Das #Julia ist mittlerweile untragbar und einer #Bundestagspräsidentin nicht würdig.
Die #Grünen haben eine Kleine Anfrage an die #Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den #SudhofBericht zum Maskenskandal. Doch #Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner (CDU) will die #Anfrage nicht #weiterleiten.
Stadtratsanfrage zum #Jahrtausendfeld: Kollidiert die #Bauvoranfrage jetzt mit dem #B-Planverfahren?
https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2025/05/stadtratsanfrage-zum-jahrtausendfeld-kollidiert-bauvoranfrage-b-planvefahren-625597
#Leipzig #Stadtrat #Anfrage
#Extrawurst zum Theklaer #Wasserfest: Lässt die Stadt wieder ein #Feuerwerk mitten in der #Brutsaison zu?
https://www.l-iz.de/politik/brennpunkt/2025/05/extrawurst-zum-theklaer-wasserfest-stadt-feuerwerk-brutsaison-623935
#Leipzig #Stadtrat #Thekla #Anfrage #Grüne
#Spionage in Sachsen? 2024 wurden fünfmal unbekannte #Drohnen über #Bundeswehr-Anlagen gesichtet
https://www.l-iz.de/politik/sachsen/2025/04/spionage-in-sachsen-2024-funfmal-unbekannte-drohnen-bundeswehr-anlagen-623098
#Sachsen #Landtag #Anfrage #Linke
Knapp 1.100 Mediziner aus Syrien arbeiten in Niedersachsen
Laut Ministerium sichern die syrischen Ärztinnen und Ärzte die Gesundheitsversorgung im Land - vor allem auf dem Land.
#Hannover #Syrer #Syrien #Arzt #Ärzte #Versorgung #Gesundheit #Gesundheitsministerium #Ärztekammmer #CDU #Anfrage #NKG #Niedersachsen
Der Stadtrat tagte: Ob die Leipziger #Gröner-Grundstücke auf den Markt kommen, weiß auch die Stadt nicht
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/04/der-stadtrat-tagte-leipziger-groner-grundstucke-622656
#Leipzig #Stadtrat #Anfrage #Gröner #Grundstücke
Hallöchen Mastos, ist hier in der Bubble eigentlich jemand offen hyposexuell?
Das war Thema gestern in einem Forum und ich wollte die Frage hier rüber tragen.
Bei mir war es nach der Geburt, also nicht meiner, sondern die meiner Tochter für eine gewisse Zeit.
Gerne auch teilen für rege Teilnahme.
#Anfrage #Hyposexualität #Menopause #Sexualitat #WeiblicheSexualität #Liebe
Rettungsdienst in Wandsbek kommt oft später als vorgeschrieben
In dem Hamburger Bezirk erreichen Rettungswagen innerhalb von acht Minuten nur 43 Prozent aller Notfälle. Diese Zeit ist aber vorgeschrieben.
#Hamburg #Rettungsdienst #Rettungseinsätze #Rettungswagen #FDC #Anfrage #HamburgNews
Kölner Jugendring empört über Anfrage der AfD Fraktion im Kölner Rat
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Kleine #Anfrage offenbart #Souveränitätsrisiken bei #Clouds im #Bund - Anke #Domscheit-Berg
https://mdb.anke.domscheit-berg.de/2025/04/pressemitteilung-cloud-souveranitat/
BSW fragt nach Niederschriften aus allen Wahllokalen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Gruppe BSW fragt in einer Kleinen Anfrage nach Kenntnissen der Bundesregierung über die Niederschriften aus allen Wahllokalen zur Bundestagswahl 2025 an die Wahlkreise. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057400
AfD-Fragen zur Umsetzung des Transplantationsgesetzes #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit der Umsetzung des Transplantationsgesetzes und der möglichen Einführung der sogenannten Widerspruchsregelung bei der Organspende befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1057398
"Eine lebendige #Demokratie ist auf eine kritische #Zivilgesellschaft angewiesen. Die historische Entwicklung zeigt, dass Versuche, #NGOs durch administrative Maßnahmen zu schwächen, ein typisches Muster illiberaler Demokratien sind. Vergleichbare Strategien zur Diskreditierung kritischer Organisationen sind aus den USA unter Donald #Trump, aus Russland unter Wladimir #Putin, aus Ungarn unter Viktor #Orbán oder aus Polen unter der #PiS-Regierung bekannt."
https://verfassungsblog.de/offener-brief-kleine-anfrage-union/
Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion:
"Die Auslegung des Neutralitätsgebots, wie wir sie in Ihrer Anfrage zur Kenntnis nehmen, kannten wir bisher von rechtsextremen Akteuren wie der AfD. Diese nutzen verzerrte Darstellungen von „Neutralität“, um die wehrhafte Demokratie zu delegitimieren [...]. Ein solches Vorgehen kann nicht im Sinne der CDU/CSU sein."
https://verfassungsblog.de/offener-brief-kleine-anfrage-union/
AfD fragt nach Beteiligungen des Bundes #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Entwicklung der Beteiligungen des Bundes in der 20. Wahlperiode erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056940
@blaetter
Passende hashtags: #nichtneutral #anfrage #551fragen #cdu #afd #brandmauer
AfD erfragt Entwicklung von Langsamfahrstellen im Bahnnetz #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat erneut eine Kleine Anfrage zur Entwicklung von Langsamfahrstellen im Netz der Deutschen Bahn AG (DB AG) vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056788
Insolvenzzahlen und Berechnung der Bürokratiekosten #Wirtschaftspolitik #Anfrage #Bundestag Wie sich Insolvenzen von Unternehmen auf die Berechnung des Erfüllungsaufwands für die Wirtschaft und der Bürokratiekosten auswirken, will die AfD in einer Kleinen Anfrage erfahren. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1056720
@tagesschau
" Für Verfassungsrechtler wie Sophie Schönberger, Professorin für Öffentliches Recht an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, stellen solche Fragen die genannten Organisationen an den Pranger und schüren gezielt Verdachtsmomente. "Aus der verschwörungsideologischen Szene, zu der das Geraune von den 'Schattenstrukturen' in der Einleitung ja durchaus gewisse Bezüge herstellt, ist der Mechanismus gut bekannt", erklärt Schönberger.
Es seien in Fragen verpackte Falschaussagen, "die die verschwörungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber über die Frageform doch sehr hartnäckig insinuieren", schreibt Schönberger beim @verfassungsblog
Mit den indirekten Unterstellungen und ihrer Wirkung, schlecht ins Licht der Öffentlichkeit gezogen zu werden, eignen sich die Fragen laut Schönberg dazu, die entsprechenden Vereinigungen in ihrer Meinungsfreiheit und ihrer Tätigkeit einzuschüchtern."
#nichtneutral #551fragen #cdu #merz #anfrage #omasgegenrechts
Verfassungsrechtlerin zur "Kleinen Anfrage" der Union:
"Es seien in Fragen verpackte Falschaussagen, "die die verschwörungsideologischen Falschbehauptungen nicht als Tatsachen aufstellen, aber über die Frageform doch sehr hartnäckig insinuieren", schreibt Schönberger".
#fakenews #union #anfrage #omasgegenrechts #desinformation #noafd #deepstate #verschwörungsglaube #verschwörungserzählungen
