Grüne dringen auf mehr humanitäre Hilfe im Sudan-Konflikt #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will mit Blick auf den Krieg im Sudan die finanziellen Mittel für humanitäre Hilfe signifikant aufstocken. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128966
#au%C3%9Fenpolitik
Linke dringt auf mehr humanitäre Hilfen im Sudan #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke setzt sich für mehr humanitäre Hilfe und mehr Anstrengungen für Friedensverhandlungen im Sudan ein. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Donnerstag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128856
#brd : #friedenspolitik / #aufrüstung / #humanitärehilfe / #außenpolitik / #ngo / #drk
„Das Deutsche Rote Kreuz hat die schwarz-rote #Bundesregierung wegen der #Haushaltskürzungen bei der humanitären Hilfe kritisiert. Im Vordergrund stünden zunehmend sicherheitspolitische Aspekte statt der Bedürfnisse von leidenden Menschen.“
#brd #israel : #krieg / #gaza / #rüstungsexport / #außenpolitik / #staatsräson / #bundesregierung / #völkerrecht / #justiz / #ngo / #ecchr / #interview
„Trotz massiver Völkerrechtsverstöße in Gaza bleibt Deutschland einer der wichtigsten Waffenlieferanten Israels. ECCHR-Jurist Alexander Schwarz fordert ein Umdenken – und setzt auf ein wegweisendes Urteil aus Karlsruhe. Ein Gespräch.“
Wie fanden die Verbote ihren Weg nach #Deutschland❓
Das hat vor allem mit der US-amerikanischen #Außenpolitik zu tun – und mit den #Philippinen.❓ ➡️ https://www.fluter.de/drogen-geschichte-barop-der-gro%C3%9Fe-rausch-interview
#MarleneHalser #HelenaBarop #Wissenschaft #science #Studie #Demokratie #Medizin #Politik #Merz #Söder #Bas #Schwerdtner #Klingbeil #ThorstenFrei #Reiche #Kulturkampf #Klimaschutz #WEEDMoB #Cannabis #Hanfgeschichten #hanf #marijuana #Gesundheit #CanG #Menschenrechte #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #FDP #GRÜNE #Kulturgeschichten
Und nirgendwo zeigt sich #Merz totales Scheitern besser als in der #Außenpolitik.
Seine rechten Netzwerke WÜRDEN halt nur zu gerne mit #Trump, #Orban, #Nethanjahu & Co. zusammengehen - aber das widerspricht eben voll den geopolitischen & wirtschaftlichen #Interessen von #Deutschland.
Also muss sogar #Klingbeil den #Kanzler in z.B. Brasilien retten.
Es ist aussen wie innen das Gleiche, #Konservative müssen sich zwischen ihrer #Idelogie & nötigem #Pragmatismus entscheiden - und das zerlegt sie.
#schweiz ##israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #solidarität / #freedomflotilla / #sumudflotilla / #humanitärehilfe / #interview
„Die zurückgekehrten Schweizer Gaza-Aktivisten waren im Oktober von Israel festgenommen und inhaftiert worden, als sie versuchten, die humanitäre #Blockade zu durchbrechen. Nun haben sie eine Rechnung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) erhalten.“
https://www.srf.ch/news/dialog/gaza-flottille-aktivisten-bekommen-rechnung-vom-bund
Die #StadtHof lud abends in den großen #Ratssaal zu einem Gespräch [1] über #Deutschlands #Außenpolitik. #MirkoKruppa, Referatsleiter #Inlandskommunikation im #AuswärtigenAmt stieß eine interessante #Diskussion über #Freiheit, #Wandel und #Verantwortung an. Er bot einen sehr interessanten #Einblick in die Welt der #Diplomatie. Ein Ausdruck hat sich eingeprägt: „Zeitgeist der #Solidaritätsverweigerung“. Damit ist treffend beschrieben, woran unser #Gemeinwesen krankt.
Humanitäre Hilfe für Opfer des Kriegs im Sudan #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über ihre humanitäre Unterstützung und Friedensbemühungen im Sudan gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Linken-Anfrage Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1127842
Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung setzt sich für den Rückzug ruandischer Streitkräfte aus dem Osten der Demokratischen Republik Kongo ein, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage schreibt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1127840
Parlamentariertreffen zur EU-Außen und Sicherheitspolitik #Außenpolitik #Unterrichtung #Bundestag Über die Schwerpunkte der EU-Parlamentarierkonferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im August in Kopenhagen berichtet die deutsche Delegation in einer Unterrichtung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1127838
🇫🇷 Der ehemalige französische Premierminister und Außenminister, Jean-Marc Ayrault, spricht beim Willy-Brandt-Vortrag 2025 über Wege, wie Europa den neuen globalen Herausforderungen mutig begegnen kann.
Im Anschluss diskutiert er mit dem FES-Vorsitzenden Martin Schulz.
🗓️ 9.12. | 18 h | Uni Bonn
Gleich anmelden: 📝
https://www.fes.de/geschichte/veranstaltungen/willy-brandt-vortrag-2025
#WillyBrandt #Europa #außenpolitik #Frankreich
[Rezension] Europas Resilienz für Frieden, Freiheit und Wohlstand – Stephan Werhahn
Klappentext: Europe can be don
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#schweiz #israel #palästina : #staatlichkeit / #außenpolitik / #umfrage
„Mehr als die Hälfte der Schweizer Bevölkerung ist laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Sotomo für eine Anerkennung von Palästina als Staat. 57 Prozent der Befragten beantworteten eine entsprechende Frage mit Ja oder eher Ja.“
https://www.swissinfo.ch/ger/schweiz-soll-pal%C3%A4stina-laut-umfrage-als-staat-anerkennen/90447036
#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #staatsräson / #projektion / #rechtsstaat / #menschenrechte / #völkerrecht / #universität / #umfrage
„Eine neue repräsentative Studie offenbart, wie die Bevölkerung über zwei Jahre nach dem 7. Oktober auf Israel, Gaza und Deutschlands Rolle blickt – mit Ergebnissen, die politische Gewissheiten teilweise in Frage stellen.“
Haftbedingungen für Tatverdächtige im "Budapest-Komplex" #Außenpolitik #Bundestag Nach "Verbesserung der Haftbedingungen von Maja T." im sogenannten "Budapest-Komplex" erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1127556
Förderung deutscher politischer Stiftungen im Ausland #Außenpolitik #Bundestag Nach der Arbeit politischer Stiftungen aus Deutschland im Ausland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1127412
Der Auftritt des Kanzlers in Belém zeigt erneut ein Muster, das sich seit Jahren abzeichnet: fehlende diplomatische Gravitas, mangelnde Sensibilität für internationale Rollen und eine Außendarstellung, die dem Amt nicht gerecht wird. Seit der Merkel-Ära wirkt er eher verwaltet als geführt. Jetzt zeigt sich: Die Kanzlerschaft erfüllt Träume – aber nicht die Erwartungen.
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