Sabine #amOrde
@sabineamorde.bsky.social
#Gysi kommt von diesem zum nächsten. Ich hatte mir eine mitreißendere Rede mit einem größeren Bogen erwartet. Er kann das ja, bleibt aber leider unter seinen Möglichkeiten. #bundestag
Sabine #amOrde
@sabineamorde.bsky.social
#Gysi kommt von diesem zum nächsten. Ich hatte mir eine mitreißendere Rede mit einem größeren Bogen erwartet. Er kann das ja, bleibt aber leider unter seinen Möglichkeiten. #bundestag
#Angriff auf die #Zivilgesellschaft
#cdU und #csU stellen in einer Kleinen Anfrage 551 Fragen zu Organisationen, die gegen ihre gemeinsame Abstimmung mit der #AfD mobil gemacht hatten. Die reagieren empört. SPD, Grüne und Linke sehen #AfD_Methoden. Kritik kommt auch aus der eigenen Partei
Weiß er denn nicht, was er da tut?
Friedrich #Merz hat im Bundestag die Unionsfraktion gemeinsam mit der AfD abstimmen lassen. Mitten im Wahlkampf #gefährdet er seinen persönlichen Erfolg, die Union und nicht zuletzt die #Demokratie
Von Sabine #amOrde
#Migrationsplan mit #fuckAfD-Stimmen
#fuckMerz reißt die #Brandmauer ein
Was bedeutet dieser Tabubruch für die kommenden Wahlen und unsere Demokratie?
#taz #amOrde #Reinecke #Pickert #Joswig #Bundestalk
https://taz.de/Migrationsplan-mit-AfD-Stimmen/!6066347/
Reinecke: "...die andere Lesart ist, daß er (Merz) ein völliger Trottel ist. Und ich glaube, daß diese zweite Lesart richtiger ist."
Merz setzt alles auf die rechte Karte
cDU-Chef #Merz soll auf Gesprächsangebote von sPD und Grünen nicht reagiert haben. Die #AfD macht sich derweil für ihren Auftritt als #Mehrheitsbeschafferin bereit
Von Sabine #amOrde, Gareth Joswig @gareth , #AnnaLehmann und #TobiasSchulze
https://www.taz.de/!6062183
demos gegen rechts
Der Schlingerkurs des Friedrich #Merz
Der Kanzlerkandidat der #Union fordert nach dem Anschlag von Aschaffenburg drastische #Verschärfungen in der deutschen Asylpolitik. Nur: Mit wem will er diese durchsetzen, mit der SPD, den Grünen – oder doch der extrem rechten #AfD? Eine #Analyse
Aus Berlin Sabine #amOrde
Blumen und Kerzen und #Hetze
Nach dem Messerangriff eines 28-jährigen Mannes aus Afghanistan trauert Aschaffenburg um die Opfer. #CDU-Kanzlerkandidat #Merz versucht die Tat für den #Wahlkampf zu nutzen
Aus Aschaffenburg und Berlin Yağmur Ekim #Çay, Frederik #Eikmanns, Sabine #amOrde und Marco #Fründt
https://www.taz.de/!6059741
Kommentar von Sabine #amOrde zu Merz’ Forderungen nach der Gewalttat in Aschaffenburg
Von Angst getrieben
Es klang fast so, als wollte sich Unionskanzlerkandidat Friedrich #Merz jetzt doch noch etwas von Donald #Trump abgucken. Am ersten Tag seiner Amtszeit werde er das Innenministerium anweisen, die #Grenzen dauerhaft zu kontrollieren und alle Menschen ohne gültige Einreisedokumente abzuweisen, auch Schutzsuchende.
https://www.taz.de/!6059638
#Grüne und #noSPD im #Wahlkampf – Kampf um Platz drei? – #Podcast #Bundestalk
#taz #krüger #amOrde #Schulze #Reinecke
der leitartikel
Möglicherweise wollen viele Menschen die Politik, die das #Unions_Programm verspricht
Von Sabine #amOrde
(...) Die Zeiten, in denen die Parteien der Mitte kaum unterscheidbar waren, sind vorbei. In der daraus entstandenen Lücke auf der rechten Seite des Parteienspektrums lag ja einer der Gründe für den #Aufstieg der #AfD.
(...)
Im Bund wird es dann darauf ankommen, wie viel #Rückschritt mitzutragen [die potentiellen Partner] bereit sind.
https://www.taz.de/!6052786
Merz und die Rente
Die #JungeUnion bejubelt den Kanzlerkandidaten, als habe er die Wahl schon gewonnen. Beim Thema Alterssicherung aber will sie – auch im Wahlprogramm – weiter gehen als #Merz
Aus Halle/Saale Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6045069
die erklärung
Ein #AfD-#Verbotsantrag? So könnte es ablaufen
Eine fraktionsübergreifende Gruppe Bundestagsabgeordneter will, dass das #Bundesverfassungsgericht die #Verfassungswidrigkeit der AfD prüft.
Wie sie dabei vorgehen und wie gut ihre #Chancen sind
Von Gareth Joswig @gareth , Konrad #Litschko und Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6041028
afd-verbot
Parlamentarier machen #AfD-#Verbotsantrag öffentlich
Abgeordnete demokratischer Parteien wollen im Bundestag ein AfD-#Verbot beantragen. Jetzt treten sie an die #Öffentlichkeit und suchen weitere Unterstützer*innen
Von Konrad #Litschko und Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6043436
Kommentar von Sabine #amOrde zur AfD-Verbotsdebatte
#AfD-#Verbotsverfahren: Die Argumente dagegen sind oft erschreckend leichtgewichtig
Natürlich gibt es Gründe, gegen ein AfD-Verbotsverfahren zu sein. Wenn man aus fundamentaldemokratischer Sicht Parteienverbote generell ablehnt etwa. Oder Politik und Ziele der AfD zwar vielleicht für falsch hält, aber nicht für eine wirkliche Gefahr für die Demokratie
https://www.taz.de/!6039604
Bundestag ringt um AfD-Verbotsantrag
Eine Gruppe um #cDU-Mann Marco #Wanderwitz will im Parlament ein #AfDVerbot beantragen. Doch der #Widerstand wächst
Aus Berlin Sabine #amOrde und Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6038328
Zweitplatzierter wird Wahlsieger
In #Thüringen wird mit der #AfD erstmals in der Nachkriegszeit eine #rechtsextreme Partei stärkste Kraft. Da niemand mit ihr koalieren will, hat nun der Zweitplatzierte, CDU-Mann Mario Voigt, die besten Karten, neuer Regierungschef zu werden.
(...)
Solange es keinen Nachfolger gibt, bleibt Amtsinhaber #Ramelow #geschäftsführend im Amt.
Aus Erfurt und Berlin Sabine #amOrde, #AnnaLehmann und Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!6033442
Eine festgefahrene Kiste
In knapp drei Wochen wählen die Thüringer einen neuen #Landtag. Die #cDU will zurück an die Macht. Allein schafft sie das nicht, mit #AfD und Linken soll sie nicht paktieren. Wie positionieren sich die Christdemokraten jetzt? Unterwegs in einem komplizierten Wahlkampf
Aus #Greiz, #Schönau_vor_dem_Walde, #Emleben und #Erfurt Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6027031
Viele #Nazis trotz #Haftbefehl frei
Trotz zahlreicher Festnahmen nimmt die Anzahl der gesuchten #Rechtsextremisten in Deutschland kaum ab. Die Linke befürchtet, dass sich die Lage rund um die anstehenden Landtagswahlen weiter verschärft
Von Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6027660
Druck auf AfDler Bystron wächst
Tschechiens Geheimdienst besitzt offenbar Tonaufnahmen, die den #AfD-Politiker Petr #Bystron belasten, Geld von #Russland angenommen zu haben. Die Parteispitze fordert eine Erklärung
Von Sabine #amOrde
https://www.taz.de/!6002345
„Zum Schaden unserer Sicherheit“
Nach der jahrelang erfolglosen Fahndung nach der früheren RAF-Terroristin Daniela Klette fordert der CDU-Politiker Thorsten Frei biometrische #Gesichtserkennung für die #Polizei. Selbst mit der umstrittenen Software #PimEyes hätte er kein Problem
Interview Sabine #amOrde und Konrad #Litschko
https://www.taz.de/!5999437