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Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2025-04-17

Für bessere Zusammenarbeit: Gelingt der EU das Nachjustieren beim Datenschutz?

Dieser Artikel stammt von Netzpolitik.org.

Für bessere ZusammenarbeitGelingt der EU das Nachjustieren beim Datenschutz?

Das große Datenschutz-Gesetz der EU soll praktikabler werden, besonders, wenn Fälle mehrere Staaten involvieren. Fast alle Beteiligten sind sich einig, dass das ein gutes Ziel ist. Die EU-Institutionen verhandeln gerade über einen Entwurf – aber der Aktivist Max Schrems ist vom aktuellen Stand entsetzt.


17.04.2025 um 13:25 Uhr
Maximilian Henning – in Datenschutzkeine Ergänzungen Die Änderungen müssen gut ineinandergreifen. – Public Domain Tima Miroshnichenko / Pexels

Wer wissen will, was im europäischen Datenschutz gilt, der liest die Datenschutz-Grundverordnung. Seit fast sieben Jahren gibt das EU-Gesetz, abgekürzt als DSGVO, vielen Menschen neue Rechte. Etwa wenn sie ihre Daten von großen Online-Plattformen löschen lassen wollen, oder wenn sie sich woanders nicht aufzeichnen lassen wollen. Viele Länder haben sich von der DSGVO inspirieren lassen und eigene Datenschutzgesetze eingeführt.

Aber auch mit der DSGVO gab es in den vergangenen Jahren noch einige Probleme. Dafür gibt es viele Gründe: Behörden sind zu schlecht ausgestattet oder zögern zu sehr dabei, das Gesetz auch konsequent durchzusetzen.

Streit mit Irland

Besonders viele Querelen machte über lange Jahre die irische Datenschutzbehörde. Die ist im Gefüge der DSGVO sehr wichtig, denn viele große Online-Plattformen haben ihre EU-Sitze auf der grünen Insel. Da für die Aufsicht unter der DSGVO stets die Behörde des jeweiligen Sitzlandes von Unternehmen zuständig ist, läuft entsprechend viel in der irischen Steueroase zusammen.

Und diese Arbeit erledigte die irische Behörde lange Jahre eher schlecht als recht. Das meinten zumindest viele am Datenschutz Interessierte – etwa Ulrich Kelber, der ehemalige Bundesdatenschutzbeauftragte. Das Irish Council for Civil Liberties kritisierte die eigene Behörde gegenüber der EU-Kommission als „Flaschenhals“ für den europäischen Datenschutz.

Unklare Prozesse

Hinzu kommen praktische Probleme, wenn Behörden über EU-Grenzen hinweg zusammenarbeiten sollen. Denn die Regeln dafür, wie Behörden arbeiten, legen die EU-Länder selbst fest. Die DSGVO verpflichtet sie zwar dazu, zusammenzuarbeiten, legt aber keine genauen Regeln dafür fest, wie das passieren soll.

Was genau soll etwa eine Behörde tun, wenn sich eine Bürgerin über ein Unternehmen beschwert, das in einem anderen Land sitzt? Die Beschwerde direkt an die dortige Behörde weiterleiten oder zunächst versuchen, selbst so gut wie möglich weiterzuhelfen? Das sind zwar Detailfragen, die aber die sowieso schon komplexe Zusammenarbeit über Grenzen hinweg weiter verzögern können.

Hier gab es noch eine Menge nachzubessern. Das merkten auch die Datenschutzbehörden, die sich im Europäischen Datenschutzausschuss koordinieren, in einem Brief an den damaligen EU-Justizkommissar Didier Reynders im Jahr 2022 an. Dabei lieferten sie gleich eine ganze Liste an Vorschlägen mit, wie sich die Zusammenarbeit verbessern ließe.

EU will Details nachliefern

All das nahm die Kommission dankend an und goss es ein Jahr später in einen Entwurf – aber nicht für eine Änderung an der DSGVO, sondern für ein neues, eigenes Gesetz, die DSGVO-Verfahrensverordnung. Ihrem Namen entsprechend soll sie manche eher groben Regeln durch ein fein vorgegebenes Verfahrensuhrwerk ersetzen. Das soll wesentlich besser als vorher ineinandergreifen und so die DSGVO für alle Beteiligten – Beschwerende, Behörden, Unternehmen – vereinfachen.

Dafür will die Kommission etwa festlegen, wann DSGVO-Beschwerden als grenzübergreifend gelten und welche Behörde dafür zuständig ist, sie in eine bestimmte Sprache zu übersetzen. Außerdem soll die Verordnung genau auflisten, welche Informationen Behörden miteinander teilen müssen und wie sie sich auf ein gemeinsames Verständnis für Verfahren einigen sollen. Das soll nicht nur die Durchsetzung des Gesetzes verbessern, sondern auch verhindern, dass nationale Behörden wie die irische Aufsicht bis vor europäische Höchstgerichte ziehen, um datenschutzrechtliche Kompetenzbereiche zu klären.

Das Parlament beschloss seine Position zum geplanten Gesetz im vergangenen April, gefolgt vom Rat im Juni. Diese Vorschläge unterscheiden sich in einzelnen Punkten stark: Laut dem Parlament sollen alle an einem Verfahren Beteiligten dessen Dokumente einsehen können, der Rat will das einschränken. Das Parlament will eine gemeinsame Arbeitssprache etablieren, in der Behörden bei grenzübergreifenden Fällen arbeiten sollen. Der Rat will dagegen alle Vorschriften für Übersetzungen streichen.

Seit einigen Monaten verhandeln Kommission, Parlament und Rat im sogenannten Trilog über das Gesetz. Die Gespräche gestalten sich komplex. Es geht um Fristen für Verfahren nach verschiedenen Unterartikeln der DSGVO – wer hat wann wie lange Zeit, um sich zu Wort zu melden? Wann gibt es ein vereinfachtes Verfahren, wann muss wer wie angehört werden? Das alles sind nicht wirklich politische Diskussionen, sondern technische Fleißarbeit. Am Ende sollte möglichst ein sauberes und effizientes Verfahren stehen.

Eine handwerkliche Katastrophe?

Und genau dort setzt die Kritik an. Die ist nicht leise und sie kommt auch nicht von irgendwem, sondern von Max Schrems – dem Mann, der mit immer neuen Beschwerden gegen große Online-Plattformen die DSGVO inzwischen wahrscheinlich durchgespielt hat. Außerdem hat der österreichische Jurist schon zwei Mal Abkommen zu Datenflüssen zwischen EU und USA zu Fall gebracht und bereitet sich gerade darauf vor, dies ein drittes Mal zu tun.

Umso schwerer wiegen seine sehr harschen Worte an der Verfahrensverordnung. In einem heute veröffentlichten Statement bezeichnet er die Einigung, auf die die EU-Institutionen sich gerade hinzubewegen scheinen, als „verfahrenstechnischen Albtraum“. Statt die DSGVO handlicher zu machen, würde die Verordnung sie „verschlimmbessern“.

Das Problem sind für ihn nicht politische Kompromisse, sondern mangelnde Handwerkskenntnis. „Es gibt eine besondere Art von Jurist:innen, die sich mit Verfahrensrecht beschäftigen“, so Schrems. Dieses Know-How fehle hier. „Das ist so, als würde ich morgen Astrophysik praktizieren – das Ergebnis würde der Menschheit wahrscheinlich nichts nützen“, sagt der Datenschutzexperte.

Vergebenes Potenzial?

Die Verordnung hätte ein Gamechanger für die Grundrechte werden können, meint Schrems: „Stattdessen dürften den ohnehin schon überlasteten Behörden weitere nutzlose und übermäßig komplexe Verfahrensschritte vorgeschrieben werden.“ Das dürfte es noch schwerer machen, DSGVO-Rechte tatsächlich durchzusetzen, während Unternehmen mehr Rechtsunsicherheit, falsche Entscheidungen und mehr Bürokratie drohe.

Einige Dinge würde die Verordnung schon verbessern, meint Schrems im Gespräch mit netzpolitik.org. Dass sie irgendwelche Deadlines für Behörden vorschreiben soll, wäre schon einmal eine gute Sache. Aber: Während das Parlament Fristen von wenigen Monaten vorgeschlagen hatte, fordern die Mitgliedstaaten im Rat Fristen von über einem Jahr. Das sei viel zu lange.

Und auch ansonsten: Das Parlament habe in seiner Position zwar viel am Entwurf der Kommission verbessert, so Schrems. Im aktuell laufenden Trilog mit den anderen EU-Institutionen würde das Parlament aber viel zu viel davon aufgeben. Die Abgeordneten scheinen fast alle Ambition aufgegeben zu haben, beklagt er.

Ein Vorschlag aus einer anderen Zeit

Dem widerspricht Markéta Gregorová entschieden. Die letzte Piratin im EU-Parlament ist dort für die Verfahrensverordnung zuständig. Ihr Ziel sei es, dass alle Beteiligten schnelle Entscheidungen bekämen und Zugang zu wirksamen und praktischen Rechtsmitteln hätten, sagt sie zu netzpolitik.org. „Diese letzten zwei Elemente wären neue Anforderungen, die allein aus dem Entwurf des Parlaments hervorgehen.“ Gleichzeitig vereinfache der Entwurf das Verfahren für simple Fälle, ohne dabei die Position der Beteiligten zu schwächen.

Hier lässt sich der politische Hintergrund nicht ausblenden. Gregorová sitzt in der Fraktion der Grünen. Die brachten im vergangenen April ihren Entwurf zusammen mit Linken, Sozialdemokraten und Liberalen durch die Abstimmung im Plenum – aber ohne die Stimmen der Christdemokraten. Seit der Parlamentswahl im Juni geht das nicht mehr, weil die Parteien links der Mitte zu viele Stimmen verloren haben. Gregorová ist jetzt darauf angewiesen, dass die Christdemokraten mit ihr stimmen. Sie muss also wahrscheinlich auch einige Forderungen aufgeben, die es noch in den Parlamentsentwurf geschafft hatten.

DSGVO-Änderung wird kommen

Max Schrems würde die Arbeit an der Verordnung gerne für sechs Monate aufhalten und das Gesetz noch einmal von Anfang an überarbeiten. Das ist allerdings politisch unmöglich. Damit bleibt für ihn eine Alternative, wie er zu netzpolitik.org sagt: Das Parlament sollte gegen das Vorhaben stimmen und es so blockieren.

Für die DSGVO würde das aber nur eine kurze Ruhezeit bedeuten. Die EU-Kommission hat schon angekündigt, dass sie das Gesetz bald noch einmal aufbohren will. Dem neuen politischen Umfeld geschuldet soll es dabei aber nicht darum gehen, wie die Durchsetzung effektiver werden kann, sondern wie Regeln für kleine Unternehmen abgebaut werden können. Die Kommission will dieses sogenannte „Omnibus-Paket“ in den kommenden Monaten vorstellen. Ideen dafür stehen schon seit einer Weile im Raum.

Das sieht wiederum Gregorová sehr kritisch. Unternehmen hätten mehr Einheitlichkeit gefordert, keine neuen Verhandlungen zur DSGVO, sagt sie zu netzpolitik.org: „Ich hoffe deshalb, dass die Kommission mit der DSGVO nicht die Büchse der Pandora neu öffnet und so die gesetzliche Sicherheit gefährdet, die Menschen und Unternehmen brauchen.“

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Author: Maximilian Henning

#bessere #datenschutz #gelingt #nachjustieren #zusammenarbeit

Dirk Bachhausendirk@www.bachhausen.de
2024-03-19

LandesligaMarcel Dawidowski gelingt beim 3:1 des FC Pesch ein Sahnestück

Von

Gilberto Bruletti

18.03.2024, 14:22 Uhr

Lesezeit 4 Minuten

Marcel Dawidowski (l.) feiert mit Bünyamin Koyuncu (Mitte) dessen Treffer zum 1:0 für Pesch.

Copyright: Uli Herhaus

Mit einem Traumtor stellt der Offensivspieler des FC Pesch die Weichen in der Partie gegen Rheinbach auf Sieg. 

Der FC Pesch bleibt das Team der Stunde in der Fußball-Landesliga 1. Zwei Wochen nach dem überzeugenden 4:1-Erfolg gegen den SSV Merten besiegte die Mannschaft von Trainer Abdullah Keseroglu mit dem SC Rheinbach einen weiteren Aufstiegsaspiranten mit 3:1 (2:0) und festigte somit die Tabellenführung.

Für einen Blitzstart an der Pescher Straße sorgte Bünyamin Koyuncu (2.). Der Innenverteidiger bewies nach einer Standardsituation sein Gespür für den besonderen Moment und drückte den Ball aus nächster Distanz über die Linie. Vorbereiter war einmal mehr Kapitän Manuel Glowacz, der sich wie üblich jeden ruhenden Balles annahm.

Peschs Kapitän Manuel Glowacz ist an beinahe jeder Offensivaktion beteiligt

Anders als sonst lief der 36-Jährige diesmal jedoch mit der Rückennummer 18 auf. Für gewöhnlich trägt der Standardspezialist die 13. Allerdings gab der Ausweich-Trikotsatz Glowacz‘ Glückszahl nicht her, wie Keseroglu mit einem Schmunzeln verriet.

Seiner Performance schadete dies nicht. Der Taktgeber war an beinahe jeder Offensivaktion direkt beteiligt. Seinen Verbleib über die Saison hinaus vermochte sein Trainer noch nicht zu bestätigen: „Wir sind in Gesprächen. Mehr kann ich nicht sagen“, so Keseroglu. Eine Tendenz gebe es nicht.

Die ganz in weiß gekleideten Pescher bestimmten fortan jedenfalls das Geschehen und hätten die Führung bereits früh im ersten Durchgang durch Marcel Dawidowski ausbauen können. Die mustergültige Hereingabe von Markus Lehmann ließ der mit 14 Treffern weiterhin beste Torschütze der Landesliga jedoch leichtfertig liegen.

Wenig später brachte sich Riki Isobe nach einer starken Balleroberung unmittelbar am Rheinbacher Sechzehner in Position. Der Japaner, erst im Winter aus Deutz nach Pesch gewechselt, schob den Ball allerdings recht kläglich am linken Pfosten vorbei. Es hätte das 2:0 sein müssen.

Rheinbach war in dieser Phase kaum mehr als ein Sparringspartner. Dass sich die Elf von Trainer Frank Molderings bis dahin 36 Punkte erspielt hatte, wirkte zumindest befremdlich.

Peschs Markus Lehmann foult Elvin Jashari im Stile eines Ringkämpfers

Das änderte sich, als Peschs Lehmann für einen kurzen Augenblick die Sportart wechselte, sich im Ringkampf übte und Elvin Jashari zu Boden drückte. Dem guten Unparteiischen Sven Clever ließ er damit keine Wahl. Auch die Pescher Proteste hielten sich in Grenzen. Das Geschenk vermochte Ulas Önal (31.) indes nicht zu nutzen. Mit seinem Foulelfmeter scheiterte der Rheinbacher mit einem nicht einmal schlecht getretenen Strafstoß am glänzend aufgelegten Mertcan Akar.

Der 27-jährige Torhüter bestätigte damit seine gute Form der vergangenen Wochen und ist mithin einer der Garanten der Pescher Erfolgsstory. Die letzte Niederlage in der Meisterschaft datiert vom 22. Oktober. Die vergangenen sechs Pflichtspiele hatte Keseroglus Kollektiv mit einem Torverhältnis von 20:6 allesamt für sich entschieden.

Der vertane Foulelfmeter schien dem Sport-Club aus dem Rhein-Sieg-Kreis aber irgendwie Leben einzuhauchen. Die besseren Gelegenheiten jedoch besaß der FC Pesch. Dawidowskis (40.) ziemlich gutes Zuspiel vermochten Isobe und sein japanischer Landsmann Yuto Morioka aber nicht zu nutzen. Beide rutschten um Zentimeter am Ball vorbei.

Wie es geht, zeigte Dawidowski selbst unmittelbar vor dem Pausenpfiff, als er nach einem Doppelpass mit Isobe zauberhaft aus rund zehn Metern zum 2:0 (44.) traf. Sein sehenswerter Heber war für Rheinbachs Torhüter Kacper Majchrowski unerreichbar. Der 15. Ligatreffer war ein Sahnestück des 29-Jährigen.

Wir hatten jederzeit die Spielkontrolle und waren dominant. In der zweiten Halbzeit war es ein regelrechtes Scheibenschießen

Abdullak Keseroglu, Trainer des FC Pesch

Jashari (54.) hielt Rheinbach vor 169 Zuschauern mit seinem Anschlusstreffer jedoch im Spiel, ehe der ehemaliger Glescher Moriaka (65.), erneut leistete Glowacz die Vorarbeit, den Zwei-Tore-Vorsprung wieder herstellte und aus dem Titel-Vierkampf einen Dreikampf gemacht haben dürfte.

„Wir hatten jederzeit die Spielkontrolle und waren dominant. In der zweiten Halbzeit war es ein regelrechtes Scheibenschießen.  Leider haben wir es versäumt, aus sieben, acht hundertprozentigen Torchancen mehr Kapital zu schlagen. Insgesamt spielen wir es aber gut. Gewonnen ist aber noch nichts. Wir haben noch sieben Endspiele vor der Brust“, meinte Keseroglu.

Deutz 05 distanziert sich von den Abstiegsrängen

Mit dem 4:1 (0:1)-Sieg über den FSV Neunkirchen-Seelscheid hat sich die SV Deutz 05 einen Sechs-Punkte-Vorsprung auf den ersten Abstiegsplatz erarbeitet. Die SpVg. Flittard musste sich indes Merten mit 0:3 (0:2) geschlagen geben und rangiert mit 24 Punkten und einen Zähler vor Deutz auf dem neunten Tabellenplatz.

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Gute Chancen
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2020-11-23

<<a><b>> = a und b
nicht nicht a im #Unterschied zu nicht b. Doppelte #Verneinung.

<a> = nicht a

a wird in diesem Fall als eine #Konstant​e behandelt #arithmetisch die durch nichts #unterschieden wird und eine #ununterscheidbar​e #Konstante darstellt. Das #Finden einer #Unterscheidung zu a #gelingt, wenn a als #Fokus #ausgeschlossen wird.

<a> meint #Suche nach dem #wovon es sich #unterscheidet.

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