I understand that, what USA and Israel does in Iran is criminal, but If you are protesting for Iran with pictures of Khamenei and "Allahu Akbar" shouts, you are probably also the problem.
https://bsky.app/profile/msulzbacher.bsky.social
#autPol
@ulrich @materdraconis ich verwende für diejenigen meiner Posts, die Österreichspezifisch sind, immer den Hashtag #Österreich bzw. #Wien.
Marchetti (ÖVP) in Richtung FPÖ:
"Ich streit lieber mit den Neos darüber, was der bessere Lehrplan ist, als mit Ihnen über den EU-Austritt oder dass ich die Modellzüge des Büroleiters von Herrn Rosenkranz schönreden muss".
https://www.parlament.gv.at/aktuelles/mediathek/XXVIII/NRSITZ/66?DEBATTE=150&DEBATTE_TEIL=1&TS=1772012057
#Österreich #AtPol #AutPol #Pol_at
Hans Hahn, renommierter Mathematiker an der Uni Wien und Mitglied des Philosophenzirkels "Wiener Kreis", entzauberte bereits 1926 die Argumente, wieso es Latein in den Gymnasien brauche:
Öffentlich Angestellte, die als Gewerkschafter von ihrer eigentlichen Tätigkeit freigestellt sind, erhalten in Österreich nicht bloß ihr Gehalt – sondern auch zusätzliche monetäre Zulagen.
Ein rechtlich fragwürdiges System, das der Nationalrat nach Verhandlungen mit der Gewerkschaft nun gesetzlich verankert hat – wurden dabei die Abgeordneten ausgetrickst?
Der Falter berichtet:
https://www.falter.at/maily/20260128/der-hinterhaeltige-antrag
#GÖD #Gewerkschaft #ÖffentlicherDienst #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #Nationalrat
Vor kurzem wurde medial über den Wiener Wirtschaftskammerpräsident Walter Ruck berichtet – er soll seiner Familie Jobs beschafft haben.
Jetzt hat die WKO alle Beiträge über eine ihrer Preisverleihungen aus dem Netz gelöscht.
Die Empfängerin des 2.500 Euro Preisgelds war: Walter Rucks Ehefrau.
#Wirtschaftskammer #WKO #WKW #Wien #Österreich #atPol #autPol #pol_at
Im dst.at Artikel zum Strommarkt in Österreich: https://www.derstandard.at/story/3000000303991/ sollte der Schlusssatz vorangestellt werden:
"Warum ist nicht schon längst etwas geschehen? Viele heimische Stromerzeuger verdienen am aktuellen System gut. Die Länder und auch der Bund sind mitbeteiligt. Sie nehmen lieber Geld ein und verteilen dann Schecks, als Preise gleich zu senken."
Siehe dazu auch die Grafik in einem vorangegangenen Artikel (relativ gg. Ende):
* https://www.derstandard.at/story/3000000279099/
Trotz "offenem" Strommarkt gibt es de fakto keine Konkurrenz, weil trotz dutzenden Anbietern zum Schluss alles in Landesbesitz liegt.
Man braucht also keine "Tricks", um die Energiepreise zu reparieren. Eine Reparatur des Föderalismus ist vollkommen ausreichend.
Die FPÖ kündigt für 17. Jänner den Start ihres Digitalradiosenders "Austria First" an. Damit erweitert man die hauseigenen Parteimedien um einen Radiobereich.
Der SPÖ-Bundesparteivorstand spricht sich für eine Anerkennung Palästinas nach kanadischem Vorbild, also unter der Voraussetzung der Entwaffnung und Entmachtung der Hamas und ihrer Verbündeten, aus.
#Österreich #AtPol #AutPol #Palästina #Gaza #Westjordanland #Hamas
#Österreich:
Mit den heute angekündigten ersten "Deregulierungsmaßnahmen" werden übrigens Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen für Betriebe vollständig genehmigungsfrei.
#AtPol #AutPol #Pol_At #Elektromobilität #Photovoltaik #ELadestationen
Der Verfassungssprecher (!) der ÖVP, Wolfgang Gerstl, soll als Mitglied einer Bezirkswahlbehörde verbotenerweise die Kontaktdaten von fünf Privatpersonen verwendet haben, um sie zu kontaktieren und ihnen vorzuwerfen, eine andere Liste als die ÖVP zu unterstützen.
Ziel sei es laut StA Wien gewesen, das Antreten einer Liste zu verhindern.
Welche Amts- und Behördenwege empfindest du als zu kompliziert? Welche Vorschriften erscheinen dir überflüssig oder hinderlich? Hast du Verbesserungsvorschläge?
Die Antworten auf diese Fragen können wir ab sofort hier an die österreichische Bundesregierung schicken:
Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.
Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.
https://kurier.at/politik/inland/rosenkranz-genderzeichen-parlament-sternchen/403094778
Mit Steffi Krisper verlässt eine der wirklich Großen den Nationalrat.
Eine Republik, in der ein Herr Wöginger trotz Postenschacher-Diversion Klubobmann bleibt, verliert stattdessen eine integere Politikerin. 😞
Das von ihr mitverhandelte Regierungsprogramm im Asyl-/Migrationsbereich bleibt ebenso bestehen wie ihre Verdienste bei der Justizreform. Und Steffi Krisper bleibt im erweiterten Bundesvorstand von NEOS eine wichtige Stimme, um die Partei an ihre Werte zu erinnern.
#Krisper #Neos #atPol #autPol #pol_at #Österreich #Nationalrat
Strafen für schwänzen - oida - es waren ja immer die konsequenzen die einen davon abgehalten haben #autpol
Handke will den Lobautunnel bauen. Obwohl der noch nie die richtige verkehrspolitische Lösung für Wien war – weder ökonomisch noch ökologisch.
Und jetzt zu bauen zu beginnen, ist dumm, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen auch auf EU-Ebene noch nicht klar sind.
#Lobautunnel #Österreich #Wien #atpol #autpol #polat #Lobau #S1
Was die 🇦🇹 Regierung zum Thema Preise ankündigt:
- Eine gesetzliche Kennzeichnungspflicht für Shrinkflation
- Eine vierteljährliche Veröffentlichung von ausgewerteten Preisdaten entlang der gesamten Wertschöpfungsketten durch die Statistik Austria
- Ausbau der Befugnisse der Bundeswettbewerbsbehörde und des Kartellgerichts
#Österreich #atPol #autPol #Shrinkflation #Preiswucher #Preiserhöhung #Preisdiskriminierung
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