#Ausgeschlossen - "Man müsste nochmal zwanzig sein, und so verliebt wie damals" 🎶
#ausgeschlossen
#Ausgeschlossen - das Rad der Zeit zurückzudrehen.
Kurzfristig, aber trotzdem noch rechtzeitig!
Morgen (am Mittwoch), den 11.06.2025 - 20:00 Uhr findet von #VoltSachsen eine Policy Debate zum Thema: #Einsamkeit statt!
Kommt gerne vorbei und lasst uns darüber sprechen, was in der Politik gemacht werden sollte und wo es systemische Probleme gibt.
Lasst uns nicht allein sein, sondern gemeinsam an unseren gemeinsamen und positiven Zukunft arbeiten. Mit viel Optimismus und Tatentrag!
Termin:
Policy Debatte: Einsamkeit
Mittwoch, 11. Juni · 8:00 bis 9:00PM
Zeitzone: Europe/Brussels
Google Meet-Teilnahmeinformationen
Link für Videoanruf: https://meet.google.com/amv-tfef-gmx
Oder telefonisch: (DE) +49 40 8081619350 PIN: 948 594 581#
Weitere Telefonnummern: https://tel.meet/amv-tfef-gmx?pin=6351222933741
Insta Volt Sachsen Beitrag:
https://www.instagram.com/p/DKu-MWIsA9p/?utm_source=ig_web_copy_link&igsh=MTQ2azB0NTRkZ2IzMg==
#PolicyDebatte #Volt #VoltDeutschland #Allein #Alleinsein #PolicyDebate #Debatte #Diskussion #Austausch #Probleme #Politik #Gemeinsam #Zusammen #Zusammenhalt #Corona #GemeinsamAllein #einsam #ausgeschlossen
Sprachliche Präzision - soo wichtig:
"#Experten des spanischen Netzbetreibers Red Eléctrica hatten in der Vergangenheit ausgeschlossen, dass es auf der Halbinsel einen solchen #Ausfall geben könnte."
#Unwahrscheinlich vs. #ausgeschlossen
aka "Murphys Law" ... alles was passieren kann, wird passieren.
https://www.spektrum.de/news/was-zum-stromausfall-in-spanien-und-portugal-fuehrte/2264379?utm_source=firefox-newtab-de-de
Menschen mit #Behinderung werden in #Hamburg immer noch oft von politischer #Beteiligung #ausgeschlossen. #SPD und #Grüne geben ihnen kaum eine echte Stimme. Der #Schattenbericht fordert: Demokratie muss alle einschließen! #Inklusion
Sagt #Spahn #CDU hier indirekt das eine #Koalition mit der #AfD #garnicht so #ausgeschlossen ist. ❓️🤬🤬🤬
@larsklingbeil@twitter.dev.holtwick.de aufpassen ob man denen wirklich trauen kann❗️ Ich vermute mal: kann man nicht🤬
Seit Anfang Juli darf ein AfD-Mann aus Hamm nicht mehr Orgel spielen und als Messdiener auftreten. Dabei soll es auch bleiben.
Seit Anfang Juli darf ein AfD -Mann aus Hamm nicht mehr Orgel spielen und als Messdiener auftreten. Dabei soll es auch bleiben.#AfD #Hamm #katholischeKirche #Parteifunktionär #ausgeschlossen #Ehrenamt #kirchlicheDienste #squeet.me/search?tag=
AfD-Funktionär in Hamm weiter von kirchlichen Diensten ausgeschlossen
Dieser Artikel stammt von CORRECTIV.Faktencheck / Zur Quelle wechseln
Europawahl 2024: Nein, die AfD wurde nicht von der Europawahl ausgeschlossen
Die Fraktion rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien im Europaparlament schließt die AfD im Mai aus. Online wird danach fälschlicherweise behauptet, die AfD werde generell nicht zur Europawahl zugelassen.
24. Mai 2024
Das Europäische Parlament ist in Fraktionen unterteilt, danach richtet sich auch die Sitzordnung im Saal in Straßburg. Die AfD sucht nun eine neue Fraktion. (Quelle: Marc Vorwerk / sulupress.de / Picture Alliance) BehauptungDie AfD werde von der Europawahl ausgeschlossen beziehungsweise nicht zugelassen.
Aufgestellt von: Beiträgen auf Tiktok und Facebook Datum:23.05.2024 Bewertung
Falsch
Über diese Bewertung
Falsch. Die AfD tritt weiterhin bei der Europawahl an, sie sucht nur eine neue Fraktion, nachdem sie von der rechten ID-Fraktion ausgeschlossen wurde.
Am 23. Mai 2024 gab die Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europaparlament bekannt, die AfD auszuschließen. Sie ist ein Parteienbündnis rechtspopulistischer, nationalistischer und rechtsextremer Parteien – dazu gehören zum Beispiel die französische Rassemblement National und die italienische Lega. Grund für den AfD-Ausschluss ist laut Medienberichten „eine Reihe von Vorfällen“ um Maximilian Krah, den Spitzenkandidaten der AfD bei der Europawahl, und die AfD-Delegation. Krah hatte kurz zuvor in einem Interview die SS verharmlost.
Auf Tiktok heißt es zu einem TV-Bericht der Welt über den Ausschluss, dass die AfD bei der Europawahl nicht dabei sein werde. Darunter sind wütende Kommentare und solche, die den Nationalsozialismus verharmlosen. Auf Facebook heißt es, die AfD werde nicht zur Europawahl „zugelassen“ oder bei der Wahl „ausgeschlossen“. Das stimmt nicht.
Der Tiktok-Account, der die Falschmeldung teilte, korrigierte sich nach einer Anfrage von CORRECTIV.Faktencheck – er habe die Meldung in den Nachrichten falsch verstanden, schreibt er.
Auf Facebook wird fälschlicherweise behauptet, die AfD dürfe nicht zur Europawahl antreten. Das stimmt nicht. (Quelle: Facebook; Screenshot und Schwärzung: CORRECTIV.Faktencheck)Die AfD wird trotz Fraktionsausschluss bei der Europawahl am 9. Juni antreten. In einer Pressemitteilung, die die AfD am 23. Mai veröffentlichte, werden die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel und Bundessprecher Tino Chrupalla so zitiert: „Wir haben die Entscheidung der ID-Fraktion zur Kenntnis genommen. Dennoch sehen wir optimistisch auf den Wahlabend und die darauffolgenden Tage.“ Weiter heißt es: „Wir sind daher zuversichtlich, auch in der neuen Legislaturperiode verlässliche Partner an unserer Seite zu haben.“
Fraktionen im EU-Parlament sind Gesinnungs-Zusammenschlüsse
Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten aus verschiedenen Mitgliedstaaten, die sich politisch nahestehen. Im Europäischen Parlament gibt es aktuell sieben Fraktionen. Fraktionen beraten sich vor Abstimmungen im Plenum und legen dann im Normalfall ihre gemeinsame Position fest – ein Abstimmungszwang, also die Pflicht, geschlossen abzustimmen, besteht nicht.
Die Mitgliedschaft in so einer Fraktion ist aber keine Pflicht, es gibt auch EU-Abgeordnete, die keiner Fraktion angehören. Dazu gehört etwa Martin Sonneborn, der für Die Partei im Europäischen Parlament sitzt, und nun eben auch die AfD-Abgeordneten. Sie sind mittlerweile auch auf der Webseite des Europäischen Parlaments als fraktionslos gelistet.
Es ist gut möglich, dass sich die Fraktionen im EU-Parlament nach der Europawahl neu sortieren werden. Seit längerem steht etwa im Raum, dass sich die Fraktionen – die „Fraktion der Konservativen und Reformer“ und die „Fraktion Identität und Demokratie“ – zusammenschließen könnten. Beide sind dem rechten politischen Rand zuzuordnen.
Redigatur: Sarah Thust, Uschi Jonas
Zur Quelle wechseln
Author: Gabriele Scherndl
#Russen und #Belarussen von #Olympia #Eröffnung #ausgeschlossen.😏 Der #Putin #Sprechpuppe @FWWinterberg fliegt die nächste Sicherung raus.😂🤣 https://www.n-tv.de/sport/Russen-und-Belarussen-von-Olympia-Eroeffnung-ausgeschlossen-article24816176.html
Wagenknechts Abschied war eine Frage der Zeit
Wagenknechts Abschied war eine Frage der Zeit
Sahra #Wagenknecht hat eine erneute #Kandidatur für die #Linkspartei #ausgeschlossen. Damit belebt sie die Spekulationen über eine mögliche Abspaltung
Von Pascal #Beucker
https://www.taz.de/!5919761
Beispiel:
Als das #Tempolimit explizit #ausgeschlossen wurde, gab es weder einen #Krieg noch eine #Energiekrise - jetzt benutzen es die verantwortungslosen tumben Toren der #FDP als #Klientelsicherung zu Lasten der Mehrheit.
Das 1. Mal aus einem Auto #ausgeschlossen. Bei unserem Auto habe ich das im Versuch nicht geschafft. Musste einen Mietwagen benutzen und es gab nur einen Schlüssel.
Beim VW T-Cross "Kofferraum auf" gedrückt, Schlüssel und Werkzeugkiste im Kofferraum abgelegt, Zollstock genommen und Kofferraum wieder geschlossen (um im Innenraum etwas zu messen). Verwundert festgestellt, dass alle Türen verschlossen waren. Dummheit, Gutgläubigkeit, Nachlässigkeit und ... nur ein Schlüssel.
...
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Niemand darf wegen seiner #Behinderung #benachteiligt werden.
1994 ins #Grundgesetz #eingefügt zur #Integration;
#Bevorzugung nicht #ausgeschlossen im #Unterschied zu #Kriterien des Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;
#Funktion:
-> #Subjektives #Abwehrrecht
-> #Originärer #Leistungsanspruch - eher nein h.M.
-> #Derivativer #Teilhabeanspruch & #Leistungsanspruch
-> #Objektivrechtliche #Schutzfunktion
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Gleichheit
#Anknüpfung an #Kriterium als #absolutes oder #relatives #Verbot
-> #Relatives #Anknüpfungsverbot aufgrund #Heterogentität der #Tatbestandsmerkmale;
Im #Kontext bezogen auf das jeweilige #Kriterium zu betrachten;
#Absolutheit aufgrund #kollidierender #Verfassungsrechte #ausgeschlossen;
#Unterscheidung #unechte und #echte #Formvorschrift
#Formvorschriften:
#Abschluss eines #Arbeitsvertrages -> #formlos
#Einschränkung §2 Abs. 1 S. 1 #NachwG (#unechte #Formvorschrift)
#Auflösungsvertrag & #Kündigung § 623 #BGB
#Schriftform; die #elektronische #Form ist #ausgeschlossen;
#echte #Formvorschrift: #Rechtsfolge bei #Nichteinhaltung: § 125 #BGB: #Nichtig
#Befristung § 620 #BGB, §§ 14ff. #TzBfG
#Schriftform nach § 14 Abs. 4 #TzBfG
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen
Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit
#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.
#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz
#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie
Tipp: Noch freie Plätze für die Kurator:innenführung am 31. Juli in #Ausgeschlossen. Archäologie der NS-Zwangslager" mit unserer wunderbaren Kuratorin Lena Sommerfeld im Archäologischen Landesmuseum #Brandenburg.
Ein Bericht über die Ausstellung #Zeitspuren in der KZ-Gedenkstätte #Dachau. Wem das zu weit ist: Im Archäologischen Landesmuseum #Brandenburg ist unsere Ausstellung #Ausgeschlossen. Archäologie der NS-Zwangslager noch bis 3. Oktober zu sehen. https://www.hagalil.com/2021/07/zeitspuren/
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