Wir existieren nun allen Ernstes in einer Zeit, wo eine ehemalige "#Arbeiterpartei" offene #Armenfeindlichkeit demonstriert, sich darüber freut dass man dank der zu formalisierenden #Fremdzuschreibung namens "#Totalverweigerer" #Menschen aus ehemaliger #Erwerbsarbeit erst in das #Hungern & dann in die #Wohnungslosigkeit ueberfuehren können soll.
Damit wird offen zugegeben, daß das #SGBII eine Art soziale Folter werden soll.
Soziale Zurichtung statt #Freiheitsrechte und Hungern bei Widerstand❗
Kein normal denkender und anständiger Mensch kann für die #Chatkontrolle sein. Lediglich machtbesessene Menschen und Überwachungsfanatiker - wobei diese meistens eine Personalunion bilden - sind dazu in der Lage.
Wenn einmal Zugriff auf etwas gewährt wird, genügen den Verantwortlichen - wie man hieran erkennt - schon im Vorfeld nicht mehr der Ursprungsgedanke. Sie wollen nicht nur das letzte Glied des kleinen Fingers, sondern alles und somit den ganzen Menschen.
#Chatkontolle #Freiheitsrechte# Grundrechtseingriffe #Menschenrechte #Unschuldsvermutung #Überwachung #Überwachungsstaat
Gegen „#Chatkontrolle“ - Für wirksamen #Kinderschutz
Der Entwurf der #EU-Kommission kommt einer faktischen Aufhebung des Briefgeheimnisses bei elektronischer #Kommunikation gleich und schränkt weitere #Freiheitsrechte unverhältnismäßig ein: Er ermöglicht es, Anbieter wie #Signal oder #whatsapp aber auch Email-Provider, Apstores und Cloud-Dienste dazu zu verpflichten, private Kommunikation anlasslos und massenhaft zu scannen, sogar Ende-zu-Ende-verschlüsselte Inhalte.
https://www.dielinke-netzpolitik.de/standpunkte/chatkontrolle/
Happy birthday, #GFF!
Meine Fresse, waren das echt schon 10 Jahre?!?
Kein normal denkender und anständiger Mensch kann für die #Chatkontrolle sein. Lediglich machtbesessene Menschen und Überwachungsfanatiker - wobei diese meistens eine Personalunion bilden - sind dazu in der Lage.
Wenn einmal Zugriff auf etwas gewährt wird, genügen den Verantwortlichen - wie man hieran erkennt - schon im Vorfeld nicht mehr der Ursprungsgedanke. Sie wollen nicht nur das letzte Glied des kleinen Fingers, sondern alles und somit den ganzen Menschen.
#Chatkontolle #Freiheitsrechte #Grundrechtseingriffe #Menschenrechte #Unschuldsvermutung #Überwachung #Überwachungsstaat
https://netzpolitik.org/2025/chatkontrolle-noch-haelt-sich-widerstand/
#Grundrechte aus dem Bereich #Freiheitsrechte wie die #FreizuegigkeitImGesamtenBundesgebiet oder die #FreieBerufswahl wurden durch das Konzept der #Genehmigungspflicht in einem Ausmaß unterminiert, daß diese Grundrechte im #SGBII eigentlich nicht mehr existieren.
Sogar im #Buergergeld hielt die Tendenz zur inkrementellen Entrechtung - also zunehmenden Entrechtung - an.
Im Bereich der bundesweiten Mobilität wurden Kriterien für die #Genehmigungspflicht zur #Ortsanwesenheitspflicht sogar verstärkt
@truls46 @v_d_richards
ja, #unplugtrump und #datenschutz und #freiheitsrechte
#netzpolitik:
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Seit fast 15 Jahren ringen Datenschützer:innen und Behörden um Facebook-Seiten. Nachdem ein Verwaltungsgericht kürzlich der Bundesregierung grünes Licht gegeben hatte, geht die Bundesdatenschutzbeauftragte in Berufung.
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https://netzpolitik.org/2025/bundesdatenschutzbeauftragte-streit-um-facebook-seiten-der-bundesregierung-geht-weiter/
25.8.2025
#BPA #BfDI #Bundesregierung #Bundesdatenschutzbeauftragte #cybersecurity #Cybersicherheit #Datenkrake #Datenschutz #Datensicherheit #DSGVO #Facebook #Freiheitsrechte #Meta #SocialMedia
@noujoum Wann ist #dlf und #dlf_kultur wie #dlfnova endlich im #fedivers unterwegs?
Kehrt den anderen #socialmedia Anbietern und #bigtech den Rücken?
#DigitaleSouveränität #wirsinddiesteuerzahler
#opensource #freiheitsrechte #vielfalt #opencommunity
In Deutschland kommen, wohl im Einklang mit dem neuen #Rechtsextremismus, allen Ernstes wieder Vorschläge für #Zwangsarbeit auf. Diesmal sind Rentner*innen die Zielscheibe. Nicht einfach Verlängerung der Lebensarbeitszeit, um genug Arbeitskräfte zu finden, nein, „Pflicht“-/Zwangs-Arbeit, mit anderen Worten: nicht die Rentner*innen selbst entscheiden, wo sie arbeiten. Persönliche #Freiheitsrechte/#Menschenrechte werden freiwillig aufgegeben. Nicht mit mir!! 1/
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/arbeitsmarkt/rentner-pflichtdienst-verteidigung-sozialer-dienst-wehrpflicht-100.html
@CCC Das ist so gelinde gesagt, schrecklich, beängstigend.Nein, ich möchte das nicht, gegen #totalüberwachung #gesichtserkennung #planatir und alles, was unsere #freiheitsrechte einschränkt, untergräbt.
Sehr schöne Stellungnahme zum #gendern im #deutschlandfunk
#mediasres #journalismus #wolframweimar #geschlechtergerechtesprache #öffentlichekommunikation #öffentlichrechtlicherrundfunk #geschlechtergerechtigkeit #freiheitsrechte
Aus der Dlf App | @mediasres | Kulturstaatsminister Weimer wünscht sich Genderverbot im Öffentlich-Rechtlichen https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_1D0750A076D211F07985B883034C2FA0
Ich lebe seit 15 Jahren hier in #Tokyo in einem japanischen Unternehmen. Dieses Foto zeigt meinen Arbeitsplatz. Ja, ich darf #Linux als Desktop verwenden. Aber die oft gestellte Frage ist, warum ich ein #Trabant auf der Ablage stehen habe.
Ganz einfach, es soll mich an die undemokratische Zeit erinnern und dient zur Mahnung an die Zukunft. Und wir gleiten auf diese Zeiten hin! #Überwachung wohin man schaut. Freiheiten werden eingeschränkt. Und so weiter.
Bündnis 90 / Die #Grünen
ehemalige Bürgerrechtspartei😢
Tatsächlich ist das #SGBII / #Buergergeld wie bereits in der #Agenda2010 noch immer ein Ausspielen der #Freiheitsrechte und #Gleichheitsrechte gegen #Leistungsrechte ❗
Mit anderen Worten:
Menschen aus dem Kontext eines ehemaligen "#Arbeitsmarkt es" bekommen ein #Almosen - denn um mehr handelt es sich bei dem auf #Kostenunterdeckung realisierten #Existenzminimum nicht - und zahlen für dieses Almosen den höchsten Preis: Wesentliche #Grundrechte sind nicht mehr verfügbar ❗
Präventive Überwachung von Bürgern, ohne dass ein Verdacht gegen sie besteht, geht überhaupt nicht. Es wird höchste Zeit, dass #Dobrindt einen Abgang macht.
#Überwachungsstaat #Grundrechtseigriffe #Freiheitsrechte #Datenschutz #Polizeistaat #nichtmeinePolizei
#ARD #Mediathek:
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Watching you - Die Welt von Palantir und Alex Karp
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"Erstmals schaut ein Dokumentarfilm auf den US-Milliardär Alex Karp und seine so mysteriöse wie abgeschottete Firma Palantir. Neben Elon Musk, seinem Mitgründer Peter Thiel und Sam Altman gilt der CEO von Palantir als einer der bedeutendsten Digital Leader. Wie sie profitiert Alex Karp .."
#AlexKarp #BigBrother #Demokratie #Dokumentarfilm #Freiheitsrechte #GläsernerBürger #Palantir #Überwachung
