#klingbeil

2026-01-08

Obwohl seit Jahren klar ist, dass CumCum-Geschäfte illegal waren und sind, kommt die Aufarbeitung in den Ländern kaum voran. Die Länder müssen CumCum bei den Betriebsprüfungen priorisieren und der Bund muss sie dabei personell unterstützen. Bundesfinanzminister Lars #Klingbeil muss handeln!

Karl TheodorKarl_Theodor
2026-01-08

Im wie im ? USA

SIE WOLLEN UNS ZUM SCHWEIGEN BRINGEN?

mastodon.social/@essmueller@tr

!

Wie kann es mit einem Freispruch enden, wenn ein Einsatzleiter der , weil er „mit dem Ergebnis der Durchsuchung (…) gar nicht zufrieden“ war, einem Verdächtigen 4,55g untergeschoben hat?

Ministerpräsident Söder als Jedi Anakin Skywalker. Er hat das mit KI erstellt.
2026-01-07

tagesschau.de/inland/regional/ --> Gedankenspiel - wenn der Staatsterrorist #Trump jetzt sagte, liebe deutsche Justiz, wenn der Kollege der #fckafd nun verknackt wird, dann hole ich den #Merz und #Klingbeil aus dem Reichstag...was wird dann wohl passieren? Wird die #Bundesregierung dann auch sagen, die Lage sei juristisch komplex?

2026-01-07

Da jetzt auch die Letzten gemerkt haben dürfte, wie #USA-hörig die deutsche Bundesregierung ist: halten es betreffende Leute immer noch für eine gute Idee, mit #Wehrpflicht und #Aufrüstung, #Merz, #Klingbeil und co. die Kontrolle über eine groß ausgestatte #Bundeswehr zu geben?

Glaubt ihr wirklich, die wollen eine Bundeswehr zur Verteiding #Grönland's oder #Venezuela's?

Jetzt ist ein guter Zeitpunkt, sich mal in die ganzen Bundeswehr einzulesen.

🧵 1/x

Ɍȍƞ ✮ Ƙaƥƥʅeɾrnkpplr@dresden.network
2026-01-06

Aus dem Strategie-Büchlein der 💩, Anstrich Normalisierung des #Faschismus: Untermale deinen Post zum Thema #Linksextremismus mit einem Bild von Lars #Klingbeil

Kai Gärtnerkai_brb
2026-01-06

28 Milliarden durch Steuerhinterziehung vs. >5 Milliarden beim Bürgergeld. Die Prioritäten der großen Koalition sind schon interessant...
Aber es soll ja mehr Vertrauen statt Bürokratie geben. Was macht eigentlich Vizekanzler ?
sueddeutsche.de/panorama/kampf

Dirk Wagner :linuxmint:dirk_wagner_@norden.social
2026-01-05

Übermorgen nimmt sich #Trump #Grönland,
und #Merz und #Klingbeil müssen dann erst mal überlegen ob das eventuell #völkerrechtswidrig gewesen sein könnte.

Also momentan fühle ich mich ziemlich schlecht regiert.

#Merz sagt "komplex", #Klingbeil sagt "bedenklich". Und ich frage mich wieder mal: wer hat diese beiden politischen Milchbrötchen eigentlich gewählt? Und warum? #Venezuela

Franky_Tegeler :friendica:franky@friendica.a-zwenkau.de
2026-01-04
@AndreasEsch @Blumine Auch wenn #Klingbeil Vizekanzler ist, hat die #SPD zu wenig Möglichkeiten um Druck auf den #Koalitionspartner #CDU auszuüben. Die "Alternative" sitzt der CDU im Nacken, auch wenn es bundesweit gerade mal 1% mehr sind. Und weil die CDU die Nähe der "Alternative" sucht, hat die SPD keine Argumente.
Moving Head MinistriesbrazeL@norden.social
2026-01-04

Vielleicht Zeit sich von der Politik und den Erwartungen daran zu lösen. Bei denen ist das wie im #SwingerClub:

Alles kann, nichts muss.

n-tv.de/panorama/Haben-Sie-wie

#Merz #Klingbeil #CDU #CSU #Grüne #ZweiteWahlKanzler

Und wenn hier jemand von den #Grünen mitliest: Erklärt mir das nochmal mit dieser "Wertebasierten/regelbasierten Weltordnung" mit der ihr uns seit 4 Jahren verschaukelt. Danke.

Hubu.dehubude
2026-01-04

⚡ Klingbeil nennt Ereignisse in Venezuela „sehr bedenklich“: Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat die US-Aktion zur Absetzung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro als "sehr bedenklich"... hubu.de/?p=309205 |

2026-01-04

@AndreasEsch Dann soll #Klingbeil jetzt aber sich mehr Forderungen an den Koalitionspartner stellen.
Wird er aber nicht. Die #noafd sitzt denen im Nacken.

Andreas Esch 🖖AndreasEsch@norden.social
2026-01-04

Lars kann, was Merz nicht kann: Die rechtliche Einfachheit benennen, statt sie hinter der luftleeren CDU-Klausel "komplex" zu verwässern und zu verstecken.

Immerhin.

#Bundesregierung #Klingbeil #Merz #Kanzler #Regierung #Venezuela #Völkerrecht #Trump #Faschismus #CDU #SPD

„Die Ereignisse in Venezuela sind sehr bedenklich. Der venezolanische Machthaber Maduro hat ein autoritäres Regime angeführt, das sich mit Gewalt und Unterdrückung an die Macht geklammert hat. Allerdings kann dies keine Rechtfertigung dafür sein, internationales Recht zu missachten. Das Völkerrecht ist zu achten. Das gilt auch für das Handeln der USA.

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