Ist vielleicht meine hässlichste Charaktereigenschaft, aber ich wünsche jedem, der in den letzten ~20 Jahren nicht links-grün gewählt hat oder unter der #Ampelkoalition auf die "Ökodiktatur!!11" geschimpft hat, ein richtig böses Erwachen mit der #Klimakrise.
Jede schockierende Nachricht, die wir jetzt dazu lesen dürfen, war seit Jahrzehnten absehbar. Wir haben uns lieber bräsig im Wohlstand gesuhlt, statt selbst gegenzusteuern und globalpolitisch darauf hinzuwirken.
Einen #Krieg mit Russland vor Augen, Volkswirtschaftlich ruinöse #Energiekosten und die #AfD als stärkste Kraft im #Bundestag...
Ich kann beim besten Willen im #RegierungsHandeln der #Ampelkoalition keine Erfüllung des #Amtseid|s erkennen.
Es ist auch vollkommen unerheblich, wie gelungen eine #Gesetzgebung ist, wenn man #Hetzkampagnen anstellt gegen eine diverse #Menschengruppe im Kontext von struktureller #Erwerbslosigkeit & ueber die komplette Legislatur der #Ampelkoalition Desinformationen zum #SGBII / "#Buergergeld" verbreitet.
So geschehen bei #FDP, #CDU, #CSU und bei Hardlinern der #SPD
Statt Rückgrat zu zeigen & dem #Buergergeld Chancen & Zeit zu geben, wurden irrationale Ziele gesetzt, die das #SGBII nie abdecken kann!
>#344: Immer auf die Kleinen? - F.A.Z. Einspruch<
Politische Leitbilder und Alltagspraxis
#Rechtsfragen aus dem Kontext der #Ampelkoalition
Koalitionsfragen in der Variante:
Länder - #Ampelkoalition
Länder - #SchwarzGruen
Zur Bedeutung des #Minderheitenschutz in unserer parlamentarischen #Demokratie
@Bundesregierung Die #Ampelkoalition konnte gar nicht in 1 Legislaturperiode reparieren, was in 4 kaputt gemacht wurde. Und sie haben es trotzdem versucht.
Und was bekommen wir jetzt wieder von #schwarzrot ? Exakt die gleiche asoziale Scheiße, die wir vorher auch schon mit ihr hatten. Nur, dass "Mutti" die #cducsu noch einigermaßen im Zaum gehalten hat. Mit #fotzenfritz drehen die jetzt total durch.
@Bundesregierung Diese Partei war 16 Jahre vor der #Ampelkoalition in der Regierung und die kurze Auszeit in der Opposition, hat sie genutzt, um blöd gegen Parteien mit Politik für die Bürger zu stänkern, statt mal kurz zu überlegen, warum sie gerade nicht in der Regierung sitzt.
Schwarz als Parteifarbe passt zu denen ganz gut, denn sie sind die Pest.
3,5 Jahre wurde geschrien "die anderen sind schuld". Dabei hatte man es selbst 16 Jahre in der Hand und hat es verkackt.
Wie die Bertelsmann Stiftung bescheinigt, war die #Ampelkoalition "mehr als eine gescheiterte Streitkoalition. In ihren drei Regierungsjahren hat sie absolut gesehen mehr Vorhaben umgesetzt als ihre beiden Vorgängerregierungen in jeweils vier Jahren. Die Gesamtnote lautet deshalb: Erfolgreich gescheitert."
https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/unsere-projekte/new-democracy/projektnachrichten/schlussbilanz-zum-koalitionsvertrag-der-ampel-2021-25
#ampel #scholz #habeck
Ich war durchaus ein Fan der #Ampelkoalition und hatte immer das Gefühl, dass - trotz öffentlichem Streit - viele Projekte umgesetzt oder zumindest angestoßen wurden. Eine Studie der #BertelsmannStiftung bestätigt meinen Eindruck nun: Die ehemaligen Regierenden haben mehr auf die Reihe bekommen als ihre Vorgänger!
#Bilanz der abgewählten #Koalition» Erfolgreich gescheitert« – so sehen #Forschende die Regierung der #Ampel
Das Aus der #Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.
@energisch_ @realPaser ...und die #FDP genauso, weshalb diese #Sabotage an der #AmpelKoalition betrieb!
Im Bezirk Hamburg-Mitte bahnt sich eine Ampel-Koalition an
SPD, Grüne und FDP wollen verhandeln und bis Anfang Juni einig werden. Das rot-grüne Verhältnis im Bezirk war zuletzt allerdings angespannt.
#BezirkMitte #Hamburg #Wahl #bezirkswahl #Ampelkoalition #HamburgNews
Die #Ampelkoalition wollte die #Staatsleistungen an die #Kirchen ablösen. Vorschläge liegen vor. Doch die Bundesländer stellten sich quer. In den kommenden Jahren ist das Thema aus Sicht des religionspolitischen Sprechers der #SPD, @larscastellucci.bsky.social, »tot«:
SPD-Religionssprecher: Ablösun...
Und ja, Angela "#Neuland" #Merkel's #Prokrastination kann nicht von einer #AmpelKoalition gelöst werden, schon garnicht wenn #Turbokapitalisten der #FDP knallhart nen #Dolchstoß gegen notwendige Investitionen setzen!
Hätte es einen ungünstigeren Zeitpunkt geben können, dass #Deutschland mangels handlungsfähiger #Bundesregierung für ein halbes Jahr von der globalen und europäischen Bildfläche verschwindet?
Die #KDU innerhalb des #SGBII hat bislang Menschen schon in strukturelle #Wohnungslosigkeit getrieben.
Noch weiter die Kosten senken zu wollen, wird noch mehr #Menschen in die verdeckte und offene #Wohnungslosigkeit treiben.
Daher war die #Ampelkoalition auf diesem Auge auch blind.
Mehr Bauen erzeugte Immobilien, die die Jobcenter im Rahmen der #KdU für die #SGBII - Betroffenen nicht akzeptieren.
Und die Grundstücke auf denen gebaut wurde, gehörten zu Immobilien die man haette sanieren können
Unter der #Ampelkoalition mag einiges schlecht gelaufen zu sein.
Dazu sollte dann aber auch differenziert berichtet werden!
Zum Beispiel wurde im Nachgang aus dem Bundestag erklärt, woran die #Kindergrundsicherung gescheitert ist.
Nicht an 5000 neuen Stellen, sondern an der Tatsache, dass die gleiche Stellenanzahl eventuell bei den Jobcentern abgebaut worden wäre und dagegen hatten die Jobcenter etwas.
Das heißt die Struktur Jobcenter ist realpolitisch wichtiger als das Wohlergehen d.Kinder ❗
Dissens bei #Koalitionsverhandlungen – Totgesagte leben länger: Eigentlich hatte die #Ampelkoalition eine Reform des kirchlichen #Arbeitsrechts schon geprüft – und nichts getan. Im #Wahlkampf spielte das Thema keine Rolle. Jetzt bringt die #SPD das Thema wieder auf:
Dissens bei Koalitionsverhandl...
