Wollte gerade einen Rant über die Monarchisten in Österreich schreiben.

Fedilab hat sich glücklicherweise verabschiedet.

So bleibe ich beim finalen Statement

Geht scheißen mit eurem Gottgewollten Kaiser

#atpol #geschichte

die einzig richtige reaktion der österreichischen regierung auf die entführung maduros und das bomben von zivilisten durch die USA (+kapern eines öltankers, +zerstören mehrerer fischerboote inkl. crew) wäre das ausweisen des us-diplomaten + personals, schließen der öst. botschaft in den USA und sich für sanktionen gegen die USA einzusetzen

wird natürlich nicht passieren, dafür müsste die politische oligarchie zu gewissen und konsequentem handeln fähig sein

#ATPol #USA #NoWarOnVenezuela

Can't find anything on the farmers' protests in #austria.n media... is that such a non-news in this country? I guess who cares about 1% of the economy (or food security)

#farmersprotests #farmersprotests2025 #eupol #atpol

Umfrage in #ATPOL

FPÖ laut Umfrage stärker als ÖVP und SPÖ zusammen.

💩💩💩

Karner verteidigt platten Rassismus.

#AtPol

#MatthiasGifBoard

#BigSurprisedFace

Der SPÖ-Bundesparteivorstand spricht sich für eine Anerkennung Palästinas nach kanadischem Vorbild, also unter der Voraussetzung der Entwaffnung und Entmachtung der Hamas und ihrer Verbündeten, aus.

#Österreich #AtPol #AutPol #Palästina #Gaza #Westjordanland #Hamas

Warum Schriftform wichtig ist. https://kaernten.orf.at/stories/3332685/ #atpol #polat #foi

#Österreich:
Mit den heute angekündigten ersten "Deregulierungsmaßnahmen" werden übrigens Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen für Betriebe vollständig genehmigungsfrei.

#AtPol #AutPol #Pol_At #Elektromobilität #Photovoltaik #ELadestationen

ZIB2.
Moderation: ...kein gutes Haar am Entbürokratisierungspaket lässt die FPÖ...
Mann: Ohne mich damit inhaltlich bisher befasst zu haben finde ich das Paket spontan schonmal super!
Stimme zu 🤭
#ATPol

RE: https://mastodon.social/@bidok/115526069593772915

bidok ist eine wahnsinnig wichtige Plattform für Disability Studies und Inklusion im DACH-Raum. Bitte helfen sie den Betrieb von bidok zu sichern. Bitte schauen sie auf die entsprechenden Internetseiten (z.B: https://bidok.uibk.ac.at/foerderstopp.html ) und setzen sie ein Zeichen <3

#Behinderung #ATpol #Disability #Empowerment #Politik #DACH #Partizipation #Selbstbestimmung #UNBRK #Humanrights

„Das S in SPÖ steht nicht nur – wie bisher viele geglaubt haben – für Stadtautobahn, sondern halt auch fürs Sparen“, klärt Ulli Sima auf.

https://dietagespresse.com/black-friday-spoe-wien-kuerzt-sozialleistungen-heute-um-25-prozent/

#tagespresse #dieTagespresse #atpol

Der Verfassungssprecher (!) der ÖVP, Wolfgang Gerstl, soll als Mitglied einer Bezirkswahlbehörde verbotenerweise die Kontaktdaten von fünf Privatpersonen verwendet haben, um sie zu kontaktieren und ihnen vorzuwerfen, eine andere Liste als die ÖVP zu unterstützen.

Ziel sei es laut StA Wien gewesen, das Antreten einer Liste zu verhindern.

https://orf.at/stories/3412753/

#Österreich #Gerstl #ÖVP #AtPol #AutPol #pol_at

Also ich frage mich halt schon, warum man auf Druck der ArbeitgeberInnenseite zweijahre Abschlüsse macht - wenn diese dann auf Druck der ArbeitgeberInnenseite im darauffolgenden Jahr nachverhandelt werden. #atpol

https://www.derstandard.at/story/3000000297821/handels-kv-leichte-ann228herung-in-der-dritten-runde

Ganz ehrlich: als Gewerkschafter würde ich mich hüten jemals wieder mit dem Versprechen im Jahr darauf werde es besser schlecht abzuschließen - das Versprechen wird eh gebrochen.

Unsere neue Website unter https://texingtal.spoe.at ist nun offiziell online! 💪 Wir stellen hier Informationen zu unseren Aktivitäten und Informationen über unser Team bereit.

Die Website komplettiert unser Informationsangebot zusätzlich zu unseren Social Media Kanälen auf Instagram und im Fediverse!

Die Website wurde mittels Hugo und dem Ananke Theme realisiert.
Über Feedback freuen wir uns natürlich, die Website wird laufend angepasst und verbessert wo notwendig und möglich.

#SPOE
#spoeTexingtal
#atpol
#SozialDemokratie
#niederosterreich
#Melk

„Im Journal zu Gast“: Umweltminister Totschnig (ÖVP)

Wie ich finde ein schönes Interview - entlarvend. Es wird Zeit, dass JournalistInnen die nötige Zeit bekommen und sich nicht mehr mit den Plattitüden des alt bekannten PolitikerInnen-Sprechs begnügen und durchaus beharrlich nachfragen...

Es gibt sehr konkrete Ziele und gesetzliche Vorgaben - wie der österreichische #Umweltminister Herr #Totschnig auch bekannt gibt - und daher muss es konkrete Maßnahmen geben, wie die Vorgaben (Gesetzlich!!) zu erreichen sind.
Und ja, ich möchte konkrete Ergebnisse (und vorher mal konkrete Aussagen dazu)...

Ein kleines Zitat (sinngemäß):
... .... die jetzige Regierung möchte eine
Steuerungsgruppe (Bund und Bundesländer) bilden. Sie soll den österreichischen Klimafahrplan festlegen und Maßnahmen hinterlegen, um eine Klimaneutralität (bis 2040??) zu erreichen. Im Detail, wie so ein Klimagesetz aussieht, da laufen jetzt die Gespräche".

Aha.
Also der Umweltminister fährt jetzt zur COP30 - 30 Jahre wird da schon verhandelt und diskutiert - und verkündet, dass jetzt eine Steuerungsgruppe gebildet wird .... ... ... ähmmm, ja, ...., okeeeeey`!?!

Die ersten 3 Minuten beziehen sich auf Lokalpolitik in Ö., nicht sonderlich interessant, aber bzgl. der Rhetorik doch wichtig.
Dann geht es ums Klima ... Er ist ja Umweltminister ...

#Klimakrise
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#Technologie
#Klimaneutral

"Klimaneutral bedeutet Klimaneutral ..."

Meine heutige Lieblingsmeldung

@meineabgeordneten

#Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At

Stoppt den Kahlschlag im Wiener Sucht- und Drogenhilfenetzwerk

https://mein.aufstehn.at/petitions/stoppt-den-kahlschlag-in-der-wiener-suchthilfe?source=rawlink&utm_source=rawlink&share=d36303cd-d237-4cea-8883-71c8d1937248

#petition #wien #atpol

Danke, WKStA!

Im Gegensatz zur Politik kämpft sie wirklich gegen die Korruptionisten.

Der Fehler der WKStA-Staatsanwälte, die dieser Diversion vor Gericht zugestimmt hatten, wurde per Weisung korrigiert. „Wöginger hat als Bestimmungstäter wiederholt und über einen längeren Zeitraum gefordert, den Vorstandsposten des Finanzamts Braunau aus parteipolitischen Erwägungen mit einem von ihm bevorzugten Kandidaten trotz geringerer Eignung zu besetzen. Die Verdachtsmomente signalisierten ein hohes Maß an krimineller Energie sowie einen erheblichen sozialen Störwert.

Das Vertrauen in staatliche Institutionen sei erschüttert worden. Daher sei eine Diversion ausgeschlossen, und zwar für alle drei Angeklagten.

Zudem erreichten Handlungs- und Gesinnungsunwert bei allen drei Angeklagten insgesamt ein Ausmaß, das als auffallend und ungewöhnlich zu beurteilen ist, sodass insgesamt von schwerer Schuld auszugehen ist. Auch generalpräventive Aspekte sprechen dagegen“, sagt die WKStA.

#WKStA #derwandel #Wöginger #ATpol

#ATpol

Welche Amts- und Behördenwege empfindest du als zu kompliziert? Welche Vorschriften erscheinen dir überflüssig oder hinderlich? Hast du Verbesserungsvorschläge?

Die Antworten auf diese Fragen können wir ab sofort hier an die österreichische Bundesregierung schicken:

https://www.edemokratie.at/umfrage/1706

#Österreich #AtPol #AutPol #pol_at #Reform