#bundesrepublikdeutschland

2025-07-16

@Blickwinkel #Tierschutz hat Verfassungsrang. Laut #GG Art. 20a ist das Wohlergehen der nichtmenschlichen Mitgeschöpfe eines der Staatsziele der #BundesrepublikDeutschland.

Wer #Tiere mutwillig quält, verstösst gegen die Verfassung - ist also ein #Verfassungsfeind.

butenunbinnen.de/nachrichten/u

2025-07-02

Die Begründung der amtierenden #Bundestagspräsidentin, dass auf & im Gebäude des deutschen Bundestags im wesentlichen ausschliesslich hoheitliche Abzeichen und Symbole unserer #BundesrepublikDeutschland wie z.B. #Deutschlandfahne und #Bundesadler als bekenntnisgeladene Symbole gezeigt werden, ist durchaus vernünftig. 1. weil das Bekenntnis zum Grundgesetz auch #Queer enthält und 2. weil sonst jede Community für ihre speziellen Anliegen werben wollen könnte --> #Jahrmarkt. n-tv.de/politik/politik_kommen

2025-05-10

@pallenberg ich bin weit davon entfernt, den Wahlkampf oder die fehlenden Klimaziele in der Koalitionsvereinbarung zu akzeptieren. Aber das fühlt sich richtig an und da ist #Merz ein guter #Kanzler der #BundesrepublikDeutschland .

Christoph Merkmerkc@social.merk.ac
2025-05-06

Freude, schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium… Friedrich #Merz ist zum #Kanzler der #BundesrepublikDeutschland gewählt worden! Es herrscht riesige Freude! Herzlichen Glückwunsch, Herr #Bundeskanzler! Herzlichen Glückwunsch an #FriedrichMerz!#EsHerrschtFreude #CDU #Europa #EU

Bina Femarollknopi
2025-04-05

Wir haben eine Braune Armee Fraktion (BAF). Sie macht über 20 Prozent der Bevölkerung der aus. Sie terrorisiert mit Larmoyanz und Gestrigkeit all diejenigen, die arbeiten und für ein echtes Morgen sorgen, sich krummlegen. Die BAF meckert an allem herum und hat keine Alternativen in der Tasche. Wenn man mit Fakten kommt, streichen sie die Segel. Es ist erbärmlich, sie sind erbärmlich. Behaupten, man höre sie nicht, dabei sind die Zeitungen voll mit ihrem Namen: .

Wirtschaftsfenster.dewirtschaftsfenster@arkm.social
2025-03-25

Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland

In diesem Artikel erhältst du einen umfassenden Überblick über das politische System der Bundesrepublik Deutschland, einschließlich der wesentlichen Strukturen, Organe und der Rolle der Bürgerbeteiligung. Das Grundgesetz

wirtschaftsfenster.de/wirtscha

#BRD #BundesrepublikDeutschland #Deutschland #Politik

Gerold Reichenbachg_reichenbach@hessen.social
2025-02-01

Haben wqir wirklich die schlimmste #Wirtschaftskrise in der Geschichte der #BundesrepublikDeutschland wie #Merz und die #Union behaupten und die Medien unkritisch weiterverbreiten?

2025-01-25

Um die #Demokratie in #Deutschland zu retten, müssten sich alle mit klarem Verstand zusammentun und ausnahmslos #Grüne, oder wegen mir sogar alternativ rot (#SPD) wählen.

Das wird aber nicht passieren (können).

Da sich diese Stimmen auf beide Parteien verteilen werden, wird das Ergebnis
1. Platz CDU/CSU 2. Platz AfD heißen.

Ich mache jede Wette, dass für den von CDU/CSU gewünschten "Politikwechsel" die Koalition dann CDU/CSU/AfD lauten wird.

Damit ist der Anfang vom Ende der demokratischen
#BundesrepublikDeutschland und #freiheitlichdemokratischeGrundordnung eingeleitet.

Das
#Bundesverfassungsgericht wäre das einzige Organ, das noch zu verhindern, schaut aber tatenlos zu, bzw. muss dies, weil das #Grundgesetz nichts anderes zulässt, bis es zu spät ist.

Offensichtlich gibt es keine demokratische Gesetzeslage, die in der Lage ist, die Demokratie wirksam zu schützen.

Meiner Meinung nach fehlen dem Grundgesetz folgende Punkte - zumindest in dieser Deutlichkeit:

1. Das Grundgesetz kann durch nichts und niemand außer Kraft gesetzt oder in seiner Gültigkeit eingeschränkt werden.

2. Bundesverfassungsgericht und seine im Grundgesetz verankerten Aufgaben und Befugnisse können auch durch Änderungen am Grundgesetz nicht eingeschränkt oder aufgehoben werden. Auch kann das Bundesverfassungsgericht nicht ganz oder in Teilen abgeschafft werden.

4. Die Zahl der Richter (m/w/d) am Bundesverfassungsgericht ist ungerade. Ein Richter am Bundesverfassungsgericht darf sich bei einer Abstimmung nicht enthalten.

3. Die Berufung eines Richters (m/w/d) ans Bundesverfassungsgericht erfordert eine 2/3 Mehrheit im
#Bundestag sowie in allen #Landtagen.

4. Innerhalb einer
#Legislaturperiode können nicht 50% oder mehr der Richter (m/w/d) am Bundesverfassungsgericht ausgetauscht werden.

5. Richter (m/w/d), die ans Bundesverfassungsgericht berufen werden, sind der demokratisch freiheitlichen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, dem Grundgesetz, dem Schutz von
#Verfassung, Demokratie und #Rechtsstaatlichkeit, zu politischer #Neutralität und #Parteilosigkeit verpflichtet und dürfen auch vor der Berufung nicht Mitglied einer #Partei oder verfassungsfeindlichen Organisation gewesen sein. Sollte sich herausstellen, dass ein Richter (m/w/d) nicht hätte ans Bundesverfassungsgericht berufen werden dürfen, oder ergeben sich entsprechende Gründe während seiner Tätigkeit am Bundesverfassungsgericht, wird er automatisch und umgehend abberufen.

6. Die Feststellung, dass eine Partei ganz oder in Teilen
#verfassungsfeindlich oder #rechtsradikal ist oder wird, führt unweigerlich und mit sofortiger Wirkung zu deren vollständigem #Verbot.

7. Änderungen des Grundgesetz in diesen Punkten sind ausgeschlossen und daher unwirksam.

#NieWiederIstJetzt #FckAfD #NoAfD #AfDVerbotJetzt #CDUVerbotJetzt #CSUVerbotJetzt #AfDVerbotSofort

Seit #berlin von wegener #cdu & dem #GiffeyClan #spd regiert wird, regiert das Mittelmaß. Berlin steht in seiner Überforderung und Mutlosigkeit für die gesamte #bundesrepublikdeutschland .

tagesschau.de/wissen/klima/nab

Kollektivschuld, Kollektivscham


Eine kleine Wahre-Märchen-Stunde.

Es war einmal ein Mann der #FDP . Der war #Bundespräsident der #BundesrepublikDeutschland, der ALLERERSTE in diesem Amt.

Im Verhältnis zu seinen Zeitgenossen kann man #TheodorHeuss fast als ehrenwert bezeichnen.

Er konnte es seinem Volk und der Weltöffentlichkeit im Jahre 1949 nicht zumuten, von einer #Kollektivschuld der Deutschen für die Jahre 1933 bis 1945 zu sprechen. So prägte er als gelernter Journalist den juristisch nicht relevanten Begriff der #Kollektivscham . #Hitler habe uns Deutsche "in die Scham gezwungen".

Damit konnte man gut leben - bis auf die Ewiggestrigen.

www1.wdr.de/mediathek/audio/ze


Nun denken wir einmal 75 Jahre voraus in die #Zukunft.
Was werden die Menschen Deutschlands und vergleichbarer #Industrieländer rückblickend im Jahre 2099 sagen angesichts millionenfacher Toter, die NICHT SYSTEMATISCH geplant, sondern durch die Lebensweise bewirkt werden? "Uns trifft keine Schuld. Aber wir sind erfüllt von einer tiefen Scham"?


#Geschichte #WDR5 #Zeitzeichen #Klimawandel

@tazgetroete jetzt wird sich zeigen, wie regierungsfähig #merz und #cdu tatsächlich sind. Oder ob sie #populismus und andere Tendenzen der #republikaner übernehmen und unwägbar sind…
#ampel #demokratie #faschismus #noafd #rechtslibertare #Konservativismus #neuwahlen #krise #fdp #lindner #deutschland #parlament #bundesrepublikdeutschland #usa

2024-09-02

#Moin, #FrankWalterSteinmeier hat gestern rumgequost, dass der Staat (gemeint ist die #BundesrepublikDeutschland) sein "#Schutzversprechen" (kannte ich bis dato gar nicht) nicht zur Gänze einlösen konnte (sinngemäß).
Ich dachte erst kurz, er schnackt darüber, dass die #BRD als #Rechtsnachfolge #Nazisdeutschland s nicht aktiv wird dagegen, dass seit 1945 wieder #Rechtsradikale stärkste Kraft in 'nem Parlament werden...
Aber es ging dann doch um #Islamismus (der zweifelsohne bekämpft gehört!)...

taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2024-07-03
Erstmals seit 2018 füllen sich in weiten Teilen Deutschlands die Grundwasserspeicher. Doch um wie viel, ist unklar. Annäherung mit drei Datensätzen.#Grundwasser #BundesrepublikDeutschland #Regen #GNS #Wissenschaft #Öko #Feed
Grundwasser-Vorkommen: Deutschland nicht mehr furztrocken
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2024-06-30
Klemmende Kommunikationssituationen, sonderbar über Heimat nachdenken: In „Loreley“ lässt Andreas Stichmann den Rhein durch die Erzählungen fließen.#Literatur #Rhein #BundesrepublikDeutschland #Alltag #Erzählungen #Buch #Kultur
Neue Erzählungen von Andreas Stichmann: Denkmal für eine junge Punkerin
taz (inoffiziell)taz@squeet.me
2024-06-24
Soziologe Steffen Mau glaubt, die Ost-West-Verwerfung in Deutschland werde eine Konfliktachse bleiben. Er plädiert für Bürgerräte.#Ost-West #Demokratie #Autoritarismus #BundesrepublikDeutschland #Zivilgesellschaft #Ostdeutschland #Buch #Kultur #Schwerpunkt
Soziologe zu deutschem Ost-West-Konflikt: „Mein Optimismus ist gedämpft“
Hamburg und UmzubotNdrHamburgNews
2024-06-21

WM 1974: Als die DDR die Bundesrepublik besiegte

Am 22. Juni 1974 treffen Ost und West in Hamburg in der WM-Vorrunde aufeinander. Für die Spieler geht es um Fußball, drum herum auch um den Kampf der Systeme.

ndr.de/sport/fussball/WM-1974-

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