📰 Proteste bei Kanzlerbesuch - Merz will bessere Zuganbindung

#Bundeskanzler​ Merz stellt bei seinem Besuch in #Thüringen​ eine Lösung für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Aussicht. Er sieht darin eine europäische Verbindung.

#Politik

@dirk_wagner_

Schon nice, dass dieser #bundeskanzler es nie schafft, an der richtigen Stelle die Klappe zu halten... Das #Stadtbild ist ich noch gar nicht kalt, da legt er schon nach...
#FriedrIchIchIch #Merz hätte ggf sich gar nicht äußern müssen. Stattdessen empört er sich mehr über einen Denkmal für einen #Antifaschisten als die gesichert #Rechtsextreme #AfD.

#Luebke

In einer #Demokratie tritt ein #Bundeskanzler nicht zurück, selbst wenn er von 99% der Wähler abgelehnt wird...
#merzkannesnicht

Ein ergänzender Entschließungsantrag zum Rentenpaket war als Zugeständnis an die Junge Gruppe in der Union geplant. Die Linke kündigt ihre Enthaltung für die Abstimmung am Freitag an.

Eigentlich war ein ergänzender Entschließungsantrag als Zugeständnis für eine Zustimmung der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion zum Rentenpaket geplant. Der Union stieß ein von der SPD hinein verhandelter Passus auf.#Bundesregierung #CDU #CSU #FriedrichMerz #Bundeskanzler #AlexanderDobrindt #SPD #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #Bundeskabinett #BärbelBas #Rentenreform #Deutschland #PolitikBayern #Rente #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutschland: Zugeständnis beim Rentenpaket überraschend zurückgenommen

Bis 12 Uhr haben die Abgeordneten von CDU und CSU Zeit, ein Nein oder eine Enthaltung bei der Renten-Abstimmung bei der Fraktionsführung anzumelden. Danach sollen es Einzelgespräche richten.

Die Spitze der Unionsfraktion will vor der Abstimmung über das Rentenpaket am Freitag im Bundestag zunächst nicht bekanntgeben, wie viele Abgeordnete ein Nein oder eine Enthaltung angemeldet haben.#Bundesregierung #CDU #CSU #FriedrichMerz #Bundeskanzler #AlexanderDobrindt #SPD #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #Bundeskabinett #BärbelBas #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Rente im Bundestag: Union will der Zahl der Abweichler vorerst nicht bekanntgeben

In einem Brief haben mehrere Mittelstandsverbände auf Äußerungen der SPD-Chefin reagiert. Diese hatte gesagt, dass ihr auf dem Arbeitgebertag deutlich geworden sei, „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen“.

In einem Brandbrief haben mehrere Mittelstandsverbände auf Äußerungen der SPD-Chefin reagiert. Diese äußerte zuvor, dass ihr auf dem Arbeitgebertag deutlich geworden sei, „gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen“.#Bundesregierung #CDU #CSU #FriedrichMerz #Bundeskanzler #AlexanderDobrindt #SPD #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #Bundeskabinett #BärbelBas #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Deutscher Mittelstand schickt Brandbrief an Bas

📰 Proteste bei Kanzlerbesuch - Merz will bessere Zuganbindung

#Bundeskanzler​ Merz stellt bei seinem Besuch in #Thüringen​ eine Lösung für den Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung in Aussicht. Er sieht darin eine europäische Verbindung.

#Politik

📰 Merz bekommt Adventskalender mit Thüringer Spezialitäten

Von Doppelkorn bis Pflaumenmus: Thüringer Landkreise überraschen den #Bundeskanzler​ mit besonderen Spezialitäten - in einem Adventskalender aus Eichenholz.

#Politik

Bundeskanzler Merz für bessere Zuganbindung nach Osteuropa

#Bahnausbau #Bundeskanzler #Elektrifizierung #Finanzierung #FriedrichMerz #Jena #Osteuropa #Thüringen #Verkehrspolitik

https://bahnblogstelle.com/243570/bundeskanzler-merz-fuer-bessere-zuganbindung-nach-osteuropa/

RE: https://fediscience.org/@rahmstorf/115648993070072057

#Bundeskanzler Leseempfehlung!
#Verbrenneraus sofort

📰 Merz bekommt Adventskalender mit Thüringer Spezialitäten

Von Doppelkorn bis Pflaumenmus: Thüringer Landkreise überraschen den #Bundeskanzler​ mit besonderen Spezialitäten - in einem Adventskalender aus Eichenholz.

#Politik

📰 Merz startet Antrittsbesuch in Thüringen

#Bundeskanzler​ Friedrich Merz ( #CDU​) ist in #Thüringen​ auf Antrittsbesuch unterwegs. In #Jena​ wird er mit Applaus von Beschäftigten des Fraunhofer-Instituts empfangen. Es gab aber auch einzelne Buhrufe.

#Politik #Union

📰 Friedrich Merz für Antrittsbesuch in Thüringen

#Bundeskanzler​ Merz reist zum dritten Mal nach #Thüringen​. Der Besuch ist Teil seiner Antrittstour durch alle Bundesländer bis Jahresende. Das sind die Stationen seines Besuchs im Freistaat.

#Politik

„Regierungsfähigkeit heißt Reformfähigkeit“, sagt JU-Chef Winkel. Wie er im Bundestag über das Rentenpaket abstimmen will, sagt er nicht.

Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, hat im Rentenstreit die SPD-Chefin Bärbel Bas scharf kritisiert. „Regierungsfähigkeit heißt Reformfähigkeit“, so Winkel.#Bundesregierung #CDU #CSU #FriedrichMerz #Bundeskanzler #AlexanderDobrindt #SPD #Bundestag #MarkusSöder #LarsKlingbeil #Bundeskabinett #BärbelBas #Deutschland #PolitikBayern #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
Junge Union kritisiert Bas scharf im Rentenstreit

Wenn ein #Bundeskanzler die Menschen, die als Brandmauer gegen Faschismus auf die Straße gehen, als linksradikal abstempelt, dann stellt sich weniger die Frage nach ihrem Engagement, sondern nach seinem politischen und moralischem Kompass.
#nichtmeinkanzler
#schandefürdeutschland
#noafd #CDU #merzKANNesNICHT

@parents4future
#Bundeskanzler #Merz hatte es angekündigt. So ist es gekommen.
Ich habe #BilderAusGießen gesehen, die "alles andere als erfreulich sind".
Sie zeigen laut Merz "eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts, die immer härter und immer schärfer wird",
Und schockiert sehe ich Polizei, die gegen friedliche Mengen anstürmt und losprügelt.
Um die Polizeihorden wissend erwähnte er "autoritäre Systeme auf der Welt" und "vor allem Rechtspopulisus in unserem eigenen Land". 😮

@MichaelaWifi wichtig im Zusammenhang mit den Äußerungen des #Bundeskanzler s ist für mich, dass es keinen Widerspruch des Koalitionspartners gibt! Von anderen Parteien habe ich auch keine Einordnung der Vorgänge gehört!

Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.

Schon jetzt kann man feststellen:

1. Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen

2. Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
   (Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.

3. Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.

4. Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.

5. Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.

6. Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.

Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa: