Während sich die Gemüter über das #stadtbild erhitzen, behält so manche #schule einen kühlen Kopf. Nein, das war ein Understatement. Die Stimmung ist gerade (im #ruhrgebiet) buchstäblich frostig. Ich bekam dieses Foto mit dem Untertitel:
»#Arbeitsbedingungen 2025 an einer Schule in Deutschland 🥶«
Na ja, der #Investitionsstau im #öffentlichensektor ist nicht neu. Ob manche Debatte von wirklichen Problemen ablenken soll? 🤔
#investitionsstau
https://www.youtube.com/watch?v=2BOqnoX-6nE
Dieser Film ist von 2013, seitdem ist nichts passiert, im Gegenteil, nach einer Pandemie ist die Ungleichheit noch viel größer, die Bahn ist am Ende, Brücken bröckeln, Sozialabbau, ... 😟 Und wir wundern uns noch über eine AfD mittlerweile bei 27%, 2.Mal Trump in den USA, Dauer-Regierungskrise in Frankreich, Meloni in Italien, Brexit, ... 🤥
Es muss etwas passieren! Frankreich diskutiert jetzt über die Zucman-Steuer.
@Bundesregierung ääähm, nein?
Das Problem ist euer #SchwarzeNull-#Fetisch sowie #Investitionsstau und Unwillen #SozialenWohnungsbau zu fördern!
- #Bankster #Merz der bei #VONOVIA-Großaktionär #BlackRock arbeitete IST TEIL DES PROBLEMS!
Verbietet konsequent #Immobilienkonzerne und erlaubt die #Wohnraumvermietung abseits von Hauseigentümern mit mehreren Parteien nur noch in Rechtsformen #eG, #AöR & #gGmbH und verbietet die Vermietung Rechtsformen wie #AG!
- Das Problem existiert seit 25+ Jahren!
#DEpol #AntisozialePolitik #Sarkasmus #Kommentar #Wohnraum #Verantwortbarkeit #Konsequenzen #Sozialpolitik #SozialerFrieden
@IQB_media fast so als ob das #Divestment und #Investitionsstau in #Bildung sich negativ auf #Bildungsqualität ausdrückt?
Die #Kommunen stecken in Milliarden-Defiziten, der #Investitionsstau wächst und die Menschen spüren täglich die marode #Infrastruktur. Es braucht eine verlässliche und bedarfsgerechte Finanzierung sowie eine langfristige Stärkung der kommunalen Einnahmen.
#DGB #Gewerkschaft #StarkMitUns #Investitionen #klartext
https://www.dgb.de/aktuelles/news/kommunen-brauchen-eine-nachhaltige-finanzierung/
#Investitionsstau #bürokratieabbau konnte offensichtlich bis heute nicht gelöst werden, viele andere Probleme #Klimakrise #DemographischerWandel #Gesundheit #bezahlbarerwohnraum bestehen weiter oder haben sich verstärkt!
Warum werden #Probleme in der #offentlichenhand nicht nachhaltig, effizient und zum Wohl der #Bevölkerung gelöst?
#FehlerliegtimSystem #ArbeitenimSystem
#steuergeldverschwendung
2/2
#SPD-Anfrage zu #Baustellen 2026: Leipzig muss immer mehr #Baumaßnahmen in eine ungewisse Zukunft #verschieben
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/07/spd-anfrage-zu-baustellen-2026-leipzig-baumassnahmen-ungewisse-zukunft-628327
#Leipzig #Stadtrat #Investitionsstau #Straßenbau #Brückenbau #Haushalt
Hörst Du auch den Podcast von @JennyGnther ?
👇
https://www.youtube.com/watch?v=eGyHa1mw9jI
(glaube, Jenny hat sich entsprechend in dem aktuellen #Podcast so geäußert).
#ExtremismusderMitte #Schuldenbremse #Kommune #Verschuldung #Investitionsstau
#Faschismus #Geschichte #Weimar
Den Investitionsstau in NRW endlich auflösen
Der massive Investitionsstau in NRW, insbesondere bei Schulen und Kitas, bei Krankenhäusern, bei der Verkehrsinfrastruktur und beim Klimaschutz, führt zu erheblichen Einschränkungen der Funktionsfähigkeit des Landes. Die Schuldenbremse hat diesen Investitionsstau dramatisch ausgeweitet und verschärft. Aber nun ist „Land in Sicht“: Vor allem die Mittel aus dem Sondervermögen des Bundes versprechen Hilfe.
In unserem Antrag „NRW muss funktionieren – Investitionsstau in NRW angehen“, der den Rahmen für verschiedene parlamentarische Initiativen bildet, haben wir zunächst Eckpunkte formuliert, wie mit dem NRW-Anteil am 500-Milliarden-Investitionspaket umgegangen werden soll. Wir wollen, dass ein substanzieller Teil schnell und unkompliziert an die Kommunen weitergeleitet wird. Dabei soll auf ein aufwändiges Antrags- und Verwendungsnachweisverfahren verzichtet werden, vielmehr soll die Verteilung über pauschale Zuweisungen erfolgen. Wir werden darauf achten, dass Weiterleitungen an die Kommunen nicht auf bereits bestehende finanzielle Verpflichtungen des Landes angerechnet werden, sondern echt zusätzlich erfolgen.
Darüber hinaus muss aber auch die Landesregierung selbst endlich tätig werden: Der Anteil der Kommunen an den Verbundsteuern muss in Nordrhein-Westfalen erhöht werden, damit sie im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung auch Infrastrukturinvestitionen und Instandhaltung selbst priorisieren können. Dafür soll dieser Verbundsatz von derzeit 23 Prozent in einem ersten Schritt auf 24 Prozent und nach einer Evaluation und Reduktion der Landesförderprogramme um einen weiteren Prozentpunkt auf 25 Prozent angehoben werden. Zudem fordern wir die Landesregierung auf, ein über das Bundespaket hinausgehendes Sofortinvestitionsprogramm „NRW-Paket für öffentliche Investitionen“ mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 15 Milliarden Euro zu entwickeln und umzusetzen.
Damit wir einen umfassenden Überblick bekommen, fordern wir einen regelmäßigen Infrastrukturbericht nach dem Vorbild Schleswig-Holsteins, der über den Zustand und den Investitionsbedarf der Landesliegenschaften und der kommunalen Infrastruktur gibt. Dieser Bericht soll eine Gebäude- bzw. Bauwerk-scharfe Betrachtung ermöglichen sowie jährlich aktualisiert und dem Landtag vorgelegt werden.
Von ganz unten nach ganz oben: NRW muss Investitions-Spitzenreiter für beste Gesundheit werden!
Der Investitionsstau an Nordrhein-Westfalens Krankenhäusern steigt immer weiter. Mittlerweile fehlen den Krankenhäusern über 17 Milliarden Euro Investitionsmittel. So kann keine zukunftsorientierte Krankenhauspolitik aussehen. Anstatt endlich mehr in Spitzentechnologie, gute OP-Säle oder moderne Stationen zu investieren, bürdet Gesundheitsminister Laumann den Krankenhäusern einen chronisch unterfinanzierten Krankenhausplan auf. Dafür werden 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Krankenhäuser haben der Landesregierung für die erste Förderphase aber bereits vorgerechnet, dass dafür mindestens sieben Milliarden Euro notwendig sind. Wir fordern daher ein Sofortprogramm mit Krankenhausinvestitionen in Höhe von jährlich zwei Milliarden Euro. Ein Modernisierungsprogramm in Höhe von zusätzlichen zehn Millionen Euro soll zudem die Pflegeschulen wieder attraktiv machen.
Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!
Die wirtschaftliche Bedeutung der Binnenschifffahrt und des Schifffahrtskanalnetzes, insbesondere des westdeutschen Kanalnetzes für Nordrhein-Westfalen, ist unbestritten: Der Rhein ist Europas meistbefahrene Wasserstraße und ermöglicht einen wirtschaftlichen sicheren Transport von Waren, der auch den Straßenverkehr stark entlastet. Rund 40 Prozent des Binnenschifffahrtsgüteraufkommens der EU werden auf ihm transportiert. In unserem Antrag „Funktionierende Wasserstraßen statt Stillstand – Erhalt der Logistik für die Zukunft des Industriestandorts NRW sichern!“ greifen wir das Problem auf, dass der Zustand der Wasserstraßeninfrastruktur in NRW ist in einem besorgniserregenden Zustand ist. Ohne eine schnelle Instandsetzung drohen massive wirtschaftliche Folgen für den Industriestandort NRW und damit für die Arbeitsplätze in der Region
Sanierungsstau bei Sportstätten: Programm „Moderne Sportstätte“-neu auflegen
In vielen Kommunen sind Sporthallen, Schwimmbäder und andere Sporteinrichtungen in einem so schlechten Zustand, dass Sportangebote ausfallen oder ganz gestrichen werden müssen. Das ist nicht nur ein sportpolitisches Problem: Eine moderne, barrierefreie und nachhaltige Sportinfrastruktur ist ein zentraler Baustein für Teilhabe, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Gesundheit. Wir brauchen jetzt eine klare Investitionsentscheidung für die Zukunft des Sports in NRW und fordern, das ausgelaufene Förderprogramm „Moderne Sportstätte“ in Höhe von 300 Millionen Euro neu aufzulegen. Wir dürfen die Städte und Gemeinden dabei nicht länger alleinlassen: Das Programm muss auch die Sportstätten in kommunalem Eigentum umfassen.
Das Ruhrgebiet darf nicht weiter vernachlässigt werden
Durch das Sondervermögen Infrastruktur und die neue Öffnungsklausel im Grundgesetz erhält das Land zusätzliche finanzielle Spielräume. Diese Mittel müssen zügig, nachhaltig und vor allem bedarfsgerecht eingesetzt werden. Das Ruhrgebiet muss dabei angemessen berücksichtigt werden, um das vorhandene Potenzial der Region für ganz Nordrhein-Westfalen zu nutzen und dem verfassungsrechtlichen Auftrag gleichwertiger Lebensverhältnisse gerecht zu werden. Die Landesregierung wird dieser Verantwortung bislang nicht gerecht, deshalb darf es jetzt zu keinem Gießkannenprinzip bei der Mittelverteilung kommen, denn das würde die unterschiedlichen Herausforderungen im Land ignorieren. Im Ruhrgebiet gefährden ausbleibende Investitionen bereits jetzt die wirtschaftliche Entwicklung und damit auch den Industriestandort NRW – das hat die Gefährdung zehntausender Arbeitsplätze zur Folge. Mit einem mehr an Investitionen bietet das Ruhrgebiet hingegen ein riesiges Potential im Hinblick auf die weitere wirtschaftliche Entwicklung von Nordrhein-Westfalen. Deshalb fordern wir einen klaren Mechanismus zur bedarfsgerechten Verteilung der Mittel.
Kita- und OGS-Plätze ausbauen, marode Gebäude sanieren
Wenn wir über notwendige Sanierungen der Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen reden, haben wir natürlich auch die Bildung im Blick. Wie können wir die Chancen und die Rahmenbedingungen für die Kinder und Jugendlichen verbessern? Diesem Thema widmen wir uns gezielt und umfassend in der Plenarwoche im Juli. Wir werden unter anderem einen Investitions- und Ausbaufonds für Kitas und Schulen in Höhe von 3,5 Milliarden fordern, um marode Gebäude zu sanieren, Neubauten zu finanzieren und in die Ausstattung zu investieren.
#Befragung der Universität Leipzig: Warum stehen #sächsische #Kommunen finanziell besonders schlecht da?
Der Stadtrat tagte: Leipzig #vertagt #Investitionen im Umfang von rund 150 Millionen Euro + Video
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/05/der-stadtrat-tagte-leipzig-vertagt-investitionen-im-umfang-von-rund-150-millionen-euro-video-625633
#Leipzig #Stadtrat #Investitionsstau #Haushalt
5 wichtige Gründe der #Wirtschaftskrise in D
(Alle v o r #Habeck ! )
1) große Abhängigkeit von Märkten in #China
(z.B. bzgl. Pkw, v.a. bei #VW )
2) Mega-Abhängigkeit von #Erdgas aus #Russland
(sogar die #Gasspeicher wurden von der CDU/CSU-FDP-Regierung 2011 an Gazprom verkauft !)
3) Reformblockade bzgl. der #Schuldenbremse
- v.a. bei FDP & CDU/CSU
4) #Investitionsstau + marode #Infrastruktur (Schulen Brücken u.s.w.)
5) #Energiewende (inklusive #Netzausbau-)-Verschleppung
Investitionsstau in Infrastruktur und Bildung – eine unterschätzte Gefahr für das Wirtschaftswachstum
Deutschland steht wirtschaftlich unter Druck: schwaches Wachstum, sinkende Wettbewerbsfähigkeit und zunehmende Herausforderungen durch den globalen Strukturwandel. Ein oft unterschätzter Fakt
IMHO sind die #Schuldenbremse-#Fanatiker persönlich verantwortlich für den #Investitionsstau denn deren #Unwille zu investieren wo's günstig war ist jetzt mit #Zinseszinsen einschlagend!
- Allein das ist ein Problem: #MangeondeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen!
Wie von Prof. Dr. Peter #Bofinger et. al. vorhergesagt tritt genau das ein:
- Marode #Infrastruktur
- Schlechtere #Versorgung
- #Generationenungerechtigkeit
- #Investitionsstau
- #Misstrauen in den #Staat
- …
Es gab keinen Grund für die #Schuldenbremse und das einzige was diese getan hat ist die #Situation zu verschärfen, durch #Investitionsstau der umgehend beseitigt werden muss, nicht.nur der #Generationengerechtigkeit wegen sondern dem #SozialenFrieden und dem #Fortbestand der #Bundesrepublik, dem #Grundgesetz und der #FDGO wegen.
- #KalteProgression fördert nur #Faschismus, egal ob unter #Brüning oder #Merkel, #Scholz und #Merz!
Kein Land mit derzeit höherem
#Wirtschaftswachstum als Deutschland
hat eine Kombination aus:
-- Vor #Habeck extreme Abhängigkeit von (billigem)
Gas aus #Russland (jetzt umso höhere Preise
(zeitweise auch für Strom wegen Merit-Order-Effekt))
-- hohe Abhängigkeit von Märken in #China (v.a. Pkw )
-- Jahre langem #Investitionsstau (-> marode
#Infrastruktur u.s.w.)
inklusive zu wenig #Energiewende & #Verkehrswende
(dadurch z.B. auch erwähnte Abhängigkeiten
von China und Russland umso größer)
Übrigens könnte Robert Habeck jetzt sagen:
"Danke, #CDU #CSU , dass Ihr
einige wichtige Vorschläge von mir
jetzt mit uns umgesetzt habt und
weitere mit der #SPD bald umsetzen werdet
(wenn auch etwas weniger gut),
die ihr als Opposition zusammen mit
#FDP u.a. noch blockiert hattet
bzgl. #Schuldenbremse,
Ende von Jahre langem #Investitionsstau u.s.w."
„Die Probleme sind immens groß“: Ist der #Bevölkerungsschutz überhaupt noch zu retten?
"Die zuständigen Behörden und Institutionen, die vor allem ehrenamtlich organisiert sind, klagen seit Langem über mangelnde Finanzierung, zu wenig Personal und marodes Gerät. „Wir haben einen manifesten #Investitionsstau“, sagt Martin Voss, Leiter der Katastrophenforschungsstelle (KFS)/Disaster Research Unit (DRU) der FU Berlin.
Seine Kollegin Sylvia Bach von der..."
https://www.tagesspiegel.de/politik/die-probleme-sind-immens-gross-ist-der-bevolkerungsschutz-uberhaupt-noch-zu-retten-13403551.html
Warum reden wir eigentlich über #Investitionsstau und nicht über #CDUVersagen?
Ein Stau vermittelt den Eindruck eines anlasslosen Ereignisses. Wir reden aber über jahrzehntelanges, systematisches Falsch- und Nichthandeln aus egoistischen, inkompetenten und zuweilen geradezu niederträchtigen Motiven.
Warum wir als Wähler bei einer Partei die Lösung struktureller Probleme vermuten, die uns eben jene Partei zum Großteil eigenhändig eingebrockt hat - das verstehe, wer will.
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