@freistern @Heinzel Dass die #Korrosionsstrategie gegen das #Grundgesetz älter ist als ich ist genausowenig überraschend wie die.mangeonde #Entnazifizierung.

• Ein #Verbot der #NSAfD ist nicht ausreichend, selbst Haft für deren Mitglieder wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung (denn #AfD-Parolen terrorisieren #Marginalisierte Menschen) wäre das absolute Minimum.

Natürlich müssen auch jene rechtsstaatluch belangt werden die #RassistischeKackshice & #FaschistischeKackshice samt #Überwachungsstaat & #Polizeistaat mitgetragen haben!

2/6 Wenn eine Partei Antifaschismus verbieten will, greift sie direkt die freiheitlich-demokratische Grundordnung (FDGO) an. Das ist kein politischer Streit mehr, das ist ein Angriff auf unser Fundament.
#Grundgesetz #AfD #Demokratie #EinfacheSprache

@danimo Das steht im Artikel, weiter unten, wo ich erkläre, dass ein Verbot nur möglich ist, wenn ein Verein aktiv gegen die Grundordnung kämpft.

Die Antifa tut das Gegenteil – sie verteidigt diese Ordnung. Genau da liegt der Unterschied zu Nazipropaganda.

https://schreibeeinfach.org/2025/10/18/antifaschismus-in-deutschland-verbieten-der-anti-antifa-antrag-der-afd/

#Antifaschismus #Grundgesetz #AfD #EinfacheSprache

„Die AfD will den Antifaschismus verbieten – also genau das, was uns nach 1945 wieder zu Menschen gemacht hat.“

https://schreibeeinfach.org/2025/10/18/antifaschismus-in-deutschland-verbieten-der-anti-antifa-antrag-der-afd/
#AfD #Demokratie #Grundgesetz #EinfacheSprache

Eine Veränderung in der #Sozialpolitik werden wir nicht dadurch erreichen, indem wir auf die ärmsten unserer Gesellschaft "einprügeln", sondern uns an die Werte erinnern die auch im #Grundgesetz verankert sind.

#Grundgesetz Artikel 81
(1) Wird im Falle des Artikels 68 der Bundestag nicht aufgelöst, so kann der Bundespräsident auf Antrag der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates für eine Gesetzesvorlage den Gesetzgebungsnotstand erklären, wenn der Bundestag sie ablehnt, obwohl die Bundesregierung sie als dringlich bezeichnet hat. Das gleiche gilt, wenn eine Gesetzesvorlage abgelehnt worden ist, obwohl der Bundeskanzler…

#Artikel81GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_81.html

Alle Rüstungsgüter wieder nach Israel liefern? (Umfrage + Kommentar) #Israel #Gaza #Palestine #Gazakrieg #Westbank #Westjordanland #Exportbeschränkung #Exportstopp #Rüstungsexport #Union #CDU #CSU #Grundgesetz #Menschenrechte #Geopolitics #Außenpolitik

https://derwahlberliner.com/2025/10/17/alle-rustungsguter-wieder-nach-israel-liefern-umfrage-kommentar/

Stichwort: #Demokratie

Was war das nochmal mit dem #Menschenrecht?
Worum ging es bei den Freiheitsrechten und Gleichheitsrechten im #Grundgesetz als Lehre aus der Zeit des Deutschen #Faschismus ❓

Warum haben #MaxCzollek & #HadijaHaruna recht, wenn Sie die Erinnerungskultur in #Deutschland für #gescheitert erklären und ein "Alles auf Anfang" einfordern ❓

Am Beispiel des Umgangs mit dem Thema #Buergergeld / #SGBII in Medien & Politik wird so viel Desinformation zu Menschen in Not sichtbar...

Telekommunikationsüberwachung, #Vorratsdatenspeicherung, #Staatstrojaner, biometrische #Überwachung usw. - alles Maßnahmen und Gesetzesvorschläge der über 3.200 Überwachungsbefugnisse in Deutschland.
https://perspektive-online.net/2025/10/ueberwachungsstaat-deutschland/

#Datenschutz #Privatsphäre #Grundrechte #Grundgesetz

Wenn eine einst #ChristlichDemokratischeUnion … ernsthaft darüber debattiert, ob man Brandmauern zu #FeindenDerDemokratie lockert, dann ist das keine strategische Frage, sondern eine moralische. Wer das über das #Grundgesetz definierte demokratische Spektrum verlässt, muss ausgeschlossen werden.🖖

#Grundgesetz Artikel 79
(1) Das Grundgesetz kann nur durch ein Gesetz geändert werden, das den Wortlaut des Grundgesetzes ausdrücklich ändert oder ergänzt. Bei völkerrechtlichen Verträgen, die eine Friedensregelung, die Vorbereitung einer Friedensregelung oder den Abbau einer besatzungsrechtlichen Ordnung zum Gegenstand haben oder der Verteidigung der Bundesrepublik zu dienen bestimmt sind, genügt zur Klarstellung, daß …

#Artikel79GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_79.html

@Wave1000
Wer lesen kann hat klare Vorteile: #grundgesetz lesen, nicht die Auslegungen, die dir gerade in dein Weltbild passt. Zum lesen gehört natürlich auch das verstehen!

@netzpolitik_feed

@Wave1000
Lies das #grundgesetz , dann kommst du schon drauf!
@netzpolitik_feed

Auf einer Pressekonferenz hat Bundeskanzler Friedrich #Merz Menschen mit Migrationshintergrund als „Problem im #Stadtbild“ bezeichnet. Damit greift er die Sprache der AfD auf und verletzt das #Grundgesetz, meint @christianschwaegerl in seinem Kommentar. https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/merz-migrationspolitik-stadtbild-rassismus-entgleisung

Die #sogAfd will verbieten, gegen #Faschismus zu sein? So weit sind wir schon.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1116562

#Antifa ist #Grundgesetz

Wer #Antifaschismus verbieten will, will das #Grundgesetz und die #Demokratie verbieten. Der Antrag der Nazipartei ist daher offenkundlich verfassungswidrig.
Schließlich wurde das Grundgesetz von Frauen und Männern geschaffen, die schlimmsten Faschismus erlebt haben und sich schworen, alles zu tun, dass dies nie wieder auftritt, und daher das Grundgesetz geschaffen haben, was ist es ist: an antifaschistisches Gesetzeswerk als Basis für unser Land.

#fckafd #Bundestag #noafd #afdverbot

#Grundgesetz Artikel 89
(1) Der Bund ist Eigentümer der bisherigen Reichswasserstraßen.
(2) Der Bund verwaltet die Bundeswasserstraßen durch eigene Behörden. Er nimmt die über den Bereich eines Landes hinausgehenden staatlichen Aufgaben der Binnenschiffahrt und die Aufgaben der Seeschiffahrt wahr, die ihm durch Gesetz übertragen werden. Er kann die Verwaltung von Bundeswasserstraßen, soweit sie im Gebiete eines Landes l…

#Artikel89GG
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_89.html

Die "AfD" will Antifaschismus verbieten *... 💩 Do. 16.10. Debatte im Bundestag ...🥳

Update: Hier gibts Videos (Debatte + einzelne Redebeiträge): https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7637527

Besonders sehenswert: Ferat Kocak, Die Linke.

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Livestreams:
https://www.phoenix.de/livestream.html
https://www.bundestag.de/mediathek/live

Ich bin schon auf die Gegenreden der Linken gespannt. (Die einzige in ihrer Gesamtheit glaubwürdige antifaschistische Fraktion im Bundestag.) @dielinke

Es ist und war schon immer klar,
Grundgesetz ist Antifa.
= #afdverbot 👍

* "Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel „Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen“ (21/2221) vorgelegt, der am Donnerstag, 16. Oktober 2025, auf der Tagesordnung des Parlaments steht. Im Anschluss an eine einstündige Debatte soll der aktuell noch nicht vorliegende Antrag dem federführenden Innenausschuss zur weiteren Beratung überwiesen werden."
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw42-de-antifa-verbote-1114076

#afd #antifa #noafd #bundestag #grundgesetz

Arbeitsloser? Alkoholiker? Mensch!

https://www.doccheck.com/de/detail/articles/52002-du-nicht-wissen-was-du-nicht-wissen

#Menschenwürde #Grundgesetz #MenschenImRechtsstaat