@politicalbeauty.bsky.social und genau hier sehen wir einen ECHTEN Konservativen. Menschen wie Merz sind nicht Konservativ, das sind Rechtsextreme, das sind Faschisten.
#depol
Sexualisierte Gewalt - Illegale Aufnahmen sollen im Netz bleiben
> Betroffene von Kindesmissbrauch wollen, dass die Polizei illegale Bilder und Videos löschen lässt. Vier Jahre rangen Innenminister in Bund und Ländern um eine Lösung. Doch nun steht offenbar fest: Die Missbrauchsaufnahmen bleiben vorerst online.
Es geht den Politikern nie um die Opfer. Nur Staatsgewalt und Aktionismus. Aber die Opfer sind egal.
> Warum sich #Boomer bei der #GenZ entschuldigen sollten
> Wer, zu Recht und wissenschaftlich fundiert, mahnt, dass es mit dem #Individualverkehr, übermäßigen #Fleisch genuss und generellem Überfluss ein Ende haben muss, wer sich für eine lebenswerte #Zukunft für alle einsetzt, wird als links-grün-versifftes Pack abgestempelt.
#Generationenvertrag #depol #GesellschaftUndSoziales #Gesellschaftswandel
und immer wieder und überall das gleiche Spiel. Jedes verfickte mal gibt es Probleme. Eltern Taxis sollten endlich verboten oder zumindestens bekämpft werden stattdessen kriecht unsere Politik den Leuten immer wieder in den Arsch aber gut von Autolobby Deutschland erwarte ich auch nichts mehr in der Richtung.
> Menschen, denen Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam droht, sollen dem Gesetzentwurf zufolge künftig keinen Anspruch mehr auf einen staatlich finanzierten Pflichtanwalt haben, der sie bei der Wahrung ihrer Rechte unterstützt.
Wow. Einfach nur wow. Starkes Ding, Deutschland.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verschaerfung-asylrecht-100.html
@AnitaWorks9698 Ich stelle.mir die Frage ob @AuswaertigesAmt diesbezüglich bereits ernsthafte #Konsequenzen zieht oder ob @Bundesregierung sich vollends zum "Bückstück" für #Trump machen lassen will!
#Christofaschismus #Imperialismus #Rassismus #Faschismus #USpol #EUpol #DEpol #Neonazis #MAGAts #Amerikkka #Project2025 #Trumpism
In diesem Gesetz steht drin, was sich Stasi und Gestapo nicht öffentlich zuzugeben getraut hätten.
Mir gehen die Vergleiche aus.
Was macht man da? @Freiheitsrechte?
(Die Inkompetenz bzgl der Möglichkeiten von "KI" ist da nur noch eine irrelevante Fußnote.)
https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berlin-wirft-die-freiheit-weg/
Das Lübcke Denkmal offenbart gerade die ganze Verdorbenheit der CDU. Ich hoffe die ganzen Leute im Altenheim können sich bis zur Wahl merken wie die Partei gerade auf das Denkmal reagiert und werden sie nicht wieder wählen <.<
Ein starker, nüchterner Beitrag über den Friedensplan und den deutschen Führungsanspruch.
Mir fällt dabei auf: Der deutsche Diskurs tut russische Sicherheitsinteressen als illegitim ab, während er deutsche Sicherheitsinteressen (z.B. Aufrüstung) als selbstverständlich behandelt. Wenn man konsequent wäre, müsste man entweder beiden Seiten ihre Sicherheitsinteressen zugestehen oder beide als Vorwände ihrer jeweiligen Machtpolitik zurückweisen.
In meiner Logik folgt daraus: Wer die Rechtfertigung Russlands für den Angriffskrieg ablehnt, muss genauso Deutschlands Anspruch als militärische Führungsmacht in Europa ablehnen.
https://de.gegenstandpunkt.com/artikel/kriegsbereitschaft-heute
Werte Politiker*in 1984 von George Orwell war als Warnung gedacht, nicht als Vorbild <.<
SPON:
" Grüne und Linke zerlegen sich auf offener Bühne"
Sagt mal, liebe @GrueneBundestag & @dielinke, habt ihr nichts Besseres zu tun? Z.B. die Rechte und/oder die Union zu zerlegen?
Man muss ja im linken Spektrum nicht immer 100% einer Meinung sein, aber unsinnige Grabenkämpfe zu veranstalten, wo es wichtiger wäre, sich gemeinsam gegen Rechts zu positionieren, finde ich als Wähler nun in keinster Weise sinnvoll.
AfD und Union lachen sich doch ins Fäustchen und werden euch das bei nächster Gelegenheit wieder unter die Nase reiben.
Studie zu gesundem Leben: Andere machen mehr gegen Alkohol, Tabak und schlechtes Essen | taz.de
https://taz.de/Studie-zu-gesundem-Leben/!6135272/
> Deutschland hat die höchsten Gesundheitskosten, die Lebenserwartung liegt aber unterm Durchschnitt. Ein Bericht zeigt: Bei der Prävention ist Luft nach oben.
Vielleicht hören einige in der CDU ja auf ihren ehemaligen Parteikollegen Michel Friedman.
#zps #WalterLübcke #MichelFriedman #Deutschlandfunk #depol #CDU
Was ich verstehe: Wenn Menschen mit den Opfern im Gaza mitfühlen und Mittel für deren Unterstützung sammeln.
Was ich nicht verstehe: Wenn Menschen im gleichen Stil wie die Hamas Hass gegen ganz Israel inkl. deren Künstler verbreiten.
Als ob Hass im nahen Osten irgendwann irgendwas besser gemacht hat. Im Gegenteil, ich würde gegenseitigen Hass und Entmenschlichung als Ursache für Vieles sehen.
@flohlaus @tagesschau vielleicht müssen @MOGiS mal #Anzeige wegen #StrafvereitelungImAmt stellen?
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