@tagesschau

[Anm: Hervorhebung als Hashtags durch mich]

#Grundgesetz für die #Bundesrepublik #Deutschland

#Art14GG

(1) Das #Eigentum und das #Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und #Schranken werden durch die #Gesetze bestimmt.

(2) #Eigentumverpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem #WohlederAllgemeinheit dienen.

3) Eine #Enteignung ist nur zum #WohlederAllgemeinheit #zulässig. #Siedarf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes #erfolgen, das Art und Ausmaß der #Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter #gerechterAbwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der Entschädigung steht im Streitfalle der #Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen.

#dwenteignen
#vonoviaenteignen

Unter #Substanz verstehe ich das, was in #sich ist, und durch sich #begriffen wird, das heißt das, dessen #Begriff, um #gebildet werden zu können, den #Begriff eines #anderen #Dinges nicht bedarf.
- Baruch de #Spinoza

Ohne #Gemeinsames keine #Unterscheidbarkeit; Die #Definition einer #einzelnen #Substanz könne nur über ihre #Unterschiedenheit #differentia von #übrigen #Substanzen #erfolgen;

#Autologie; #Autologisch;

https://de.wikipedia.org/wiki/Baruch_de_Spinoza#Gott_als_singul%C3%A4re_Substanz_(Metaphysik)

#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.

#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.

Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.

#Eigentumsgarantie

https://de.wikipedia.org/wiki/Junktim

Kurz& knapp: Das Fazit aus 2Jahren #EnqueteKI mit einigen grünen #Erfolgen🌻 @annachristmann@twitter.com @DerDanyal@twitter.com @DJanecek@twitter.com @GrueneBundestag@twitter.com