !!!

Komm schon, mach mal #AfDverbotsverfahren !

#AfDverbot

Russlandreise der AfD: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100986708/russlandreise-der-afd-kreml-organisiert-widerstand-gegen-merz.html

Je näher ein #AfDVerbotsverfahren rückt, desto öfter werden Leute wie Markus Frohnmaier beschwichtigende Statements 'raushauen. Und desto öfter werden er und seinesgleichen dafür von Parteifreunden angegriffen. (Und der en passant-Tritt gegen #NikischreibtKacki hat mir gefallen.)