@JamesBont

Sorry, diesen Thesen zu einer fiktiven Koalition aus #SPD & #AFD kann ich auch als Christdemokrat in der #CDU inhaltlich nicht folgen.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) war und ist "die" Partei mit klarer Geschichte und Haltung des #Antifaschismus. Sie hat sich im Gegensatz zu vielen Konservativen etwa der #DNVP den Nazis nie angedient. Ja, es gibt auch bei ihr 1 erfolglosen #Rechtsruck, aber ich achte sie & vertraue der Sozialdemokratie. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/mit-der-spd-stuttgart-gegen-jeden-antisemitismus/

#Badenberg (#CDU #Berlin): Debatte über AfD-Verbotsverfahren verfrüht

#Klingbeil: AfD politisch kleinkriegen

Wann ist es denn nicht mehr verfrüht? Nachdem man sie in die Ecke gedrängt hat, bis sie quietscht?

Wovor haben diese Leute eigentlich Angst?

Sonntag, 4.5., im Garten blüht mittlerweile so einiges, aber ich sehe keine Wildbienen, kaum Hummeln. Ist das normal im Mai, ich weiß es nicht? #InMeinerTimeline sagt der Oberfuzzi der AfD, dass die Partei auch einen Gerichtsbeschluss des obersten Gerichts nicht anerkennen wird u der Boss aus Sachsen droht dem Verfassungsschutzmitarbeitys. Klingbeil und die #SPD sind gegen ein Verbotsverfahren, die #CDU schweigt. May the force be with us. Technoklänge im Garten, eine Heimreise ohne Kaffee. Moin

Die freiwillige #Gleichschaltung der #Merz-Linnemann-Spahn #Union mit #Faschisten schreitet voran. #CDU und #AFD verweigen in Nordhausen die Anbringung einer Gedenktafel im öffentlichen Raum für die 500 Jüdinnnen und Juden aus Nordhausen, die in der Nazidiktatur verfolgt,deportiert, ins Exil getriben, gemordet oder in die "Selbst"Tötung getrieben wurden
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/nordhausen/stadtrat-cdu-afd-gedenktafel-ablehnung-100.html
vom 2.Mai2025

Ich habe Angst vor dieser #CDU: mit weitgehend unbekanntem Personal in die #Regierung gehen, während die rechten Scharfmacher von der Seitenlinie zusehen. Das heißt doch, dass die Spahns, Amthors, Linnemanns und Streecks für den Plan B bereitstehen, wenn die Koalition platzt und es mit der AFD weitergehen soll. Und diese Variante wird offenbar priorisiert, zumindest personell. #Merz wird uns der AFD ans Messer liefern, wenn wir ihn nicht daran hindern.

@truls46 #Neuwahlen ohne #noafd wäre auch mal was. Aber das kann man natürlich vergessen.
Nicht mal jetzt sind #CDU, #CSU ohne C und #SPD ohne S bedingungslos für ein #afdverbotsofort.

Und Söder: "Man darf die (no)afd nicht dämonisieren."

#afd_verbot_jetzt

#afdRausAusDenParlamenten

#CDU und #FDP bremsen beim AfD-Verbotsverfahren.

Berlins Justizsenatorin Badenberg (CDU) nennt die Debatte verfrüht – auch FDP-Politiker Dürr warnt vor „fatalen Signalen“ an Wähler. Die #AfD müsse politisch entlarvt, nicht juristisch verboten werden. Das BfV stuft sie als gesichert rechtsextremistisch ein. Ein Verbot bleibt rechtlich möglich – doch der politische Wille ist gespalten.

CDU mal wieder mit Totalausfall.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-05/afd-verfassungsschutz-rechtsextremistisch-verbotsverfahren

#politik #deutschland #noafd #rechts #rechtsextrem

Wenn ein #Flüchtling Schwarz fährt, weil er / sie kein Geld hat, erwischt wird, kann er / sie im Wiederholungsfall, schon ab dem 2. Mal, abgeschoben werden. Diese Möglichkeit wollen sich #CDU, #CSU und #fdp nicht nehmen lassen. Da muss hat auch mal ein #Nazi - Gesetz herhalten.
#Schwarzfahren

https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten?bucket=20250502-nl-uz-mail-neue-fahren-ohne-ticket-petition&share=70166317-9452-49cc-a984-bf948fa1ec59&source=bluesky-share-email-button&time=1746197767&utm_campaign=20250502-nl-uz-mail-neue-fahren-ohne-ticket-petition&utm_medium=recommendation&utm_source=bluesky

Wenn ein #Flüchtling Schwarz fährt, weil er / sie kein Geld hat, erwischt wird, kann er / sie im Wiederholungsfall, schon ab dem 2. Mal, abgeschoben werden. Diese Möglichkeit wollen sich #CDU, #CSU und #fdp nicht nehmen lassen. Da muss hat auch mal ein #Nazi - Gesetz herhalten. #Schwarzfahren

Gefängnisstrafen fürs Fahren o...

Korrigiere: Nicht der #Journalist der #Zeit äußerte sich so, es war der #CDU Politiker #Thom. Innenpolitischer (Ver-)Sprecher der #CDU. "... vor allem in den Bereichen #Migration und Sicherheit sowie #Wirtschaft" Man bekämpft Nazis nicht mit #Nazi - Politik.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:aamjz65lqb2gr6bxyyw6bgw5/post/3lobrhh3vos2w

Korrigiere: Nicht der #Journalist der #Zeit äußerte sich so, es war der #CDU Politiker #Thom. Innenpolitischer (Ver-)Sprecher.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/nord-thueringen/nordhausen/stadtrat-cdu-afd-gedenktafel-ablehnung-100.html Kürzlich befasste sich der #Nordhäuser Stadtrat mit einem Antrag zur Anbringung einer #Gedenktafel im öffentlichen Raum: Sie soll die mehr als 500 #Jüdinnen und #Juden aus #Nordhausen namentlich würdigen, die zur Zeit des #Nationalsozialismus verfolgt, deportiert, ins Exil oder in den Suizid getrieben wurden. Doch mit den Stimmen der #CDU und der #AfD wurde dieser Antrag abgelehnt. #Gedenken #noNazis

#SPD wie #CDU, und erst recht die #fdp lassen die Menschen immer weiter bluten, während die Gewinne der Reichen tabu sind! Umverteilung von unten nach oben, als Ergebnis des #Neoliberalismus der letzten Jahrzehnte. Auch nur gerechte Besteuerung fordern, wird als #Sozialismus abgetan.

@fradie_new Meiner Einer, eine Politikerin darf keine Unternehmens Lobbyistin sein?
Frau #klöckner Möller ist m. M. n. nicht geeignet ein öffentliches Amt zu bekleiden. Oder sehe ich das falsch? #cdu #nestle

#Thom fordert also, wie #CDU, #FDP und #SPD, #AfD - Forderungen zu übernehmen, um sie zu bekämpfen. Klappt seit Jahren NICHT. "Entscheidend im Kampf gegen die AfD sind schnelle, sichtbare Erfolge der neuen Koalition, vor allem in den Bereichen Migration und Sicherheit sowie Wirtschaft"

#Klöckner will Positionierung der #Kirche, aber nur da, wo's der #CDU passt. Sie freue sich auch über eine Stellungnahme der #Kirche zum #Tempolimit, wünsche sich aber eine lautere Kirche etwa zur genetischen Untersuchung von Embryonen oder zur Sterbehilfe.

https://www.zeit.de/news/2025-05/03/kloeckner-kirche-darf-keine-partei-sein

Die nächste Frage, die sich natürlich stellt, ist:

Wenn die #sogAfD gesichert #rechtsextrem ist, warum dann nicht auch die #CDU?

@piraten

Sehen wir zwischen

#CDU / #CSU Extremisten-Sympathisanten

und den Klick- und den Aufmerksamkeits-süchtigen Medien wie

#Zeit, #ARD, #ZDF, etc.

ein kongruentes Verhalten, wenn sie uns mit ihren demokratiegefährdenden Phrasen zur Weißglut bringen?

Medien sind sich sicher, dass sie mit Werbe-Klicks belohnt werden und die #afd-Sympathisanten bei CDU/CSU erhalten sich die Machtoption mit den #Faschisten.

Man stelle sich die CDU/CSU mal vor, wenn es um die #KPD ginge ..

#noafd #GRAfD