@tagesschau Im übrigen ist das ein sehr deutsches 'Problem'.
Wenn es Geld kostet und oder die betroffene Gruppe zu leise ist (oder gar keine Stimme hat #goVegan), dann blenden Gesellschaft & Politik die Bedürfnisse, Sorgen & Nöte einfach aus.
#Inklusion & #Barrierefreiheit kosten (erstmal) Geld. Also wird nur so viel gemacht, dass die Verantwortlichen wieder ne Zeit lang ihre Ruhe haben.
#Klimakleber wurden verlacht & verurteilt. Weil (angeblich!) schlecht für die Wirtschaft. Während
@katzenschiff Werden die, die Autobahn jetzt blockieren, verhaftet und angeklagt?
Schließlich hat jedes der Fahrzeuge eine Warnweste dabei.
#Klimakleber
@SheDrivesMobility
#Rechtstaat nein danke! Und das von der ach so konservativen #CDU . Oder auch: Lernen von #trump .
#Klimakleber hingegen wurden kriminalisiert und weggesperrt…
🗣️ Am Mittwoch im MDR ausgestrahlt – welches Gefühl löst das bei euch aus? Video unten oder hier ab Minute 9:50 - https://www.ardmediathek.de/video/exakt/exakt-vom-15-oktober/mdr/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MjA0MC81MzM3NjAtNTEzNjQy
Eine Reportage über @gogowitsch, Mirjam Herrmann und Henning Jeschke.
Die #Klimakleber:
Menschen, die friedlich protestiert haben. Die sich auf die Straßen geklebt und die Alarmglocken geläutet haben:
Wir befinden uns in einer Klimakatastrophe.
🧡 Eine international vernetzte Gruppe, bereit, rechtliche Konsequenzen in Kauf zu nehmen – wofür?
Um innezuhalten. Um zum Handeln zu bewegen. Um zu retten was noch zu retten ist.
🦺 Eine Bewegung, die vor einigen Monaten bereit war, ihr bisheriges Wirken zu reflektieren – und nun mit neuen Strategien weitermacht. Unser Wissen und unsere Erfahrungen bleiben in unserem Wiki zugänglich.
Die Folgebewegungen:
Die Neue Generation & das Widerstandskollektiv.
Jeder will ein #härteres #Vorgehen des Staates. Mal gegen #Bürgergeldbetrüger, mal gegen #Reiche, mal gegen #Autofahrer, mal gegen #Radfahrer. Ein anderes Mal gegen #Landwirte, #Terroristen, dann gegen #Rechtsradikale, illegale #Migranten, #Antifa, #Klimakleber, #Großunternehmer, #Clans, #Fossilbranche...
Egal aus welcher polit. Richtung: Der #Staat muss härter sein.
Also ich weiß ja nicht. Was wenn wir einen Staat hätten, der sagt: Ok! Ich gehe gegen ALL das vor. So richtig. Mit voller Härte des Gesetzes. Radfahren aufm Fußweg. Zack: 20 Tage Beugehaft und Konfiszierung des Lastenrads. Fußweg nicht gefegt. Zack: Umsiedlung in Wohnbaracke bei Verlust der Immobilie.
Gruselige Vorstellung aber irgendwie nicht unvertraut?
Ja. Harten Staat hatten wir schon mal. War Scheiße.
8/ Hier sind erst mal die Bilder:
https://www.flickr.com/photos/stefan-mueller-climate/albums/72177720329487915/
#Hausdurchsuchung. Am Haus der #CDU klebt ein Plakat der #NeueGeneration mit „#Merzmafia/Rückkehr der #Klimakleber“.
Am Boden sind noch zwei weitere Plakate zu sehen, die wohl auch hätten angeklebt werden sollen.
1/ Auf dem Weg zur Arbeit kam ich an der CDU-Zentrale vorbei. Davor standen viele Kameramänner. Ich fragte sie, was los sei und sie meinten, dass montags Präsidiumssitzung sei und dass die CDUler jetzt so nach und nach eintrudeln würden.
Ich ging dann weiter Richtung Tiergarten und plötzlich rasten mehrere Polizisten auf mich zu und dann an mir vorbei.
Ich drehte mich um und sah, dass da eine Hausdurchsuchung stattfand. Das stand jedenfalls auf den Warnschildern.
Auf einem Plakat, das nach meinem Vorbeigehen angebracht worden sein musste, stand: #MerzMafia und „Die Rückkehr der #Klimakleber“. Geldbündel lagen herum.
Doch für die CSU, die die Ordnung liebt, ist es ein Armutszeugnis, dass die Sicherheitsbehörden hier so im Nebel stochern müssen.
#Flugverkehr #Drohnen #Klimakleber
Drohnenalarm am Münchner Flugh...
Klimakleber in Zürich triumphieren: Das Verwaltungsgericht kippt die Forderung der Polizei, Einsatzkosten von 1536 CHF zu tragen. Fehlende gesetzliche Grundlage macht Kostenauflage ungültig. Gerichtsurteil noch nicht rechtskräftig. Mehr dazu: https://www.nau.ch/news/schweiz/klimakleber-triumphieren-polizei-kann-kosten-nicht-auferlegen-67050926 🌍✊🚓 #Klimakleber #Klimaschutz #Justiz
#newz
Der Retrotrend 2025: #Klimakleber
Sogenannte #Klimakleber sind auch nicht mehr das was sie mal waren. Sie kleben nicht mehr. Das Thema war ja auch viel zu anstrengend. Und langwierig. Da kann man nach zwei Jahren mal voll echt die Lust verlieren. Dann lieber Gaza.
@noto Ja, die #Blechkleber sind die wahren #Klimaterroristen.
#Klimakleber #LetzteGeneration #Blechterror #Blechterroristen #Autoproblem #Stau #Verkehrswende
Falls es jemandem noch nicht aufgefallen ist: Das war heute in #Salzburg mal wieder der berühmte #Klimakleber "David Sonnenbaum"! Auffällig viele Öko-Aktivisten sind auch Pali-Aktivisten! 😬😬😬
#Klimaaktivist #LetzteGeneration #Gürtelliebe #SalzburgFestspiele #AndiBabler #Babler
Für die Generation #Klimakleber heißt mit der Wiedereinführung der #Wehrpflicht nun: Y-Tours statt Y-Kabel (am Solarpanel)!!
Schlimm. #Autobahn|en und #Straßen blockiert – Schuld sind wie immer die #Klimakleber!!!!1111ölf 😱 🌡️
A29: https://www.butenunbinnen.de/nachrichten/hitze-schaeden-autobahnen-bremen-102.html
A5: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/6068577
*Soon in a car-cinema near you!*
#Autowahn #Klima #Hitzewelle #LetzteGeneration #Klimakatastrophe #Fotzenfritz
Jetzt regnet es in #Tirol wieder mal ein wenig und kühlt ab, dann passt es auch wieder nicht. 🤷♂️
Na Hauptsache "#Klimakleber" blockieren die Straßen nicht. 🤦♂️
"#Gschnitztal
Eingeschlossene mit Hubschrauber gerettet"
https://tirol.orf.at/stories/3311719/
#Speiseöl erweist sich als hartnäckiger als #Klimakleber. Das ist die #Pointe.
Tagung des RAV in Leipzig hat auch den Rechtsruck und Antifaschist:innen im Blick!
Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein RAV hat auch Menschen im Blick, "die als Antifaschist:innen staatlicher Verfolgung unterliegen bzw. die in 'national befreiten Zonen' in täglicher Angst leben müssen. Verteidigung muss wachsam sein, um sicherzustellen, dass grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien und Beschuldigtenrechte gewahrt bleiben".
Lesenswerter Artikel in der LTO
https://www.lto.de/recht/juristen/b/republikanischer-anwaeltinnen-anwaelte-verein-rav-kongress-leipzig
#rav #antifa #Antifaschismus #anwalt #anwältin #verteidigung #rechtsstaat #leipzig #dienstag #rechtsextremismus #Anwaltstag #AntifaOst #budapest_komplex #KlimaGerechtigkeit #Klimakleber #Rechtsruck #Cancellaro
Spannendes Thema, das, wenn wir erstmal in der EU bleiben, durchaus relevant sein kann.
Denn Artikel 27 der EU Richtlinien 2004/38/EG (ich gebe das so genau an, damits nachgelesen werden kann) sieht Beschränkungen der Freizügigkeit ausdrücklich vor:
"dürfen die Mitgliedstaaten die Freizügigkeit und das Aufenthaltsrecht eines Unionsbürgers oder seiner Familienangehörigen, ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit, aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit (...) beschränken."
Eine einfache strafrechtliche Verurteilung genügt nicht. Vielmehr muss das "persönliche Verhalten (...) eine tatsächliche, gegenwärtige und erhebliche Gefahr darstellen, die ein Grundinteresse der Gesellschaft berührt".
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=celex:32004L0038R%2801%29
Aber die Entscheidung darüber, ob das so ist, ggf. erstmal in einer Gefängniszelle abzuwarten, stelle ich mir nicht so fein vor.
Reisen in die USA
Diese dürften entfallen, siehe Screenshot. Wenn Frage 2 bejaht wird, hat es sich erstmal erledigt. Alle Einreisenden müssen die Frageliste beantworten. Klar, mensch kann auch lügen, wer Glück hat kommt damit durch, wer Pech hat, landet nach Ankunft in den USA im Abschiebeknast.
Summa summarum: politischer Aktivismus kann immer auch persönliche Folgen nach sich ziehen die unterhalb von Gefängnisaufenthalten liegen. Ob Berufsverbote, oder aber Beschränkungen der Reisefreiheit.
#Aktivismus #klima #europa #Reisefreiheit #klimakleber #letztegeneration
