Sieg auf ganzer Linie für linke Dresdener Kita
Im Dezember 2023 wurden einem Dresdner Kinderladen die Betriebserlaubnis entzogen, da das Kindeswohl akut gefährdet sei. Hintergrund war, dass die einem AZ angegliederte Kita, mit einem Polizisten, der dort sein Kind angemeldet hatte, klärte, er möge sein Kind in einer anderen Kita unterbringen.
Zudem, so die Behörde, würden Zitate auf der Webseite des AZ ("No Cops, no Nazis"), für eine kindeswohlgefährdende Umgebung sprechen.
Hier berichtete ich darüber
https://www.anarchistischefoderation.de/kinderladen-im-az-conni-darf-vorerst-weiter-arbeiten/
Nun hat am 15.Mai 2025 das Verwaltungsgericht Dresden entschieden, "dass die Aufhebung der Betriebserlaubnis für den »Kinderladen Conni« im AZ (Alternatives Zentrum) Conni in der Dresdner Neustadt rechtswidrig war."
https://medienservice.sachsen.de/medien/news/1087229
Noch sind auch in Sachsen solche Entscheidungen bei Gerichten möglich. Wie das in fünf oder in zehn Jahren aussieht, wenn AfD Gefolgsleute die Richter:innenbänke besetzen ist noch offen.
#az #conni #azconni #dresden #afd #kinderladen #kita #nonazis #nocops #vg #Verwaltungsgericht #Gericht #urteil #freitag