Ungeklärter Juwelierraub in Fürth am Mittwoch bei Aktenzeichen XY im ZDF
https://fuerthaktuell.de/?p=4997
#juwelierraub #fürth #aktenzeichen #schmuck #zeugenaufruf #fahndung #überwachung #kriminalpolizei #hinweise #zdf #franken #mittelfranken #bayern #news
Heute Abend gibt Rudi Cerne im #ZDF Tipps zu Betrugsmaschen.
Vielleicht ist da eine Betrugsmasche bei, mit der auch ich reich werden kann. 😇
#AktenzeichenXY #Betrug #Betrüger #Aktenzeichen #Coach #Coaching
Köln-Westhoven: Raubdelikt in „Aktenzeichen XY“-Sendung
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Geschlechtsangleichende #Operationen für #non-binäre Personen sind derzeit keine #Kassenleistung. Das hat das #Bundessozialgericht (BSG) in Kassel am Donnerstag entschieden (#Aktenzeichen B 1 KR 16/22 R). Der Anspruch auf die #Kostenübernahme entsprechender Eingriffe bei Versicherten, die ihr Geschlecht weder als weiblich noch als männlich empfinden, setzt dem 1. Senat des BSG zufolge eine Empfehlung durch den #Gemeinsamen #Bundesausschuss (#G-BA) voraus.<<
#Vereinfachung #Justiz #eJustice Bei der #eAkte verzichten wir noch auf viele #Effizienzpotenziale. Beispiel: der #Rechtsanwalt fertigt seinen #Schriftsatz idR als #Word-Dokument, wandelt in ein #pdf und schickt es elektronisch per #beA zum #Gericht in einen zentralen elektronischen #Postkorb. Die #Eingangsgeschäftsstelle ordnet das Dokument dem #Aktenzeichen zu und sendet es an die #Servicekraft.
Alberto Cevolini & Markus Krajewski have relevant research. There are still a few missing puzzle pieces however.
#aktenzeichen #conscription-numbers #german-governmental-administration #house-numbers #niklas-luhmann #zettelkasten
#Löschung von #Videos aufgrund von #Verstoßes gegen #Richtlinien der #Plattform #Youtube als #Beschneidung des #Rechts auf #freie #Äußerung von #Meinung;
#Plattform für #Infrastruktur, auf der sich #Öffentlichkeit abspielt; #Privatrechtlicher #Anbieter einer #Dienstleistung, mit#Vertragsbedingungen iSv #AGB #festlegen darf.
#Landgericht #Köln #Aktenzeichen 28 0 351/21; #Meinungsäußerung;
#SZ, 13.10.21, #Medien, S.27, Moritz #Baumstieger, Claudia #Tieschky - Die grobe Art
#Hinweis auf #Urteil des #Europäischen #Gerichtshofes vom 11. Januar 2000. Tanja #Kreil gegen #Bundesrepublik #Deutschland als #Nachweis, dass #Europarecht in der #Normenhierarchie über dem #nationalen #Recht steht.
#Urteil #widersprach #Grundgesetzlichen #Regelungen und führte zur #Grundgesetzänderung.
#Grundgesetz #Normenpyramide #Rechtsquelle
#Urteil 11.01.2000, #Aktenzeichen C-285/98, #Sammlung #Rechtsprechung 2000 S. I-69
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:61998CJ0285
