Schreibt eure #Abgeordneten an!
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.
Welches Verständnis von #Demokratie und #Grundgesetz hat man wenn man als #bundeskanzler #CDU #CSU den Menschen in diesem Land vorschreiben will ob, wann und für wen sie nicht zu demonstrieren haben? 🤬🤬
https://www.instagram.com/reel/DPtohSXiETW/?igsh=MXJnZWVpa2s3NGNnNQ==
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#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die ...
Schreibt eure Abgeordnete an!
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig...
Es wird Zeit, dass die Medien über diese Form des Umgangs mit geltendem Recht berichten und genauer hinsehen, wie dann Bundeskanzler Merz damit umgeht: >>[...] Als herauskam, dass Donald Trump und Joe Biden nach Amtsende Regierungsakten mit nach Hause nahmen, war die Aufregung und Empörung groß. In den USA wurden strafrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Wenig beleuchtet wird hierzulande, dass ein solches Verhalten in Deutschland völlig üblich ist. In der Bundesrepublik hat sich der ebenso rechtswidrige wie strafrechtlich relevante Brauch entwickelt, dass Regierungsmitglieder – insbesondere Bundeskanzler – nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt die sie interessierenden, öffentlich-rechtlich gewidmeten Unterlagen aus dem Bundeskanzleramt einfach mit sich nehmen bzw. an ihnen nahestehende private Parteistiftungen übergeben.
Dies gibt ihnen die Möglichkeit, die Geschichtsschreibung über sich selbst zu monopolisieren und handverlesenen und eng geführten Ghostwritern überlassen oder die fundierte Geschichtsschreibung über lange Zeit ganz zu verhindern. Außerdem verführen millionenschwere Autorenhonorare zu diesem Verhalten. Der Bundesrechnungshof hat sich mit dieser Praxis beschäftigt und sie 2018 als rechtswidrig eingestuft. Denn nach dem Bundesarchivgesetz (BArchG) müssen Stellen des Bundes grundsätzlich alle Unterlagen, die sie zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben nicht mehr benötigen, an das Bundesarchiv abgeben (§ 5 Abs. 1 BArchG).
Der Präsident des Bundesarchivs, Prof. Michael Hollmann, hat diese Praxis unter wütendem Protest der Parteienstiftungen denn auch wiederholt als Diebstahl [...]<< https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/beiseitegeschaffte-kanzler-akten
Auch der weitere Text des Artikels ist sehr lesenswert!
@lto_de@bird.makeup Danke!
#lto
#Bundeskanzler #jurabubble #Archiv #Akten #Geschichtsschreibung #Narrative #Deutungshoheit #Zeitgeschichte #Kohl #Entnazifizierung
#Berlin
#Merz: Es gibt keinen Grund mehr, jetzt für Palästinenser in #Deutschland zu demonstrieren
Der Gaza-Krieg hat auch die politische Stimmung in Deutschland belastet. Der Kanzler hofft nach dem Durchbruch bei den Friedensverhandlungen auch auf einen Rückgang antisemitischer Vorfälle.
>> Krusi:
Glaubt Herr Merz das wirklich? Naja, schön wäre es ja. Als ob dieser #Antisemitismus erst mit dem 7. Oktober angefangen hätte. Wo lebt dieser Mann nur? Der war schon in der Anfangszeit von Corona weit verbreitet. Nach dem 7. Oktober wurde er nur sichtbarer.
Und was hat unsere Regierung bisher dagegen unternommen? Außer ein paar schönen Worten war da wohl nicht viel. Und die helfen nun mal niemandem. Und was will sie in Zukunft dagegen unternehmen? Wie es aussieht, weiterhin nichts. Unser Kanzler scheint darauf zu bauen, dass sich nach einem Frieden in Gaza alles in Wohlgefallen auflösen wird. Da kann man nur hoffen, dass er recht behält. Aber glauben können wir das wohl kaum.
Vielleicht sollte einer mal Herrn Merz darauf hinweisen, dass er #Bundeskanzler ist. Er ist für die Innere Sicherheit in Deutschland zuständig. Hat er nicht einen Eid geleistet, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden? Also sollte er vielleicht auch mal damit anfangen. <<
#Israel #Deutschland #InnereSicherheit #Politik #CDU #CSU #SPD Terrorismus #Radikalismus #Gewalt #Kriminalität
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängigkeit von fossilen Importen aus...
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängigkeit von fossilen Importen aus...
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig fossile Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängigkeit von #fossilen #Importen aus...
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig fossile Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängigkeit von fossilen Importen aus...
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig fossile Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängigkeit von fossilen...
#Solarstrom statt Erdgas-Strom
#Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig fossile Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger Erneuerbaren gebremst.
Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängigkeit von fossilen Importen aus...
Joachim-Friedrich Martin Josef #Merz (* 11. November 1955 in Brilon) ist ein deutscher #Politiker (#CDU). Er ist seit dem 6. Mai 2025 der zehnte #Bundeskanzler der #Bundesrepublik #Deutschland.
Bundesvorsitzender der CDU. Zwischenzeitlich war er als #Wirtschaftslobbyist und #Rechtsanwalt tätig.
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/kabinett-beschliesst-cannabis-versandverbot-159473/
https://jurawelt.com/cannabis-cdu-kann-merz-die-legalisierung-rueckgaengig-machen/
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz#
#Hanfgeschichten #antipro #WEEDMoB #Cannabis #SPD #CSU #Cannabinoide #Janov #Epigenetics #Hanf
![Leben
Herkunft, Studium und Beruf
Merz wurde 1955 als ältestes von vier Kindern in eine Juristenfamilie geboren. Seine Mutter Paula Merz, geb. Sauvigny (* 1928), entstammt der Briloner Familie Sauvigny; sein Großvater Josef Paul Sauvigny war von 1917 bis 1937 Briloner Bürgermeister (Mitglied der Zentrumspartei bis 1933, ab 1937 der NSDAP).[1][2][3][4][5] Sein Vater Joachim Merz (* 1924) entstammt einer evangelischen Soldatenfamilie aus Breslau. ... führte mehrere NS-Prozesse in Arnsberg.[6] Dort war er später Richter am Landgericht und bis 2007 Mitglied der CDU.[7][8]
Von 1966 bis 1971 besuchte Merz das Gymnasium Petrinum Brilon, musste aus disziplinarischen Gründen die Schule wechseln[9] und bestand 1975 das Abitur am Städtischen Gymnasium in Rüthen.[5][10] Von Juli 1975 bis September 1976[11] leistete er Wehrdienst bei der Bundeswehr in Clausthal-Zellerfeld, Warendorf, Kusel und Dülmen. Er wurde in der Panzerartillerie an der Panzerhaubitze M109 ausgebildet. Sein letzter Dienstgrad war Fahnenjunker.[12][13] Seine Ausbildung als Reserveoffizieranwärter konnte er aufgrund einer Knieverletzung nicht beenden.[14]
Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung war Merz 1985/86 als Richter auf Probe am Amtsgericht Saarbrücken tätig. Im Zeitraum zwischen 1986 und 1989 war er Syndikus beim Verband der Chemischen Industrie (VCI) in Bonn und in Frankfurt am Main.
https://de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_Merz#](https://files.mastodon.social/media_attachments/files/115/349/184/516/006/560/original/643cbaa155c44907.png)
Verstehe ich das richtig? Bevor unser #bundeskanzler #merz medienwirksam die #waffenlieferungen nach #israel "gestoppt" hat, wurden gar keine Waffen geliefert?
Aber danach dann?!?
> Auskunft zu Waffenexporten nach Israel
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1113838
> Berlin: (hib/NKI) Im Jahr 2024 sind keine Genehmigungen zur Ausfuhr von Panzerabwehrwaffen und anderen Kriegswaffen nach Israel erteilt worden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer...
Eines muss man dem Herrn #Merz von der #CDU mal lassen. Dachte man erst, dass es keinen schlechteren #Bundeskanzler als Scholz geben könnte, hat sich der Fritz wirklich alle Mühe gegeben und das Gegenteil bewiesen. Muss man auch erstmal schaffen, das Niveau dieses Vorgängers zu unterbieten.
Merz im Interview: ""Machen Weg für Rückkehr in den Arbeitsmarkt frei"
Im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio hat Bundeskanzler Merz die geplante Reform des Bürgergeldes verteidigt. Das Gesetz zur Grundsicherung soll spätestens im Frühjahr kommenden Jahres in Kraft treten.
Das Klimaziel ist wichtig, damit auch kommende Generationen noch auf diesem Planeten leben können. Die Einstellung "nach mir die Sintflut" ist weder passend noch sozial!
Bitte gerne anschließen und mitmachen:
https://action.wemove.eu/letter/2025-02-save-green-deal-letter-DE/
#eu #greendeal #klimaschutz #umweltschutz #bundeskanzler #merz
@ckemfert Vorallem dokumentiert das #VerbrennerAus Verantwortung für die Zukunft und #Klimafakten. Aber ein #Bundeskanzler und eine Wirtschaftsministerin, die sich mehr der #Klientel verpflichtet fühlen, können so etwas professionell ignorieren.
"Die #Koalition hat sich nach Angaben von #Bundeskanzler Friedrich #Merz beim #Koalitionsausschuss in drei Themenbereichen auf gemeinsame Positionen verständigt. Es handele sich um die #Verkehrsinfrastruktur, die Themen #Rente und #Aktivrente sowie die neue #Grundsicherung, sagte der #CDU -Vorsitzende bei einer Pressekonferenz in Berlin."
So beginnt der Artikel.
Dann 4 Absätze Grundsicherung.
Zu den anderen Themen null.
So geht Politik - journalistisch ist es Müll.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ergebnisse-koalitionsausschuss-100.html
@NaMi also bitte, der #Merz kann doch nicht immer wissen, was der #Bundeskanzler so alles von sich gegeben hat ... :yikes:
