„Neutralität“ wird zum neuen #Kampfbegriff: Weil sie gegen die menschenfeindliche Politik von Friedrich #Merz protestieren, wirft die #CDU Gruppen wie Omas gegen Rechts, #Greenpeace und #Correctiv vor, nicht neutral zu sein.
Unter Berufung auf ein angeblich verletztes #Neutralitätsgebot werden staatliche Förderungen gestrichen und NGOs geraten unter Beobachtung des #Verfassungsschutzes.
Julia #Klöckner verbietet im Namen der „Neutralität“ Palestine-Shirts, Anstecknadeln und #Regenbogenflaggen im Parlament.
Die #AfD fordert dazu auf, #Lehrkräfte zu melden, die sich gegen #Rechtsextremismus einsetzen oder entsprechende Positionen innerhalb der AfD kritisieren.
Doch was steckt dahinter?
Was bedeutet das sogenannte Neutralitätsgebot – und für wen gilt es überhaupt?
Und für wen gilt es nicht?
Äußerungen nicht nur legitim, sondern Pflicht demokratischer Bürger*innen.
https://media.ccc.de/v/39c3-wer-hat-angst-vor-dem-neutralitatsgebot
@correctiv_org
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