❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Reform der #Krankenkassenlandschaft sowie #Umstellung der #Finanzierung von GKV und GRV
Mitzeichnungen: 78
Es fehlen noch 29922 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.12.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_23/Petition_184275.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Halber Beitragssatz für #Krankenkassenbeiträge aus #Betriebsrenten
Mitzeichnungen: 71
Es fehlen noch 29929 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.12.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_15/Petition_184001.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Aufnahme von Sozialbetrug im #Strafgesetzbuch als qualifizierter #Straftatbestand
Mitzeichnungen: 124
Es fehlen noch 29876 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.12.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_09/_28/Petition_187484.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: Ermäßigte #Mehrwertsteuer auf glutenfreie #Lebensmittel für #Menschen mit Zöliakie
Mitzeichnungen: 602
Es fehlen noch 29398 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.12.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_10/Petition_188132.nc.html
❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗
Titel: #Umsetzung eines verbindlichen Nationalen #Sepsis-Plans
Mitzeichnungen: 2614
Es fehlen noch 27386 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 09.12.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_08/_08/Petition_184929.nc.html
Als diese schäbige Entscheidung ruchbar wurde, sprach ich im Juni für @RDL mit Dipl.-Pädagogin Lisa Meßmer von Wildwasser e.V.
Ein bedrückendes Gespräch, hier werden Menschen staatlicherseits im Stich gelassen, die in vielen Fällen gar nicht mehr die Kraft haben, sich anderweitig um Unterstützung zu bemühen.
Angesichts der immer wieder aufgedeckten Vergewaltigernetzwerke muss auch gefragt werden: wie weit reichen diese Netzwerk? Ist es also womöglich auch eine interessengeleitet Entscheidung, den Opfern sexualisierter Gewalt, das Geld zu streichen?
https://rdl.de/Wildwasser_Fond_Sexueller_Missbrauch_abgewickelt_Juni_2025_RDL
#fonds #fondssexuellermissbrauch #bundestag #Finanzausschuss #berlin #sexuellerMissbrauch #sexualisiertegewalt #gewalt #GewaltgegenFrauen #GewaltgegenKinder #mittwoch #deutschland #politik #innenpolitik #wildwasser #frauen #flinta #vergewaltigung #Vergewaltigungskultur #netzwerk #padokriminelle #Pädokriminalität #padokriminalitat #haushaltstitel #Haushaltsausschuss
Bundestag: Proteste gegen AfD im Gießen heute Thema
Ab circa 16:25 Uhr wird heute, auf Antrag der AfD, über den mutigen und konsequenten antifaschistischen Protest in und um Gießen debattiert werden.
Es ist zu erwarten, dass die AfD ihre Redezeit für reaktionäre Hetze nutzen wird, allerdings ist von CDU und CSU wenig anderes zu erwarten, bei der SPD dürfte auch nicht viel zu holen sein.
Die Debatte kann live verfolgt werden:
https://www.bundestag.de/mediathek/live
#gießen #giessen #afd #noafd #afdjugend #gießen2025 #widersetzen #bundestag #mittwoch #bt #cdu #csu #spd #bundestagstv #politik #innenpolitik #deutschland #antifschismus #neonazis #faschismus #dezember #berlin #afdstoppen #generationdeutschland #debattendokumentation #debatte #weidel #TinoChrupalla #chrupallawatching #weidelundchrupalla
#news ⚡ Trotz Verkleinerung: Kosten für Bundestag steigen weiter: Trotz der Verkleinerung des Bundestags um 103 Abgeordnete steigen die Kosten für das Parlament weiter an. Das berichtet die "Bild" (Mi... https://hubu.de/?p=305491 | #bundestag #kosten #verkleinerung #hubu
RE: https://mastodon.social/@BundestagPetitionenNewsbot/115616121659656441
Moin, weiß jemand, aus welcher Ecke eigentlich diese #Klimaschutz-Petition an den #Bundestag kommt? Bündnis, #NGO, Gruppe, Einzel?
@fff @S4F @s4f_osna @S4F_BeBb @GeorgEhring @maithinkx @BlumeEvolution
Merz warnt Unionsfraktion vor Scheitern des Rentenpakets.
Die Unionsfraktion diskutierte am Dienstag intensiv über das Rentenpaket der Koalition. Bundeskanzler Friedrich Merz appellierte an die Abgeordneten, geschlossen zu stimmen, um die Stabilität der Regierung nicht zu gefährden.
#cdu #csu #rentenpaket #abstimmung #bundestag #merz #spahn #union
#berlin. #digitalpolitischerabend der #SPD im #Bundestag zu #digitalesouveranität Digitalminister Wildberger: " #Ki ist underhyped."
Union testet Zustimmung zum Rentenpaket.
Die Unionsfraktion hat bei einer internen Probe-Abstimmung eine Mehrheit für das umstrittene Rentenpaket signalisiert. Trotz klarer Zustimmung zeigen insbesondere junge Abgeordnete weiterhin Widerstand.
#cdu #csu #rentenpaket #abstimmung #bundestag #merz #spahn #union
Das Fazit zur gestrigen #KRITIS-DachG-Anhörung im #Bundestag: Zwar ein wichtiger, aber bislang unvollständiger Schritt hin zu einem kohärenten Schutz Kritischer Infrastrukturen – und das wurde fraktionsübergreifend von nahezu allen geladenen Sachverständigen festgestellt.
Um zu einer wirklich wirksamen und nachhaltigen #Resilienz- und Schutzarchitektur für Deutschland zu gelangen, sind weiterhin verschiedene strukturelle Anpassungen notwendig, die auch den Bund betreffen:
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128548
Kleine und mittlere Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen #Verkehrspolitik #Bundestag Für die Umsetzung von kleinen und mittleren Maßnahmen auf überlasteten Schienenwegen im Schienennetz bis 2030 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128774
Wettbewerbsfähigkeit des Maschinen- und Anlagebaus #Bundestag Die globalen Wettbewerbsbedingungen deutscher Maschinen- und Anlagebauunternehmen, vor allem gegenüber China, sind Thema einer Kleinen Anfrage der Grünen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128772
Teilnahme Reiches am "Moving MountAIns"- Treffen #Bundestag Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Teilnahme von Bundesministerin Katherina Reiche am "Moving MountAIns"-Treffen in Tirol. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1128770
